Mopedführerschein mit 15 – nach Einzelfallprüfung auch im Freistaat möglich

2. November 2020 | Thema: Bayern, Verkehr | Drucken
Der Mopedführerschein, Klasse AM, kann in Bayern unter bestimmten Voraussetzungen ab sofort nach einer Einzelfallprüfung bereits mit 15 Jahren – und nicht wie bisher erst mit 16 Jahren – gemacht ... (Weiterlesen)


Trotz weniger Verkehr mehr Tote bei Lkw-Unfällen: Herrmann kündigt verstärkte Kontrollen an

14. Oktober 2020 | Thema: Bayern, Verkehr | Drucken
Heute finden europaweit Schwerpunktkontrollen von Lkw und Bussen statt, auch in Bayern. An einer Kontrollstelle der Bayerischen Polizei an der A99 kündigte Innenminister Joachim Herrmann an, die Schwerverkehrskontrollen in Bayern ... (Weiterlesen)


Ergebnis der Masken-Kontrollen im Nahverkehr

29. September 2020 | Thema: Baden-Württemberg, Verkehr | Drucken
Innenminister Thomas Strobl hat im Kabinett über Masken-Kontrollen im Öffentlichen Personennahverkehr berichtet. 1.950 Polizeibeamte kontrollierten fast 100.000 Personen. Dabei wurden 20.085 Verstöße gegen die Maskentragepflicht festgestellt. Der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister ... (Weiterlesen)


Rechtmäßigkeit von Section Control abschließend gerichtlich festgestellt

28. September 2020 | Thema: Niedersachsen, Verkehr | Drucken
Der seit Anfang 2019 bestehende Rechtsstreit über die Abschnittskontrolle, Section Control, ist mit einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts nunmehr endgültig abgeschlossen. Das Bundesverwaltungsgericht hat den Antrag eines Klägers auf Zulassung der ... (Weiterlesen)


Wolf fordert Wiederbelebung der Verkehrsdatenspeicherung

25. September 2020 | Thema: Baden-Württemberg, Verkehr | Drucken
Justizminister Guido Wolf hat sich beim rechtspolitischen Austausch mit den Justizministerinnen und Justizminister aus der Union am Chiemsee für Wiederbelebung der derzeit ausgesetzten Verkehrsdatenspeicherung ausgesprochen. Justizministerinnen und -minister aus der Union ... (Weiterlesen)


Kein guter Tag für Verkehrssicherheit im Straßenverkehr

19. September 2020 | Thema: Verkehr | Drucken
Der Bundesrat konnte sich in seiner Sitzung am gestrigen Freitag nicht auf einen Kompromiss zur Straßenverkehrsordnung (StVO) einigen. Nach dem Feststellen eines Formfehlers ist in den vergangenen Wochen eine erneute ... (Weiterlesen)


Bei Schwerpunktkontrollen zum Schuljahresbeginn mehr Gurtmuffel ertappt

16. September 2020 | Thema: Bayern, Verkehr | Drucken
Bei Schwerpunktkontrollen in der ersten Schulwoche hat die Bayerische Polizei in diesem Jahr mehr Gurtmuffel ertappt. Laut Bayerns Innenminister Joachim Herrmann waren das 2.088 nicht vorschriftsmäßig angegurtete Personen, rund 150 ... (Weiterlesen)


Schwerpunktkontrollen zur Maskentragepflicht an Haltestellen, Bahnhöfen und Busse

4. September 2020 | Thema: Niedersachsen, Verkehr | Drucken
Am Dienstag (01.09.2020) hat der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, mit dem Niedersächsischen Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung, Dr. Bernd Althusmann, und dem Verband Deutscher ... (Weiterlesen)


Lebensgefahr Geisterfahrer – ACE fordert bessere Schutzmaßnahmen

3. September 2020 | Thema: Verkehr | Drucken
Wenn ein Falschfahrer, umgangssprachlich auch Geisterfahrer genannt, entgegenkommt besteht unmittelbar Lebensgefahr. Die Folgen eines Zusammenstoßes sind meist schwerwiegend und enden nicht selten sogar tödlich. Die zahlreichen Autobahnzufahrten, Rastplätze und Autobahnkreuze ... (Weiterlesen)


Althusmann und Pistorius unterzeichnen mit VDV gemeinsame „Sicherheitspartnerschaft“ für den Nahverkehr

1. September 2020 | Thema: Niedersachsen, Verkehr | Drucken
Angesichts weiterhin hoher Corona-Infektionszahlen haben Niedersachsens Verkehrsminister Dr. Bernd Althusmann und Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius heute (01.09.2020) gemeinsam mit dem stellvertretenden Vorsitzenden der Landesgruppe Niedersachsen/Bremen des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), ... (Weiterlesen)


Start der Kampagne #rideitright

24. August 2020 | Thema: Baden-Württemberg, Verkehr | Drucken
Innenminister Thomas Strobl hat in Stuttgart den Startschuss für die Kampagne „#rideitright – schnell und sicher durch die Stadt – e-scootern, aber richtig!“ gegeben. „Seit rund 15 Monaten sind E-Scooter, also ... (Weiterlesen)


Verkehrssicherheit muss Vorrang haben

21. August 2020 | Thema: Baden-Württemberg, Verkehr | Drucken
Aus Sicht von Verkehrsminister Winfried Hermann muss die Verkehrssicherheit bei der Debatte über die Novelle der Straßenverkehrsordnung Vorrang haben. Die vom Bund vorgeschlagenen Lockerungen für Raser seien der falsche Weg. In ... (Weiterlesen)


Appell zur Rückreisewelle: Bei Stau eine Rettungsgasse bilden

14. August 2020 | Thema: Rheinland-Pfalz, Verkehr | Drucken
Mit dem Ende der Schulferien in Rheinland-Pfalz steht auch wieder ein sehr verkehrsreiches Wochenende bevor. Die Polizei rechnet mit vielen Reisenden, die aus dem Urlaub zurückkehren. Entsprechend erhöht sich auch das ... (Weiterlesen)


Polizei kontrolliert Maskenpflicht im ÖPNV

12. August 2020 | Thema: Baden-Württemberg, Verkehr | Drucken
Das Innenministerium hat die Polizeipräsidien im Land damit beauftragt, die Einhaltung der Maskentragepflicht im ÖPNV gezielt zu überwachen. Den Auftakt macht am 13. August 2020 das Polizeipräsidium Aalen mit Kontrollen ... (Weiterlesen)


Deutlich mehr Getötete durch Fahren ohne Gurt

6. August 2020 | Thema: Bayern, Verkehr | Drucken
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zeigte sich insgesamt zufrieden über die aktuelle Verkehrsunfallstatistik für das erste Halbjahr 2020: "Jeder Unfall und Getötete ist einer zu viel. Erfreulicherweise ist jedoch die Zahl ... (Weiterlesen)


Mopedführerschein kann in Bayern ab Herbst im Einzelfall auch bereits mit 15 Jahren gemacht werden

4. August 2020 | Thema: Bayern, Verkehr | Drucken
Der Mopedführerschein, Klasse AM, kann in Bayern voraussichtlich ab Herbst nach einer Einzellfallprüfung bereits mit 15 Jahren gemacht werden, wenn der oder die Jugendliche die entsprechenden Voraussetzungen erfüllt. Das hat ... (Weiterlesen)


Achtung – Schulanfänger im Straßenverkehr! Samstag ist Einschulung!

30. Juli 2020 | Thema: Mecklenburg-Vorp., Verkehr | Drucken
Es ist wieder Schulbeginn in Mecklenburg-Vorpommern. Nach den Sommerferien beginnt in Mecklenburg-Vorpommern mit der Einschulung am kommenden Samstag für die ABC-Schützen ein neuer Lebensabschnitt, der nun auch eine regelmäßige Teilnahme am ... (Weiterlesen)


Neue installierte Blitzer auf der Rader Hochbrücke

28. Juli 2020 | Thema: Schleswig-Holstein, Verkehr | Drucken
Anfang 2020 wurden die neuen Blitzer-Anlagen auf der Rader Hochbrücke in Betrieb genommen. Mit ihnen soll das in die Jahre gekommene Bauwerk besser vor Schwingungsschäden durch zu schnell fahrende Fahrzeuge ... (Weiterlesen)


Fahrverbote auf Grundlage nichtiger Änderungen der Bußgeldkatalogverordnung werden aufgehoben

24. Juli 2020 | Thema: Niedersachsen, Verkehr | Drucken
Nachdem das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur bekannt gegeben hat, dass Änderungen der Bußgeldkatalogverordnung wegen eines Formfehlers nichtig sind, werden in Niedersachsen Fahrverbote, die auf Grundlage der nichtigen Vorschriften ... (Weiterlesen)


Innenminister hebt per Gnadenerlass falsche Bußgeldbescheide auf

21. Juli 2020 | Thema: Brandenburg, Verkehr | Drucken
Innenminister Michael Stübgen hat am Montag per Gnadenerlass sämtliche rechtskräftigen Bußgeldbescheide aufgehoben, soweit die dort verhängten Sanktionen über dem Niveau des alten Bußgeldkataloges lagen. Grund dafür sind Rechtsfehler im geänderten ... (Weiterlesen)