Schwerpunktkontrollen zur Maskentragepflicht an Haltestellen, Bahnhöfen und Busse

4. September 2020 | Thema: Niedersachsen, Verkehr | Drucken
Am Dienstag (01.09.2020) hat der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, mit dem Niedersächsischen Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung, Dr. Bernd Althusmann, und dem Verband Deutscher ... (Weiterlesen)


Lebensgefahr Geisterfahrer – ACE fordert bessere Schutzmaßnahmen

3. September 2020 | Thema: Verkehr | Drucken
Wenn ein Falschfahrer, umgangssprachlich auch Geisterfahrer genannt, entgegenkommt besteht unmittelbar Lebensgefahr. Die Folgen eines Zusammenstoßes sind meist schwerwiegend und enden nicht selten sogar tödlich. Die zahlreichen Autobahnzufahrten, Rastplätze und Autobahnkreuze ... (Weiterlesen)


Althusmann und Pistorius unterzeichnen mit VDV gemeinsame „Sicherheitspartnerschaft“ für den Nahverkehr

1. September 2020 | Thema: Niedersachsen, Verkehr | Drucken
Angesichts weiterhin hoher Corona-Infektionszahlen haben Niedersachsens Verkehrsminister Dr. Bernd Althusmann und Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius heute (01.09.2020) gemeinsam mit dem stellvertretenden Vorsitzenden der Landesgruppe Niedersachsen/Bremen des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), ... (Weiterlesen)


Start der Kampagne #rideitright

24. August 2020 | Thema: Baden-Württemberg, Verkehr | Drucken
Innenminister Thomas Strobl hat in Stuttgart den Startschuss für die Kampagne „#rideitright – schnell und sicher durch die Stadt – e-scootern, aber richtig!“ gegeben. „Seit rund 15 Monaten sind E-Scooter, also ... (Weiterlesen)


Verkehrssicherheit muss Vorrang haben

21. August 2020 | Thema: Baden-Württemberg, Verkehr | Drucken
Aus Sicht von Verkehrsminister Winfried Hermann muss die Verkehrssicherheit bei der Debatte über die Novelle der Straßenverkehrsordnung Vorrang haben. Die vom Bund vorgeschlagenen Lockerungen für Raser seien der falsche Weg. In ... (Weiterlesen)


Appell zur Rückreisewelle: Bei Stau eine Rettungsgasse bilden

14. August 2020 | Thema: Rheinland-Pfalz, Verkehr | Drucken
Mit dem Ende der Schulferien in Rheinland-Pfalz steht auch wieder ein sehr verkehrsreiches Wochenende bevor. Die Polizei rechnet mit vielen Reisenden, die aus dem Urlaub zurückkehren. Entsprechend erhöht sich auch das ... (Weiterlesen)


Polizei kontrolliert Maskenpflicht im ÖPNV

12. August 2020 | Thema: Baden-Württemberg, Verkehr | Drucken
Das Innenministerium hat die Polizeipräsidien im Land damit beauftragt, die Einhaltung der Maskentragepflicht im ÖPNV gezielt zu überwachen. Den Auftakt macht am 13. August 2020 das Polizeipräsidium Aalen mit Kontrollen ... (Weiterlesen)


Deutlich mehr Getötete durch Fahren ohne Gurt

6. August 2020 | Thema: Bayern, Verkehr | Drucken
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zeigte sich insgesamt zufrieden über die aktuelle Verkehrsunfallstatistik für das erste Halbjahr 2020: "Jeder Unfall und Getötete ist einer zu viel. Erfreulicherweise ist jedoch die Zahl ... (Weiterlesen)


Mopedführerschein kann in Bayern ab Herbst im Einzelfall auch bereits mit 15 Jahren gemacht werden

4. August 2020 | Thema: Bayern, Verkehr | Drucken
Der Mopedführerschein, Klasse AM, kann in Bayern voraussichtlich ab Herbst nach einer Einzellfallprüfung bereits mit 15 Jahren gemacht werden, wenn der oder die Jugendliche die entsprechenden Voraussetzungen erfüllt. Das hat ... (Weiterlesen)


Achtung – Schulanfänger im Straßenverkehr! Samstag ist Einschulung!

30. Juli 2020 | Thema: Mecklenburg-Vorp., Verkehr | Drucken
Es ist wieder Schulbeginn in Mecklenburg-Vorpommern. Nach den Sommerferien beginnt in Mecklenburg-Vorpommern mit der Einschulung am kommenden Samstag für die ABC-Schützen ein neuer Lebensabschnitt, der nun auch eine regelmäßige Teilnahme am ... (Weiterlesen)


Neue installierte Blitzer auf der Rader Hochbrücke

28. Juli 2020 | Thema: Schleswig-Holstein, Verkehr | Drucken
Anfang 2020 wurden die neuen Blitzer-Anlagen auf der Rader Hochbrücke in Betrieb genommen. Mit ihnen soll das in die Jahre gekommene Bauwerk besser vor Schwingungsschäden durch zu schnell fahrende Fahrzeuge ... (Weiterlesen)


Fahrverbote auf Grundlage nichtiger Änderungen der Bußgeldkatalogverordnung werden aufgehoben

24. Juli 2020 | Thema: Niedersachsen, Verkehr | Drucken
Nachdem das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur bekannt gegeben hat, dass Änderungen der Bußgeldkatalogverordnung wegen eines Formfehlers nichtig sind, werden in Niedersachsen Fahrverbote, die auf Grundlage der nichtigen Vorschriften ... (Weiterlesen)


Innenminister hebt per Gnadenerlass falsche Bußgeldbescheide auf

21. Juli 2020 | Thema: Brandenburg, Verkehr | Drucken
Innenminister Michael Stübgen hat am Montag per Gnadenerlass sämtliche rechtskräftigen Bußgeldbescheide aufgehoben, soweit die dort verhängten Sanktionen über dem Niveau des alten Bußgeldkataloges lagen. Grund dafür sind Rechtsfehler im geänderten ... (Weiterlesen)


Weiteres Vorgehen bei Bußgeldbescheiden und Fahrverboten

16. Juli 2020 | Thema: Schleswig-Holstein, Verkehr | Drucken
Die jüngste Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO) vom 28.April 2020 enthält einen Formfehler. Deshalb werden in Schleswig-Holstein die neuen Bußgeldbestimmungen derzeit nicht angewendet. Dabei geht es insbesondere um einmonatige Fahrverbote für ... (Weiterlesen)


Ferienanfang in Niedersachsen – Gemeinsamer Appell für Rücksicht im Straßenverkehr

16. Juli 2020 | Thema: Niedersachsen, Verkehr | Drucken
In Niedersachsen und zwei weiteren angrenzenden Bundesländern starten am morgigen Donnerstag die Sommerferien – die für manche anders ausfallen, als geplant. Denn in diesem Sommer werden viele Familien aufgrund der ... (Weiterlesen)


Verkehrstote vermeiden durch Temporeduktion und 0,0-Promille-Grenze

14. Juli 2020 | Thema: Verkehr | Drucken
„2019 starben immer noch mehr als 3.000 Menschen im Straßenverkehr. Und die meisten tödlichen Verkehrsunfälle wären zu verhindern gewesen, wenn der Gesetzgeber und das Verkehrsministerium konsequent gehandelt und nicht nur ... (Weiterlesen)


Fahrverbote nach dem neuen Bußgeldkatalog werden nicht mehr vollzogen

12. Juli 2020 | Thema: Bayern, Verkehr | Drucken
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute angekündigt, dass Fahrverbote nach dem neuen Bußgeldkatalog bayernweit nicht weiter vollzogen werden, soweit das Fahrverbot nicht schon nach altem Recht verhängt worden wäre. "Damit ... (Weiterlesen)


Herrmann lehnt Fahrverbote für Motorräder an Sonn- und Feiertagen strikt ab

8. Juli 2020 | Thema: Bayern, Verkehr | Drucken
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann lehnt pauschale Fahrverbote für Motorräder an Sonn- und Feiertagen strikt ab. "Alle Motorradfahrer über einen Kamm zu scheren, ist überzogen", argumentierte Herrmann. "Das Fehlverhalten Einzelner darf ... (Weiterlesen)


Keine Regelungslücke bei Verkehrsverstößen

7. Juli 2020 | Thema: Bremen, Verkehr | Drucken
Im Rahmen einer Novellierung der Straßenverkehrsordnung wurde Ende April der Bußgeldkatalog angepasst, mit härteren Strafen für Verkehrssünderinnen und Verkehrssünder. Nun versucht Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, die erst kürzlich verschärften Regelungen zu ... (Weiterlesen)


Freistaat treibt mit NRW weitergehende Reform des Verkehrsstrafrechts voran

4. Juli 2020 | Thema: Bayern, Nordrhein Westfalen, Verkehr | Drucken
Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung einem gemeinsam von Bayern und NRW erstellten Gesetzesentwurf zur Reform des Verkehrsstrafrechts zugestimmt. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich: "Ich freue mich sehr, dass die ... (Weiterlesen)