Bericht der Beauftragten für die Landespolizei des Landes Schleswig-Holstein
30. August 2020 | Thema: Die Grünen, Parteien, Schleswig-Holstein | Drucken
Dazu sagt der innen- und rechtspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen,
Burkhard Peters:
Polizeibeauftragte: Die Stelle ist eine Erfolgsgeschichte
Sehr geehrte Damen und Herren,
erlauben Sie mir zu Beginn meiner Ausführungen ein ... (Weiterlesen)
Die Polizeibeauftragte steht hinter der Polizei
25. Juni 2020 | Thema: Die Grünen, Parteien, Schleswig-Holstein | Drucken
Zu dem heute vorgestellten Bericht der Landespolizeibeauftragten Samiah El Samadoni sagt der innenpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Burkhard Peters:
Wir freuen uns sehr, dass der erste Bericht nun ... (Weiterlesen)
Verschwörungsmythen sind keine Spinnerei harmloser Irrer
15. Mai 2020 | Thema: Die Grünen, Parteien, Schleswig-Holstein | Drucken
Zur Unterwanderung der Grundrechte- oder Hygienedemonstrationen durch Rechtsextremist*innen sagt der Sprecher für Strategien gegen Rechtsextremismus der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Lasse Petersdotter:
Wir dürfen Verschwörungsmythen nicht als Spinnerei harmloser Irrer ... (Weiterlesen)
Gerade jetzt muss die Reichsbürgerbewegung genau beobachtet werden
19. März 2020 | Thema: Die Grünen, Parteien, Schleswig-Holstein | Drucken
Zu den heutigen Durchsuchungen bei Reichsbürgern in verschiedenen Bundesländern, darunter auch Schleswig-Holstein, sagt der Sprecher für Strategien gegen Rechtsextremismus der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Lasse Petersdotter:
Es ist gut zu ... (Weiterlesen)
Keine Hemmungen bei der Aufklärung
27. Juni 2019 | Thema: Die Grünen, Parteien, Schleswig-Holstein | Drucken
Zum Geständnis im Mordfall Lübcke sagt der Sprecher für Strategien gegen Rechts von Bündnis 90/Die Grünen, Lasse Petersdotter:
Es ist ein wichtiger Ermittlungserfolg, dass der Verdächtige Stephan E. nun ein Geständnis ... (Weiterlesen)
Soziale Netzwerke weiter aufmerksam beobachten
2. Mai 2019 | Thema: Die Grünen, Parteien, Schleswig-Holstein | Drucken
Zum heute vorgestellten Verfassungsschutzbericht 2018 sagt der innenpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Burkhard Peters:
Die linksextremistische Szene stagniert, der Verfassungsschutz zählt weniger Neonazis. Das sind erst einmal gute ... (Weiterlesen)
Landesregierung muss ihr Verhältnis zum Rechtsstaat klären
16. August 2018 | Thema: Die Grünen, Nordrhein Westfalen, Parteien | Drucken
Vor dem Hintergrund der aktuellen Debatte um die offensichtlich rechtswidrige Abschiebung des mutmaßlichen islamistischen Gefährders Sami A. erklärt Monika Düker, Vorsitzende der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
"Die schwarz-gelbe Landesregierung offenbart ... (Weiterlesen)
Landesregierung ignoriert rechtsstaatliche Prinzipien
22. Juli 2018 | Thema: Die Grünen, Nordrhein Westfalen, Parteien | Drucken
Zur Sondersitzung des Rechts- und Integrationsausschusses erklären Stefan Engstfeld, rechtspolitischer Sprecher, und Berivan Aymaz, Sprecherin für Integrations- und Flüchtlingspolitik der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Stefan Engstfeld: „Unsere Erwartungen an die ... (Weiterlesen)
NSU-Urteil ist wichtiges Signal
12. Juli 2018 | Thema: Die Grünen, Nordrhein Westfalen, Parteien | Drucken
Zum Urteil im Münchener NSU-Prozess erklärt Verena Schäffer, innenpolitische Sprecherin und Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus von Bündnis 90/Grüne:
"Die lebenslange Haftstrafe für Beate Zschäpe unter Feststellung einer besonderen Schwere der ... (Weiterlesen)
Von Gewalt betroffene Frauen brauchen Schutz und keinen Druck
5. Juli 2018 | Thema: Die Grünen, Nordrhein Westfalen, Parteien | Drucken
Zu der von Ministerin Scharrenbach angedachten Absichtserklärung mit den nordrhein-westfälischen Frauenhäusern, erklärt Josefine Paul, frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
„Das wenige, was derzeit zur der geplanten Absichtserklärung von ... (Weiterlesen)
Schäffer: Verfassungsschutzbericht gibt keine Entwarnung
29. Juni 2018 | Thema: Die Grünen, Nordrhein Westfalen, Parteien | Drucken
Zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes für 2017 erklärt Verena Schäffer, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
"Die heute vorgelegten Zahlen belegen, dass unsere Gesellschaft nach wie vor von demokratiefeindlichen Bestrebungen ... (Weiterlesen)
Wohnungseinbrüche: Die Fortsetzung des Konzepts ist richtig
14. Februar 2018 | Thema: Die Grünen, Parteien, Schleswig-Holstein | Drucken
Zur heutigen (14.02.2018) Pressekonferenz des Innenminister und der Polizei zur Entwicklung beim Wohnungseinbruchsdiebstahl in Schleswig-Holstein sagt der innen- und rechtspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Burkhard Peters:
„Ich freue ... (Weiterlesen)
Sicherheitspartnerschaft ist peinlicher Aktionismus
13. Dezember 2017 | Thema: Die Grünen, Nordrhein Westfalen, Parteien | Drucken
Zur gestern von Innenminister Reul präsentierten Sicherheitspartnerschaft erklärt Verena Schäffer, Parlamentarische Geschäftsführerin und innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
„Wie verzweifelt muss die neue Landesregierung nach den großspurigen Ankündigungen ... (Weiterlesen)
Dringender Aufklärungsbedarf
10. Dezember 2017 | Thema: Die Grünen, Parteien, Schleswig-Holstein | Drucken
Zu dem bekannt gewordenen Reichsbürger*innen-Hintergrund der schleswig-holsteinischen AfD-Abgeordneten Doris von Sayn-Wittgenstein sagt der Sprecher für Strategien gegen Rechtsextremismus, Lasse Petersdotter:
Die AfD-Landesvorsitzende in Schleswig-Holstein und Landtagsabgeordnete Doris von Sayn-Wittgenstein muss dringend ... (Weiterlesen)
