Sachsens Justizminister dankt langjährigen Schöffen am Landgericht Leipzig

12. Juni 2019 | Thema: Justiz, Sachsen | Drucken
Staatsminister Sebastian Gemkow hat heute im Landgericht Leipzig knapp 50 sächsischen Schöffen für ihre langjährige Tätigkeit gedankt und ihr persönliches gesellschaftliches Engagement gewürdigt. Justizminister Sebastian Gemkow: „Schöffen erfüllen in der Strafrechtspflege ... (Weiterlesen)


Konferenz der Justizministerinnen und -minister erfolgreich beendet

7. Juni 2019 | Thema: Justiz, Schleswig-Holstein | Drucken
Die Frühjahrskonferenz der Justizministerinnen und -minister, -senatorinnen und -senatoren (JuMiKo) ist heute (6. Juni) Mittag zu Ende gegangen. Die diesjährige JuMiKo-Vorsitzende, Schleswig-Holsteins Justizministerin Sabine Sütterlin-Waack zog auf der Abschluss-Pressekonferenz ein ... (Weiterlesen)


Seminarreihe “Europa wächst zusammen”

3. Juni 2019 | Thema: Justiz | Drucken
Zu einem weiteren Seminar zum Thema “Europa wächst zusammen“ trafen sich fast 20 Kolleginnen und Kollegen aus verschiedenen Bundesländern. Seminarort war diesmal nicht die dbb akademie in Königswinter, sondern Heerlen ... (Weiterlesen)


Mehr Teilhabechancen und Digitalisierung der Justiz

29. Mai 2019 | Thema: Bremen, Justiz | Drucken
Bei der in der kommenden Woche (05. und 06. Juni 2019) in Travemünde stattfindenden Frühjahrskonferenz der Justizministerinnen und Justizminister wird sich Bremen für eine verbesserte Integration Haftentlassener und Langzeiterkrankter in ... (Weiterlesen)


Neustrukturierung der Staatsanwaltschaft Dresden

14. Mai 2019 | Thema: Justiz, Sachsen | Drucken
Seit dem Amtsantritt des Leiters der Staatsanwaltschaft Dresden im Januar 2018 ist eine organisatorische Neuausrichtung der Staatsanwaltschaft Dresden erfolgt. Zentrales Ziel dieser Neuausrichtung ist es, schwere Kriminalität (insbesondere Kapitaldelikte) und ... (Weiterlesen)


Verfahren gegen Mitarbeiter der Chemnitzer Justiz eingestellt

13. Mai 2019 | Thema: Justiz | Drucken
Die Staatsanwaltschaft Dresden hat in dem Verfahren gegen den Chemnitzer Staatsanwalt Stephan B. und den Chemnitzer Haftrichter Albert L. wegen fehlenden Anfangsverdachts des Vorliegens einer Straftat von der Einleitung eines ... (Weiterlesen)


Schleswig-Holsteins Justizministerin bei der Jahrestagung des Bundes der Berufsbetreuerinnen und Berufsbetreuer

6. Mai 2019 | Thema: Justiz, Schleswig-Holstein | Drucken
Justizministerin Sabine Sütterlin-Waack hat heute (4. Mai) an der Jahrestagung des Bundes der Berufsbetreuerinnen und Berufsbetreuer in Berlin teilgenommen. Dabei betonte sie die Rolle Schleswig-Holsteins an der vereinbarten Erhöhung der ... (Weiterlesen)


Europa- und verfassungswidrig und eine Gefahr für die Sicherheit des Justizvollzuges

15. April 2019 | Thema: Justiz | Drucken
Der Senator für Justiz und Verfassung hat mit Schreiben an das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat sowie an das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz deutliche Kritik am ... (Weiterlesen)


Kick-Off-Veranstaltung für internationales Projekt zum Europäischen Haftbefehl startet in Bremen

11. April 2019 | Thema: Bremen, Justiz | Drucken
Mit einer Auftaktveranstaltung startete  das vom Senator für Justiz und Verfassung der Freien Hansestadt Bremen initiierte und geleitete EU-Projekt zum europäischen Haftbefehl - EAW Aware (European Arrest Warrant). Das auf zwei ... (Weiterlesen)


Justizminister dankt langjährigen Friedensrichtern

9. April 2019 | Thema: Justiz, Sachsen | Drucken
  Staatsminister Sebastian Gemkow hat heute im Sächsischen Staatsministerium der Justiz die Tätigkeit langjähriger sächsischer Friedensrichter gewürdigt und ihnen persönlich für ihr besonderes gesellschaftliches Engagement gedankt. Die ehrenamtlich tätigen Friedensrichter nehmen ... (Weiterlesen)


Schleswig-Holsteins Justizministerin Sütterlin-Waack zu Vorschlägen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion “Sexuellen Kindesmissbrauch bekämpfen”

13. Februar 2019 | Thema: Justiz, Schleswig-Holstein | Drucken
Schleswig-Holsteins Justizministerin Sabine Sütterlin-Waack, die in diesem Jahr den Vorsitz der Justizministerkonferenz (JuMiKo) innehat, begrüßt die Vorschläge der Unions-Bundestagsfraktion zur Bekämpfung von sexuellem Kindesmissbrauch. In Kiel erklärte sie heute (12. ... (Weiterlesen)


“Staatsanwälte vor Ort“ im Duisburger Norden ziehen erste Bilanz

8. Februar 2019 | Thema: Justiz, Nordrhein Westfalen | Drucken
Seit dem 15. Juni 2018 sind auch im Raum Duisburg zwei „Staatsanwälte vor Ort“ im Einsatz, die eng in die Zusammenarbeit mit Polizei, Zoll, Finanz- und Ordnungsbehörden eingebunden sind. Verdeckte ... (Weiterlesen)


Nordrhein-Westfalen startet Personalgewinnungskampagne für die Justiz

22. Januar 2019 | Thema: Justiz, Nordrhein Westfalen | Drucken
„Eckpfeiler einer starken, funktionsfähigen Justiz sind gut ausgebildete, motivierte und leistungsstarke Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter“, so Peter Biesenbach bei der Vorstellung der Kampagne. „Daher laden wir im Rahmen unserer Recruiting-Offensive engagierte, ... (Weiterlesen)


Neue Medienpartner stärken Initiative gegen Hassrede

17. Januar 2019 | Thema: Justiz, Nordrhein Westfalen | Drucken
  Der Kölner Stadt-Anzeiger, der EXPRESS, die Deutsche Welle und der eco - Verband der Internetwirtschaft e.V. sind ab sofort Mitglieder der Initiative „Verfolgen statt nur Löschen“. Mit ihr haben sich ... (Weiterlesen)


Thüringen übergibt JuMiKo-Vorsitz an Schleswig-Holstein

11. Januar 2019 | Thema: Justiz, Schleswig-Holstein | Drucken
Schleswig-Holstein hat heute (11. Januar) offiziell den Vorsitz der Konferenz der Justizministerinnen und -minister, -senatorinnen und -senatoren der Bundesländer übernommen. Im vergangenen Jahr hatte Thüringen den Vorsitz der JuMiKo, Schleswig-Holstein ... (Weiterlesen)


Schleswig-Holstein übernimmt Vorsitz der Justizministerkonferenz (JuMiKo)

3. Januar 2019 | Thema: Justiz, Schleswig-Holstein | Drucken
Mit Beginn des neuen Jahres hat Schleswig-Holstein den Vorsitz der Konferenz der Justizministerinnen und -minister, -senatorinnen und -senatoren (JuMiKo) der Bundesländer übernommen. Zuletzt stand Schleswig-Holstein diesem Gremium zur Koordinierung der ... (Weiterlesen)


Rechtspolitischer Austausch der Justizminister in Dresden

5. Dezember 2018 | Thema: Justiz, Sachsen | Drucken
Die Justizminister und Staatssekretäre Baden-Württembergs, Bayerns, Mecklenburg-Vorpommerns, Niedersachsens, Nordrhein-Westfalens, Sachsen-Anhalts, Schleswig-Holsteins und Sachsens treffen sich heute auf Einladung von Sachsens Justizminister Sebastian Gemkow zu einem rechtspolitischen Austausch in Dresden. Justizminister Sebastian ... (Weiterlesen)


Justizministerin Sütterlin-Waack bei “Berliner Rechtspolitischen Konferenz”

3. Dezember 2018 | Thema: Justiz, Schleswig-Holstein | Drucken
Die Konrad-Adenauer-Stiftung hat sich auf einer zweitägigen, hochkarätig besetzten, "Berliner Rechtspolitischen Konferenz" mit Herausforderungen für das Grundgesetz nach 70 Jahren befasst. Schleswig-Holsteins Justizministerin Sabine Sütterlin-Waack ging heute (30. November) in ... (Weiterlesen)


Justizpartnerschaft: Justizministerin Havliza empfängt Delegation aus Perm

29. November 2018 | Thema: Justiz, Niedersachsen | Drucken
Die Niedersächsische Justizministerin Barbara Havliza hat heute im Gästehaus der Landesregierung Vertreterinnen und Vertreter der russischen Justiz empfangen. Die russische Delegation besucht Deutschland im Rahmen der bereits 1993 vereinbarten Partnerschaft ... (Weiterlesen)


Justizministerkonferenz folgt Bremer Forderung nach Änderungen bei der umweltrechtlichen Verbandsklage

16. November 2018 | Thema: Bremen, Justiz | Drucken
Der von der Justizministerkonferenz heute (15. November 2018) auf Initiative von Bremen gefasste Beschluss, die Bundesregierung zu bitten, sich auf europäischer Ebene für Änderungen bei der umweltrechtlichen Verbandsklage einzusetzen, wurde ... (Weiterlesen)