Justizminister Eisenreich führt “Traunsteiner Modell” bei der Staatsanwaltschaft Amberg ein

15. Oktober 2020 | Thema: Bayern, Justiz | Drucken
Bayerns Justizminister Georg Eisenreich zur Einführung des sog. "Traunsteiner Modells" bei der Staatsanwaltschaft Amberg: "Die bayerische Justiz ist im Kampf gegen organisierte Kriminalität bereits gut aufgestellt. Durch unsere neue Spezialabteilung ... (Weiterlesen)


Bayerns neue Cyber-Spezialeinheit gegen Kindesmissbrauch geht heute an den Start

1. Oktober 2020 | Thema: Bayern, Justiz | Drucken
Bayerns Justizminister Georg Eisenreich hat die bayerischen Cyber-Ermittler im Kampf gegen Kinderpornografie im Netz verstärkt. Ab heute ist das "Zentrum zur Bekämpfung von Kinderpornografie und sexuellem Missbrauch" (ZKI) im Einsatz. ... (Weiterlesen)


Justiz geht stärker gegen Clankriminalität vor

29. September 2020 | Thema: Justiz, Niedersachsen | Drucken
Niedersachsens Justizministerin Barbara Havliza hat gestern (Montag) in Hildesheim die neuen Schwerpunkt-Staatsanwaltschaften im Kampf gegen Clan-Kriminalität vorgestellt. Bei der Staatsanwaltschaft Hildesheim wird zum 1.10.2020 eine von insgesamt vier Zentralstellen zur ... (Weiterlesen)


Wolf fordert Modernisierung des Cyberstrafrechts

25. September 2020 | Thema: Baden-Württemberg, Justiz | Drucken
Justizminister Guido Wolf hat sich beim rechtspolitischen Austausch mit den Justizministerinnen und Justizminister aus der Union am Chiemsee für die Modernisierung des Cyberstrafrechts ausgesprochen. Justizminister Guido Wolf ist am Donnerstag, 24. ... (Weiterlesen)


Justizminister Claussen und Bildungsministerin Prien starten Schulprojekt Recht.Staat.Bildung.

21. September 2020 | Thema: Bremen, Justiz | Drucken
Zur Auftaktveranstaltung des Projektes Recht.Staat.Bildung. haben Justizminister Claus Christian Claussen und Bildungsministerin Karin Prien heute (21. September) das Gymnasium Altenholz und die Gemeinschaftschule Altenholz besucht. Mit dem Projekt soll für ... (Weiterlesen)


Koks und Cannabis per Post

18. September 2020 | Thema: Bayern, Justiz | Drucken
  Immer mehr Kriminelle haben ihren Vertriebsweg von der Straße auf den Postweg verlagert. Laut jüngstem BKA-Lagebild zur Rauschgiftkriminalität lockt die scheinbare Anonymität im Netz viele Konsumenten, aber auch neue Händlerstrukturen ... (Weiterlesen)


Minister Biesenbach stellt Zentral- und Ansprechstelle für die Verfolgung Organisierter Straftaten (ZeOS) vor

10. September 2020 | Thema: Justiz, Nordrhein Westfalen | Drucken
Der Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Peter Biesenbach hat heute in Düsseldorf die bundesweit erste operativ tätige Zentral- und Ansprechstelle für die Verfolgung Organisierter Straftaten vorgestellt. Die unter Leitung ... (Weiterlesen)


Auftakttreffen für das Projekt »Justiz CZ-SN«

9. September 2020 | Thema: Justiz, Sachsen | Drucken
Ein gemeinsames Grenzgebiet, unterschiedliche rechtliche Grundlagen und noch dazu zwei verschiedene Sprachen: Mit einem Auftakttreffen in Dresden hat am Dienstag das Projekt »Justiz CZ-SN« offiziell begonnen, das auf eine noch ... (Weiterlesen)


“Der Kampf gegen Kindesmissbrauch muss Tag für Tag entschlossen geführt werden”

3. September 2020 | Thema: Bayern, Justiz | Drucken
Justizminister Georg Eisenreich hat gestern in Bamberg mit Generalstaatsanwalt Thomas Janovsky Bayerns neue Spezialeinheit gegen Kindesmissbrauch vorgestellt. Eisenreich: "Die erschütternden Missbrauchstaten von Staufen, Lügde und Münster sowie Plattformen wie Elysium ... (Weiterlesen)


Schleswig-Holsteins Justiz führt digitale Zahlungsmethode ein

1. September 2020 | Thema: Justiz, Schleswig-Holstein | Drucken
Im Zuge der fortschreitenden Digitalisierung wird Schleswig-Holstein den Zahlungspartnern der Justiz eine neue zeitgemäße Zahlungsmethode anbieten. Ab morgen (1. September) kann bei den schleswig-holsteinischen Gerichten und Staatsanwaltschaften die elektronische Kostenmarke ... (Weiterlesen)


Antisemitische Straftaten in Niedersachsen

27. August 2020 | Thema: Justiz, Niedersachsen | Drucken
Im Justizministerium ist heute eine hochrangige Runde zusammengekommen, um zu beraten, wie Straftaten mit antisemitischem Hintergrund in Niedersachsen begegnet werden kann. Auf Einladung von Justizministerin Barbara Havliza trafen sich Michael ... (Weiterlesen)


Kampf gegen Hass im Netz

21. August 2020 | Thema: Justiz, Niedersachsen | Drucken
  Niedersachsens Justizministerin Barbara Havliza hat am heutigen Freitag gemeinsam mit ihrem Amtskollegen in NRW, Justizminister Peter Biesenbach, die Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime (ZAC NRW) bei der Staatsanwaltschaft Köln besucht. Die ZAC ... (Weiterlesen)


Strafjustiz in Niedersachsen wird gestärkt

20. August 2020 | Thema: Justiz, Niedersachsen | Drucken
  Das Niedersächsische Justizministerium plant, im kommenden Jahr die Strafjustiz in Niedersachsen zu stärken. Dazu sollen – vorbehaltlich der Zustimmung des Niedersächsischen Landtages – 20 neue Stellen für Richterinnen und Richter ... (Weiterlesen)


Der Kampf gegen Kindesmissbrauch und Kinderpornografie muss Tag für Tag entschlossen geführt werden

12. August 2020 | Thema: Bayern, Justiz | Drucken
Die Dimensionen von Missbrauchsfällen wie im Falle der Plattform Elysium oder Tatorten in Lügde und Münster haben deutlich gemacht: Der Kampf gegen Kindesmissbrauch und Kinderpornografie muss Tag für Tag entschlossen ... (Weiterlesen)


Neuer Leitender Oberstaatsanwalt in Tübingen

11. August 2020 | Thema: Baden-Württemberg, Justiz | Drucken
Matthias Grundke ist neuer Leitender Oberstaatsanwalt der Staatsanwaltschaft Tübingen. Am 21. August tritt er die Nachfolge von Michael Pfohl an, der Ende Juli in den Ruhestand verabschiedet wurde. Der neue Leiter ... (Weiterlesen)


Strafrecht muss für die digitale Welt fit gemacht werden

6. August 2020 | Thema: Bayern, Justiz | Drucken
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat heute ihr Eckpunktepapier zur Bekämpfung der Internetkriminalität vorgestellt. Der bayerische Justizminister Georg Eisenreich: "Eine digital vernetzte Welt bietet große Chancen, ist aber auch verwundbar: Cyberkriminelle missbrauchen die ... (Weiterlesen)


Erfolgreicher Abschluss – Justizstaatssekretär Hoops: „Justiznachwuchs zeigt hohes Ausbildungsniveau

26. Juli 2020 | Thema: Justiz, Schleswig-Holstein | Drucken
Insgesamt 27 Justizfachwirte und 16 Justizfachangestellte haben heute (24.7.) in Schleswignach erfolgreicher Ausbildung ihre Urkunden und Zeugnisse erhalten. Justizstaatssekretär Wilfried Hoops: „"Die Landesjustiz freut sich auf ihre qualifizierten Nachwuchskräfte. Sie ... (Weiterlesen)


Aussteigerhilfe mit neuem Angebot

17. Juli 2020 | Thema: Justiz, Niedersachsen | Drucken
Niedersachsen baut die Unterstützung für Ausstiege aus der rechtsextremen Szene weiter aus. Künftig wird auch ein Regionalbüro in Oldenburg wichtige Beratungshilfe anbieten. Zum Aufbau dieser Strukturen stellt das Niedersächsische Justizministerium ... (Weiterlesen)


Justizminister Eisenreich führt “Traunsteiner Modell” bei der Staatsanwaltschaft Regensburg ein

15. Juli 2020 | Thema: Bayern, Justiz | Drucken
Bayerns Justizminister Georg Eisenreich stellt heute die Einführung des sog. "Traunsteiner Modells" bei der Staatsanwaltschaft Regensburg vor. Eisenreich hierzu: "Die bayerische Justiz ist im Kampf gegen organisierte Kriminalität bereits gut ... (Weiterlesen)


Therapiebegleithund in der Psychosozialen Prozessbegleitung

14. Juli 2020 | Thema: Baden-Württemberg, Justiz | Drucken
Justizminister Guido Wolf zieht ein positives Zwischenfazit zum Einsatz des dreijährigen Golden-Retriever-Rüden „Watson“ in der Psychosozialen Prozessbegleitung. Nun wird der elfwöchige Altdeutsche-Schäferhund-Welpe „Al Capone“ in den kommenden Monaten für den ... (Weiterlesen)