Abschnittskontrolle – Section Control – auch in Nordrhein-Westfalen

23. Januar 2019 | Thema: Deutsche Polizeigewerkschaft, Interessenvertretungen, Nordrhein Westfalen | Drucken
Auf einer Bundesstraße im Süden von Hannover ist in diesen Tagen die erste Anlage zur Geschwindigkeits-Abschnittskontrolle ("Section Control") in Deutschland in Betrieb genommen worden. Die Abschnittskontrolle stellt ein technisches System zur ... (Weiterlesen)


Razzia gegen Clankriminalität in Nordrhein-Westfalen

14. Januar 2019 | Thema: Deutsche Polizeigewerkschaft, Interessenvertretungen, Nordrhein Westfalen | Drucken
“Ein entschiedenes und entschlossenes Vorgehen gegen organisierte Kriminalität insgesamt und hier speziell gegen kriminelle Clans war viele Jahre überfällig," so Erich Rettinghaus, Vorsitzender der DPolG NRW. "Die Landesregierung fährt einen lange ... (Weiterlesen)


DPolG lobt geplante Erhöhung der Polizeizulage für die Bundespolizei

14. Januar 2019 | Thema: Deutsche Polizeigewerkschaft, Interessenvertretungen | Drucken
Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) begrüßt die Ankündigung des Bundesinnenministe-riums von dieser Woche, die Polizeizulage für Bundespolizistinnen und Bundespolizisten deutlich erhöhen zu wollen. Der parlamentarische Staatssekretär im BMI Stephan Mayer (CSU) ... (Weiterlesen)


DPolG Bundesvorsitzender plädiert für starken Staat

9. Januar 2019 | Thema: Deutsche Polizeigewerkschaft, Interessenvertretungen | Drucken
Die Notwendigkeit eines starken Staates betonte DPolG Bundesvorsitzender Rainer Wendt im Rahmen der dbb Jahrestagung in Köln. Der jahrelange Abbau von Personal im Öffentlichen Dienst und der Investitionsstau zeige derzeit ... (Weiterlesen)


2019 muss das Jahr der Inneren Sicherheit werden

28. Dezember 2018 | Thema: Deutsche Polizeigewerkschaft, Interessenvertretungen | Drucken
Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) befürchtet eine Zunahme von Terror und Gewaltkriminalität im neuen Jahr und mehr Unsicherheit durch aggressive politische Auseinandersetzungen in Deutschland. Es bedürfe erheblicher zusätzlicher Anstrengungen, um die ... (Weiterlesen)


Raser kommen endlich unter Kontrolle

20. Dezember 2018 | Thema: Deutsche Polizeigewerkschaft, Interessenvertretungen | Drucken
Die Abschnittskontrolle (Section Control), die heute auf der Bundesstraße B6 in Niedersachsen in Betrieb genommen wird, bietet gegenüber den üblichen „Blitzern" einen großen Vorteil. Die Geschwindigkeit wird hier nicht nur ... (Weiterlesen)


Ruhegehaltfähigkeit der Polizeizulage wird wieder eingeführt

17. Dezember 2018 | Thema: Deutsche Polizeigewerkschaft, Interessenvertretungen, Sachsen | Drucken
Die DPolG Sachsen hat den heutigen Beschluss des sächsischen Landtags begrüßt, nach dem die Ruhegehaltfähigkeit der Polizeizulage wieder eingeführt wird. DPolG Bundesvorsitzender Rainer Wendt: „Damit wird endlich wieder ein Stück ... (Weiterlesen)


Änderung des Polizeigesetzes NRW

15. November 2018 | Thema: Deutsche Polizeigewerkschaft, Interessenvertretungen, Nordrhein Westfalen | Drucken
Die DPolG NRW begrüßt die Aufzählung von Straftatbeständen zur Konkretisierung einer terroristischen Straftat, die bei Vorliegen bestimmter Umstände die Ermächtigungsgrundlage des § 8 PolG NRW eröffnen. Im Gegensatz zur vorherigen ... (Weiterlesen)


Durchfahrverbot für ältere Dieselfahrzeuge

13. November 2018 | Thema: Deutsche Polizeigewerkschaft, Interessenvertretungen | Drucken
Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) und der Bundesverband Verkehrssicherheitstechnik (BVST) sind sich darin einig, dass die Überwachung einzelner Straßen, auf denen zum Teil mehr als 25.000 Fahrzeuge pro Tag unterwegs sind, ... (Weiterlesen)


Bund stockt Mittel für die Bereitschaftspolizei auf

12. November 2018 | Thema: Deutsche Polizeigewerkschaft, Interessenvertretungen | Drucken
Die DPolG hat aufgrund hartnäckiger Bemühungen einen Erfolg bei der zukünftigen Ausstattung der Bereitschaftspolizeien der Länder erreicht. Im Zuge der Verhandlungen über den Bundeshaushalt 2019 werden auf Initiative des Bundestagsabgeordneten ... (Weiterlesen)


Tarifrunde 2019

6. November 2018 | Thema: Deutsche Polizeigewerkschaft, Interessenvertretungen, Nordrhein Westfalen | Drucken
Zum Ende des Jahres 2018 laufen die bestehenden Tarifverträge für die Beschäftigten bei den Ländern aus. Mit Beginn des neuen Jahres werden die Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes mit der Tarifgemeinschaft deutscher ... (Weiterlesen)


Nicht vollstreckte Haftbefehle meist Indiz für dünne Personalausstattung von Polizei und Justiz

6. November 2018 | Thema: Deutsche Polizeigewerkschaft, Interessenvertretungen | Drucken
Der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft Rainer Wendt fordert Konsequenzen aus dem Fall der mutmaßlichen Gruppenvergewaltigung in Freiburg. "Es ist insgesamt ein Irrglaube, dass das Strafrecht geeignet wäre, die Bevölkerung vor ... (Weiterlesen)


Neue Uniform mit Licht und Schatten

30. August 2018 | Thema: Bayern, Deutsche Polizeigewerkschaft, Interessenvertretungen | Drucken
  Rainer Nachtigall, Vorsitzender des bayerischen Landesverbandes der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) stellt Licht und Schatten bei der neuen Polizeiuniform fest: Die Projektarbeit war gut, die Qualität erfüllt in vielen Bereichen jedoch ... (Weiterlesen)


Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit

29. August 2018 | Thema: Deutsche Polizeigewerkschaft, Interessenvertretungen | Drucken
Im Gespräch mit Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) setzte sich der DPolG Bundesvorsitzende Rainer Wendt für das Untersagen des Abschaltens von LKW-Notbremsassistenten sowie eine bundeseinheitliche Rechtsgrundlage für die sog. Abschnittskontrolle ("Section ... (Weiterlesen)


Gleitzeitkonten anpassen

20. August 2018 | Thema: Deutsche Polizeigewerkschaft, Interessenvertretungen, Nordrhein Westfalen | Drucken
In den Kreispolizeibehörden gibt es unterschiedliche GLAZ Zeiterfassungssysteme für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter außerhalb von DSM (Dezentrales Schichtdienstmanagement/ SP-Expert). Ebenso unterschiedlich sind zum Teil die Kappungsgrenzen von geleisteten Stunden auf den Gleitzeitkonten. ... (Weiterlesen)


Neuer Erlass: Verjährung von Mehrarbeit

31. Juli 2018 | Thema: Deutsche Polizeigewerkschaft, Interessenvertretungen, Nordrhein Westfalen | Drucken
Das Innenministerium hat in Abstimmung mit dem Finanzministerium einen neuen Erlass auf den Weg gebracht, welcher zunächst regelt, dass keine Mehrarbeit gemäß § 61 LBG verjährt. Bei Mehrarbeit aus 2015, welche ... (Weiterlesen)


Für die Rückübertragung grenzpolizeilicher Aufgaben

26. Juli 2018 | Thema: Bayern, Deutsche Polizeigewerkschaft, Interessenvertretungen | Drucken
Rainer Nachtigall, Vorsitzender des bayerischen Landesverbandes der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), spricht sich für die Rückübertragung grenzpolizeilicher Aufgaben der Bayerischen Polizei an die Bundespolizei an den Flughäfen Nürnberg und Memmingen aus. ... (Weiterlesen)


Die Bedrohungen sind vielfältig, die Akteure voller Gewaltbereitschaft

25. Juli 2018 | Thema: Deutsche Polizeigewerkschaft, Interessenvertretungen | Drucken
Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) sieht in dem von Bundesinnenminister Horst Seehofer vorgestellten Verfassungsschutzbericht 2017 ihre Befürchtungen einer wachsenden Bedrohung durch unterschiedliche Akteure bestätigt. Die steigende Zahl festgestellter so genannter Reichsbürger ... (Weiterlesen)


Erfolg im Kampf gegen OK

23. Juli 2018 | Thema: Deutsche Polizeigewerkschaft, Interessenvertretungen | Drucken
Die Berliner Staatsanwaltschaft sei mutig und entschlossen vorgegangen, so das erste Fazit des Bundesvorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt. Die vorläufige Sicherstellung von 77 Immobilien, die möglicherweise mit Geldern ... (Weiterlesen)


Taser (DEIG) –Distanzelektroimpulsgerät

23. Juli 2018 | Thema: Deutsche Polizeigewerkschaft, Nordrhein Westfalen | Drucken
Aufgrund einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen hat das Ministerium des Innern zum aktuellen Sachstand berichtet: Ab Ende Oktober 2018 werden Distanzelektroimpulsgeräte (DEIG) beim LAFP NRW zur Feststellung ... (Weiterlesen)