Herrmann auf der 4. Landeskonferenz Sicherheitswacht

26. Oktober 2020 | Thema: Bayern, Innere Sicherheit | Drucken
"Die Bayerische Polizei hat in der ehrenamtlichen Sicherheitswacht einen überaus wertvollen Partner für die Überwachung der Infektionsschutz-Maßnahmen und zur Aufklärung über die dabei geltenden Regelungen", sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann ... (Weiterlesen)


Herrmann zur zweiten bayernweiten Kontrollaktion der Polizei zur Einhaltung der Maskenpflicht

23. Oktober 2020 | Thema: Bayern, Innere Sicherheit | Drucken
Seit heute, 7 Uhr, führt die Bayerische Polizei in ganz Bayern Schwerpunktkontrollen zur Einhaltung der Maskenpflicht durch, nach dem 13. August bereits die zweite landesweite Kontrollaktion. Schwerpunkte sind der öffentliche ... (Weiterlesen)


Kontrolltag soll Masken-Tragepflicht Nachdruck verleihen

23. Oktober 2020 | Thema: Innere Sicherheit, Rheinland-Pfalz | Drucken
Mit Unterstützung der Bundespolizei sowie der Bereitschafts- und Wasserschutzpolizei werden insbesondere in gemäß Warn- und Aktionsplan der Landesregierung als „rot“ eingestuften Kommunen Kontrollen in Zusammenarbeit mit den originär zuständigen Behörden ... (Weiterlesen)


Minister Strobl beendet freiwillige Quarantäne

22. Oktober 2020 | Thema: Baden-Württemberg, Innenminister, Innere Sicherheit | Drucken
Der Stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl beendet seine vorsorgliche und freiwillige häusliche Quarantäne. Auch der zweite Corona-Test vom heutigen Mittwoch hat als Ergebnis keinen Nachweis auf das Corona-Virus. „Seit vergangenen ... (Weiterlesen)


Innenbehörde erlässt Verbotsverfügung gegen rechten Demonstrationsaufzug

21. Oktober 2020 | Thema: Bremen, Innere Sicherheit | Drucken
Die Innenbehörde hat gegen eine geplante Versammlung am kommenden Samstag (24. Oktober 2020) mit Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus der überwiegend rechten und rechtsextremistischen Szene unter dem Titel "Kein Verbot für ... (Weiterlesen)


Schwerpunkt-Kontrollen zur Einhaltung der Quarantänepflicht

20. Oktober 2020 | Thema: Baden-Württemberg, Innere Sicherheit | Drucken
Das Land führt in dieser Woche Schwerpunkt-Kontrollen zur Einhaltung der Quarantänepflicht durch. Gesundheitsminister Manne Lucha und Innenminister Thomas Strobl appellieren an das Verantwortungsbewusstsein der Menschen. „Die kommenden Wochen sind entscheidend. Das ... (Weiterlesen)


Feld­start der Bund-Län­der-Dun­kel­feld­be­fra­gung „Sicherheit und Krimi­nalität in Deutsch­land“ (SKiD)

19. Oktober 2020 | Thema: Innere Sicherheit | Drucken
Ab heute erhalten über 120.000 Bürgerinnen und Bürger, die per Zufall ausgewählt wurden, Post im Auftrag des Bundeskriminalamts (BKA): Mit einem Ankündigungsschreiben werden sie über das Projekt „Sicherheit und Kriminalität ... (Weiterlesen)


Auseinandersetzungen über Einhaltung der Corona-Regeln eskalieren häufiger: Stimmung wird aggressiver

19. Oktober 2020 | Thema: Innere Sicherheit | Drucken
Nach wie vor gebe es immer noch eine hohe Akzeptanz für die Corona-Regeln, "aber wir spüren auch, dass die Stimmung beginnt, aggressiver zu werden - zum Beispiel wenn wir als ... (Weiterlesen)


hessenWARN mit neuen Features im App-Store

15. Oktober 2020 | Thema: Hessen, Innere Sicherheit | Drucken
Für hessenWARN steht ab sofort ein neues Update in den App-Stores zur Verfügung. Die kostenlose Sicherheits-App erhält mit einem „Wildwarner“ für den Straßenverkehr sowie einer Widget-Funktion für den Notruf mit ... (Weiterlesen)


Staatssekretär Kandt bittet um Versetzung in einstweiligen Ruhestand

13. Oktober 2020 | Thema: Brandenburg, Innere Sicherheit | Drucken
Staatssekretär Klaus Kandt hat Innenminister Michael Stübgen gebeten, ihn zum nächstmöglichen Zeitpunkt aus persönlichen Gründen in den einstweiligen Ruhestand zu versetzen. Entsprechend dieses Wunsches wird der Innenminister dies dem Kabinett ... (Weiterlesen)


Maskenkontrollen im öffentlichen Nahverkehr

13. Oktober 2020 | Thema: Baden-Württemberg, Innere Sicherheit | Drucken
Innenminister Thomas Strobl hat den Ministerrat über die Maskenkontrollen im öffentlichen Nahverkehr informiert. Mehr als 2.800 Polizeibeamtinnen und -beamte kontrollierten rund 180.000 Personen. Dabei wurden 34.400 Verstöße gegen die Maskentragepflicht ... (Weiterlesen)


Verwenden der Reichsflagge kann sanktioniert werden

10. Oktober 2020 | Thema: Innere Sicherheit, Rheinland-Pfalz | Drucken
Das Innenministerium hat die bestehenden Eingriffsmöglichkeiten zum Vorgehen gegen Reichs- und Reichskriegsflaggen erweitert. Auch das Zeigen und Verwenden der schwarz-weiß-roten Reichsflagge in der Öffentlichkeit kann in Rheinland-Pfalz ab sofort von ... (Weiterlesen)


Bayerns Innenminister Herrmann verstärkt Schutz jüdischer Einrichtungen

9. Oktober 2020 | Thema: Bayern, Innere Sicherheit | Drucken
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann verstärkt den Schutz der rund 200 jüdischen Einrichtungen in Bayern. "Unser nach dem schrecklichen Anschlag auf die Synagoge in Halle praktiziertes Schutzkonzept greift", erklärte Herrmann. "Unser ... (Weiterlesen)


Bürger halten sich überwiegend an Maskenpflicht

8. Oktober 2020 | Thema: Innere Sicherheit, Rheinland-Pfalz | Drucken
Beim landesweiten Maskenpflichtkontrolltag sind unter Mitwirkung der Polizei insgesamt 3630 Personen kontrolliert worden. Dabei wurden insgesamt 2400 Ordnungswidrigkeiten nach der Coronabekämpfungs-Verordnung festgestellt. In 2176 Fällen wurde entgegen den Vorgaben keine ... (Weiterlesen)


“Jeder Einzelfall wird konsequent aufgeklärt und rigoros verfolgt!”

6. Oktober 2020 | Thema: Innere Sicherheit, Rechtsextremismus | Drucken
Bundesinnenminister Horst Seehofer hat heute den Lagebericht "Rechtsextremisten in Sicherheitsbehörden" vorgestellt. Dieser gibt erstmalig einen bundesweiten Überblick über Verdachtsfälle und bestätigte Fälle. Mitgewirkt haben alle Sicherheitsbehörden des Bundes, alle Landesämter ... (Weiterlesen)


GdP zu Lagebericht Extremismus in den Sicherheitsbehörden: Jeder Fall einer zu viel

6. Oktober 2020 | Thema: Innere Sicherheit | Drucken
Extremistisches Gedankengut und die Arbeit in einer deutschen Sicherheitsbehörde sind für alle Zeiten unvereinbar, stellt die Gewerkschaft der Polizei (GdP) anlässlich des von Bundesinnenminister Horst Seehofer am Dienstag vorgestellten Lageberichts ... (Weiterlesen)


Innenminister dankt Blaulichtorganisationen

5. Oktober 2020 | Thema: Brandenburg, Innere Sicherheit | Drucken
Innenminister Michael Stübgen hat Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten für ihren Einsatz rund um die Feiern zum Tag der Deutschen Einheit in der Landeshauptstadt gedankt. Gleichzeitig würdigte Stübgen die Zusammenarbeit mit ... (Weiterlesen)


Minister Reul startet Initiative zum Thema „Sicher im Alter“

5. Oktober 2020 | Thema: Innere Sicherheit, Nordrhein Westfalen | Drucken
Als Start einer Initiative zur Verbesserung der Sicherheit älterer Menschen, haben sich Expertinnen und Experten von Polizei, Wissenschaft und Senioreninitiativen im Innenministerium ausgetauscht. Die Veranstaltung „Sicher im Alter“ im Innenministerium ... (Weiterlesen)


Neuer Erlass des Innenministeriums: Polizei und Verwaltungsbehörden können das Schwenken von Reichs- und Reichskriegsflaggen in der Öffentlichkeit unterbinden

2. Oktober 2020 | Thema: Innere Sicherheit, Niedersachsen | Drucken
Das Schwenken von Reichskriegsflaggen und Reichsfahnen am Rande der Corona-Demo in Berlin am 30.08.2020 vor dem Reichstagsgebäude hat bundesweit für Entsetzen gesorgt. Auf anderen Kundgebungen gegen die Corona-Maßnahmen, an denen ... (Weiterlesen)


Cyber­crime in Deutsch­land nimmt wei­ter zu

1. Oktober 2020 | Thema: Innere Sicherheit | Drucken
00.514 Fälle von Cybercrime im engeren Sinne registrierte die deutsche Polizei in 2019, was einem Anstieg von über 15 Prozent gegenüber der Vorjahreszahl entspricht (2018: 87.106 Fälle). Wie aus dem ... (Weiterlesen)