Bundesweiter Aktionstag zur Bekämpfung von Hasspostings

6. November 2019 | Thema: Innere Sicherheit, Sachsen | Drucken
Der bundesweite fünfte »Aktionstag gegen Hasspostings« am 6. November 2019 setzt ein deutliches Signal und zeigt, dass Bund und Länder kooperativ und entschlossen gegen Lügen, Hass und Hetze im Internet ... (Weiterlesen)


Bayern stärkt Cyberabwehr und Digitalfunk

6. November 2019 | Thema: Bayern, Innere Sicherheit | Drucken
Das Kabinett hat heute auf Vorschlag von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann das Konzept zur Errichtung der 'Cyberabwehr Bayern', einer neuen zentralen Informations- und Koordinationsplattform für Behörden mit Cybersicherheitsaufgaben, beschlossen. "Die 'Cyberabwehr ... (Weiterlesen)


Langenselbold ist 58. Kommune im KOMPASS-Programm

6. November 2019 | Thema: Hessen, Innere Sicherheit | Drucken
Dr. Stefan Heck, Staatssekretär im Hessischen Ministerium des Innern und für Sport, hat heute die Stadt als hessenweit 58. Kommune in der Sicherheitsinitiative KOMPASS begrüßt. KOMPASS (KOMmunal-ProgrAmmSicherheitsSiegel) ist ein Angebot ... (Weiterlesen)


Innenministerium für Personalpolitik ausgezeichnet

5. November 2019 | Thema: Innenminister, Innere Sicherheit, Thüringen | Drucken
Als eine von 60 Organisationen aus Wirtschaft, Wissenschaft, Verwaltung und Verbänden erhielt das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales am Dienstag (5. November 2019) bei der bundesweiten Veranstaltung des Vereins ... (Weiterlesen)


Mehr als 200 Experten auf Fachtagung zum Thema Bekämpfung des Rechtsextremismus

5. November 2019 | Thema: Innere Sicherheit, Nordrhein Westfalen, Rechtsextremismus | Drucken
Mehr als 200 Vertreter aus Politik, Gesellschaft, Sicherheitsbehörden und Wissenschaft haben sich heute (4. November 2019) auf einer Fachtagung im nordrhein-westfälischen Innenministerium zur Bekämpfung des Rechtsextremismus informiert und ausgetauscht. „Der ... (Weiterlesen)


Beuth zum Fall Lübcke

31. Oktober 2019 | Thema: Hessen, Innere Sicherheit | Drucken
Oberstes Ziel ist es, durch die Weitergabe von Informationen keinesfalls den Erfolg der laufenden Ermittlungen und eines künftigen Gerichtsverfahrens im Mordfall Dr. Walter Lübcke zu gefährden. Dies unterstrich Hessens Innenminister ... (Weiterlesen)


Auf dem richtigen Weg zur Entwaffnung von Extremisten

31. Oktober 2019 | Thema: Hessen, Innere Sicherheit | Drucken
Die Bundesregierung hat heute die hessische Gesetzesinitiative zur Verschärfung des deutschen Waffenrechts aufgegriffen. Hessens Innenminister Peter Beuth begrüßte, dass nun auch die Bundesregierung das Waffenrecht ändern wolle, um Extremisten den ... (Weiterlesen)


Gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität: Bundesregierung beschließt Maßnahmenpaket

30. Oktober 2019 | Thema: BMI, Innere Sicherheit | Drucken
Der furchtbare Anschlag in Halle ist Teil einer Reihe von besorgniserregenden Vorfällen in der jüngeren Vergangenheit. Die Bundesregierung ist fest entschlossen, unsere freiheitliche Demokratie zu verteidigen. Sie wird deshalb sämtliche ... (Weiterlesen)


Peter Beuth zur Prügelattacke auf einen Schiedsrichter im hessischen Münster

30. Oktober 2019 | Thema: Hessen, Innere Sicherheit | Drucken
„Die Bilder von der Prügelattacke gegen einen 22-jährigen Schiedsrichter im hessischen Amateur-Fußball haben mich schockiert. Der Schiedsrichter hat sich ehrenamtlich dafür eingesetzt, dass ein fairer und regelkonformer Spielablauf in der ... (Weiterlesen)


Auslandsdienstreise nach Athen

29. Oktober 2019 | Thema: Bayern, Innenminister, Innere Sicherheit | Drucken
Von Dienstag, den 29. Oktober bis Mittwoch, den 30. Oktober ist Bayerns Innenminister Joachim Herrmann im Rahmen einer Auslandsdienstreise in Athen, Griechenland. Am Dienstag, den 29. Oktober um 16:00 Uhr trifft ... (Weiterlesen)


Staatssekretär hält Grußwort bei Benefizkonzert zugunsten des WEISSEN RINGS

29. Oktober 2019 | Thema: Hessen, Innere Sicherheit | Drucken
Seit Jahrzenten ist der „WEISSE RING e. V.“ ein geschätzter Ratgeber und Partner der Hessischen Landesregierung und der hessischen Polizei. Dies unterstrich Dr. Stefan Heck, Staatssekretär im Hesssichen Ministerium des ... (Weiterlesen)


Mit BAO und Taskforce Druck auf rechtsextremistische Szene erhöht

25. Oktober 2019 | Thema: Hessen, Innere Sicherheit | Drucken
„Allein am vergangenen Mittwochabend hat unsere Taskforce fünf offene Haftbefehle gegen Rechtsextremisten und Reichsbürger vollstreckt. Unsere Maßnahmen zeigen Wirkung. Die BAO Hessen R und die Taskforce erhöhen spürbar den Druck ... (Weiterlesen)


Innenminister Caffier trifft Vertreter der Jüdischen Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern

24. Oktober 2019 | Thema: Innere Sicherheit, Mecklenburg-Vorp. | Drucken
Innenminister Lorenz Caffier hat sich heute mit Vertretern der Jüdischen Gemeinden getroffen. An dem Treffen nahmen der Landesrabbiner des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden in M-V, Yuriy Kadnykov, der Vorsitzende des ... (Weiterlesen)


Sport statt Gewalt: Erstmals Sonderpreis für Sportvereine

23. Oktober 2019 | Thema: Innere Sicherheit, Schleswig-Holstein | Drucken
Beginnend ab dem Jahr 2020 sollen einmal jährlich Sportvereine aus Mecklenburg-Vorpommern ausgezeichnet werden, die sich über ihre eigentliche sportliche Tätigkeit hinaus in besonderer und nachahmenswerter Weise auch um die Vorbeugung ... (Weiterlesen)


25 Jahre Bayerische Sicherheitswacht

21. Oktober 2019 | Thema: Bayern, Innere Sicherheit | Drucken
"25 Jahre Erfolgsmodell 'Bayerische Sicherheitswacht' – das ist ein Vierteljahrhundert großartiges bürgerschaftliches Engagement für mehr Sicherheit in Bayern!" Mit diesen Worten hat heute Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der '3. ... (Weiterlesen)


Besserer Schutz von jüdischen Einrichtungen, stärkere Bekämpfung von Hass im Netz und Verschärfungen im Waffen- und Sprengstoffrecht

21. Oktober 2019 | Thema: Innere Sicherheit, Schleswig-Holstein | Drucken
Nach dem rechtsterroristischen Anschlag im Raum Halle an der Saale am vergangenen Mittwoch haben sich die Innenminister und -senatoren des Bundes und der Länder auf einem Sondertreffen in Berlin auf ... (Weiterlesen)


Statement zu den Ergebnissen der IMK am 18. Oktober

21. Oktober 2019 | Thema: Innere Sicherheit, Niedersachsen | Drucken
Im Nachgang des heutigen (18.10.) Treffens der Innenminister und -senatoren der Länder und des Bundesinnenministers Horst Seehofers hat der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, im Bundesrat ein ... (Weiterlesen)


Cyber-Bedrohungslage anhaltend hoch

18. Oktober 2019 | Thema: Innere Sicherheit | Drucken
Bundesinnenminister Seehofer: "Wir müssen als Gesellschaft begreifen, dass unsere digitalisierte Zukunft untrennbar mit der konsequenten Umsetzung von IT-Sicherheit verbunden ist. Wenn wir die Chancen der Digitalisierung voll ausschöpfen wollen, müssen ... (Weiterlesen)


Kostenübernahme von vertraulicher Spuren­sicherung bei sexueller Gewalt

18. Oktober 2019 | Thema: Baden-Württemberg, Innere Sicherheit | Drucken
Sozialminister Manne Lucha begrüßt die Ankündigung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, dass die gesetzlichen Krankenkassen die Kosten für die vertrauliche Spurensicherung bei sexualisierter Gewalt übernehmen sollen. Er ist sich sicher, dass ... (Weiterlesen)


Zum Ermittlungsverfahren im Fall Lübke

18. Oktober 2019 | Thema: Hessen, Innere Sicherheit | Drucken
„Angesichts eines laufenden Ermittlungsverfahrens zur Aufklärung des Mordes an Dr. Walter Lübcke, sind wir insgesamt gut beraten, uns an die Fakten zu halten, anstatt durch haltlose Thesen Verschwörungstheorien zu bedienen. ... (Weiterlesen)