Innenminister eröffnet Hessisches Extremismus- und Terrorismus-Abwehrzentrum (HETAZ)

11. März 2019 | Thema: Hessen, Innere Sicherheit | Drucken
Hessens Innenminister Peter Beuth hat heute das Hessische Extremismus- und Terrorismus-Abwehrzentrum (HETAZ) eröffnet und dabei die Notwendigkeit des Informationsaustausches zwischen den Sicherheitsbehörden und der engen Koordinierung von Gefahrenabwehrmaßnahmen hervorgehoben. „Die ... (Weiterlesen)


Probealarm: In Nordrhein-Westfalen heulen wieder die Sirenen

7. März 2019 | Thema: Innere Sicherheit, Nordrhein Westfalen | Drucken
  Am Donnerstag (7. März 2019) heulen um 10 Uhr in Nordrhein-Westfalen die Sirenen. In dem Testlauf wird das System überprüft und die Bevölkerung sensibilisiert. „Jeder sollte wissen, was im Notfall ... (Weiterlesen)


„Extremisten entwaffnen“

7. März 2019 | Thema: Innere Sicherheit, Schleswig-Holstein, Terrorismus | Drucken
Innenminister Hans-Joachim Grote hat in seiner heutigen (06. März) Landtagsrede zu TOP 30 deutlich gemacht, dass die Landesregierung Extremisten „entwaffnen“ will. Diese betreffe jede Form von politischem Extremismus und damit ... (Weiterlesen)


Bericht zur Lage des Terrorismus

7. März 2019 | Thema: Innere Sicherheit, Schleswig-Holstein, Terrorismus | Drucken
  Innenminister Hans-Joachim Grote hat heute (06. März) im Landtag in seinem Bericht zur Lage des Terrorismus in Schleswig-Holstein deutlich gemacht, dass die Sicherheitsbehörden einsatzbereit und insgesamt gut aufgestellt sind. Allerdings ... (Weiterlesen)


Rechtsmotivierte Gewalt in Sachsen steigt innerhalb eines Jahres um 38 Prozent

7. März 2019 | Thema: Innere Sicherheit, Rechtsextremismus, Sachsen | Drucken
Gewalt, Drohungen und Einschüchterungsversuche von rechts gehörten auch 2018 in Sachsen zum Alltag. Laut der Statistik, die das Projekt „Opferberatung Support“ des Vereins RAA Sachsen e.V. erstellt hat, ist ein ... (Weiterlesen)


Starker Rückgang bei Raubtaten auf der Straße und dem Wohnungseinbruch in Bremen

6. März 2019 | Thema: Bremen, Innere Sicherheit | Drucken
Innensenator Ulrich Mäurer, Polizeipräsident Lutz Müller, der Direktor der Ortspolizeibehörde Bremerhaven, Harry Götze, sowie der Leiter des Landeskriminalamtes, Dr. Daniel Heinke, haben gestern (5. März 2019) die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) ... (Weiterlesen)


Angriffe auf Einsatzkräfte konsequent ahnden

4. März 2019 | Thema: Innere Sicherheit, Niedersachsen | Drucken
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) Niedersachsen sieht sich durch die aktuelle Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) für das Jahr 2018 in ihrer Einschätzung bestätigt, dass die Angriffe auf Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte weiterhin ... (Weiterlesen)


„Internationale Wochen gegen Rassismus“ in Schleswig-Holstein ab 10. März 2019

4. März 2019 | Thema: Innere Sicherheit, Schleswig-Holstein | Drucken
Vom 10. bis zum 27. März 2019 finden in Schleswig-Holstein wieder die "Internationalen Wochen gegen Rassismus" statt. Unter dem Motto "100% Menschenwürde. Zusammen gegen Rassismus!" setzt das Landesdemokratiezentrum (LDZ) gemeinsam ... (Weiterlesen)


Innenminister dankt AG „Klingel“ für die Festnahme von drei falschen Polizisten

27. Februar 2019 | Thema: Innere Sicherheit, Thüringen | Drucken
„Unsere Bürgerinnen und Bürger haben großes Vertrauen in unsere Polizei, deswegen ist es besonders perfide, das auszunutzen und ältere Menschen mit einer so dreisten Masche um ihre Ersparnisse zu betrügen. ... (Weiterlesen)


„Hessen ist ein sehr sicheres Land“

27. Februar 2019 | Thema: Hessen, Innere Sicherheit | Drucken
Es gibt für die Bürgerinnen und Bürger in Hessen gute Gründe, sich sicher zu fühlen. Das betonte Innenminister Peter Beuth in seiner Regierungserklärung zur Sicherheitslage in Hessen, die er unter ... (Weiterlesen)


Terroristischer Extremismus ist zentrale Herausforderung der Sicherheitsbehörden

26. Februar 2019 | Thema: Innere Sicherheit, Mecklenburg-Vorp. | Drucken
Anlässlich des heutigen 15. Todestages des vom NSU in Rostock ermordeten Mehmet Turgut macht das Innen- und Europaministerium auf die Gefahren rechtsextremer und rechtspopulistischer Ideen, die leider in vielen Ländern ... (Weiterlesen)


Herrmann zur Strategie gegen Reichsbürger

21. Februar 2019 | Thema: Bayern, Innere Sicherheit | Drucken
"Die Bayerischen Sicherheitsbehörden bekämpfen die sogenannte Reichsbürgerszene konsequent, mit hoher Intensität und mit allen rechtsstaatlich zur Verfügung stehenden Mitteln. Bayern nimmt hierbei bundesweit eine Vorreiterrolle ein." Das hat Bayerns Innenminister ... (Weiterlesen)


Herrmann ehrt 190 neue ‚Coolrider‘

15. Februar 2019 | Thema: Bayern, Innere Sicherheit | Drucken
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute als Schirmherr des Projekts 'Coolrider' gemeinsam mit Polizeipräsident Michael Schwald und Staatssekretär a. D. Bernd Kränzle als Vertreter der Stadt Augsburg die jugendlichen Fahrzeugbegleiter ... (Weiterlesen)


„Hessen ist ein sehr sicheres Land“

15. Februar 2019 | Thema: Hessen, Innere Sicherheit | Drucken
Die Gefahr, in Hessen Opfer von Kriminalität zu werden, ist so gering, wie seit 40 Jahren nicht mehr. Anlässlich der Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik 2018 dankte Innenminister Peter Beuth Landespolizeipräsident ... (Weiterlesen)


„Extremismus hat in Nordrhein-Westfalen keinen Platz.“

12. Februar 2019 | Thema: Innere Sicherheit, Nordrhein Westfalen | Drucken
Die nordrhein-westfälische Polizei hat heute (12. Februar 2019) die Geschäftsräume der „Mezopotamien Verlag und Vertrieb GmbH“ sowie der „MIR Multimedia GmbH“ in Neuss durchsucht und Vermögen, Geschäftsunterlagen und Datenträger beschlagnahmt. ... (Weiterlesen)


Maßnahmen im Zusammenhang mit rechtsextremistischen Verdachtsfällen vorgestellt

11. Februar 2019 | Thema: Hessen, Innere Sicherheit | Drucken
Der Hessische Innenminister Peter Beuth hat im Hessischen Landtag die initiierten Maßnahmen bei der Hessischen Polizei im Zusammenhang mit rechtsextremistischen Verdachtsfällen vorgestellt. Der Minister verurteilte die Drohungen gegen die Rechtsanwältin ... (Weiterlesen)


Erstes CyberSicherheitsForum

8. Februar 2019 | Thema: Baden-Württemberg, Innere Sicherheit | Drucken
Das Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration und das Landeskriminalamt luden zum ersten CyberSicherheitsForum ein. Unter dem Motto „Wirtschaft. Digital. Sicher“ trafen sich Vertreter aus Wirtschaft, Wissenschaft und Sicherheitsbehörden zum ... (Weiterlesen)


Verfassungsschutz erstellt erstes „Lagebild Wirtschaftsschutz“

7. Februar 2019 | Thema: Innere Sicherheit, Nordrhein Westfalen | Drucken
Der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz verschafft sich im Rahmen der Sicherheitspartnerschaft NRW durch eine repräsentative Umfrage ein Lagebild über Wirtschafts- und Cyberkriminalität gegen kleine und mittlere Unternehmen. Zur Sicherheitspartnerschaft NRW gehören seit ... (Weiterlesen)


Lebenslange Haft für ‚Reichsbürger‘ aus Georgensgmünd wegen Polizistenmord

6. Februar 2019 | Thema: Bayern, Innere Sicherheit | Drucken
  Bayerns Innenminister Joachim Herrmann begrüßt, dass die Revision des 'Reichsbürgers' aus Georgensgmünd, der im Oktober 2016 einen bayerischen Polizisten erschossen hatte, vom Bundesgerichtshof als unbegründet verworfen wurde. "Das Landgericht Nürnberg-Fürth ... (Weiterlesen)


Waffenverbotszonen bald auch in saarländischen Kommunen möglich

5. Februar 2019 | Thema: Innere Sicherheit, Saarland | Drucken
Der Ministerrat hat in der vergangenen Woche das Ministerium für Inneres, Bauen und Sport dazu ermächtigt, eine Verordnung zu erlassen, wonach es den Kommunen möglich sein wird, eigene Waffenverbotszonen einzurichten. Innenminister ... (Weiterlesen)