Todestag von Mehmet Turgut / Kampf gegen Extremismus bleibt zentrale Herausforderung der Sicherheitsbehörden

25. Februar 2021 | Thema: Innere Sicherheit, Mecklenburg-Vorp. | Drucken
Mit der Aufdeckung der Terrorzelle "Nationalsozialistischer Untergrund" im November 2011 wurde eine bis dahin für unmöglich gehaltene Verbrechensserie sichtbar. Regierungen und Parlamente in Deutschland befassten und befassen sich mit der ... (Weiterlesen)


Sicherheitsbehörden brauchen neue Kompetenzen

24. Februar 2021 | Thema: Innere Sicherheit | Drucken
  Das Oberlandesgericht Celle hat den mutmaßlichen Deutschland-Chef der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zu zehneinhalb Jahren Haft verurteilt. Das Gericht erklärte den 37-jährigen Iraker Ahmad A., alias „Abu Walaa“, wegen Unterstützung ... (Weiterlesen)


Innenminister Pistorius begrüßt Urteil im Prozess gegen jihadistischen Prediger „Abu Walaa“

24. Februar 2021 | Thema: Innere Sicherheit, Niedersachsen | Drucken
Nach dem Urteil des Oberlandesgerichts Celle gegen den mutmaßlichen Deutschland-Chef der Terrormiliz Islamischer Staat zu zehneinhalb Jahren Haft (wegen Unterstützung und Mitgliedschaft in der Terrororganisation), hier ein Statement des Niedersächsischen ... (Weiterlesen)


Vorerst keine Grenzkontrollen in Saarland und Rheinland-Pfalz

23. Februar 2021 | Thema: Innere Sicherheit, Rheinland-Pfalz, Saarland | Drucken
Im Saarland und in Rheinland-Pfalz wird es vorerst keine Kontrollen an den Grenzen zu den Nachbarstaaten geben. Ministerpräsident Tobias Hans und Ministerpräsidentin Malu Dreyer haben sich in wiederholten Gesprächen mit der ... (Weiterlesen)


17. Bremer Solidaritätspreis geht an Frauenrechtlerin aus Indien für ihr Engagement gegen Gewalt gegen Frauen

19. Februar 2021 | Thema: Bremen, Innere Sicherheit | Drucken
Die indische Frauenrechtlerin und Gewerkschafterin Rukmini Vaderapura Puttaswamy wird auf Beschluss des Senats der Freien Hansestadt Bremen mit dem 17. Bremer Solidaritätspreis ausgezeichnet. Damit folgt der Senat dem Vorschlag des ... (Weiterlesen)


Innenminister Bouillon zieht Bilanz zu polizeilichen Corona-Kontrollen am Fastnachtswochenende

18. Februar 2021 | Thema: Innere Sicherheit, Saarland | Drucken
  Minister Klaus Bouillon zeigt sich zufrieden mit dem „solidarischen und besonnenen Verhalten“ der Mehrheit der Menschen im Saarland am vergangenen Fastnachtswochenende. „Ich danke der Polizei auch weiterhin für ihren engagierten Einsatz ... (Weiterlesen)


Innenminister Bouillon und Großrosselns Bürgermeister Jochum unterzeichnen Sicherheitspartnerschaft

18. Februar 2021 | Thema: Innere Sicherheit, Saarland | Drucken
  Das Saarland und die Gemeinde Großrosseln haben eine strukturierte und auf Dauer angelegte Sicherheitspartnerschaft vereinbart. Hierzu unterzeichneten Innenminister Klaus Bouillon und Großrosselns Bürgermeister Dominik Jochum am 17. Februar 2021 einen ... (Weiterlesen)


Bayerns Innenminister zur Situation an den Grenzen zu Tschechien und Tirol: Verkehrslage weitgehend entspannt –

16. Februar 2021 | Thema: Bayern, Innere Sicherheit | Drucken
Laut Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat sich die Verkehrslage an den Grenzübergängen von Tschechien und Tirol nach Bayern weitgehend entspannt. "Die Bundespolizei und unsere Bayerische Grenzpolizei arbeiten hart daran, die ... (Weiterlesen)


Strenge Einreisebeschränkungen zu Tschechien und Tirol

15. Februar 2021 | Thema: Bayern, Innere Sicherheit | Drucken
Strenge Einreisebeschränkungen zu Tschechien und Tirol: Zusammen mit Ministerpräsident Dr. Markus Söder hat Innenminister Joachim Herrmann über neue Grenzkontrollen informiert. "Bei den Kontrollen arbeiten Bundespolizei und Bayerische Grenzpolizei eng zusammen", betont ... (Weiterlesen)


Datei für gewalttätige Fußballfans wird neu strukturiert

12. Februar 2021 | Thema: Innere Sicherheit, Rheinland-Pfalz | Drucken
Die rheinland-pfälzische Polizei wird nach einer umfassenden Überprüfung ihre so genannte SKB-Datenbank (Datei SzeneKundige Beamte), in der gewalttätige Fußballfans gespeichert werden, neu strukturieren und ab April in einem Pilotbetrieb bei ... (Weiterlesen)


Fastnacht im Zeichen der Vernunft

12. Februar 2021 | Thema: Baden-Württemberg, Innere Sicherheit | Drucken
Durch die Corona-Pandemie steht die diesjährige Fastnacht im Zeichen der Vernunft. Zum Auftakt der „tollen Tage“ gab es kaum Verstöße gegen die Corona-Verordnung. Für Innenminister Thomas Strobl ist die Altweiberfastnacht ... (Weiterlesen)


Unter der Notfallnummer 112 europaweit kostenfreie und schnelle Hilfe erhalten

10. Februar 2021 | Thema: Innere Sicherheit, Mecklenburg-Vorp. | Drucken
Anlässlich des Europäischen Tags des Notrufs am 11. Februar hat Innenminister Torsten Renz auf die kostenlose europaweite Notfallnummer hingewiesen. "Diese Nummer zu wählen, rettet Leben und deshalb sollte die 112 jeder ... (Weiterlesen)


Fastnacht 2021 im Zeichen von Corona

10. Februar 2021 | Thema: Innere Sicherheit | Drucken
Die „Fünfte Jahreszeit“ hat in Baden-Württemberg eine lange Tradition. Im Jahr 2021 ist alles anders: Keine Prunksitzungen, keine Umzüge, sondern allenfalls virtuelle Kampagnen. Es gibt keine Ausnahmen bei den Kontaktbeschränkungen. ... (Weiterlesen)


Kontrollen im grenznahen Raum werden verschärft

9. Februar 2021 | Thema: Innere Sicherheit, Mecklenburg-Vorp. | Drucken
Die Landespolizei M-V hat die Kontrollen im grenznahen Raum zu Polen weiter intensiviert. Im Landkreis Vorpommern-Greifswald, der direkt an Polen grenzt, liegt der Inzidenzwert derzeit bei mehr als 211,4 Neuinfektionen ... (Weiterlesen)


„Fakt oder Fake?“: Medienkompetenz der Nutzer stärken

9. Februar 2021 | Thema: Innere Sicherheit, Saarland | Drucken
  Viele Internetnutzer haben Probleme damit, gefälschte Nachrichten im weltweiten Netz zu erkennen, so das Ergebnis von Umfragen. „Auf dieses Problem müssen wir verstärkt unser Augenmerk richten und entsprechende Hilfsangebote machen“, fordert ... (Weiterlesen)


Safer Internet Day zum Thema Fakten und Falschmeldungen

9. Februar 2021 | Thema: Innere Sicherheit, Niedersachsen | Drucken
Am heutigen Dienstag (9. Februar) findet der internationale „Safer Internet Day“ unter dem Motto „Together for a better internet“ statt. Der Aktionstag hat sich fest bei den Akteuren im Bereich ... (Weiterlesen)


Lückenhafte Corona-Überprüfungen der Flugpassagiere: Herrmann fordert hohe Bußgelder für Fluggesellschaften

8. Februar 2021 | Thema: Bayern, Innere Sicherheit | Drucken
Die Bundespolizei hat bei ihren verstärkten Corona-Gesundheitskontrollen am Münchner Flughafen vom 24. Januar 2021 bis einschließlich 4. Februar 2021 insgesamt 253 Verstöße wegen fehlender 'Digitaler Einreiseanmeldung' (DEA) und 210 Verstöße ... (Weiterlesen)


Herrmann ordnet intensivere Kontrollen durch Bayerische Grenzpolizei an

5. Februar 2021 | Thema: Bayern, Innere Sicherheit | Drucken
Angesichts der angespannten Infektionslage bayerischer Landkreise an der Grenze zu Tschechien hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann verstärkte Kontrollen von Grenzpendlern, Grenzgängern und Reiserückkehrern durch die Bayerische Grenzpolizei im Rahmen der ... (Weiterlesen)


Europol-Kontrollausschuss tagt digital zu neuer Europol Verordnung, zu Cybercrime und den Auswirkungen von COVID-19

4. Februar 2021 | Thema: Innere Sicherheit, Niedersachsen | Drucken
Am 1. und 2. Februar tagte der parlamentarische Kontrollausschuss von Europol, JPSG (Joint Parliamentary Scrutiny Group). Die ursprünglich für Lissabon vorgesehene Sitzung fand digital statt. Der Niedersächsische Minister für Inneres ... (Weiterlesen)


Zum Anschlag in Hanau

3. Februar 2021 | Thema: Hessen, Innere Sicherheit | Drucken
Innenminister Beuth sowie das Polizeipräsidium Südosthessen zu derzeit häufig gestellten Fragen zur Tat vom 19. Februar 2020. Zitat Innenminister Peter Beuth: „Die Terrortat vom 19. Februar 2020 in Hanau hat unser gesamtes ... (Weiterlesen)