“Maßnahmen der Stadt Pohlheim noch stärker bündeln“

10. Juli 2019 | Thema: Hessen, Innere Sicherheit | Drucken
Die Stadt Pohlheim nimmt als 48. Kommune am Landesprogramm KOMPASS (KOMMunal-ProgrAmmSicherheitsSiegel) teil. Hessenweit profitieren damit mehr als 1,4 Millionen Bürgerinnen und Bürger von der Sicherheitsinitiative. Dr. Stefan Heck, Staatssekretär im ... (Weiterlesen)


„Cyber-Bedrohungen gehen uns alle an“

10. Juli 2019 | Thema: Hessen, Innere Sicherheit | Drucken
Dr. Stefan Heck, Staatssekretär im Hessischen Ministerium des Innern und für Sport, hat die Abschlussveranstaltung des Hessisch-Israelischen Partnership Accelerator (HIPA) für Cybersicherheit in Frankfurt besucht und die Bedeutung von Kooperationen ... (Weiterlesen)


„Hessische Sicherheitsarchitektur weiter stärken“

8. Juli 2019 | Thema: Hessen, Innere Sicherheit | Drucken
Der Hessische Innenminister Peter Beuth reist für drei Tage nach London, um sich ein Bild von der Arbeit der britischen Sicherheitsbehörden zu machen. Vor Ort steht der Informationsaustausch mit Vertretern ... (Weiterlesen)


Stärkere Unterstützung für attackierte Einsatz- und Rettungskräfte

5. Juli 2019 | Thema: Innere Sicherheit, Thüringen | Drucken
Der Thüringer Landtag hat heute eine wichtige Anpassung des Dienstrechts beschlossen. „Dass das Land Schmerzensgeldansprüche von Einsatz- und Rettungskräften übernehmen kann, ist ein ganz wichtiger Schritt, denn leider nehmen Tätlichkeiten ... (Weiterlesen)


Verfassungsschutzbericht 2018: Mehr politisch motivierte Gewalt durch Extremisten

4. Juli 2019 | Thema: Innere Sicherheit, Nordrhein Westfalen | Drucken
Der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz verzeichnet mehr politisch motivierte Gewalt durch Extremisten im Land. Dies geht aus dem Jahresbericht für 2018 hervor, den Minister Herbert Reul am Mittwoch (3. Juli 2019) in ... (Weiterlesen)


Haushalt 2020: Mehr Geld für Sport, Polizei, Nachwuchs und IT-Sicherheit

4. Juli 2019 | Thema: Innere Sicherheit, Niedersachsen | Drucken
Bei der am Montag (01.07.2019) zu Ende gegangenen Haushaltsklausur der Niedersächsischen Landesregierung hat das Kabinett viele wichtige finanzielle Weichen auch für das Innen- und Sportressort gestellt. Der Niedersächsische Minister für ... (Weiterlesen)


KESY-Prüfgruppe legt Abschlussbericht vor

2. Juli 2019 | Thema: Brandenburg, Innenminister, Innere Sicherheit | Drucken
Die automatische Kennzeichenerfassung (KESY) ist und bleibt „ein wichtiges und unverzichtbares unterstützendes Einsatzmittel für die Polizei in Brandenburg“. Zu diesem Ergebnis kommt die vom Innenministerium eingesetzte KESY-Prüfgruppe unter Leitung von ... (Weiterlesen)


Hilfesystem für Opfer häuslicher Gewalt soll besser werden

1. Juli 2019 | Thema: Bremen, Innere Sicherheit | Drucken
Gewalt zwischen Partnern betrifft auch die Kinder – sie erleben physische wie psychische Gewalt unmittelbar mit und tragen schwer daran. Nimmt das bestehende Hilfesystem in Bremen die Kinder gewaltbetroffener Mütter ... (Weiterlesen)


Neue Taskforce im Kampf gegen Gewaltaufrufe

28. Juni 2019 | Thema: Innere Sicherheit, Rheinland-Pfalz | Drucken
„Wir stehen an der Seite derer, die in den Kommunen Verantwortung übernehmen. Wir sehen nicht tatenlos zu, wenn Bürgermeister und Bürgermeisterinnen oder Gemeinderäte bedroht werden. Unser Staat ist wehrhaft“, erklärten ... (Weiterlesen)


Fall Lübke: Innenminister garantiert GBA volle Unterstützung für Ermittlungen

27. Juni 2019 | Thema: Hessen, Innere Sicherheit | Drucken
Der Hessische Innenminister Peter Beuth hat dem Innenausschuss des Hessischen Landtags nach Absprache mit dem Generalbundesanwalt (GBA) veröffentlichungsfähige Erkenntnisse zu den laufenden Ermittlungen zum Mordfall Dr. Walter Lübcke mitgeteilt. Zugleich kündigte ... (Weiterlesen)


„Cyberattacken sind Angriffe auf Wissen und Wohlstand.“

26. Juni 2019 | Thema: Hessen, Innere Sicherheit | Drucken
Der Hessische Innenminister Peter Beuth hat die Informationsveranstaltung „Risikofaktor Mensch – Awareness schafft Cybersicherheit“ besucht und in seinem Grußwort Maßnahmen des Landes vorgestellt, die unter der Agenda „Cybersicherheit@Hessen“ gebündelt werden. ... (Weiterlesen)


Innenministerium und Polizei warnen vor gefälschten Bußgeldbescheiden

21. Juni 2019 | Thema: Brandenburg, Innere Sicherheit | Drucken
Das Innenministerium und die Polizei des Landes Brandenburg warnen vor gefälschten Bußgeldbescheide, die per E-Mail versendet werden. Unbekannte geben sich darin als Zentraldienst der Polizei Brandenburg aus und fordern Geldbußen ... (Weiterlesen)


Lewentz lädt Spitzenverbände zu Sicherheitsgespräch

21. Juni 2019 | Thema: Innere Sicherheit, Rheinland-Pfalz | Drucken
Innenminister Roger Lewentz hat vor dem Hintergrund des tödlichen Anschlags auf den Kasseler Regierungspräsidenten und der aktuellen bundesweiten Bedrohungssituation gegen einzelne Kommunalpolitiker die Kommunalen Spitzenverbände in Rheinland-Pfalz zu einem Sicherheitsgespräch ... (Weiterlesen)


Reul reformiert Struktur der Kinderpornografie-Ermittlungen

19. Juni 2019 | Thema: Innere Sicherheit, Nordrhein Westfalen | Drucken
Die Polizei in Nordrhein-Westfalen verstärkt ihren Kampf gegen Kinderpornografie und den sexuellen Missbrauch von Kindern. Als erste Maßnahme hat Minister Herbert Reul die Kreispolizeibehörden aufgefordert, das Personal in dem Bereich ... (Weiterlesen)


VS-Bericht: Extremistische Bestrebungen nehmen zu

19. Juni 2019 | Thema: Brandenburg, Innere Sicherheit | Drucken
Innenminister Karl-Heinz Schröter und Verfassungsschutzchef Frank Nürnberger haben heute in Potsdam den Verfassungsschutzbericht 2018 vorgestellt. Die relevanten Personenpotenziale sind in allen extremistischen Phänomenbereichen angewachsen. Für den Rechtsextremismus und den islamistischen ... (Weiterlesen)


Gemeinsam für einen sicheren Alltag

19. Juni 2019 | Thema: Baden-Württemberg, Innere Sicherheit | Drucken
Innenminister Thomas Strobl, die kommunalen Landesverbände und die Landeszentrale für politische Bildung haben die Kooperationsvereinbarung „Lokale Sicherheitskonferenzen – für einen sicheren Alltag“ unterzeichnet. Ziel ist es, gemeinsam vor Ort Lösungsansätze ... (Weiterlesen)


Kinderpornografie: Innenminister fordern einjährige Mindeststrafe

17. Juni 2019 | Thema: Innere Sicherheit, Nordrhein Westfalen | Drucken
Auf Vorschlag von Nordrhein-Westfalen haben sich die Innenminister von Bund und Ländern heute (14. Juni 2019) auf ihrer Frühjahrskonferenz in Kiel darauf verständigt, den Kampf gegen Kindesmissbrauch und Kinderpornografie deutlich ... (Weiterlesen)


Beschlüsse der Frühjahrsinnenministerkonferenz 2019 in Kiel

17. Juni 2019 | Thema: Innere Sicherheit | Drucken
Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz (IMK), Schleswig-Holsteins Innenminister Hans-Joachim Grote, Bundesinnenminister Horst Seehofer, Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius und Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier haben zum Abschluss der Frühjahrsinnenministerkonferenz vom 12.-14. Juni 2019 ... (Weiterlesen)


Lewentz-Vorstoß mit Rückendeckung auf der IMK

17. Juni 2019 | Thema: Innenminister, Innere Sicherheit, Rheinland-Pfalz | Drucken
Auf Initiative des rheinland-pfälzischen Innenminister Roger Lewentz hat sich die Innenministerkonferenz (IMK) in Kiel darauf verständigt, bereits im Jahr 2020 die Polizeiliche Kriminalitätsstatistik um eine gesonderte Kategorie zu erweitern, mit ... (Weiterlesen)


Länderkooperation zur Bekämpfung von Straftaten im öffentlichen Raum

14. Juni 2019 | Thema: Hessen, Innenminister, Innere Sicherheit | Drucken
Hessens Innenminister Peter Beuth hat heute am Rande der Innenministerkonferenz (IMK) in Kiel eine länderübergreifende Kooperationsvereinbarung mit seinen Amtskollegen aus Baden-Württemberg, Bayern, Rheinland-Pfalz und Saarland zur Bekämpfung von Straftaten im ... (Weiterlesen)