75 Jahre Bayerische Polizei

22. April 2021 | Thema: Bayern, Innenminister | Drucken
Seit April 1946 sorgt die Bayerische Polizei für Sicherheit im Freistaat. "In dieser Zeit hat unsere Polizei eine beeindruckende Erfolgsgeschichte geschrieben, kompetent, hochengagiert und bürgernah", gratulierte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann ... (Weiterlesen)


Innenminister Maier sehr zufrieden mit guter Aufklärungsquote

22. April 2021 | Thema: Innenminister, Thüringen | Drucken
Thüringen verzeichnet eine Aufklärungsquote von 63,5 Prozent (2019: 61,1 Prozent). Das bedeutet, dass bei mehr als 90.000 Straftaten mindestens ein Tatverdächtiger namhaft gemacht werden konnte. Damit ist Thüringen ein sicheres ... (Weiterlesen)


Gesetz zur besseren Überprüfung von Waffenbesitzern

14. April 2021 | Thema: BMI, Innere Sicherheit | Drucken
Zweifel an der Zuverlässigkeit bzw. Eignung können zum Entzug der Waffenerlaubnis führen Das Bundeskabinett hat heute den vom Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung ... (Weiterlesen)


Bayern geht konsequent gegen Extremisten mit Waffen vor

30. März 2021 | Thema: Bayern, Innere Sicherheit | Drucken
"Die bayerischen Waffenbehörden gehen konsequent und erfolgreich gegen Extremisten mit Waffen vor", sagte Innenminister Joachim Herrmann mit Blick auf die Jahresbilanz 2020. Hiernach sei es den Behörden im Jahr 2020 ... (Weiterlesen)


Lässt sich da nicht schon früher was unternehmen? Neue Beratungsangebote im Bereich Rechtsextremismus

29. März 2021 | Thema: Innere Sicherheit, Niedersachsen | Drucken
Wie rutschen Jugendliche in die rechtsextreme Szene? Wie kann man dies frühzeitig erkennen? Und was kann man dagegen tun? Diese Fragen sind im Alltag von Familien, Schulen oder Vereinen nicht ... (Weiterlesen)


Notrufnummern nur für Notfälle nutzen

26. März 2021 | Thema: Innere Sicherheit, Rheinland-Pfalz | Drucken
Die zuständigen Rettungsdienstbehörden in Rheinland-Pfalz stellen immer wieder die Nutzung der Notrufnummern für allgemeine Auskünfte fest. Innenminister Roger Lewentz appelliert, die Notrufnummer 112 sowie auch die Nummer 19222 ausschließlich im ... (Weiterlesen)


Erneut kräftige Investitionsspritzen für Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz

25. März 2021 | Thema: Bayern, Innere Sicherheit | Drucken
Rund 6,6 Milliarden Euro stehen dem Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration im Staatshaushalt 2021 zur Verfügung. Der Landtag hat dem Einzelplan des Innenministeriums zugestimmt. Endgültig verabschiedet wird ... (Weiterlesen)


BMI und BSI starten Informations- und Sensibilisierungskampagne zur IT-Sicherheit

22. März 2021 | Thema: BMI, Innere Sicherheit | Drucken
Heute starten das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) und das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) ihre auf zwei Jahre angelegte Informations- und Sensibilisierungskampagne zur IT-Sicherheit ... (Weiterlesen)


Jahresbilanz zu Drogentoten im Land

22. März 2021 | Thema: Baden-Württemberg, Innere Sicherheit | Drucken
Im vergangenen Jahr gab es 158 Drogentote in Baden-Württemberg. Heroin und Mischkonsum waren hierbei oft todesursächlich. Auch im vergangenen Jahr ging die Polizei Baden-Württemberg weiterhin konsequent gegen Rauschgiftkriminalität vor und ... (Weiterlesen)


Ermittlungen zu den NSU 2.0-Drohschreiben

19. März 2021 | Thema: Hessen, Innere Sicherheit | Drucken
Nach Abstimmung mit der Staatsanwaltschaft Frankfurt und weiteren Strafverfolgungsbehörden des Bundes und der Länder hat der Hessische Innenminister Peter Beuth im Hessischen Landtag heute über die bisherigen Ermittlungen bezüglich der ... (Weiterlesen)


Bayerische Informationsstelle gegen Extremismus unterstützt Schulen jetzt auch digital mit Schülerworkshop

19. März 2021 | Thema: Bayern, Innere Sicherheit | Drucken
Die Bayerische Informationsstelle gegen Extremismus (BIGE) bietet ab sofort den Workshop „Jugendliche im Fokus von Rechtsextremisten“ für Schulen auch digital an. In dem Workshop werden die wesentlichen Merkmale demokratischer Werte ... (Weiterlesen)


Stärkung des Bevölkerungsschutzes durch Neuausrichtung des BBK

17. März 2021 | Thema: Innere Sicherheit | Drucken
Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) erfährt eine umfassende Neuausrichtung. Das Konzept stellte der Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat Horst Seehofer gemeinsam mit BBK-Präsidenten Armin Schuster heute ... (Weiterlesen)


Start der Internationalen Wochen gegen Rassismus

17. März 2021 | Thema: Innere Sicherheit, Schleswig-Holstein | Drucken
Was können wir als Gesellschaft gegen Rassismus tun? Welche Hilfsangebote gibt es für Betroffene? Und welche Strategien gibt es gegen Hassrede (hatespeech) im Internet? Um diese und viele weitere Fragen ... (Weiterlesen)


Schwerpunktaktion zum Wohnungseinbruchsdiebstahl

17. März 2021 | Thema: Baden-Württemberg, Innere Sicherheit | Drucken
In den vergangenen beiden Wochen hat im Land eine Fahndungs- und Kontrollaktion zum Wohnungseinbruchdiebstahl stattgefunden. Die kontinuierliche Arbeit der Polizei zeigt Erfolg: In den letzten Jahren wurde die Zahl der ... (Weiterlesen)


“Antisemitismus im Extremismus“: Neue kostenlose Broschüre des Niedersächsischen Verfassungsschutzes veröffentlicht

12. März 2021 | Thema: Innere Sicherheit, Niedersachsen | Drucken
Pistorius: „Wir setzen alles daran, dass die hässliche Fratze des Antisemitismus in all ihren Facetten aus unserer Gesellschaft verschwindet: Jüdisches Leben gehört zu Deutschland, gehört zu Niedersachen“ Antisemitismus ist nach wie ... (Weiterlesen)


Gewerkschaft der Polizei zur AfD: Wer unser Zusammenleben in Frage stellt oder angreift, ist bei der GdP unerwünscht

12. März 2021 | Thema: Innere Sicherheit | Drucken
Gleichzeitige Mitgliedschaften in der Partei Alternative für Deutschland (AfD) und in der Gewerkschaft der Polizei (GdP) sind nach Auffassung des GdP-Bundesvorstandes nicht miteinander vereinbar. Das beschloss das Gewerkschaftsgremium in einer ... (Weiterlesen)


Ermittlungsverfahren gegen die Rockergruppierung „Gremium MC Southgate“

11. März 2021 | Thema: Baden-Württemberg, Innere Sicherheit | Drucken
Das Innenministerium hat ein vereinsrechtliches Ermittlungsverfahren gegen die Rockergruppierung „Gremium MC Southgate“ eingeleitet. Es fanden Durchsuchungen in einem Clubheim sowie bei 10 Funktionären und Mitgliedern statt. „In Baden-Württemberg dulden wir keine ... (Weiterlesen)


Herrmann und Gerlach: “DEIN Smartphone – DEINE Entscheidung”

11. März 2021 | Thema: Bayern, Innere Sicherheit | Drucken
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Digitalministerin Judith Gerlach haben heute in München die neue bayernweite Präventionskampagne 'DEIN Smartphone – DEINE Entscheidung' des Bayerischen Landeskriminalamts (BLKA) vorgestellt. "Unsere neue Kampagne sensibilisiert ... (Weiterlesen)


Bundesrat beschließt Einsatz automatischer Kennzeichenlesesysteme

5. März 2021 | Thema: Baden-Württemberg, Innere Sicherheit | Drucken
Das Land hat sich im Bundesrat erfolgreich für den Einsatz automatischer Kennzeichenlesesysteme eingesetzt. Der Einsatz von automatischen Kennzeichenlesesystemen zur Strafverfolgung schafft mehr Sicherheit, da er die Fahndung nach gefährlichen Straftätern ... (Weiterlesen)


Ausschluss extremistischer Organisationen von freiwilliger Landesförderung

2. März 2021 | Thema: Baden-Württemberg, Innere Sicherheit | Drucken
Die Förderung des gesellschaftlichen Zusammenhalts und die Bekämpfung des Extremismus ist ein zentrales Anliegen der Landesregierung. Sie hat nochmals klargestellt, dass keine extremistischen Vereinigungen oder Personen von einer freiwilligen Landesförderung ... (Weiterlesen)