Innenminister besucht Einsatzkräfte in Dietzenbach

3. August 2020 | Thema: Hessen, Innenminister, Innere Sicherheit | Drucken
Der Hessische Innenminister Peter Beuth hat gemeinsam mit Landespolizeipräsident Roland Ullmann und Dr. h.c. Ralf Ackermann, Präsident des Landesfeuerwehrverbandes Hessen, Polizei- und Feuerwehrkräfte in Dietzenbach besucht und über die Angriffe ... (Weiterlesen)


Prüfung von Einführung von Alkoholverboten im öffentlichen Raum

31. Juli 2020 | Thema: Bayern, Innere Sicherheit | Drucken
    Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute die bayerischen Kommunen nochmals nachdrücklich aufgefordert, in ihrem Bereich den Erlass von Alkoholverboten im öffentlichen Raum zu prüfen. Dabei geht es nach Herrmanns Worten ... (Weiterlesen)


Bekämpfung Rechtsextremismus auch im 1. Halbjahr 2020 Schwerpunkt bei Politisch motivierter Kriminalität

31. Juli 2020 | Thema: Innere Sicherheit, Mecklenburg-Vorp., Rechtsextremismus | Drucken
Im ersten Halbjahr 2020 bildete die Bekämpfung der Politisch motivierten Kriminalität (PMK) und insbesondere des Rechtsextremismus einen Schwerpunkt polizeilichen Handelns. Die gemeldeten Zahlen der PMK sind allerdings noch vorläufig und ... (Weiterlesen)


Konsequente Strafverfolgung bei häuslicher Gewalt und Stalking

29. Juli 2020 | Thema: Bayern, Innere Sicherheit | Drucken
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Justizminister Georg Eisenreich haben heute in Regensburg den Startschuss für ein Pilotprojekt zur Priorisierung von Fällen häuslicher Gewalt und Nachstellungen gegeben. Eisenreich und Herrmann: "Wir ... (Weiterlesen)


In Lübeck entsteht die dritte Kooperative Regionalleitstelle in Schleswig-Holstein

23. Juli 2020 | Thema: Innere Sicherheit, Schleswig-Holstein | Drucken
Schleswig-Holstein bekommt seine dritte Kooperative Regionalleitstelle. Sie wird in einem noch zu errichtenden Neubau auf dem Grundstück der derzeitigen Feuerwache 2 in Lübeck untergebracht werden und soll 2026 ihren Betrieb ... (Weiterlesen)


Innenminister Beuth berichtet über Drohschreiben

21. Juli 2020 | Thema: Hessen, Innere Sicherheit | Drucken
„Die Drohungen und Einschüchterungen sind persönlich für die Bedrohten bedrückend und beängstigend. Diese Bedrohungen sind zugleich ein Angriff auf uns alle und unerträglich. Dass im Zusammenhang mit diesen Bedrohungen zusätzlich ... (Weiterlesen)


Innenministerium stärkt Arbeit der Sicherheitspartner

17. Juli 2020 | Thema: Brandenburg, Innere Sicherheit | Drucken
Das Innenministerium hat sein Informationsangebot für Sicherheitspartner aktualisiert. Der „Leitfaden für Sicherheitspartner“ wurde komplett überarbeitet und bündelt nun übersichtlich und anschaulich Informationen zu Tätigkeitsfeldern, Befugnissen und Handlungsansätzen sowie Gesetzesauszüge und ... (Weiterlesen)


Statement Innenminister Caffier zu rechten Gefährdern in MV

17. Juli 2020 | Thema: Innere Sicherheit, Mecklenburg-Vorp., Rechtsextremismus | Drucken
Innenminister Lorenz Caffier betont im Zusammenhang mit der heutigen Pressemitteilung des Landtagsabgeordneten Peter Ritter, dass die Sicherheitsbehörden bei der hohen Anzahl von erkannten Rechtsextremisten im Land Schwerpunkte setzt. Dafür werden ... (Weiterlesen)


„Der Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger verpflichtet“

17. Juli 2020 | Thema: Hessen, Innere Sicherheit | Drucken
Der Hessische Innenminister Peter Beuth hat Roland Ullmann zum neuen Landespolizeipräsidenten ernannt und mit ihm gemeinsam einen Maßnahmenkatalog für die hessische Polizei präsentiert. Roland Ullmann übernimmt mit sofortiger Wirkung die ... (Weiterlesen)


Maritimes Sicherheitszentrum hat sich als überregionales Bündnis zur Gefahrenabwehr auf Nord- und Ostsee bewährt

16. Juli 2020 | Thema: Innere Sicherheit, Schleswig-Holstein | Drucken
Im Rahmen ihrer Sommertour hat Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack gestern (15. Juli) die Wasserschutzpolizei Brunsbüttel und das Maritime Sicherheitszentrum in Cuxhaven besucht. In Brunsbüttel machte sie sich ein Bild von der Leistungsfähigkeit ... (Weiterlesen)


“Rechtsextremismus und Rechtsterrorismus sind derzeit die größte Herausforderung für Verfassungsschutz und Sicherheitsbehörden”

16. Juli 2020 | Thema: Bremen, Innere Sicherheit | Drucken
  Bremens Innensenator Ulrich Mäurer hat gestern (16.07.2020) gemeinsam mit dem Leiter des Landesamtes für Verfassungsschutz in Bremen, Dierk Schittkowski, den Verfassungsschutzbericht 2019 vorgestellt. Bundesweit steigt die Zahl der erkannten Extremisten. Gleichzeit ... (Weiterlesen)


Neue Dokumentationsstelle für Rechtsextremismus eingerichtet

16. Juli 2020 | Thema: Baden-Württemberg, Innere Sicherheit, Rechtsextremismus | Drucken
Das Land richtet beim Generallandesarchiv Karlsruhe eine Dokumentationsstelle für Rechtsextremismus ein. Perspektivisch wird sich die Einrichtung mit jeglicher Form von politischem Extremismus und Terrorismus beschäftigen. Politisch motivierte Straftaten mit rechtsextremistischem Hintergrund ... (Weiterlesen)


Baden-Württemberg wird noch sicherer

15. Juli 2020 | Thema: Baden-Württemberg, Innere Sicherheit | Drucken
Mit mehr Personal, bestmöglicher Ausstattung und den notwendigen rechtlichen Befugnissen stärkt die Landesregierung die Polizei. Sie tut alles, um den Menschen im Land das höchste Maß an Sicherheit zu bieten. ... (Weiterlesen)


Bürger müssen sich auf veröffentlichte Regeln verlassen können

15. Juli 2020 | Thema: Innere Sicherheit, Rheinland-Pfalz | Drucken
In der Diskussion um den Formfehler in der neuen Bußgeldkatalog-Verordnung des Bundesverkehrsministeriums sieht Rheinland-Pfalz keine rechtliche Grundlage für eine Rücknahme bereits rechtskräftig gewordener Bescheide. Zu diesem Ergebnis kommt eine juristische ... (Weiterlesen)


Innenminister Beuth beruft Hanspeter Mener als Sonderermittler

11. Juli 2020 | Thema: Hessen, Innere Sicherheit | Drucken
Mit sofortiger Wirkung übernimmt Hanspeter Mener als Sonderermittler federführend die Ermittlungen zu den NSU 2.0-Drohmails gegen Personen des öffentlichen Lebens in Hessen. Der 54-Jährige ist als Direktor der Kriminaldirektion im ... (Weiterlesen)


Erweiterte Überprüfungsmöglichkeiten bei Mitarbeitern im öffentlichen Dienst in sicherheitsrelevanten Bereichen

8. Juli 2020 | Thema: Bayern, Innere Sicherheit | Drucken
Der Bayerische Landtag hat heute in der Zweiten Lesung den Gesetzentwurf der Bayerischen Staatsregierung zu Änderungen im Bayerischen Sicherheitsüberprüfungsgesetz (BaySÜG) beschlossen. Wie Bayerns Innenminister Joachim Herrmann erläuterte, werden dadurch die ... (Weiterlesen)


Kommunale Sicherheit: Staatssekretär Dr. Stefan Heck begrüßt Lorsch in Sicherheitsinitiative KOMPASS

8. Juli 2020 | Thema: Hessen, Innere Sicherheit | Drucken
Als 70. Kommune in Hessen nimmt die Stadt Lorsch an der Bergstraße am Landesprogramm KOMPASS (KOMMunal-ProgrAmmSicherheitsSiegel) teil. Dr. Stefan Heck, Staatssekretär im Hessischen Ministerium des Innern und für Sport, hat ... (Weiterlesen)


Verfassungsschutzpräsident Dirk-Martin Christian ins Amt eingeführt

6. Juli 2020 | Thema: Innere Sicherheit, Sachsen | Drucken
  Der neue Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz, Dirk-Martin Christian, ist heute von Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller in sein Amt eingeführt worden. »Dies ist eine Chance für den notwendigen Neustart ... (Weiterlesen)


Die Bekämpfung des Rechtsextremismus bleibt die größte Herausforderung für den Verfassungsschutz

2. Juli 2020 | Thema: Innere Sicherheit, Sachsen | Drucken
Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller hat heute den neuen Präsidenten des Landesamtes für Verfassungsschutz Sachsen (LfV), Dirk-Martin Christian, im Innenausschuss des Sächsischen Landtages und anschließend den Medienvertretern vorgestellt. Beide betonten, ... (Weiterlesen)


Eisenreich und Herrmann stellen gemeinsames Schutzkonzept für Kommunalpolitiker vor

1. Juli 2020 | Thema: Bayern, Innere Sicherheit | Drucken
Bayerns Justizminister Georg Eisenreich und Innenminister Joachim Herrmann haben heute in München ein gemeinsames Schutzkonzept für Kommunalpolitiker vorgestellt. Eisenreich zu diesem Anlass: "Hass und Hetze im Netz haben ein erschreckendes ... (Weiterlesen)