Bürger-Portal zur Bekämpfung von Hass im Netz geht online.

20. Januar 2021 | Thema: Innere Sicherheit, Sachsen | Drucken
Der Freistaat Sachsen geht den nächsten Schritt bei der Bekämpfung der Hasskriminalität im Internet und schaltet heute das Bürger-Portal frei. Bürgerinnen und Bürger können nun strafbare Hasskommentare direkt über die ... (Weiterlesen)


GdP Rheinland-Pfalz zu Corona-Spontanimpfung der Polizei mit Restbeständen der Impfzentren

20. Januar 2021 | Thema: Innere Sicherheit, Rheinland-Pfalz | Drucken
„Man muss sich diese Situation aus der Sicht der Betroffenen in den Impfzentren und bei der Polizei vorstellen. Und vor diesem Hintergrund ist die Entscheidung des Ministeriums, dass sie nicht ... (Weiterlesen)


20. Kulmbacher Motorradsternfahrt muss wegen der Corona-Pandemie verschoben werden

18. Januar 2021 | Thema: Bayern, Innere Sicherheit | Drucken
Das größte Bikertreffen Süddeutschlands mit zehntausenden Motorradbegeisterten muss auch dieses Jahr aufgrund der Corona-Pandemie verschoben werden. Die traditionelle Motorradsternfahrt nach Kulmbach hätte zum 20-jährigen Jubiläum am 24. und 25. April ... (Weiterlesen)


Gemeinsamer Homeoffice-Appell von Bundespräsident und Sozialpartnern

18. Januar 2021 | Thema: Innere Sicherheit | Drucken
"Die Corona-Krise hat unser Land und jeden einzelnen von uns in den zurückliegenden Monaten vor große Herausforderungen gestellt. Dennoch haben wir gemeinsam nicht nur im Kampf gegen das Virus viel ... (Weiterlesen)


Neuanfang beim Verfassungsschutz in Mecklenburg-Vorpommern

14. Januar 2021 | Thema: Innere Sicherheit, Mecklenburg-Vorp. | Drucken
  Nach der Kritik an der Arbeit des Verfassungsschutzes in Mecklenburg-Vorpommern im Zusammenhang mit den Ermittlungen zum Anschlag auf den Berliner Breitscheidplatz 2016 spricht sich Innenminister Torsten Renz für einen Neuanfang ... (Weiterlesen)


Freistaat sollte als Arbeitgeber mit gutem Beispiel vorangehen

14. Januar 2021 | Thema: Bayern, Innere Sicherheit | Drucken
Beim „Home-Office-Gipfel“ der Bayerischen Staatsregierung (Dr. Markus Söder, Hubert Aiwanger, Carolina Trautner, Albert Füracker und Judith Gerlach) mit den Vorsitzenden der DGB-Mitgliedsgewerkschaften und den Arbeitgebern regte der GdP-Landesvorsitzende Peter Pytlik ... (Weiterlesen)


Aus Niedersachsen koordinierter Schlag gegen weltweit größten illegalen Darknet-Marktplatz

13. Januar 2021 | Thema: Innere Sicherheit, Niedersachsen | Drucken
Der wohl bislang weltweit größte illegale Marktplatz mit rund einer halben Million Usern und rund 2.400 Verkäufern im sogenannten Darknet ist jetzt nach einer von der Zentralen Kriminalinspektion Oldenburg geführten ... (Weiterlesen)


Corona-Bilanz der Polizei vom Wochenende

12. Januar 2021 | Thema: Baden-Württemberg, Innere Sicherheit | Drucken
Der weit überwiegende Teil der Menschen hat sich am vergangenen Wochenende in Baden-Württemberg an die Corona-Regeln gehalten. Die Polizei zeigte klare Präsenz an beliebten Ausflugszielen. „Das vergangene Wochenende war alles in ... (Weiterlesen)


Innenminister Pistorius verurteilt linksextremistische Brandanschläge auf Fahrzeuge und Gebäude der Landesaufnahmebehörde aufs Schärfste

11. Januar 2021 | Thema: Innere Sicherheit, Niedersachsen | Drucken
Bei einem mutmaßlich von Linksextremisten begangenen Brandschlag auf Fahrzeuge und Gebäude der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen (LAB NI) sind in der vergangenen Nacht u.a. zehn neue Transportfahrzeuge im Wert von, nach erster ... (Weiterlesen)


Verstärkte Corona-Kontrollen bei Reiserückkehrern

8. Januar 2021 | Thema: Bayern, Innere Sicherheit | Drucken
Laut Bayerns Innenminister Joachim Herrmann wird die Bayerische Grenzpolizei in enger Zusammenarbeit mit der Bundespolizei auch am kommenden Wochenende verstärkt Reiserückkehrer aus dem Ausland kontrollieren, um die Einhaltung der Infektionsschutzbestimmungen ... (Weiterlesen)


Jahresbilanz des Sonderstabs Gefährliche Ausländer

8. Januar 2021 | Thema: Baden-Württemberg, Innere Sicherheit | Drucken
Der Sonderstab „Gefährliche Ausländer“ im Innenministerium kümmert sich um ausländische Mehrfach- und Intensivstraftäter. Im Jahr 2020 hat der Sonderstab Gefährliche Ausländer insgesamt 49 Fälle erfolgreich abgeschlossen. „Wir arbeiten hart für die ... (Weiterlesen)


Nicht massenhaft in Wintersportgebiete strömen

8. Januar 2021 | Thema: Innere Sicherheit, Rheinland-Pfalz | Drucken
Die rheinland-pfälzische Polizei wird auch an diesem Wochenende verstärkte Präsenz in den Ober- und Mittelzentren und den erfahrungsgemäß stark besuchten Ausflugszielen zeigen. Vor allem die Wintersportgebiete hat die Polizei in ... (Weiterlesen)


Herrmann verurteilt Blockadeaktionen von “Querdenkern” auf Autobahnen

7. Januar 2021 | Thema: Bayern, Innere Sicherheit | Drucken
Als "hochgefährlich und absolut inakzeptabel" hat heute Bayerns Innenminister Joachim Herrmann die gestrigen Versuche von Gegnern der Corona-Schutzmaßnahmen verurteilt, unter anderem auf der BAB73 bei Erlangen und am Autobahnkreuz München ... (Weiterlesen)


Wolf zu den Ereignissen in Washington

7. Januar 2021 | Thema: Baden-Württemberg, Innere Sicherheit | Drucken
Justiz- und Europaminister Guido Wolf hat mit Bestürzung auf die Ausschreitungen am Kapitol in Washington reagiert. Zu den Ausschreitungen am Mittwoch, 6. Januar 2021, im und um das Kapitol in Washington ... (Weiterlesen)


Bilanz 2020: LKA schlägt 61 Tonträger für Index vor

5. Januar 2021 | Thema: Brandenburg, Innere Sicherheit | Drucken
Auch im vergangenen Jahr sind in Brandenburg zahlreiche Medien wegen extremistischer und gewaltverherrlichender Texte aufgefallen. Einer vorläufigen Bilanz des Landeskriminalamts (LKA) nach wurden 61 Tonträger zur Indizierung bei der Bundesprüfstelle ... (Weiterlesen)


Bilanz der Silvesternacht

2. Januar 2021 | Thema: Baden-Württemberg, Innere Sicherheit | Drucken
Aus Sicht der Polizei war es ein friedlicher Start ins neue Jahr. Die Ausgangsbeschränkungen wurden in der Silvesternacht überwiegend eingehalten. Der Stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl zieht eine positive Bilanz ... (Weiterlesen)


Jahreswechsel deutlich ruhiger als gewöhnliche Silvesternächte

2. Januar 2021 | Thema: Innere Sicherheit, Rheinland-Pfalz | Drucken
Die Silvesternacht verlief nach Einschätzung der rheinland-pfälzischen Polizei insgesamt deutlich gemäßigter als gewöhnliche Silvesternächte. Es herrschte eine überwiegend friedliche Stimmung. Der Schwerpunkt der polizeilichen Einsätze lag in diesem Jahr auf ... (Weiterlesen)


Aufruf zu Vernunft, Disziplin und Verzicht an Silvester

30. Dezember 2020 | Thema: Baden-Württemberg, Innere Sicherheit | Drucken
Innenminister Thomas Strobl ruft zu Vernunft, Disziplin und Verzicht an Silvester auf. Es gibt keine Ausnahme von den Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen, das Zünden von Pyrotechnik im öffentlichen Raum ist nicht ... (Weiterlesen)


Corona-Soforthilfe für freie Träger der Gleichstellungs-, Antidiskriminierungs- und Gewaltschutzarbeit verlängert

29. Dezember 2020 | Thema: Innere Sicherheit, Sachsen | Drucken
Freie Trägerorganisationen mit dem Ziel der Förderung der Chancengleichheit und der Bekämpfung geschlechtsbezogener Gewalt können weiterhin Zuwendungen zur Bewältigung von finanziellen Engpässen infolge der Corona-Pandemie beantragen. Die Richtlinie »Corona-Soforthilfe Chancengleichheit« ... (Weiterlesen)


THW-Jahr 2020: Herausforderungen angepackt und gemeistert

29. Dezember 2020 | Thema: Innere Sicherheit | Drucken
Ehrenamtliche des Technischen Hilfswerks (THW) waren im zurückliegenden Jahr in rund 1.200.000 Stunden für Menschen in Notlagen im Einsatz. THW-Präsident Gerd Friedsam bedankt sich zum Jahresabschluss bei allen Ehren- und ... (Weiterlesen)