Persönliche Erklärung von Innenminister Lorenz Caffier

18. November 2020 | Thema: Innenminister, Innere Sicherheit, Mecklenburg-Vorp. | Drucken
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger, ich bin seit 14 Jahren Innenminister des Landes Mecklenburg-Vorpommern und damit der dienstälteste Innenminister Deutschlands. In dieser Zeit durchlebten meine Mitarbeiter, mein ... (Weiterlesen)


Statement des Niedersächsischen Innenministers und Sprecher der SPD-geführten Innenressorts der Länder, Boris Pistorius, zum Rücktritt des Innenministers von Mecklenburg-Vorpommern, Lorenz Caffier

18. November 2020 | Thema: Innenminister, Innere Sicherheit, Niedersachsen | Drucken
Zum heutigen Rücktritt des Innenministers Mecklenburg-Vorpommerns, Lorenz Caffier, äußert sich der Niedersächsische Innenminister und Sprecher der sogenannten A-Länder, Boris Pistorius, wie folgt: „Im Kreise der Innenministerinnen und Innenminister habe ich ... (Weiterlesen)


Corona-Kontrollen in Bremen

17. November 2020 | Thema: Bremen, Innere Sicherheit | Drucken
Die Polizei Bremen und der Ordnungsdienst sind täglich im Stadtgebiet Bremen sowie in Bremen-Nord zur Überwachung der Einhaltung der aktuell geltenden Corona-Regeln unterwegs. Dies erfordert – insbesondere vor dem Hintergrund ... (Weiterlesen)


Zum Zeitpunkt des Waffenkaufs lagen keine belastbaren Verdachtsmomente gegen den Verkäufer vor

17. November 2020 | Thema: Innenminister, Innere Sicherheit, Mecklenburg-Vorp. | Drucken
Lorenz Caffier erwarb die Kurzwaffe im Januar 2018, die Eintragung in die Waffenbesitzkarte ist datiert auf den 4. Januar 2018. Lorenz Caffier ist seit 40 Jahren Jäger und darf somit ... (Weiterlesen)


Ergebnisse der dritten Dunkelfeldstudie: Die Menschen fühlen sich in Schleswig-Holstein sicherer als vor zwei Jahren

16. November 2020 | Thema: Innere Sicherheit, Schleswig-Holstein | Drucken
Innenministerin Dr. Sabine Sütterlin-Waack hat heute (16. November 2020) gemeinsam mit Landespolizeidirektor Michael Wilksen und dem Leiter der Kriminologischen Forschungsstelle im Landeskriminalamt, Dr. Lars Riesner, die Ergebnisse der 3. Dunkelfeldstudie ... (Weiterlesen)


Strobl informiert Innenausschuss über Querdenker

15. November 2020 | Thema: Baden-Württemberg, Innere Sicherheit | Drucken
Innenminister Thomas Strobl will noch im November den Innenausschuss des Landtags über die Querdenker in Baden-Württemberg informieren. Der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl will noch im November den Innenausschuss des ... (Weiterlesen)


Verfassungsschutzbericht 2019 für M-V vorgestellt

13. November 2020 | Thema: Innere Sicherheit, Mecklenburg-Vorp. | Drucken
Der Minister für Inneres und Europa Mecklenburg-Vorpommern Lorenz Caffier hat heute den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2019 vorgestellt. Auch 2019 waren zahlreiche Angriffe auf unsere freiheitliche demokratische Grundordnung zu verzeichnen: Der ... (Weiterlesen)


Vertrauensanwältin für sexuelle Belästigung einberufen

13. November 2020 | Thema: Baden-Württemberg, Innere Sicherheit | Drucken
Rechtsanwältin Michaela Spandau aus Stuttgart ist die neu bestellte Vertrauensanwältin für sexualisierte Diskriminierung, sexuelle Belästigung und Gewalt. Nach der Unterzeichnung einer gemeinsamen Resolution von Land und Hochschulen, ist die Einrichtung ... (Weiterlesen)


Innenministerium ermöglicht Blick hinter die Kulissen

13. November 2020 | Thema: Innenminister, Innere Sicherheit, Rheinland-Pfalz | Drucken
Das Innenministerium ermöglicht per Instagram einen Blick hinter die Kulissen. Das Ressort verantwortet eine breite Themenvielfalt von der inneren Sicherheit mit Polizei, Rettungsdienst, Feuerwehr und Verfassungsschutz über die Entwicklung der ... (Weiterlesen)


Dr. Markus Grünewald zum Staatssekretär ernannt

11. November 2020 | Thema: Brandenburg, Innere Sicherheit | Drucken
Das Kabinett hat in seiner gestrigen (10.11.) Sitzung Dr. Markus Grünewald zum Staatssekretär im Ministerium des Innern und für Kommunales ernannt. Der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister, Michael Stübgen, überreichte Grünewald ... (Weiterlesen)


GdP B-W fordert Verurteilung volljähriger Straftäter nach dem Erwachsenenstrafrecht

11. November 2020 | Thema: Baden-Württemberg, Gewerkschaft der Polizei, Innere Sicherheit | Drucken
Die Prozesse gegen die gewalttätigen Straftäter der inzwischen als „Stuttgarter Krawallnacht“ bezeichneten Ausschreitungen vom 21.06.2020 haben begonnen. Die GdP begrüßt das hohe Strafmaß der ersten gefällten Urteile, fordert jedoch entschieden ... (Weiterlesen)


Radikale islamistische Aktivitäten zunehmend nach Niedersachsen verlagert

10. November 2020 | Thema: Innere Sicherheit | Drucken
In den letzten Monaten hat der überregional bekannte Prediger der salafistischen Szene Ahmad Armih, alias Abul Baraa, seine Aktivitäten zunehmend nach Niedersachsen verlagert. Seit Anfang 2020 ist Abul Baraa verstärkt ... (Weiterlesen)


Zuhause nicht sicher: Fälle von Gewalt in Partnerschaften auch 2019 auf hohem Niveau

10. November 2020 | Thema: Innere Sicherheit | Drucken
Die Zahl von Mord und Totschlag, Sexualdelikten, Körperverletzungen oder Stalking ist in (Ex-) Paarbeziehungen im Jahr 2019 auf hohem Niveau geblieben. Die neuen Zahlen der Kriminalstatistischen Auswertung Partnerschaftsgewalt des Bundeskriminalamtes ... (Weiterlesen)


Minister Reul appelliert zum 11.11.: „Nicht in die Karnevalshochburgen“

10. November 2020 | Thema: Innere Sicherheit, Nordrhein Westfalen | Drucken
Innenminister Herbert Reul hat vor dem Sessionsauftakt am 11. November 2020 an die Jecken appelliert, nicht zum Feiern in die Karnevalshochburgen zu fahren. „Auch, wenn in diesem Jahr alles anders ... (Weiterlesen)


Zahlreiche Verstöße gegen die Corona-Verordnung

9. November 2020 | Thema: Baden-Württemberg, Innere Sicherheit | Drucken
Am vergangenen Wochenende hat die Polizei im Land insgesamt 36.420 Personenkontrollen durchgeführt. Dabei mussten die Polizeibeamten 5.445 Ordnungswidrigkeiten wegen Verstößen gegen die Corona-Verordnung zur Anzeige bringen. „Verstöße gegen die Corona-Verordnung sind ... (Weiterlesen)


Pistorius zur Festnahme eines islamistischen Gefährders im Bereich der Polizeidirektion Lüneburg

9. November 2020 | Thema: Innere Sicherheit, Niedersachsen | Drucken
Vor dem Hintergrund der Festnahme eines islamistischen Gefährders angesichts einer akuten terroristischen Anschlagsgefahr am gestrigen Freitag im Bereich der Polizeidirektion Lüneburg, hier ein Statement des Niedersächsischen Ministers für Inneres und ... (Weiterlesen)


Innenminister Beuth in häuslicher Quarantäne

9. November 2020 | Thema: Hessen, Innere Sicherheit | Drucken
Nach einer bestätigten COVID-19-Infektion im persönlichen Umfeld des Hessischen Innenministers hat sich Peter Beuth umgehend in häusliche Quarantäne begeben. Dem Innenminister geht es gut, bisher zeigen sich keine Symptome. Ein ... (Weiterlesen)


Innenminister Joachim Herrmann will Schutz jüdischer Einrichtungen weiter verstärken

8. November 2020 | Thema: Bayern, Innere Sicherheit | Drucken
Innenminister Joachim Herrmann will den Schutz jüdischer Einrichtungen in Bayern weiter verstärken: „In Folge des Anschlags von Halle haben Staatsregierung und Landtag bereits ein deutliches Signal gesetzt und acht Millionen ... (Weiterlesen)


Demokratieförderung, Extremismusprävention, Stärkung der Sicherheitsbehörden

6. November 2020 | Thema: Innere Sicherheit, Thüringen | Drucken
Die Bekämpfung des islamistischen Terrors in Europa war Thema der gestrigen (5. November 2020) aktuellen Stunde des Deutschen Bundestages. „Es ist die Logik des Terrors, die Logik des Hasses, Menschen ... (Weiterlesen)


„Runder Tisch Sicherheitspartnerschaften”

5. November 2020 | Thema: Innere Sicherheit, Saarland | Drucken
Am gestrigen Mittwoch, 4.11.2020, hat Innenminister Klaus Bouillon die obersten Vertreterinnen und Vertreter der Kommunen und Städte, mit denen eine Kooperationsvereinbarung für die Gewährleistung der Sicherheitsinteressen von Bürgerinnen und Bürgern ... (Weiterlesen)