Innenminister dankt AG „Klingel“ für die Festnahme von drei falschen Polizisten

27. Februar 2019 | Thema: Innere Sicherheit, Thüringen | Drucken
„Unsere Bürgerinnen und Bürger haben großes Vertrauen in unsere Polizei, deswegen ist es besonders perfide, das auszunutzen und ältere Menschen mit einer so dreisten Masche um ihre Ersparnisse zu betrügen. ... (Weiterlesen)


„Hessen ist ein sehr sicheres Land“

27. Februar 2019 | Thema: Hessen, Innere Sicherheit | Drucken
Es gibt für die Bürgerinnen und Bürger in Hessen gute Gründe, sich sicher zu fühlen. Das betonte Innenminister Peter Beuth in seiner Regierungserklärung zur Sicherheitslage in Hessen, die er unter ... (Weiterlesen)


Terroristischer Extremismus ist zentrale Herausforderung der Sicherheitsbehörden

26. Februar 2019 | Thema: Innere Sicherheit, Mecklenburg-Vorp. | Drucken
Anlässlich des heutigen 15. Todestages des vom NSU in Rostock ermordeten Mehmet Turgut macht das Innen- und Europaministerium auf die Gefahren rechtsextremer und rechtspopulistischer Ideen, die leider in vielen Ländern ... (Weiterlesen)


Herrmann zur Strategie gegen Reichsbürger

21. Februar 2019 | Thema: Bayern, Innere Sicherheit | Drucken
"Die Bayerischen Sicherheitsbehörden bekämpfen die sogenannte Reichsbürgerszene konsequent, mit hoher Intensität und mit allen rechtsstaatlich zur Verfügung stehenden Mitteln. Bayern nimmt hierbei bundesweit eine Vorreiterrolle ein." Das hat Bayerns Innenminister ... (Weiterlesen)


Herrmann ehrt 190 neue ‚Coolrider‘

15. Februar 2019 | Thema: Bayern, Innere Sicherheit | Drucken
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute als Schirmherr des Projekts 'Coolrider' gemeinsam mit Polizeipräsident Michael Schwald und Staatssekretär a. D. Bernd Kränzle als Vertreter der Stadt Augsburg die jugendlichen Fahrzeugbegleiter ... (Weiterlesen)


„Hessen ist ein sehr sicheres Land“

15. Februar 2019 | Thema: Hessen, Innere Sicherheit | Drucken
Die Gefahr, in Hessen Opfer von Kriminalität zu werden, ist so gering, wie seit 40 Jahren nicht mehr. Anlässlich der Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik 2018 dankte Innenminister Peter Beuth Landespolizeipräsident ... (Weiterlesen)


„Extremismus hat in Nordrhein-Westfalen keinen Platz.“

12. Februar 2019 | Thema: Innere Sicherheit, Nordrhein Westfalen | Drucken
Die nordrhein-westfälische Polizei hat heute (12. Februar 2019) die Geschäftsräume der „Mezopotamien Verlag und Vertrieb GmbH“ sowie der „MIR Multimedia GmbH“ in Neuss durchsucht und Vermögen, Geschäftsunterlagen und Datenträger beschlagnahmt. ... (Weiterlesen)


Maßnahmen im Zusammenhang mit rechtsextremistischen Verdachtsfällen vorgestellt

11. Februar 2019 | Thema: Hessen, Innere Sicherheit | Drucken
Der Hessische Innenminister Peter Beuth hat im Hessischen Landtag die initiierten Maßnahmen bei der Hessischen Polizei im Zusammenhang mit rechtsextremistischen Verdachtsfällen vorgestellt. Der Minister verurteilte die Drohungen gegen die Rechtsanwältin ... (Weiterlesen)


Erstes CyberSicherheitsForum

8. Februar 2019 | Thema: Baden-Württemberg, Innere Sicherheit | Drucken
Das Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration und das Landeskriminalamt luden zum ersten CyberSicherheitsForum ein. Unter dem Motto „Wirtschaft. Digital. Sicher“ trafen sich Vertreter aus Wirtschaft, Wissenschaft und Sicherheitsbehörden zum ... (Weiterlesen)


Verfassungsschutz erstellt erstes „Lagebild Wirtschaftsschutz“

7. Februar 2019 | Thema: Innere Sicherheit, Nordrhein Westfalen | Drucken
Der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz verschafft sich im Rahmen der Sicherheitspartnerschaft NRW durch eine repräsentative Umfrage ein Lagebild über Wirtschafts- und Cyberkriminalität gegen kleine und mittlere Unternehmen. Zur Sicherheitspartnerschaft NRW gehören seit ... (Weiterlesen)


Lebenslange Haft für ‚Reichsbürger‘ aus Georgensgmünd wegen Polizistenmord

6. Februar 2019 | Thema: Bayern, Innere Sicherheit | Drucken
  Bayerns Innenminister Joachim Herrmann begrüßt, dass die Revision des 'Reichsbürgers' aus Georgensgmünd, der im Oktober 2016 einen bayerischen Polizisten erschossen hatte, vom Bundesgerichtshof als unbegründet verworfen wurde. "Das Landgericht Nürnberg-Fürth ... (Weiterlesen)


Waffenverbotszonen bald auch in saarländischen Kommunen möglich

5. Februar 2019 | Thema: Innere Sicherheit, Saarland | Drucken
Der Ministerrat hat in der vergangenen Woche das Ministerium für Inneres, Bauen und Sport dazu ermächtigt, eine Verordnung zu erlassen, wonach es den Kommunen möglich sein wird, eigene Waffenverbotszonen einzurichten. Innenminister ... (Weiterlesen)


Wichtige und gute Hilfe im Kampf gegen Extremismus

5. Februar 2019 | Thema: Innere Sicherheit, Schleswig-Holstein | Drucken
Seit heute (04. Februar) ist der neue Internetauftritt des Landesdemokratiezentrums Schleswig-Holstein (LDZ) - angesiedelt beim Landespräventionsrat - online und unter der Domain www.landesdemokratiezentrum-sh.de erreichbar. Die Homepage klärt über die Präventionsarbeit des ... (Weiterlesen)


Verwaltung gegen Umtriebe von „Reichsbürgern“ wappnen

5. Februar 2019 | Thema: Innere Sicherheit, Rheinland-Pfalz | Drucken
Eine neue Informationsbroschüre des Innenministeriums klärt über das Spektrum sogenannter „Reichsbürger“ auf und gibt der Verwaltung Empfehlungen im Umgang mit den Staatsverweigerern. „Reichsbürger“ und Selbstverwalter ignorieren das Rechtssystem und behördliches ... (Weiterlesen)


Neue Abteilung für Digitalisierung im Innenministerium

1. Februar 2019 | Thema: Brandenburg, Innenminister, Innere Sicherheit | Drucken
Das Innenministerium konzentriert seine Aufgaben zur Digitalisierung der Landesverwaltung in einer neuen Abteilung. Das teilte Innenstaatssekretärin Katrin Lange heute in Potsdam mit. Die neue Abteilung 6 trägt die Bezeichnung „Digitaliserung, ... (Weiterlesen)


Videoüberwachung Marienplatz

1. Februar 2019 | Thema: Innere Sicherheit, Mecklenburg-Vorp. | Drucken
Zur heutigen Erklärung des Landesdatenschutzbeauftragten, ein Verbot der Videoüberwachung auf dem Schweriner Marineplatz verhängt zu haben, erklärt das Ministerium für Inneres und Europa: „Es ist bedauerlich, dass es trotz der ... (Weiterlesen)


Safer Internet Day: Umfangreiche Angebote der Sicherheitsbehörden

1. Februar 2019 | Thema: Innere Sicherheit, Niedersachsen | Drucken
Wie lassen sich persönliche Daten vor Hackern schützen? Wie können Cyberangriffe vermieden werden? Welche Maßnahmen helfen im Alltag, um sich sicherer im Internet zu bewegen? Anlässlich des Safer Internet Day, der ... (Weiterlesen)


Innenminister Lorenz Caffier legt Gesetzesnovelle zum Sicherheits- und Ordnungsgesetz M-V vor

30. Januar 2019 | Thema: Innere Sicherheit, Mecklenburg-Vorp. | Drucken
Nach der Ressortanhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (SOG M-V) hat das Kabinett den Gesetzentwurf für die Verbandsanhörung freigegeben. „Das neue Sicherheits- und Ordnungsgesetz ist die ... (Weiterlesen)


Schleswig-Holstein übernimmt Staffelstab des Vorsitzes der Innenministerkonferenz

30. Januar 2019 | Thema: Innere Sicherheit, Schleswig-Holstein | Drucken
Schleswig-Holstein übt seit 01. Januar 2019 den Vorsitz der Konferenz der Innenminister und -senatoren der Bundesländer aus. Heute (30. Januar 2019) hat Schleswig-Holsteins Innenminister Hans-Joachim Grote den Staffelstab des Vorsitzes ... (Weiterlesen)


Projekt Coolrider lehrt „Hinschauen statt Wegschauen“

28. Januar 2019 | Thema: Bayern, Innere Sicherheit | Drucken
"Ihr als Coolrider sorgt unter Euch Schülern für die Einhaltung von Regeln und einen sicheren Schulweg in öffentlichen Verkehrsmitteln. Es erfordert viel Mut und Selbstbewusstsein, das großartige Motto der Coolrider ... (Weiterlesen)