Ende der Beförderungssperren

31. Mai 2021 | Thema: Bundespolizei | Drucken
Die seit Monaten in vielen Statusgruppen fast aller Direktionen und des Präsidiums gerichtlich verfügten Beförderungssperren werden der Vergangenheit angehören. Der GdP-geführte Hauptpersonalrat und das Bundesinnenministerium haben nun eine Lösung im ... (Weiterlesen)


(KI) für polizeiliche Zwecke

6. Mai 2021 | Thema: Bundeskriminalamt | Drucken
BKA-Präsident Holger Münch, LKA-Präsident Johannes Kunz und der Geschäftsführende Direktor des Deutschen Forschungszentrums für Künstliche Intelligenz (DFKI) in Kaiserslautern, Prof. Andreas Dengel, haben den geplanten Vertrag für eine Forschungskooperation im ... (Weiterlesen)


Quer durch das Strafgesetzbuch gearbeitet

3. Mai 2021 | Thema: Bundespolizei | Drucken
Bundespolizisten am Münchner Flughafen nehmen gesuchten Intensivtäter fest Vor ziemlich genau vier Jahren war er nach Deutschland gekommen. Knapp neun Monate später hatten die Behörden ihm mitgeteilt, dass er nicht bleiben ... (Weiterlesen)


Zolljahresstatistik 2020

3. Mai 2021 | Thema: Zoll | Drucken
Der Bundesminister der Finanzen, Olaf Scholz, hat am 3. Mai 2021 gemeinsam mit der Präsidentin der Generalzolldirektion, Colette Hercher, die Bilanz des deutschen Zolls für das Jahr 2020 vorgestellt. Rund ... (Weiterlesen)


Darknetplattform “BOYSTOWN”

3. Mai 2021 | Thema: Bundeskriminalamt | Drucken
Die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main - Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) - und das Bundeskriminalamt (BKA) haben Mitte April in einem umfangreichen Ermittlungskomplex wegen des Verdachts der bandenmäßigen Verbreitung ... (Weiterlesen)


Berufung eines Bundespolizeibeamten gegen seine Entfernung aus dem Beamtenverhältnis erfolglos

27. April 2021 | Thema: Bundespolizei | Drucken
Der für das Disziplinarrecht der Bundesbeamten zuständige 6. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat mit Urteil vom 16. April 2021 die Berufung eines Bundespolizeibeamten gegen ein am 23. Oktober 2019 ergangenes ... (Weiterlesen)


Hauptzollamt Itzehoe

27. April 2021 | Thema: Zoll | Drucken
Das Hauptzollamt Itzehoe führt am 29. April 2021 in der Zeit von 17:00 bis 19:00 Uhr einen weiteren telefonischen Berufsberatungstag durch. Bis zum 15. September 2021 kann man sich beim Zoll ... (Weiterlesen)


PKW fährt durch Hauptbahnhof

22. April 2021 | Thema: Bundespolizei | Drucken
Ein Mercedesfahrer fuhr mit seinem Fahrzeug in Schrittgeschwindigkeit durch den Aschaffenburger Hauptbahnhof. Der lebensältere Fahrer war zuvor falsch abgebogen. Am Donnerstagmorgen fuhr ein 83-jähriger Deutscher mit seinem Fahrzeug gegen 08:00 Uhr ... (Weiterlesen)


Andreas Roßkopf als Sachverständiger bei der Anhörung zur Novelle Bundespolizeigesetz

22. März 2021 | Thema: Bundespolizei | Drucken
Am heutigen Montag, 22. März 2021, war der Gesetzentwurf von CDU/CSU und SPD „zur Modernisierung der Rechtsgrundlagen der Bundespolizei“ Gegenstand einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Inneres und Heimat. Zu ... (Weiterlesen)


Verbesserte Grundlagen für die Bundespolizei: moderner, stärker und effektive

12. Februar 2021 | Thema: Bundespolizei | Drucken
  Ute Vogt, innenpolitische Sprecherin; Uli Grötsch, stellvertretender innenpolitischer Sprecher und zuständiger Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion: Die Koalitionsfraktionen SPD und CDU/CSU haben dem Deutschen Bundestag einen Gesetzentwurf zur Reform des Rechts der Bundespolizei vorgelegt, ... (Weiterlesen)


Bundespolizeigesetz repariert, aber nicht durchgängig modernisiert

12. Februar 2021 | Thema: Bundespolizei | Drucken
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) – Bezirk Bundespolizei begrüßt die heutige erste Lesung des Entwurfs eines „Gesetzes zur Modernisierung der Rechtsgrundlagen der Bundespolizei“ im Deutschen Bundestag. Von dem breit angelegten ... (Weiterlesen)


Verstärkte Grenzkontrollen auch an den europäischen Binnengrenzen

29. Januar 2021 | Thema: Bundespolizei | Drucken
Medienberichten zu Folge bereitet die Bundesregierung Maßnahmen gegen die Verbreitung neuer Virusvarianten und deren Mutationen in Deutschland und Europa vor. Angedacht seien neben konkreten Einreiseverboten aus Risikoländern auch verstärkte Grenzkontrollen ... (Weiterlesen)


Verschärfte Grenzüberwachung sofort nötig

22. Dezember 2020 | Thema: Bundespolizei | Drucken
Die DPolG-Bundespolizeigewerkschaft hält es für unerlässlich, sofort mit einer verstärkten Grenzüberwachung an den Landesgrenzen nach Frankreich, Luxemburg, Belgien, den Niederlanden und Dänemark zu beginnen. „Nur so kann die Einreise britischer ... (Weiterlesen)


Eckpunktepapier zur Novellierung Bundespolizeigesetz: Guter Kompromiss mit Raum für Nachbesserungen

2. Dezember 2020 | Thema: Bundespolizei | Drucken
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) – Bezirk Bundespolizei begrüßt ausdrücklich die nach langer Blockade nun doch erfolgte Einigung der Fraktionen von Union und SPD auf Eckpunkte für ein neues Bundespolizeigesetz. ... (Weiterlesen)


DPolG Bundespolizeigewerkschaft: Stärkung der Sicherheitsarchitektur wird verpasst

1. Dezember 2020 | Thema: Bundespolizei | Drucken
Medienberichten zu Folge soll sich die Regierungskoalition auf einen Kompromiss in Sachen Novellierung des Bundespolizeigesetzes geeinigt haben. Ein entsprechendes Eckpunktepapier soll diverse Änderungen, wie beispielsweise - die Erweiterung der Zuständigkeit für ... (Weiterlesen)


“Wenn wir ausfallen, geht das Licht aus!”: Dieter Romann mahnt zur Vorsicht

26. Oktober 2020 | Thema: Bundespolizei | Drucken
Alarm bei der Bundespolizei: Über 1.500 Polizisten in Quarantäne. Präsident Dieter appeliert in einer Videobotschaft an seine Beamten zu äußerster Vorsicht. Sorge beim Präsidenten der Bundespolizei Dieter Romann: Der 58-Jährige hat ... (Weiterlesen)


GdP Bundespolizei fordert modernes Polizeigesetz

19. Oktober 2020 | Thema: Bundespolizei | Drucken
Das Bundespolizeipräsidium stellte heute den Jahresbericht der Bundespolizei 2019 vor. Dieser spiegelt eindrucksvoll die erfolgreiche Arbeit der Menschen in der Bundespolizei wider. Ablesbar ist dies insbesondere in der Vollstreckung von ... (Weiterlesen)


BMI genehmigt zusätzliche temporäre Ausbildungsstätten

10. Juli 2020 | Thema: Bundespolizei | Drucken
Das BMI hat die Einrichtung zweier temporärer Bundespolizeiausbildungsstätten genehmigt – in Bielefeld und in Rotenburg an der Fulda. Die GdP begrüßt diese Entscheidung grundsätzlich, sieht aber auch Probleme. Die Ausbildungsstätte in ... (Weiterlesen)


„Die Polizei braucht keine verbalen Backpfeifen von Frau Esken“

9. Juni 2020 | Thema: Bundespolizei | Drucken
Nach Äußerungen von SPD-Chefin Saskia Esken zu vermeintlich vorhandenem latentem Rassismus bei deutschen Sicherheitskräften bezieht die Gewerkschaft der Polizei (GdP) – Bezirk Bundespolizei klar Stellung gegen diese ihrer Meinung nach ... (Weiterlesen)


Innere Sicherheit Europas darf nicht der Coronadiskussion zum Opfer fallen!

28. Mai 2020 | Thema: Bundespolizei | Drucken
Die Medien kennen zurzeit fast kein anderes Thema als die Corona-Pandemie und deren finanzielle Folgen. So ist es nachvollziehbar, dass diese Krise auch in die Verhandlungen um den Mehrjährigen Finanzrahmen ... (Weiterlesen)