Fälle häuslicher Gewalt 2018 weiterhin auf hohem Niveau

10. April 2019 | Thema: Aktuell, Thüringen | Drucken
Im Jahr 2018 registrierte die Thüringer Polizei 2.940 Fälle häuslicher Gewalt und damit 53 Fälle mehr als im Vorjahr. Die Beamten mussten somit im letzten Jahr zu fast zehn Einsätzen ... (Weiterlesen)


Task-Force „Versammlungslagen“ eingerichtet

4. April 2019 | Thema: Innere Sicherheit, Thüringen | Drucken
„Die Begleitung großer Rechtsrock-Veranstaltungen im Jahr 2018 haben mir vor Augen geführt, wie wichtig eine strukturelle und abgestimmte Interaktion zwischen Versammlungsbehörde, Landesverwaltungsamt, Polizei und Innenministerium gerade bei großen Versammlungslagen ist“, ... (Weiterlesen)


Kabinettsbeschluss zur Gebühr für Reichsbürger

3. April 2019 | Thema: Innere Sicherheit, Thüringen | Drucken
Gestern (2. April 2019) beschloss das Kabinett die Änderung der Verwaltungskostenordnung u.a. mit dem Ziel der Einführung einer sogenannten „Reichsbürgergebühr“. „Mit dieser Verordnung haben die Meldeämter die erforderliche rechtliche Handhabe, ... (Weiterlesen)


Weniger politisch motivierte Kriminalität in Thüringen

27. März 2019 | Thema: Kriminalität, Thüringen | Drucken
Statistik bildet jedoch nicht alle Entwicklungen im Bereich des politischen Extremismus ab Thüringens Innenminister Georg Maier begrüßte den Rückgang der politisch motivierten Straftaten 2018 im Rahmen der heutigen (27. März 2019) ... (Weiterlesen)


GdP Thüringen sieht deutliche Mängel in fehlendem Personal

17. März 2019 | Thema: Gewerkschaft der Polizei, Interessenvertretungen, Thüringen | Drucken
Am Donnerstag hat der Thüringer Innenminister die PKS vorgestellt. 66,1 Prozent Aufklärungsquote, dank der hervorragenden Arbeit unserer Thüringer Polizei lautet die Botschaft. Die GdP sagt herzlichen Glückwünsch an alle, die ... (Weiterlesen)


Steigendes Interesse an der Thüringer Polizeivertrauensstelle

12. März 2019 | Thema: Polizei, Thüringen | Drucken
Das Kabinett wurde heute (12. März 2019) über die bisherige Inanspruchnahme der Polizeivertrauensstelle unterrichtet. „Der Jahresbericht 2018 der Thüringer Polizeivertrauensstelle zeigt deutlich, dass diese Einrichtung von den Bürgerinnen und Bürgern ... (Weiterlesen)


Mehr Rücksicht und Respekt im Straßenverkeh

8. März 2019 | Thema: Thüringen, Verkehr | Drucken
„Mehr PS heißt nicht mehr Rechte im Straßenverkehr“, war die Botschaft von Georg Maier, Thüringens Minister für Inneres und Kommunales, bei der heutigen (8. März 2019) Pressekonferenz zur Vorstellung der ... (Weiterlesen)


Gericht verlangt neue Entscheidung über Rettungsplatz am Blessbergtunnel

1. März 2019 | Thema: Aktuell, Thüringen | Drucken
  „Das Vertrauen in den Rechtsstaat hat sich gelohnt. Unsere guten Argumente haben sich am Ende durchgesetzt“, zeigte sich Innenminister Georg Maier in Erfurt sehr erfreut über eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts ... (Weiterlesen)


Innenminister dankt AG „Klingel“ für die Festnahme von drei falschen Polizisten

27. Februar 2019 | Thema: Innere Sicherheit, Thüringen | Drucken
„Unsere Bürgerinnen und Bürger haben großes Vertrauen in unsere Polizei, deswegen ist es besonders perfide, das auszunutzen und ältere Menschen mit einer so dreisten Masche um ihre Ersparnisse zu betrügen. ... (Weiterlesen)


SoKo Altfälle ermittelt Tatverdächtigen

30. Januar 2019 | Thema: Polizei, Thüringen | Drucken
Innenminister Georg Maier spricht den Ermittlern der Sonderkommission Altfälle seinen Dank aus: „Mein Dank gilt allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Polizei, die an der Aufklärung des Falles mitgearbeitet haben. Es ... (Weiterlesen)


Neues Gesetz soll Landesbeamte im Dienst besser absichern

23. Januar 2019 | Thema: Beamten-Tarifrecht, Thüringen | Drucken
Den Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Anpassung dienstrechtlicher Vorschriften hat das Kabinett heute (22. Januar 2019) in Erfurt beraten. Innenminister Georg Maier leitet die nun erforderlichen Anhörungen ein. Mit dem neuen ... (Weiterlesen)


Thüringen als Standort für neue Cybercrime-Agentur besonders geeignet

10. Januar 2019 | Thema: Kriminalität, Thüringen | Drucken
„Der Kampf gegen Cybercrime braucht innovative Köpfe in einem innovativen Land. Für die neue, schon im August 2018 vom Bundeskabinett beschlossene Agentur sehe ich gerade Thüringen in der Mitte Deutschlands ... (Weiterlesen)


Bodycams im Testbetrieb

20. Dezember 2018 | Thema: Ausrüstung, Polizei, Thüringen | Drucken
Nach dem ersten positiven Feedback zum Einsatz von Körperkameras geht das Projekt nun in die zweite Runde. Seiner jüngsten Ankündigung, sich zeitnah einen Eindruck vom praktischen Einsatz der Bodycams auf ... (Weiterlesen)


Pilotprojekt „Bodycam“ geht in die zweite Phase

4. Dezember 2018 | Thema: Ausrüstung, Polizei, Thüringen | Drucken
Anfang Dezember 2018, pünktlich mit Beginn der Weihnachtsmärkte, startete die zweite Phase des Pilotprojekts. Testdienststellen sind neben dem Inspektionsdienst Gotha, Inspektionsdienst Erfurt Nord und der Pl Sonneberg auch der Inspektionsdienst ... (Weiterlesen)


Rechtsextremismus und Mehrfachstraftäter im Blick der Innenminister

3. Dezember 2018 | Thema: Innere Sicherheit, Thüringen | Drucken
Thematische Schwerpunkte der Herbstkonferenz der Innenminister und -senatoren von Bund und Ländern vom 28. bis 30. November 2018 waren neben den Fragen der Migration vor allem die Besorgnis erregende Entwicklung ... (Weiterlesen)


Rechtsextremismus und Mehrfachstraftäter im Blick der Innenminister

30. November 2018 | Thema: Innere Sicherheit, Thüringen | Drucken
Thematische Schwerpunkte der Herbstkonferenz der Innenminister und -senatoren von Bund und Ländern vom 28. bis 30. November 2018 waren neben den Fragen der Migration vor allem die Besorgnis erregende Entwicklung ... (Weiterlesen)


Abschaffung des Verfassungsschutzes steht nicht zur Debatte

14. September 2018 | Thema: Innere Sicherheit, Thüringen | Drucken
Der Thüringer Innenminister Georg Maier nimmt zu jüngsten Äußerungen bezüglich der Notwendigkeit des Amtes für Verfassungsschutz wie folgt Stellung: „Der Koalitionsvertrag beinhaltet klare Vereinbarungen zum Verfassungsschutz. Eine Abschaffung dieses, gerade ... (Weiterlesen)


Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2017

6. September 2018 | Thema: Innere Sicherheit, Thüringen | Drucken
„Unsere freiheitliche Demokratie ist derzeit einer nicht zu unterschätzenden Belastungsprobe durch Rechtsextremismus ausgesetzt. Auch der Freistaat Thüringen ist von einer zunehmenden Aktivität des rechtsradikalen Spektrums betroffen“, sagte Innenminister Georg Maier ... (Weiterlesen)


„Absage des Rechtsrockkonzertes nur Etappensieg“

29. August 2018 | Thema: Innere Sicherheit, Thüringen | Drucken
„Es war Teamarbeit über alle staatlichen Ebenen hinweg!“ honorierte Innenministers Georg Maier die gute Zusammenarbeit zwischen der Landgemeinde Ilmtal-Weinstraße, dem Landratsamt Weimarer-Land und dem Innenministerium mit Blick auf das am ... (Weiterlesen)


Brand- und Katastrophenschutzbericht – Klimawandel stellt Feuerwehren vor neue Herausforderungen

20. August 2018 | Thema: Feuerwehr - Katastrophenschutz, Thüringen | Drucken
  Im Gegensatz zu dem, was wir im Jahr 2018 bereits erlebt haben – ich erinnere an das Sturmtief Friederike oder an die komplizierten Lagen vor kurzem bei den Wald- und ... (Weiterlesen)