220 neue Polizistinnen und Polizisten für Sachsen

1. März 2021 | Thema: Aktuell, Sachsen | Drucken
Zum heutigen Tag werden insgesamt 220 Anwärterinnen und Anwärter nach Abschluss ihrer Ausbildung zu Polizeimeisterinnen und Polizeimeistern ernannt. Die 69 Absolventinnen und 151 Absolventen der Polizeifachschulen Schneeberg, Chemnitz und Leipzig ... (Weiterlesen)


Neue Leiterin in der Justizvollzugsanstalt Dresden

26. Februar 2021 | Thema: Sachsen, Strafvollzug | Drucken
Justizministerin Katja Meier hat Rebecca Stange als neue Leiterin der Justizvollzugsanstalt Dresden ernannt. Justizministerin Katja Meier: »Mit Rebecca Stange übernimmt eine überaus engagierte und hochkompetente Vollzugsexpertin die Leitung der der JVA ... (Weiterlesen)


Bürger-Portal zur Bekämpfung von Hass im Netz geht online.

20. Januar 2021 | Thema: Innere Sicherheit, Sachsen | Drucken
Der Freistaat Sachsen geht den nächsten Schritt bei der Bekämpfung der Hasskriminalität im Internet und schaltet heute das Bürger-Portal frei. Bürgerinnen und Bürger können nun strafbare Hasskommentare direkt über die ... (Weiterlesen)


Corona-Soforthilfe für freie Träger der Gleichstellungs-, Antidiskriminierungs- und Gewaltschutzarbeit verlängert

29. Dezember 2020 | Thema: Innere Sicherheit, Sachsen | Drucken
Freie Trägerorganisationen mit dem Ziel der Förderung der Chancengleichheit und der Bekämpfung geschlechtsbezogener Gewalt können weiterhin Zuwendungen zur Bewältigung von finanziellen Engpässen infolge der Corona-Pandemie beantragen. Die Richtlinie »Corona-Soforthilfe Chancengleichheit« ... (Weiterlesen)


Neue Sporthalle für Justizvollzugsanstalt Torgau

15. Dezember 2020 | Thema: Sachsen, Strafvollzug | Drucken
Auf dem Gelände der Justizvollzugsanstalt (JVA) Torgau ist eine neue Sporthalle entstanden. Im August 2018 war mit den Bauarbeiten begonnen worden. Nun wurde der Neubau mit einer Nutzfläche von 1.000 ... (Weiterlesen)


Demonstration der Initiative «Querdenken 351« am Samstag in Dresden bleibt untersagt

12. Dezember 2020 | Thema: Innere Sicherheit, Sachsen | Drucken
Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat mit Beschluss von heute Nacht die Beschwerde des Veranstalters gegen den Beschluss des Verwaltungsge-richts Dresden vom 11. Dezember 2020 - 6 L 938/20 - zurückgewiesen. Der Veranstalter ... (Weiterlesen)


Korruption ist kein Kavaliersdelikt

9. Dezember 2020 | Thema: Kriminalität, Sachsen | Drucken
Anlässlich des Welt-Anti-Korruptionstages der Vereinten Nationen veröffentlicht das SMI erstmals Zahlen 306 neue Korruptionsverfahren wurden im Freistaat Sachsen im vergangenen Jahr 2019 verzeichnet. Das sind 285 mehr als noch im Jahr ... (Weiterlesen)


Baustart für Rohbau der JVA Zwickau

25. November 2020 | Thema: Sachsen, Strafvollzug | Drucken
Trotz Corona-Pandemie gehen die Bauarbeiten an der zukünftigen Justizvollzugsanstalt Zwickau voran. Auf der heutigen Sitzung der Baukommission der beteiligten Freistaaten Thüringen und Sachsen wurde der aktuelle Projektstatus ausgetauscht. Nachdem als erste ... (Weiterlesen)


Weihnachtsamnestie in Sachsen

23. November 2020 | Thema: Justiz, Sachsen | Drucken
Was nahezu alle anderen Bundesländer bereits seit langem praktizieren, wird nun auch im Freistaat Sachsen erstmals möglich: Anlässlich des Weihnachtsfestes 2020 kann die vorzeitige Entlassung von Strafgefangenen durch die sächsischen ... (Weiterlesen)


532 Polizeimeisteranwärterinnen und Polizeimeisteranwärter legen ihren Diensteid ab

20. November 2020 | Thema: Polizei, Sachsen | Drucken
»Herzlich Willkommen in der Gemeinschaft von rund 11.000 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten in Sachsen.« Mit diesen Worten begrüßte Landespolizeipräsident Horst Kretzschmar die ersten von 532 neuen Kolleginnen und Kollegen zur diesjährigen ... (Weiterlesen)


„Querdenker“- Demonstration in Leipzig

15. November 2020 | Thema: Bund Deutscher Kriminalbeamter, Interessenvertretungen, Sachsen | Drucken
Der BDK Sachsen verurteilt die Ausschreitungen im Rahmen des Demonstrationsgeschehens in Leipzig vor einer Woche. Auch die dadurch entfachte Diskussion über den Einsatz der Polizei sieht der BDK in höchstem ... (Weiterlesen)


Justizministerin Katja Meier zu Fragen im Zusammenhang mit dem Demonstrationsgeschehen in Leipzig und der Entscheidung des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts

10. November 2020 | Thema: Justiz, Sachsen | Drucken
Das Sächsische Oberverwaltungsgericht in Bautzen trifft seine Entscheidungen in richterlicher Unabhängigkeit. Die richterliche Unabhängigkeit ist eine Grundfeste unseres Rechtsstaates. Eine Einflussnahme oder Bewertung von gerichtlichen Entscheidungen durch die Exekutive verbietet ... (Weiterlesen)


Sächsische Polizei testet Streifenwagen der Zukunft

5. November 2020 | Thema: Ausrüstung, Polizei, Sachsen | Drucken
Sachsens Landespolizeipräsident Horst Kretzschmar und Reinhard de Vries, Geschäftsführer Technik und Logistik bei Volkswagen Sachsen, haben heute in Zwickau einen Kooperationsvertrag über die künftige Zusammenarbeit geschlossen. Fortan werden zwei der ... (Weiterlesen)


Der BDK Sachsen begrüßt den Ermittlungserfolg der Soko Schloßstraße

23. Oktober 2020 | Thema: Bund Deutscher Kriminalbeamter, Interessenvertretungen, Sachsen | Drucken
Die Kolleginnen und Kollegen der Soko Schloßstraße haben ihr Können und ihr Leistungsvermögen unter Beweis gestellt. Der mutmaßliche Täter wurde ermittelt und festgenommen. Kriminalpolizei Dennoch bleibt ein ungutes Gefühl. So abscheulich dieses ... (Weiterlesen)


Auftakt für neue Veranstaltungsreihe an der Hochschule der Sächsischen Polizei (FH): Polizei trifft Gesellschaft

18. Oktober 2020 | Thema: Polizei, Sachsen | Drucken
Staatsminister Prof. Dr. Roland Wöller hat am Freitagnachmittag in Bautzen in einer Vorlesung am Campus der Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) den Auftakt für eine neue Vortragsreihe der Polizei Sachsen ... (Weiterlesen)


184 neue Kommissarinnen und Kommissare für den Freistaat Sachsen

30. September 2020 | Thema: Polizei, Sachsen | Drucken
Amtschef Thomas Rechentin ernannte heute in Dresden 184 Absolventinnen und Absolventen des 25. Jahrgangs der Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) zu Kommissarinnen und Kommissaren. Rechentin: »Sicherheit ist nicht alles, aber ohne ... (Weiterlesen)


Initiative »Gemeinsam gegen Hass im Netz« startet im Freistaat Sachsen

29. September 2020 | Thema: Innere Sicherheit, Sachsen | Drucken
Sachsens Justizministerin Katja Meier, Medienminister Oliver Schenk und Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller haben heute zusammen mit MDR-Intendantin Prof. Dr. Karola Wille und dem Präsidenten des Medienrates der Sächsischen Landesanstalt ... (Weiterlesen)


Sachsen stärkt Abwehrkräfte gegen Cyberbedrohungen

22. September 2020 | Thema: Innere Sicherheit, Sachsen | Drucken
Das Sächsische Kabinett hat sich in seiner heutigen Sitzung umfangreich mit dem Thema Informationssicherheit befasst. Gast in der Kabinettssitzung war der Präsident des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), ... (Weiterlesen)


Kampf gegen Kinderpornografie im Netz: Innenminister Wöller fordert gesetzliche Speicherpflicht für Kommunikationsdaten

18. September 2020 | Thema: Kriminalität, Sachsen | Drucken
Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller fordert im Kampf gegen Kinderpornodgrafie im Internet eine gesetzliche Speicherpflicht für Kommunikationsdaten. Damit unterstützt Wöller einen entsprechenden Antrag Mecklenburg-Vorpommerns heute im Bundesrat und die Forderung ... (Weiterlesen)


Neuer Bezirksbrandmeister für den Freistaat Sachsen

15. September 2020 | Thema: Feuerwehr - Katastrophenschutz, Sachsen | Drucken
Die Präsidentin der Landesdirektion Sachsen, Regina Kraushaar, hat mit Wirkung zum 1. September 2020 Herrn Brandamtsrat Dirk Hartmann zum neuen Bezirksbrandmeister für den Freistaat Sachsen bestellt. Dazu sagte sie: »Ich freue ... (Weiterlesen)