70 Jahre Kampfmittelbeseitigungsdienst Sachsen

19. August 2019 | Thema: Aktuell, Sachsen | Drucken
Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller hat heute im Rahmen einer Festveran-staltung und unter der Schirmherrschaft von Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler im Sächsischen Landtag die herausragenden Leistungen des Kampfmittelbeseitigungsdienstes Sachsen (KMBD) ... (Weiterlesen)


Anwaltliche Beratungsstelle in Leipzig eröffnet

12. August 2019 | Thema: Justiz, Sachsen | Drucken
Justizminister Sebastian Gemkow und der Vizepräsident der Rechtsanwaltskammer Sachsen Markus M. Merbecks haben heute die zweite anwaltliche Beratungsstelle in Leipzig eröffnet. Seit Juni 2009 beraten sächsische Rechtsanwälte im Rahmen eines Projekts ... (Weiterlesen)


Erste polizeiliche Videoanlagen zur Kriminalitätsbekämpfung in der historischen Altstadt von Görlitz in Betrieb

9. August 2019 | Thema: Aktuell, Sachsen | Drucken
Innenminister Prof. Roland Wöller hat heute an der Altstadtbrücke von Görlitz die erste Videoanlage zur Bekämpfung der Eigentumskriminalität in der historischen Altstadt in Betrieb genommen. „Das heute gestartete Projekt ist eine ... (Weiterlesen)


Durchsuchungen bei Reichsbürgern

1. August 2019 | Thema: Innere Sicherheit, Sachsen | Drucken
In einem Verfahren der Staatsanwaltschaft Dresden gegen Reichsbürger durchsuchen Beamte der Polizeidirektion Dresden und der Staatsanwaltschaft heute Räumlichkeiten von zwei Beschuldigten (w/48, m/66) in Dresden und Wilthen sowie ein „Verkehrsamt" ... (Weiterlesen)


Sachsen, Bayern und der Bund nehmen gemeinsames Fahndungszentrum der Polizei im Vogtland in Betrieb

1. August 2019 | Thema: Bayern, Polizei, Sachsen | Drucken
In Plauen im Vogtland ist seit heute das gemeinsame Fahndungs- und Kompetenzzentrum von Polizei Sachsen, Bayerischer Polizei und Bundespolizei in Betrieb. Sachsens Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller, sein bayerischer Amtskollege ... (Weiterlesen)


Staatsanwaltschaft Potsdam ermittelt nicht gegen LfV-Präsidenten Meyer-Plath

26. Juli 2019 | Thema: Justiz, Sachsen | Drucken
Die Staatsanwaltschaft Potsdam sieht mangels Anfangsverdachts von Ermittlungen gegen Gordian Meyer-Plath ab. Zu diesem Ergebnis kommt ein jetzt abgeschlossenes Prüfverfahren. Dem Präsidenten des Landesamtes für Verfassungsschutz Sachsen (LfV) war von ... (Weiterlesen)


Saarländische Polizei testet Datenerfassung mit Smartphones

24. Juli 2019 | Thema: Ausrüstung, Polizei, Sachsen | Drucken
Mit Smartphones und passenden Apps wird die saarländische Polizei zukünftig bereits an Ort und Stelle erforderliche Daten erfassen und automatisch für die spätere Nutzung in die elektronischen Systeme übertragen. Für die ... (Weiterlesen)


Die Strafe folgt auf dem Fuße – Mehr beschleunigte Verfahren in Sachsen

24. Juli 2019 | Thema: Justiz, Sachsen | Drucken
Seitdem am 1. September 2018 eine neue Rundverfügung des Generalstaatsanwalts des Freistaates Sachsen zur Anwendung des beschleunigten Verfahrens in Kraft getreten ist, konnte die Anzahl dieser Verfahren deutlich erhöht werden. ... (Weiterlesen)


Soko Rex beschlagnahmt Waffen in der Wohnung eines Rechtsextremisten

23. Juli 2019 | Thema: Innere Sicherheit, Sachsen | Drucken
Einsatzkräfte der Soko Rex des Polizeilichen Terrorismus- und Extremismus-Abwehrzentrums und des Polizeireviers Dresden-Nord stellten am Nachmittag des 22. Juli 2019 bei der Durchsuchung einer Wohnung in Dresden–Klotzsche mehrere Waffen sicher. ... (Weiterlesen)


25 Jahre Kinderpolizist POLDI

1. Juli 2019 | Thema: Polizei, Sachsen | Drucken
Sachsens Kultusminister Christian Piwarz und Innenstaatssekretär Prof. Dr. Günther Schneider haben heute in Dresden eine neue Präventionskampagne rund um den beliebten Kinderpolizist POLDI gestartet. Die Aktion richtet sich mit eigens ... (Weiterlesen)


Sachsens Justizminister dankt langjährigen Schöffen am Landgericht Leipzig

12. Juni 2019 | Thema: Justiz, Sachsen | Drucken
Staatsminister Sebastian Gemkow hat heute im Landgericht Leipzig knapp 50 sächsischen Schöffen für ihre langjährige Tätigkeit gedankt und ihr persönliches gesellschaftliches Engagement gewürdigt. Justizminister Sebastian Gemkow: „Schöffen erfüllen in der Strafrechtspflege ... (Weiterlesen)


Iris Kloppich erste Opferbeauftragte des Freistaates

4. Juni 2019 | Thema: Innere Sicherheit, Sachsen | Drucken
Die frühere DGB-Landesvorsitzende Iris Kloppich ist zur sächsischen Opferbeauftragten berufen worden. In dem neu geschaffenen Ehrenamt wird die 66-Jährige für den Ausbau des Opferschutzes und der Opferhilfe im Freistaat zuständig sein. Ministerpräsident ... (Weiterlesen)


Erste Bauleistungen für den Neubau der Justizvollzugsanstalt Zwickau vergeben

28. Mai 2019 | Thema: Sachsen, Strafvollzug | Drucken
Die Arbeiten zur Errichtung der gemeinsamen Justizvollzugsanstalt von Sachsen und Thüringen gehen planmäßig voran. Darüber hat die Projektleitung (Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement, Niederlassung Leipzig I) Ende Mai 2019 die ... (Weiterlesen)


Neustrukturierung der Staatsanwaltschaft Dresden

14. Mai 2019 | Thema: Justiz, Sachsen | Drucken
Seit dem Amtsantritt des Leiters der Staatsanwaltschaft Dresden im Januar 2018 ist eine organisatorische Neuausrichtung der Staatsanwaltschaft Dresden erfolgt. Zentrales Ziel dieser Neuausrichtung ist es, schwere Kriminalität (insbesondere Kapitaldelikte) und ... (Weiterlesen)


Sächsischer Verfassungsschutzbericht 2018 vorgestellt

14. Mai 2019 | Thema: Innere Sicherheit, Sachsen | Drucken
Innenstaatssekretär Prof. Dr. Schneider: „Gesellschaft muss Extremisten klare Kante zeigen, damit den Feinden der Demokratie der Nährboden entzogen wird“ Innenstaatssekretär Prof. Dr. Günther Schneider und der Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz ... (Weiterlesen)


Erster Spatenstich für den neuen Campus der Sächsischen Polizei in Bautzen

14. Mai 2019 | Thema: Polizei, Sachsen | Drucken
Finanzminister Dr. Matthias Haß setzte heute zusammen Landespolizeipräsident Horst Kretzschmar den ersten Spatenstich für den neuen Campus der Sächsischen Polizei in Bautzen. Dieser fand an der Stelle des neuen Eingangsgebäudes ... (Weiterlesen)


Ehrung sächsischer Polizeisportler in Dresden

3. Mai 2019 | Thema: Polizei, Sachsen | Drucken
Im Rahmen einer Feierstunde wurden heute 24 Bedienstete der sächsischen Polizei für besondere sportliche Leistungen im Jahr 2018 geehrt. Der Wettkampfsport stellt eine wesentliche Säule des Polizeisports dar und ist ... (Weiterlesen)


Bilanz zu „Blitz für Kids“: Jeder achte Wagen zu schnell

16. April 2019 | Thema: Sachsen, Verkehr | Drucken
Während der zweiwöchigen Verkehrssicherheitsaktion „Blitz für Kids“ hat die Polizei Sachsen 1.799 Temposünder ertappt. Dabei wurden zwischen dem 1. und dem 12. April insgesamt 13.989 Fahrzeuge im fließenden Verkehr gemessen. ... (Weiterlesen)


Justizminister dankt langjährigen Friedensrichtern

9. April 2019 | Thema: Justiz, Sachsen | Drucken
  Staatsminister Sebastian Gemkow hat heute im Sächsischen Staatsministerium der Justiz die Tätigkeit langjähriger sächsischer Friedensrichter gewürdigt und ihnen persönlich für ihr besonderes gesellschaftliches Engagement gedankt. Die ehrenamtlich tätigen Friedensrichter nehmen ... (Weiterlesen)


Zahl der Straftaten in Sachsen deutlich zurückgegangen

3. April 2019 | Thema: Kriminalität, Sachsen | Drucken
Die Zahl der Straftaten im Freistaat Sachsen hat im Jahr 2018 den niedrigsten Stand der letzten zehn Jahre erreicht. Insgesamt wurden 278.796 Fälle registriert, 2017 waren es noch 323.136. Das ... (Weiterlesen)