Innenministerkonferenz beschließt sächsische Initiativen für mehr Sicherheit

6. Dezember 2019 | Thema: Aktuell, Sachsen | Drucken
Während der zweitägigen Herbstkonferenz in Lübeck haben die Innenminister und –senatoren der Länder insgesamt 60 verschiedene Tagesordnungspunkte beraten. Dabei wurden zahlreiche Beschlüsse zur Bekämpfung des gewaltbereiten Extremismus, insbesondere dem Rechtsextremismus, ... (Weiterlesen)


Weihnachtsmarkt der Justizvollzugsanstalten

5. Dezember 2019 | Thema: Sachsen, Strafvollzug | Drucken
Heute Vormittag hat der Weihnachtsbasar der Justizvollzugsanstalten im Staatsministerium der Justiz in Dresden seine Pforten geöffnet. In den sächsischen Justizvollzugsanstalten haben Gefangene zahlreiche Weihnachtsartikel hergestellt, die auf dem Weihnachtsbasar verkauft ... (Weiterlesen)


Einbruch in Historisches Grünes Gewölbe: Tatablauf nachgestellt; Bisher 516 Hinweise eingegangen

3. Dezember 2019 | Thema: Aktuell, Sachsen | Drucken
Staatsanwaltschaft und Polizei haben am 02.12.2019 den Ablauf des Einbruchs in das Historische Grüne Gewölbe nachgestellt. Zur gleichen Uhrzeit wie am Tattag überwanden Fahnder die äußere Sicherung, um bis an ... (Weiterlesen)


Einbruch in Historisches Grünes GewölbeOK-Abteilung der Staatsanwaltschaft Dresden übernimmt weitere Ermittlungen

28. November 2019 | Thema: Aktuell, Sachsen | Drucken
Die zur Aufklärung des Einbruchs in das Historische Grüne Gewölbe eingerichtete Sonderkommission »Epaulette« ist nunmehr auf insgesamt 40 Mitarbeiter aufgestockt worden. Die Leitung der weiteren Ermittlungen in diesem Fall hat ... (Weiterlesen)


Neue Sicherheitsmaßnahmen für Görlitz und die umliegenden Grenzgemeinden

27. November 2019 | Thema: Innere Sicherheit, Sachsen | Drucken
In Görlitz hat heute Sachsens Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller den symbolischen Startschuss für die polizeiliche Sonderkommission »Argus« gegeben. Zudem haben die Stadt und die Polizeidirektion eine noch engere Kooperation ... (Weiterlesen)


Justizministertreffen in Dresden

27. November 2019 | Thema: Justiz, Sachsen | Drucken
Die Justizminister und Staatssekretäre Baden-Württembergs, Bayerns, Hessens, Mecklenburg-Vorpommerns, Niedersachsens, Nordrhein-Westfalens, Sachsen-Anhalts, Schleswig-Holsteins und Sachsens treffen sich heute auf Einladung von Sachsens Justizminister Sebastian Gemkow zu einem rechtspolitischen Austausch in Dresden. Justizminister ... (Weiterlesen)


Innen- und Justizminister stellen Maßnahmen gegen Linksextremismus in Leipzig vor

6. November 2019 | Thema: Innere Sicherheit, Sachsen | Drucken
Sachsens Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller und der sächsische Justizminister Sebastian Gemkow haben heute in Dresden gemeinsam Maßnahmen gegen den Linksextremismus in Leipzig vorgestellt. Dazu gehören die Einrichtung einer neuen ... (Weiterlesen)


Bundesweiter Aktionstag zur Bekämpfung von Hasspostings

6. November 2019 | Thema: Innere Sicherheit, Sachsen | Drucken
Der bundesweite fünfte »Aktionstag gegen Hasspostings« am 6. November 2019 setzt ein deutliches Signal und zeigt, dass Bund und Länder kooperativ und entschlossen gegen Lügen, Hass und Hetze im Internet ... (Weiterlesen)


137 ehemalige Wachpolizisten in den regulären Polizeidienst aufgenommen

30. Oktober 2019 | Thema: Polizei, Sachsen | Drucken
Innenminister Prof. Roland Wöller hat heute in Chemnitz 22 Frauen und 115 Männer der Wachpolizei zu Polizeimeisterinnen beziehungsweise Polizeimeistern ernannt. Sie treten damit ihren aktiven Dienst in der Polizei Sachsen ... (Weiterlesen)


Verunglimpfung der Europäischen Union und ihrer Symbole unter Strafe stellen

23. Oktober 2019 | Thema: Justiz, Sachsen | Drucken
Die Bundesregierung hat heute in Berlin einen Gesetzentwurf des Freistaates Sachsen befürwortet, der zum Ziel hat, die Verunglimpfung der Europäischen Union und ihrer Symbole unter Strafe zu stellen. Sachsen hatte ... (Weiterlesen)


Freistaat präsentiert neue Einsatzfahrzeuge für den Katastrophenschutz auf Fachmesse Florian

15. Oktober 2019 | Thema: Feuerwehr - Katastrophenschutz, Sachsen | Drucken
Auf der heute in Dresden beginnenden Fachmesse Florian präsentiert der Freistaat Sachsen zwei neue Einsatzfahrzeuge für den Katastrophenschutz. Es handelt sich dabei um einen Rüstwagen (RW) mit schwerer Rettungstechnik sowie ... (Weiterlesen)


Angriffe auf Synagogen sind Anschläge auf uns alle

9. Oktober 2019 | Thema: Innere Sicherheit, Sachsen | Drucken
Zu dem Vorfall in Halle/Saale sagt der Beauftragter der Sächsischen Staatsregierung für das Jüdische Leben, Dr. Thomas Feist: "Nach den Schüssen vor der Synagoge in Halle/Saale mit Toten und Verletzten gehört ... (Weiterlesen)


Ende der diesjährigen Verkehrssicherheitsaktion „Die Schule hat begonnen!“

10. September 2019 | Thema: Sachsen, Verkehr | Drucken
Am vergangenen Freitag endete in Sachsen die Verkehrssicherheitsaktion „Die Schule hat begonnen!“. Die sächsische Polizei kontrollierte über einen Zeitraum von drei Wochen die Fahrzeugführer verstärkt an Grundschulen. Am Ende ziehen ... (Weiterlesen)


Landtagswahlen 2019 – Sächsische GdP positioniert sich

9. September 2019 | Thema: Gewerkschaft der Polizei, Interessenvertretungen, Sachsen | Drucken
Unabhängig von der Zusammensetzung der künftigen Staatsregierung ruft die GdP Sachsen alle möglichen Koalitionspartner dazu auf, den in den letzten Wochen und Monaten eingeschlagenen Weg der Konsolidierung der sächsischen Polizei ... (Weiterlesen)


Justiz vereidigt doppelt so viele Beamte wie in den vergangenen Jahren

4. September 2019 | Thema: Justiz, Sachsen | Drucken
Zum 1. September 2019 haben insgesamt 117 neue Beamtenanwärter ihren Dienst in der sächsischen Justiz begonnen, welche in den kommenden zwei bzw. drei Jahren die Ausbildung zum Justizsekretär oder das ... (Weiterlesen)


Serie von Sexualstraftaten aufgeklärt

30. August 2019 | Thema: Kriminalität, Sachsen | Drucken
Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Dresden hat der Ermittlungsrichter des Amtsgerichts Dresden gestern einen erweiterten Haftbefehl gegen 37-jährigen Deutschen erlassen und den Vollzug der Untersuchungshaft angeordnet. Der Beschuldigte ist dringend verdächtig, ... (Weiterlesen)


Freistaat Sachsen saniert Polizeirevier Plauen

28. August 2019 | Thema: Polizei, Sachsen | Drucken
Der Freistaat Sachsen saniert das Dienstgebäude der Polizei in Plauen. Finanzminister Dr. Matthias Haß hat sich heute auf dem Gelände in der Freiheitsstraße/Pestalozzistraße einen Eindruck über das geplante Bauvorhaben verschafft. „Die ... (Weiterlesen)


Auch in Sachsen kommt es immer wieder zu antisemitischen Aktivitäten.

26. August 2019 | Thema: Innere Sicherheit, Sachsen | Drucken
Für den Monat Juli 2019 wurden in Sachsen bereits sieben antisemitische Handlungen gemeldet. Wie aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine Landtagsanfrage hervorgeht, wird bislang auch gegen sieben Tatverdächtige ermittelt. ... (Weiterlesen)


70 Jahre Kampfmittelbeseitigungsdienst Sachsen

19. August 2019 | Thema: Bevölkerungsschutz, Sachsen | Drucken
Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller hat heute im Rahmen einer Festveran-staltung und unter der Schirmherrschaft von Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler im Sächsischen Landtag die herausragenden Leistungen des Kampfmittelbeseitigungsdienstes Sachsen (KMBD) ... (Weiterlesen)


Anwaltliche Beratungsstelle in Leipzig eröffnet

12. August 2019 | Thema: Justiz, Sachsen | Drucken
Justizminister Sebastian Gemkow und der Vizepräsident der Rechtsanwaltskammer Sachsen Markus M. Merbecks haben heute die zweite anwaltliche Beratungsstelle in Leipzig eröffnet. Seit Juni 2009 beraten sächsische Rechtsanwälte im Rahmen eines Projekts ... (Weiterlesen)