Sachsens Justizminister dankt langjährigen Schöffen am Landgericht Leipzig

12. Juni 2019 | Thema: Justiz, Sachsen | Drucken
Staatsminister Sebastian Gemkow hat heute im Landgericht Leipzig knapp 50 sächsischen Schöffen für ihre langjährige Tätigkeit gedankt und ihr persönliches gesellschaftliches Engagement gewürdigt. Justizminister Sebastian Gemkow: „Schöffen erfüllen in der Strafrechtspflege ... (Weiterlesen)


Iris Kloppich erste Opferbeauftragte des Freistaates

4. Juni 2019 | Thema: Aktuell, Sachsen | Drucken
Die frühere DGB-Landesvorsitzende Iris Kloppich ist zur sächsischen Opferbeauftragten berufen worden. In dem neu geschaffenen Ehrenamt wird die 66-Jährige für den Ausbau des Opferschutzes und der Opferhilfe im Freistaat zuständig sein. Ministerpräsident ... (Weiterlesen)


Erste Bauleistungen für den Neubau der Justizvollzugsanstalt Zwickau vergeben

28. Mai 2019 | Thema: Sachsen, Strafvollzug | Drucken
Die Arbeiten zur Errichtung der gemeinsamen Justizvollzugsanstalt von Sachsen und Thüringen gehen planmäßig voran. Darüber hat die Projektleitung (Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement, Niederlassung Leipzig I) Ende Mai 2019 die ... (Weiterlesen)


Neustrukturierung der Staatsanwaltschaft Dresden

14. Mai 2019 | Thema: Justiz, Sachsen | Drucken
Seit dem Amtsantritt des Leiters der Staatsanwaltschaft Dresden im Januar 2018 ist eine organisatorische Neuausrichtung der Staatsanwaltschaft Dresden erfolgt. Zentrales Ziel dieser Neuausrichtung ist es, schwere Kriminalität (insbesondere Kapitaldelikte) und ... (Weiterlesen)


Sächsischer Verfassungsschutzbericht 2018 vorgestellt

14. Mai 2019 | Thema: Innere Sicherheit, Sachsen | Drucken
Innenstaatssekretär Prof. Dr. Schneider: „Gesellschaft muss Extremisten klare Kante zeigen, damit den Feinden der Demokratie der Nährboden entzogen wird“ Innenstaatssekretär Prof. Dr. Günther Schneider und der Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz ... (Weiterlesen)


Erster Spatenstich für den neuen Campus der Sächsischen Polizei in Bautzen

14. Mai 2019 | Thema: Polizei, Sachsen | Drucken
Finanzminister Dr. Matthias Haß setzte heute zusammen Landespolizeipräsident Horst Kretzschmar den ersten Spatenstich für den neuen Campus der Sächsischen Polizei in Bautzen. Dieser fand an der Stelle des neuen Eingangsgebäudes ... (Weiterlesen)


Ehrung sächsischer Polizeisportler in Dresden

3. Mai 2019 | Thema: Polizei, Sachsen | Drucken
Im Rahmen einer Feierstunde wurden heute 24 Bedienstete der sächsischen Polizei für besondere sportliche Leistungen im Jahr 2018 geehrt. Der Wettkampfsport stellt eine wesentliche Säule des Polizeisports dar und ist ... (Weiterlesen)


Bilanz zu „Blitz für Kids“: Jeder achte Wagen zu schnell

16. April 2019 | Thema: Sachsen, Verkehr | Drucken
Während der zweiwöchigen Verkehrssicherheitsaktion „Blitz für Kids“ hat die Polizei Sachsen 1.799 Temposünder ertappt. Dabei wurden zwischen dem 1. und dem 12. April insgesamt 13.989 Fahrzeuge im fließenden Verkehr gemessen. ... (Weiterlesen)


Justizminister dankt langjährigen Friedensrichtern

9. April 2019 | Thema: Justiz, Sachsen | Drucken
  Staatsminister Sebastian Gemkow hat heute im Sächsischen Staatsministerium der Justiz die Tätigkeit langjähriger sächsischer Friedensrichter gewürdigt und ihnen persönlich für ihr besonderes gesellschaftliches Engagement gedankt. Die ehrenamtlich tätigen Friedensrichter nehmen ... (Weiterlesen)


Zahl der Straftaten in Sachsen deutlich zurückgegangen

3. April 2019 | Thema: Kriminalität, Sachsen | Drucken
Die Zahl der Straftaten im Freistaat Sachsen hat im Jahr 2018 den niedrigsten Stand der letzten zehn Jahre erreicht. Insgesamt wurden 278.796 Fälle registriert, 2017 waren es noch 323.136. Das ... (Weiterlesen)


Mehr Personal in allen Bereichen, bessere Bezahlung

22. März 2019 | Thema: Gewerkschaft der Polizei, Interessenvertretungen, Sachsen | Drucken
In der turnusmäßigen Sitzung des GdP-Landesvorstandes Sachsen am 20. März 2019 standen drei Themen besonders im Fokus. Mit Blick auf die Fortschreibung der Empfehlungen der Fachkommission hält die Gewerkschaft der ... (Weiterlesen)


Verfassungsfeindliche Aktivitäten und politisch motivierte Kriminalität wirksam bekämpfen

11. März 2019 | Thema: Innere Sicherheit, Sachsen | Drucken
2. Mitteldeutsche Sicherheitskonferenz in Erfurt Gemeinsam mit den beiden Innenministern aus Thüringen und Sachsen-Anhalt, Georg Maier und Holger Stahlknecht, hat sich heute Sachsens Innenstaatssekretär Prof. Dr. Günther Schneider in Erfurt zur ... (Weiterlesen)


Rechtsmotivierte Gewalt in Sachsen steigt innerhalb eines Jahres um 38 Prozent

7. März 2019 | Thema: Innere Sicherheit, Rechtsextremismus, Sachsen | Drucken
Gewalt, Drohungen und Einschüchterungsversuche von rechts gehörten auch 2018 in Sachsen zum Alltag. Laut der Statistik, die das Projekt „Opferberatung Support“ des Vereins RAA Sachsen e.V. erstellt hat, ist ein ... (Weiterlesen)


Jörg Kubiessa wird neuer Polizeipräsident von Dresden

5. März 2019 | Thema: Polizei, Sachsen | Drucken
  Jörg Kubiessa wird neuer Leiter der Polizeidirektion Dresden. Das hat das Kabinett auf seiner heutigen Sitzung beschlossen. Der 54–Jährige tritt damit die Nachfolge von Horst Kretzschmar an. Vorgänger Kretzschmar wechselte ... (Weiterlesen)


Bodycam kommt doch

8. Februar 2019 | Thema: Ausrüstung, Polizei, Sachsen | Drucken
Anfang Februar einigte sich die Koalition doch noch darauf, die Bodycam im neuen Polizeigesetz zu verankern. Auslöser einer erneuten und fast nicht mehr zu erwartenden Befassung mit dem bereits durch ... (Weiterlesen)


Neue Fahrzeugflotte für Katastrophenschutz in Sachsen

24. Januar 2019 | Thema: Feuerwehr - Katastrophenschutz, Sachsen | Drucken
Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller hat heute in Dresden 26 Spezialfahrzeuge an Einheiten des Katastrophenschutzes im Freistaat Sachsen übergeben. Die Fahrzeugflotte hat einen Gesamtwert von rund 6,7 Millionen Euro und ... (Weiterlesen)


Videodolmetschen ist jetzt in allen sächsischen Justizvollzugsanstalten möglich

21. Dezember 2018 | Thema: Sachsen, Strafvollzug | Drucken
Um bei der Aufnahme von fremdsprachigen Gefangenen eine angemessene Verständigung sicherzustellen, steht seit Mitte Dezember Videodolmetschen in allen sächsischen Justizvollzugseinrichtungen zur Verfügung. Damit kann bei Zugangsgesprächen neu aufgenommener Gefangener oder ... (Weiterlesen)


Ruhegehaltfähigkeit der Polizeizulage wird wieder eingeführt

17. Dezember 2018 | Thema: Deutsche Polizeigewerkschaft, Interessenvertretungen, Sachsen | Drucken
Die DPolG Sachsen hat den heutigen Beschluss des sächsischen Landtags begrüßt, nach dem die Ruhegehaltfähigkeit der Polizeizulage wieder eingeführt wird. DPolG Bundesvorsitzender Rainer Wendt: „Damit wird endlich wieder ein Stück ... (Weiterlesen)


Wechsel an der Spitze der sächsischen Polizei

12. Dezember 2018 | Thema: Polizei, Sachsen | Drucken
  Wöller: „Horst Kretzschmar steht für Sicherheit und Ordnung“ Horst Kretzschmar wird ab dem 1. Januar 2019 das Amt des Landespolizeipräsidenten in Sachsen übernehmen. Das hat das Kabinett auf seiner Sitzung heute ... (Weiterlesen)


Festnahme und Durchsuchungen wegen Betruges durch „falschen Polizeibeamten“

7. Dezember 2018 | Thema: Kriminalität, Sachsen | Drucken
In einem Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Dresden hat das Landeskriminalamt Sachsen am 5. Dezember 2018 einen Haftbefehl und mehrere Durchsuchungsbeschlüsse des Amtsgerichts Dresden in Ostfriesland realisiert. Die Maßnahmen richteten sich gegen ... (Weiterlesen)