Bilanz zu „Blitz für Kids“: Jeder achte Wagen zu schnell

16. April 2019 | Thema: Aktuell, Sachsen | Drucken
Während der zweiwöchigen Verkehrssicherheitsaktion „Blitz für Kids“ hat die Polizei Sachsen 1.799 Temposünder ertappt. Dabei wurden zwischen dem 1. und dem 12. April insgesamt 13.989 Fahrzeuge im fließenden Verkehr gemessen. ... (Weiterlesen)


Justizminister dankt langjährigen Friedensrichtern

9. April 2019 | Thema: Justiz, Sachsen | Drucken
  Staatsminister Sebastian Gemkow hat heute im Sächsischen Staatsministerium der Justiz die Tätigkeit langjähriger sächsischer Friedensrichter gewürdigt und ihnen persönlich für ihr besonderes gesellschaftliches Engagement gedankt. Die ehrenamtlich tätigen Friedensrichter nehmen ... (Weiterlesen)


Zahl der Straftaten in Sachsen deutlich zurückgegangen

3. April 2019 | Thema: Kriminalität, Sachsen | Drucken
Die Zahl der Straftaten im Freistaat Sachsen hat im Jahr 2018 den niedrigsten Stand der letzten zehn Jahre erreicht. Insgesamt wurden 278.796 Fälle registriert, 2017 waren es noch 323.136. Das ... (Weiterlesen)


Mehr Personal in allen Bereichen, bessere Bezahlung

22. März 2019 | Thema: Gewerkschaft der Polizei, Interessenvertretungen, Sachsen | Drucken
In der turnusmäßigen Sitzung des GdP-Landesvorstandes Sachsen am 20. März 2019 standen drei Themen besonders im Fokus. Mit Blick auf die Fortschreibung der Empfehlungen der Fachkommission hält die Gewerkschaft der ... (Weiterlesen)


Verfassungsfeindliche Aktivitäten und politisch motivierte Kriminalität wirksam bekämpfen

11. März 2019 | Thema: Innere Sicherheit, Sachsen | Drucken
2. Mitteldeutsche Sicherheitskonferenz in Erfurt Gemeinsam mit den beiden Innenministern aus Thüringen und Sachsen-Anhalt, Georg Maier und Holger Stahlknecht, hat sich heute Sachsens Innenstaatssekretär Prof. Dr. Günther Schneider in Erfurt zur ... (Weiterlesen)


Rechtsmotivierte Gewalt in Sachsen steigt innerhalb eines Jahres um 38 Prozent

7. März 2019 | Thema: Innere Sicherheit, Rechtsextremismus, Sachsen | Drucken
Gewalt, Drohungen und Einschüchterungsversuche von rechts gehörten auch 2018 in Sachsen zum Alltag. Laut der Statistik, die das Projekt „Opferberatung Support“ des Vereins RAA Sachsen e.V. erstellt hat, ist ein ... (Weiterlesen)


Jörg Kubiessa wird neuer Polizeipräsident von Dresden

5. März 2019 | Thema: Polizei, Sachsen | Drucken
  Jörg Kubiessa wird neuer Leiter der Polizeidirektion Dresden. Das hat das Kabinett auf seiner heutigen Sitzung beschlossen. Der 54–Jährige tritt damit die Nachfolge von Horst Kretzschmar an. Vorgänger Kretzschmar wechselte ... (Weiterlesen)


Bodycam kommt doch

8. Februar 2019 | Thema: Ausrüstung, Polizei, Sachsen | Drucken
Anfang Februar einigte sich die Koalition doch noch darauf, die Bodycam im neuen Polizeigesetz zu verankern. Auslöser einer erneuten und fast nicht mehr zu erwartenden Befassung mit dem bereits durch ... (Weiterlesen)


Neue Fahrzeugflotte für Katastrophenschutz in Sachsen

24. Januar 2019 | Thema: Feuerwehr - Katastrophenschutz, Sachsen | Drucken
Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller hat heute in Dresden 26 Spezialfahrzeuge an Einheiten des Katastrophenschutzes im Freistaat Sachsen übergeben. Die Fahrzeugflotte hat einen Gesamtwert von rund 6,7 Millionen Euro und ... (Weiterlesen)


Videodolmetschen ist jetzt in allen sächsischen Justizvollzugsanstalten möglich

21. Dezember 2018 | Thema: Sachsen, Strafvollzug | Drucken
Um bei der Aufnahme von fremdsprachigen Gefangenen eine angemessene Verständigung sicherzustellen, steht seit Mitte Dezember Videodolmetschen in allen sächsischen Justizvollzugseinrichtungen zur Verfügung. Damit kann bei Zugangsgesprächen neu aufgenommener Gefangener oder ... (Weiterlesen)


Ruhegehaltfähigkeit der Polizeizulage wird wieder eingeführt

17. Dezember 2018 | Thema: Deutsche Polizeigewerkschaft, Interessenvertretungen, Sachsen | Drucken
Die DPolG Sachsen hat den heutigen Beschluss des sächsischen Landtags begrüßt, nach dem die Ruhegehaltfähigkeit der Polizeizulage wieder eingeführt wird. DPolG Bundesvorsitzender Rainer Wendt: „Damit wird endlich wieder ein Stück ... (Weiterlesen)


Wechsel an der Spitze der sächsischen Polizei

12. Dezember 2018 | Thema: Polizei, Sachsen | Drucken
  Wöller: „Horst Kretzschmar steht für Sicherheit und Ordnung“ Horst Kretzschmar wird ab dem 1. Januar 2019 das Amt des Landespolizeipräsidenten in Sachsen übernehmen. Das hat das Kabinett auf seiner Sitzung heute ... (Weiterlesen)


Festnahme und Durchsuchungen wegen Betruges durch „falschen Polizeibeamten“

7. Dezember 2018 | Thema: Kriminalität, Sachsen | Drucken
In einem Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Dresden hat das Landeskriminalamt Sachsen am 5. Dezember 2018 einen Haftbefehl und mehrere Durchsuchungsbeschlüsse des Amtsgerichts Dresden in Ostfriesland realisiert. Die Maßnahmen richteten sich gegen ... (Weiterlesen)


Rechtspolitischer Austausch der Justizminister in Dresden

5. Dezember 2018 | Thema: Justiz, Sachsen | Drucken
Die Justizminister und Staatssekretäre Baden-Württembergs, Bayerns, Mecklenburg-Vorpommerns, Niedersachsens, Nordrhein-Westfalens, Sachsen-Anhalts, Schleswig-Holsteins und Sachsens treffen sich heute auf Einladung von Sachsens Justizminister Sebastian Gemkow zu einem rechtspolitischen Austausch in Dresden. Justizminister Sebastian ... (Weiterlesen)


Sachsen nimmt an länder- und ressortübergreifender Krisenmanagementübung LÜKEX teil

21. November 2018 | Thema: Feuerwehr - Katastrophenschutz, Sachsen | Drucken
Der Freistaat Sachsen nimmt am 28. und 29. November 2018 aktiv an der achten „länder- und ressortübergreifenden Krisenmanagementübung/ Exercise 2018“ (LÜKEX 2018) teil. Sie befasst sich mit dem Thema „Gasmangellage ... (Weiterlesen)


Führungswechsel an der Hochschule der Sächsischen Polizei

13. November 2018 | Thema: Polizei, Sachsen | Drucken
Thomas Boltz (57) übernimmt ab dem 15. November kommissarisch die Leitung der Hochschule der Sächsischen Polizei in Rothenburg. Der Leitende Regierungsdirektor war bisher Vizechef des Polizeiverwaltungsamtes in Dresden. Boltz ist ... (Weiterlesen)


Wechselwirkung von Muslimfeindlichkeit und islamistischer Radikalisierung

12. November 2018 | Thema: Innere Sicherheit, Sachsen | Drucken
Heute fand in Leipzig bereits das zweite Forum der Koordinierungs- und Beratungsstelle Radikalisierungsprävention des Freistaates Sachsen (KORA) in Leipzig statt. Auch in diesem Jahr nahmen etwa 120 Vertreterinnen und Vertreter ... (Weiterlesen)


Sachsens Justizminister Gemkow begrüßt Weichenstellung für weiteren Strafsenat in Leipzig

9. November 2018 | Thema: Justiz, Sachsen | Drucken
Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat in seiner heutigen Sitzung den Bundeshaushalt 2019 beschlossen. Im Etat des Bundesjustizministeriums wurden u. a. die personellen Voraussetzungen geschaffen, um zwei neue Senate des Bundesgerichtshofes ... (Weiterlesen)


Sachsens Justizminister Gemkow beglückwünscht die gewählten Verfassungsrichter

7. November 2018 | Thema: Justiz, Sachsen | Drucken
Justizminister Gemkow hat heute die vom Sächsischen Landtag gewählten Mitglieder und das stellvertretende Mitglied des Verfassungsgerichtshofes des Freistaates Sachsen zu ihrer Wahl beglückwünscht. Der bereits als berufsrichterliches Mitglied am Verfassungsgerichtshof ... (Weiterlesen)


PTAZ* ermittelt nach Angriff auf ein Restaurant in Chemnitz

7. November 2018 | Thema: Innere Sicherheit, Sachsen | Drucken
Ort: Str. der Nationen 120 in 09111 Chemnitz Zeit: 18. Oktober 2018, gg. 02:20 Uhr Am 18. Oktober 2018 gegen 02:20 Uhr drangen mehrere Unbekannte in ein ausländisches Lokal in der Chemnitzer ... (Weiterlesen)