Abschlussnote „Sehr gut“: Hervorragende Berufsausbildung im Justizvollzug

14. April 2021 | Thema: Niedersachsen, Strafvollzug | Drucken
In der Justizvollzugsanstalt Vechta wurde in diesen Tagen einem Gefangenen eine große Ehre zuteil: Gemeinsam mit seinem Ausbildungsmeister wurde er von der IHK Oldenburg für die mit der Note „sehr ... (Weiterlesen)


Verkehrsunfallstatistik 2020: Corona-Effekt sorgt in vielen Bereichen für niedrige Zahlen

13. April 2021 | Thema: Aktuell, Niedersachsen | Drucken
In Niedersachsen sind im Jahr 2020 insgesamt 370 Menschen bei Verkehrsunfällen ums Leben gekommen. Das waren 62 Menschen weniger als 2019. Damit sank die Zahl der Verkehrstoten auf einen neuen ... (Weiterlesen)


Antisemitismusbeauftragter legt ersten Jahresbericht vor

12. April 2021 | Thema: Justiz, Niedersachsen | Drucken
Die Niedersächsische Justizministerin Barbara Havliza hat heute in Hannover aus der Hand des Landesbeauftragten gegen Antisemitismus und für den Schutz jüdischen Lebens, Dr. Franz Rainer Enste, dessen ersten Jahresbericht entgegengenommen. Bei ... (Weiterlesen)


Mehr als 3.000 Polizistinnen und Polizisten im Einsatz: Ruhige Osterfeiertage in Niedersachsen

7. April 2021 | Thema: Aktuell, Niedersachsen | Drucken
  Die Oster-Bilanz der Polizei Niedersachsen fällt weitestgehend positiv aus. Die Bürgerinnen und Bürger haben sich offensichtlich überwiegend an den Appell gehalten, Kontakte auch über die Ostertage so gering wie möglich ... (Weiterlesen)


Verstärkte Polizeipräsenz an Ausflugszielen und zu „Car-Freitag“-Treffen

1. April 2021 | Thema: Aktuell, Niedersachsen | Drucken
Das bevorstehende lange Osterwochenende fällt für viele Menschen anders aus als zuletzt gehofft. Auf Grund der Corona-Pandemie gelten die Einschränkungen der Niedersächsische Corona-Verordnung fort. Dies bedeutet, dass die Bürgerinnen und ... (Weiterlesen)


Sitzung des Europol-Verwaltungsrates: Pistorius fordert lückenlose Aufklärung von Vorwürfen gegen Frontex

31. März 2021 | Thema: Aktuell, Niedersachsen | Drucken
  Der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, hat sich vergangene Woche im Rahmen einer Sitzung des Europol-Verwaltungsrates zu den Vorwürfen einer Beteiligung von Frontex an sogenannten „Pushbacks“ an ... (Weiterlesen)


Über 80 Prozent der aktuell priorisierten Polizeiangehörigen erhielten bereits einen Impftermin

30. März 2021 | Thema: Aktuell, Niedersachsen | Drucken
Die Impfung der Polizeibeschäftigten in Niedersachsen macht gute Fortschritte: Seit dem Impfstart der etwa 13.800 für die Impfung aktuell priorisierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Polizei haben mehr als drei Viertel ... (Weiterlesen)


Lässt sich da nicht schon früher was unternehmen? Neue Beratungsangebote im Bereich Rechtsextremismus

29. März 2021 | Thema: Innere Sicherheit, Niedersachsen | Drucken
Wie rutschen Jugendliche in die rechtsextreme Szene? Wie kann man dies frühzeitig erkennen? Und was kann man dagegen tun? Diese Fragen sind im Alltag von Familien, Schulen oder Vereinen nicht ... (Weiterlesen)


Gesetz zur Bekämpfung von Hasskriminalität und Rechtsextremismus kann in Kraft treten

29. März 2021 | Thema: Justiz, Niedersachsen | Drucken
Der Bundesrat hat am 26. März 2021 dem Gesetz zur Anpassung der Regelungen über die Bestandsdatenauskunft an die Vorgaben aus der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 27. Mai 2020 zugestimmt. Zuvor ... (Weiterlesen)


Bundesrat berät Vorschlag zur Stärkung von Europol – Pistorius plädiert für bessere finanzielle und personelle Ausstattung

29. März 2021 | Thema: Niedersachsen, Polizei | Drucken
In der (26. März 2021) 1002. Sitzung des Bundesrates wurde über einen Vorschlag für eine Änderung der Europol Verordnung beraten. Der Vorschlag hat das Ziel, die Rolle von Europol im ... (Weiterlesen)


Keine strafrechtlich relevanten Versäumnisse der Polizei Northeim

26. März 2021 | Thema: Gewerkschaft der Polizei, Interessenvertretungen, Niedersachsen | Drucken
In Bezug auf die Vorwürfe gegen die Polizeiinspektion (PI) Northeim wegen vermeintlichen Fehlverhaltens im Umgang mit Hinweisen auf Kindesmissbrauch begrüßt die Gewerkschaft der Polizei (GdP) die Feststellung der Staatsanwaltschaft Göttingen ... (Weiterlesen)


Videoverhandlungen in der Justiz immer beliebter

24. März 2021 | Thema: Justiz, Niedersachsen | Drucken
Videoverhandlungen sind in den Pandemie-Monaten zu einem festen Bestandteil im Sitzungskalender der niedersächsischen Justiz geworden. Die sog. Verhandlungen im Wege der Bild- und Tonübertragung (§ 128a ZPO) gehören in Zivilverfahren ... (Weiterlesen)


GdP zur Polizeilichen Kriminalitätsstatistik: Zunahme der Gewalt gegen Polizeibeschäftigte erschütternd

22. März 2021 | Thema: Gewerkschaft der Polizei, Interessenvertretungen, Niedersachsen | Drucken
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) ist schockiert in Anbetracht des enormen Anstiegs der Gewalttaten gegen Polizeibeamtinnen und -beamte, der bei der Präsentation der Polizeilichen Kriminalstatistik 2020 am Montag bekanntgegeben wurde. Während ... (Weiterlesen)


Polizeiliche Kriminalstatistik 2020: Historisch niedrige Kriminalitätszahlen und gleichzeitig höchste Aufklärungsquote

22. März 2021 | Thema: Kriminalität, Niedersachsen | Drucken
Der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, hat heute (22.03.2021) die Polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2020 vorgestellt. Die besonderen Herausforderungen und Problemstellungen des vergangenen Jahres hatten einen ... (Weiterlesen)


Erste Impfungen in der niedersächsischen Justiz

15. März 2021 | Thema: Justiz, Niedersachsen | Drucken
In den niedersächsischen Justizvollzugsanstalten werden ab heute die ersten Bediensteten gegen das Corona-Virus geimpft. Die ersten Spritzen wurden am heutigen Montag bei Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der JVA Wolfenbüttel in der ... (Weiterlesen)


Gemeinsame Presseinformation zur Musterklagevereinbarung zwischen der Gewerkschaft der Polizei (GdP) und dem Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport

15. März 2021 | Thema: Gewerkschaft der Polizei, Interessenvertretungen, Niedersachsen | Drucken
Der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, hat heute (12. März 2021) mit dem Landesbezirk Niedersachsen der Gewerkschaft der Polizei (GdP) eine Vereinbarung geschlossen, nach der in gemeinsam ... (Weiterlesen)


“Antisemitismus im Extremismus“: Neue kostenlose Broschüre des Niedersächsischen Verfassungsschutzes veröffentlicht

12. März 2021 | Thema: Innere Sicherheit, Niedersachsen | Drucken
Pistorius: „Wir setzen alles daran, dass die hässliche Fratze des Antisemitismus in all ihren Facetten aus unserer Gesellschaft verschwindet: Jüdisches Leben gehört zu Deutschland, gehört zu Niedersachen“ Antisemitismus ist nach wie ... (Weiterlesen)


Startschuss für nächste Dunkelfeldstudie – Vierte Befragung zu Sicherheit und Kriminalität in Niedersachsen

8. März 2021 | Thema: Kriminalität, Niedersachsen | Drucken
Wie sicher fühlen sich die Menschen in Niedersachsen? In welchen Bereichen sehen sie sich besonders von Kriminalität bedroht? Warum werden bestimmte Straftaten kaum angezeigt? Wie entwickelt sich das Ansehen der ... (Weiterlesen)


Großeinsatz erfolgreich abgeschlossen: „LKA beweist Schlagkraft im Kampf gegen internationalen Rauschgifthandel“

5. März 2021 | Thema: Kriminalität, Niedersachsen | Drucken
Polizei und Zoll in Niedersachsen ist ein großer Schlag gegen den internationalen Rauschgifthandel gelungen. In enger Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft Hannover konnte die „Gemeinsame Ermittlungsgruppe Rauschgift (GER)“ des Landeskriminalamtes (LKA) ... (Weiterlesen)


Startschuss für Projekt zur Erprobung von Waldbrandtanklöschfahrzeugen

3. März 2021 | Thema: Feuerwehr - Katastrophenschutz, Niedersachsen | Drucken
Pistorius: „Der Klimawandel lässt unsere Wälder austrocken, die Waldbrandgefahr steigt von Jahr zu Jahr. Die Beschaffung neuer Löschfahrzeuge ist ein notwendiger Schritt für einen zukunftsfes-ten Brand und Katastrophenschutz in Niedersachsen“ Der ... (Weiterlesen)