Broschüre zu Antisemitismus in Niedersachsen erschienen

21. Januar 2021 | Thema: Aktuell, Niedersachsen | Drucken
Niedersachsen hat in den vergangenen zwei Jahren viel getan, um das Problem Antisemitismus stärker in das Bewusstsein der Öffentlichkeit zu rücken. Mit Dr. Franz Rainer Enste wurde ein Landesbeauftragter gegen ... (Weiterlesen)


Spontan-Impfungen, Schutzausstattung, “Homeoffice”: Infektionsschutz der Polizei umfassend sichern

21. Januar 2021 | Thema: Aktuell, Niedersachsen | Drucken
Angesichts der weiterhin angespannten Lage und der Verlängerung des "Lockdowns" bis vorerst zum 14. Februar fordert die GdP, dass zentrale Fragen zum Infektionsschutz der Polizei umfassend geklärt werden. Neben Möglichkeiten ... (Weiterlesen)


Ermittlungserfolg gegen Clankriminalität in Achim

15. Januar 2021 | Thema: Aktuell, Niedersachsen | Drucken
Heute Morgen haben Ermittlerinnen und Ermittler der bei der Polizeidirektion Oldenburg eingerichteten „Sonderkommission Clan“ insgesamt 18 durch das Amtsgericht Verden erlassene Durchsuchungsbeschlüsse vollstreckt. Die betroffenen Wohnungen und Geschäftsräume befinden sich ... (Weiterlesen)


Aus Niedersachsen koordinierter Schlag gegen weltweit größten illegalen Darknet-Marktplatz

13. Januar 2021 | Thema: Aktuell, Niedersachsen | Drucken
Der wohl bislang weltweit größte illegale Marktplatz mit rund einer halben Million Usern und rund 2.400 Verkäufern im sogenannten Darknet ist jetzt nach einer von der Zentralen Kriminalinspektion Oldenburg geführten ... (Weiterlesen)


Innenminister Pistorius verurteilt linksextremistische Brandanschläge auf Fahrzeuge und Gebäude der Landesaufnahmebehörde aufs Schärfste

11. Januar 2021 | Thema: Aktuell, Niedersachsen | Drucken
Bei einem mutmaßlich von Linksextremisten begangenen Brandschlag auf Fahrzeuge und Gebäude der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen (LAB NI) sind in der vergangenen Nacht u.a. zehn neue Transportfahrzeuge im Wert von, nach erster ... (Weiterlesen)


Verdacht auf rechtsextreme Gesinnung: Durchsuchungen und Disziplinarverfahren gegen mehrere Polizeibeamte in der Polizeidirektion Osnabrück

7. Januar 2021 | Thema: Niedersachsen, Polizei | Drucken
Gegen fünf Angehörige und einen ehemaligen Angehörigen der Polizeidirektion Osnabrück besteht der Verdacht, Bilder und Videos mit nationalsozialistischen Bezügen und fremdenfeindlichen Darstellungen über einen Messengerdienst ausgetauscht zu haben. Die Wohnungen ... (Weiterlesen)


Das Weihnachtsfest im Justizvollzug

23. Dezember 2020 | Thema: Niedersachsen, Strafvollzug | Drucken
Es ist eine kleine Tradition: Am 24. Dezember besucht die Justizministerin eine Justizvollzugsanstalt, um sich bei den Bediensteten für Ihren Einsatz zu bedanken – nicht nur für den Dienst an ... (Weiterlesen)


GdP begrüßt Entscheidung des Bundesgesundheitsministeriums zur Priorisierung von Polizistinnen und Polizisten in der Impfverordnung

22. Dezember 2020 | Thema: Gewerkschaft der Polizei, Interessenvertretungen, Niedersachsen | Drucken
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) Niedersachsen begrüßt die gestern getroffene Entscheidung des Bundesgesundheitsministeriums, Polizistinnen und Polizisten in der Reihenfolge der COVID-19-Impfungen eine höhere Priorität einzuräumen. Die GdP hatte im Vorfeld ... (Weiterlesen)


Statement des Niedersächsischen Innenministers, Boris Pistorius, zum Ermittlungserfolg gegen Clankriminalität im Raum Osnabrück und in Peine

18. Dezember 2020 | Thema: Kriminalität, Niedersachsen | Drucken
Zum heutigen Ermittlungserfolg gegen Clankriminalität äußert sich der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, wie folgt: „Ich freue mich sehr über den heutigen erfolgreichen Schlag gegen ein kriminelles ... (Weiterlesen)


Alle Jahre wieder: Weihnachtsgnade bringt 55 Strafgefangenen eine vorzeitige Haftentlassung

17. Dezember 2020 | Thema: Niedersachsen, Strafvollzug | Drucken
Auch dieses Jahr sind rechtzeitig vor dem Weihnachtsfest wieder gnadenhalber Gefangene vorzeitig aus dem Strafvollzug entlassen worden. Insgesamt 49 Männer und sechs Frauen durften nach einem Gnadenerweis die Anstalten verlassen, ... (Weiterlesen)


EU-Innenminister befassen sich mit Agenda für Terrorismusbekämpfung

14. Dezember 2020 | Thema: Innere Sicherheit, Niedersachsen, Terrorismus | Drucken
Die EU-Innenminister befassen sich heute (Montag, 14.12.2020) mit einer neuen EU-Agenda für Terrorismusbekämpfung. Damit soll die EU besser vor terroristischen Bedrohungen geschützt werden. Vorgesehen ist auch eine Überarbeitung des Mandats ... (Weiterlesen)


Pistorius zieht Bilanz nach der Herbst-Innenministerkonferenz in Berlin 2020

12. Dezember 2020 | Thema: Innere Sicherheit, Niedersachsen | Drucken
Nach dem Abschluss der Herbst-IMK, die aufgrund der Corona-Pandemie nicht wie geplant im thüringischen Weimar, sondern mit nur wenigen anwesenden Teilnehmenden in Berlin im Bundesinnenministerium abgehalten wurde, zieht der Niedersächsische ... (Weiterlesen)


Ankündigung einer Polizeistudie durch den Bundesinnenminister

9. Dezember 2020 | Thema: Niedersachsen, Polizei | Drucken
Vor dem Hintergrund der Ankündigung des Bundesinnenministeriums, die Deutsche Hochschule der Polizei mit einer dreijährigen Studie zur Arbeit der Polizei zu beauftragen, hier ein Zitat des Niedersächsischen Ministers für Inneres ... (Weiterlesen)


Kriminaltechniker erhält Ehrenamtspreis

8. Dezember 2020 | Thema: Gewerkschaft der Polizei, Interessenvertretungen, Niedersachsen | Drucken
Der Kriminaltechniker Martin Witt aus Hannoversch Münden wurde am Freitag in Berlin mit dem Ehrenamtspreis „Grüner Bär“ der Gewerkschaft der Polizei (GdP) ausgezeichnet. Der stellvertretende GdP-Bundes- und niedersächsische Landesvorsitzende Dietmar ... (Weiterlesen)


Mehr Wissen für den Ausstieg aus der rechten Szene

2. Dezember 2020 | Thema: Justiz, Niedersachsen | Drucken
Niedersachsen stärkt die Ausbildung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in Aussteigerprogrammen. Dazu wurde im Landes-Demokratiezentrum erstmalig eine Qualifizierungsmaßnahme entwickelt, die sowohl die Erfahrungen und Methoden der Praxis als auch die aktuelle ... (Weiterlesen)


Betrug mit Corona-Hilfen: Erste Verfahren abgeschlossen

30. November 2020 | Thema: Justiz, Niedersachsen | Drucken
Die Zahl der Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts zu Unrecht in Anspruch genommener Corona-Hilfen steigt weiter an. Ermittelten die Strafverfolger Anfang Oktober 2020 noch in 1.052 Verfahren, stieg die Zahl Anfang ... (Weiterlesen)


Ralf Leopold übernimmt die Aufgaben des Landespolizeidirektors von Knut Lindenau

30. November 2020 | Thema: Niedersachsen, Polizei | Drucken
Der Leitende Kriminaldirektor Ralf Leopold übernimmt ab dem 1. Dezember die Aufgaben des Landespolizeidirektors in Niedersachsen. Die Aufgaben als „erster Polizeibeamter des Landes“ wurden ihm im Rahmen der Fachtagung Strategie ... (Weiterlesen)


Fachtagung des Justizministeriums zur Prävention von Linksextremismus in Niedersachsen

24. November 2020 | Thema: Justiz, Niedersachsen | Drucken
    80 Experten aus Forschung und Praxis beraten heute auf einer Onlinetagung des Landesprogramms für Demokratie und Menschenrechte, wie die Entstehung von Linksextremismus in Niedersachsen verhindert werden kann. Justizministerin Barbara Havliza ... (Weiterlesen)


Lagebild Organisierte Kriminalität 2019

23. November 2020 | Thema: Kriminalität, Niedersachsen | Drucken
Der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, und die Niedersächsische Justizministerin, Barbara Havliza, haben heute (23.11.2020) gemeinsam das Lagebild der Justiz und der Polizei „Organisierte Kriminalität (OK) in ... (Weiterlesen)


Verantwortung liegt bei den Bürgerinnen und Bürgern

23. November 2020 | Thema: Gewerkschaft der Polizei, Interessenvertretungen, Niedersachsen | Drucken
Die Gewerkschaft der Polizei Niedersachsen (GdP) sieht die Diskussion um ein aktuell diskutiertes Verbot von Silvesterfeuerwerk differenziert. Einschränkungen seien notwendig, die Kontrolle und Durchsetzung eines Verbotes bedeute aber weitere Belastungen ... (Weiterlesen)