Innenminister Stübgen ehrt beste Polizeisportler 2019

17. September 2020 | Thema: Brandenburg, Polizei | Drucken
Brandenburgs beste Polizeisportler des vergangenen Jahres kommen von der Hochschule der Polizei - das stellte Innenminister Michael Stübgen heute bei der 17. Polizeisportlerehrung des Landes Brandenburg fest. „Ich freue mich, ... (Weiterlesen)


Bundesweiter Warntag offenbart Schwachstellen

11. September 2020 | Thema: Bevölkerungsschutz, Brandenburg | Drucken
Gestern fand der erste bundesweite Warntag statt. Dabei wurde parallel durch Sirenen, in Rundfunk und Fernsehen und per Warn-Apps um 11:00 Uhr Alarm ausgelöst und um 11:20 Uhr Entwarnung gegeben. ... (Weiterlesen)


Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2019 vorgestellt

8. September 2020 | Thema: Brandenburg, Innere Sicherheit | Drucken
„Die Zahlen und Entwicklungen sind sowohl besorgniserregend als auch heftig“. Das erklärte Innenminister Michael Stübgen heute bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes für das Jahr 2019. „In vielen extremistischen Phänomenbereichen sind ... (Weiterlesen)


Innenministerium startet Umstrukturierung der polizeilichen Fachabteilung

4. September 2020 | Thema: Brandenburg, Polizei | Drucken
Innenminister Michael Stübgen hat heute in Potsdam angekündigt, die polizeiliche Fachabteilung des Innenministeriums grundlegend neu zu strukturieren. Dieser Schritt sei das Ergebnis eines längeren Diskussionsprozesses und werde aktuell in Workshops ... (Weiterlesen)


Vorabveröffentlichung des Kapitels “Games, Podcasts und Social Media: Online-Rekrutierungsstrategien von Rechtsextremisten”

2. September 2020 | Thema: Brandenburg, Innere Sicherheit, Rechtsextremismus | Drucken
Rechtsextremistische, rassistische und fremdenfeindliche Positionen werden auch von Teilen der brandenburgischen Gesellschaft geteilt und nehmen leider weiter zu. Um dieser Entwicklung Einhalt zu gebieten, hat der brandenburgische Innenminister Michael Stübgen ... (Weiterlesen)


Warntag 2020: In Brandenburg wird Alarm geschlagen

31. August 2020 | Thema: Bevölkerungsschutz, Brandenburg | Drucken
In zehn Tagen ist es soweit: Am 10. September findet der erste bundesweite Warntag statt. Auch Brandenburg beteiligt sich an dem Probealarm, der um 11.00 Uhr im ganzen Land ausgelöst ... (Weiterlesen)


25. Todestag: Innenminister erinnert an Martin Heinze

20. August 2020 | Thema: Brandenburg, Polizei | Drucken
Innenminister Michael Stübgen und Polizeipräsident Oliver Stepien haben in der Polizeiinspektion Potsdam an Martin Heinze erinnert, der heute vor 25 Jahren ermordet wurde. Der Polizeihauptmeister war der erste Polizist im ... (Weiterlesen)


Hinweistelefon zu extremistischen Aktivitäten in Brandenburg freigeschaltet

4. August 2020 | Thema: Brandenburg, Innere Sicherheit | Drucken
Der brandenburgische Verfassungsschutz hat eine neue Anlaufstelle für Bürgerinnen und Bürger geschaffen. Ab sofort ist ein Hinweistelefon zu extremis­ti­schen Aktivitäten und Radikalisierungen freigeschaltet worden, teilte Innenminister Michael Stübgen heute in ... (Weiterlesen)


Innenminister hebt per Gnadenerlass falsche Bußgeldbescheide auf

21. Juli 2020 | Thema: Brandenburg, Verkehr | Drucken
Innenminister Michael Stübgen hat am Montag per Gnadenerlass sämtliche rechtskräftigen Bußgeldbescheide aufgehoben, soweit die dort verhängten Sanktionen über dem Niveau des alten Bußgeldkataloges lagen. Grund dafür sind Rechtsfehler im geänderten ... (Weiterlesen)


Innenministerium stärkt Arbeit der Sicherheitspartner

17. Juli 2020 | Thema: Brandenburg, Innere Sicherheit | Drucken
Das Innenministerium hat sein Informationsangebot für Sicherheitspartner aktualisiert. Der „Leitfaden für Sicherheitspartner“ wurde komplett überarbeitet und bündelt nun übersichtlich und anschaulich Informationen zu Tätigkeitsfeldern, Befugnissen und Handlungsansätzen sowie Gesetzesauszüge und ... (Weiterlesen)


Mutmaßlicher Serienvergewaltiger gefasst

16. Juli 2020 | Thema: Brandenburg, Kriminalität | Drucken
Nach der Ergreifung des mutmaßlichen Serienvergewaltigers durch die Brandenburger Polizei besuchte Innenminister Michael Stübgen heute die Polizeiinspektion Potsdam, um den beteiligten Beamten für ihren Einsatz zu danken. „Der gestrige Einsatz ... (Weiterlesen)


GdP lehnt Stübgens Einsparvorhaben bei der Polizei ab

14. Juli 2020 | Thema: Brandenburg, Gewerkschaft der Polizei, Interessenvertretungen | Drucken
Mit Verwunderung hat die GdP Brandenburg Innenminister Michael Stübgens Äußerungen zu Einsparungen in der Polizei zur Kenntnis genommen. Das jetzt ausgerechnet bei der Polizei in Folge der Corona-Krise eingespart werden ... (Weiterlesen)


Abkehr vom Personalzuwachs bei der Polizei gefährdet die Innere Sicherheit

14. Juli 2020 | Thema: Brandenburg, Bund Deutscher Kriminalbeamter | Drucken
Die vom Innenminister verkündete Nichtrealisierung oder auch Verlangsamung des im Koalitionsvertrag 2019 vorgesehenen Personalaufwuchses bei der Polizei führt zu erheblichen Defiziten bei der Kriminalitätsbekämpfung. Durch die Ausbildung von jährlich 400 Anwärterinnen ... (Weiterlesen)


GdP Brandenburg zu Racial Profiling-Studie in der Polizei

8. Juli 2020 | Thema: Brandenburg, Gewerkschaft der Polizei, Interessenvertretungen | Drucken
Vor dem Hintergrund der Debatte über eine Studie zu „Racial Profiling“ fordert die GdP Brandenburg mehr Vernunft und weniger Aktionismus. Die Bestrebungen zu einer derartigen Studie sind nicht neu und ... (Weiterlesen)


Brandenburg stoppt Anwendung des neuen Bußgeldkataloges

4. Juli 2020 | Thema: Brandenburg, Verkehr | Drucken
Per Erlass hat das Brandenburger Ministerium des Innern und für Kommunales am 2. Juli 2020, in Abstimmung mit dem Brandenburger Verkehrsministerium, die Anwendung des geänderten Bußgeldkataloges mit sofortiger Wirkung ausgesetzt. ... (Weiterlesen)


Brandenburger Polizei unterstützt internationale Polizeimissionen

30. Juni 2020 | Thema: Brandenburg, Polizei | Drucken
Brandenburg entsendet zum ersten Mal seit 2017 wieder Polizisten in internationale Polizeimissionen. Innenminister Michael Stübgen verabschiedete heute eine Beamtin und einen Beamten in den einjährigen Einsatz. Die beiden werden jeweils ... (Weiterlesen)


Polizei steht auf dem Boden des Grundgesetzes

19. Juni 2020 | Thema: Brandenburg, Gewerkschaft der Polizei, Interessenvertretungen | Drucken
Innenminister Stübgen hat von der Landesregierung den Auftrag bekommen, bis Jahresende ein Gesetz vorzubereiten, in dem eine Überprüfung von Landesbediensteten auf ihre Verfassungstreue geregelt wird. GdP-Landeschef Andreas Schuster: „Rechtsextremisten gehören ... (Weiterlesen)


Familienfreundlicher Arbeitgeber: Innenministerium erhält Zertifikat “audit berufundfamilie”

16. Juni 2020 | Thema: Brandenburg, Innenminister, Innere Sicherheit | Drucken
Zum dritten Mal in Folge hat das brandenburgische Innenministerium das Zertifikat „audit berufundfamilie“ erhalten. Das teilte Innenstaatssekretär Klaus Kandt heute in Potsdam aus Anlass der diesjährigen Zertifikatsverleihung der berufundfamilie Service ... (Weiterlesen)


Verfassungsschutz stuft Brandenburger Landesverband der AfD als Beobachtungsobjekt ein |

15. Juni 2020 | Thema: Brandenburg, Innenminister, Innere Sicherheit | Drucken
Brandenburgs Verfassungsschutz hat den kompletten Landesverband der Brandenburger AfD als Beobachtungsobjekt im Status eines Verdachtsfalles eingestuft. Das teilten Innenminister Michael Stübgen und Verfassungsschutzchef Jörg Müller heute auf einer Pressekonferenz mit. Die ... (Weiterlesen)


Bericht des Landespräventionsrates 2019

10. Juni 2020 | Thema: Brandenburg, Prävention | Drucken
Das Innenministerium hat über den Landespräventionsrat im vergangenen Jahr rund 185.000 Euro für Präventionsprojekte zur Verfügung gestellt. Damit konnten insgesamt 25 kriminalpräventive Projekte gefördert werden. Das teilte der Vorsitzende des ... (Weiterlesen)