Fachtagung des Justizministeriums zur Prävention von Linksextremismus in Niedersachsen

24. November 2020 | Thema: Justiz, Niedersachsen | Drucken
    80 Experten aus Forschung und Praxis beraten heute auf einer Onlinetagung des Landesprogramms für Demokratie und Menschenrechte, wie die Entstehung von Linksextremismus in Niedersachsen verhindert werden kann. Justizministerin Barbara Havliza ... (Weiterlesen)


Neue Internetseite zur vertraulichen Spurensicherung geht zum Tag gegen Gewalt an Frauen online

24. November 2020 | Thema: Aktuell, Schleswig-Holstein | Drucken
Im Vorfeld des Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen hat Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack auf die Bedeutung der vertraulichen Spurensicherung hingewiesen. Zum 25. November 2020 geht dazu eine neue Internetseite online. ... (Weiterlesen)


Ministerium erstrahlt in Orange: Leuchtendes Zeichen gegen Gewalt an Frauen

24. November 2020 | Thema: Aktuell, Bayern | Drucken
Als sichtbares Zeichen zur Ächtung von Gewalt gegen Frauen lässt Bayerns Innenminister Joachim Herrmann morgen ab 17 Uhr das Innenministerium am Odeonsplatz in orangem Licht erstrahlen. Am 'Internationalen Tag zur ... (Weiterlesen)


Amtseinführung von Polizeipräsident Eberhard Möller im Polizeipräsidium Südosthessen

24. November 2020 | Thema: Aktuell, Hessen | Drucken
Innenminister Peter Beuth hat heute Polizeipräsident Eberhard Möller im neuen Polizeipräsidium Südosthessen offiziell in sein Amt eingeführt. Aufgrund der aktuellen Pandemielage erfolgte die sonst übliche feierliche Amtseinführung nur im kleinen ... (Weiterlesen)


Der bayerische Justizminister Eisenreich stellt Strafverfolgungsstatistik 2019 vor

23. November 2020 | Thema: Aktuell, Bayern | Drucken
  Der bayerische Justizminister Georg Eisenreich hat heute (20. November) im Münchner Justizpalast die Strafverfolgungsstatistik für das Jahr 2019 vorgestellt. Sie dokumentiert die rechtskräftig abgeschlossenen Verfahren an bayerischen Strafgerichten. Eisenreich: "Bayerns ... (Weiterlesen)


Weihnachtsamnestie in Sachsen

23. November 2020 | Thema: Justiz, Sachsen | Drucken
Was nahezu alle anderen Bundesländer bereits seit langem praktizieren, wird nun auch im Freistaat Sachsen erstmals möglich: Anlässlich des Weihnachtsfestes 2020 kann die vorzeitige Entlassung von Strafgefangenen durch die sächsischen ... (Weiterlesen)


Lagebild Organisierte Kriminalität 2019

23. November 2020 | Thema: Aktuell, Niedersachsen | Drucken
Der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, und die Niedersächsische Justizministerin, Barbara Havliza, haben heute (23.11.2020) gemeinsam das Lagebild der Justiz und der Polizei „Organisierte Kriminalität (OK) in ... (Weiterlesen)


Verantwortung liegt bei den Bürgerinnen und Bürgern

23. November 2020 | Thema: Gewerkschaft der Polizei, Interessenvertretungen, Niedersachsen | Drucken
Die Gewerkschaft der Polizei Niedersachsen (GdP) sieht die Diskussion um ein aktuell diskutiertes Verbot von Silvesterfeuerwerk differenziert. Einschränkungen seien notwendig, die Kontrolle und Durchsetzung eines Verbotes bedeute aber weitere Belastungen ... (Weiterlesen)


Gedenkminute für im Dienst verstorbene Polizeibeamte

20. November 2020 | Thema: Aktuell, Baden-Württemberg | Drucken
Die Polizei Baden-Württemberg gedenkt ihrer im Dienst getöteten Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten. Aufgrund der Corona-Pandemie muss die Gedenkveranstaltung dieses Jahr ausfallen. Jedoch wird es kommenden Sonntag um 15 Uhr eine Schweigeminute ... (Weiterlesen)


Neuer Chef des Thüringer Feuerwehr-Verbandes trifft Innenminister

20. November 2020 | Thema: Aktuell, Thüringen | Drucken
Innenminister Georg Maier traf gestern (19. November 2020) den neu gewählten Vorsitzenden des Thüringer Feuerwehr-Verbandes, Karsten Utterodt. „Wer seit 38 Jahren Mitglied in der Freiwilligen Feuerwehr Weimar ist und den ... (Weiterlesen)


40 Millionen Euro für modernen Brandschutz

20. November 2020 | Thema: Aktuell, Brandenburg | Drucken
Die Landesregierung stärkt die Feuerwehren in Brandenburg. In den kommenden Jahren wird der Um- und Neubau von Feuerwehrhäusern sowie die Ausstattung mit Sonderausrüstung mit insgesamt 40 Millionen Euro aus dem ... (Weiterlesen)


Caffier konnte im Januar 2018 nichts von möglichen rechtsextremistischen Bestrebungen von Herrn T. wissen

20. November 2020 | Thema: Aktuell, Mecklenburg-Vorp. | Drucken
Der Staatssekretär im Ministerium für Inneres und Europa, Thomas Lenz, hat heute den Innenausschuss über die Aspekte im Zusammenhang mit dem Waffenkauf, die den Geschäftsbereich des Innenministeriums betreffen, ausführlich informiert ... (Weiterlesen)


Präventionsveranstaltungen der Polizei nun online

20. November 2020 | Thema: Aktuell, Baden-Württemberg | Drucken
Pandemiebedingt konnten die Präventionsveranstaltungen der Polizei in diesem Jahr nicht in gewohnter Weise stattfinden. Um den anhaltenden Bedarf an sicherheitsrelevanten und aktuellen Informationen trotzdem zu decken, bietet die Polizei nun ... (Weiterlesen)


Schwerpunktkontrollen: Den Kampf gegen Wohnungseinbrecher weiter verstärken!

20. November 2020 | Thema: Aktuell, Bayern | Drucken
Vom 2. bis 16. November 2020 fand die dritte länderübergreifende Fahndungs- und Kontrollaktion zwischen Bayern und Sachsen mit rund 1.700 Polizistinnen und Polizisten aus beiden Bundesländern im Einsatz statt. Rund ... (Weiterlesen)


Die Polizei der Bürger ist dem Grundgesetz verpflichtet

20. November 2020 | Thema: Aktuell, Rheinland-Pfalz | Drucken
Die Polizei Rheinland-Pfalz tritt entschlossen für die freiheitlich-demokratische Grundordnung auf dem Boden des Grundgesetzes ein. Um diese Werte auch bildlich zu verdeutlichen und das Selbstverständnis als Bürgerpolizei zu unterstreichen, werden ... (Weiterlesen)


Ein Jahr ‘Body-Cams’ bei der Bayerischen Polizei

20. November 2020 | Thema: Aktuell, Bayern | Drucken
Ein Jahr nach dem Abschluss der bayernweiten Ausstattung von Polizeidienststellen mit Body-Cams zieht Bayerns Innenminister Joachim Herrmann eine positive Zwischenbilanz. "Unsere Body-Cams sind hervorragend geeignet, unsere Polizistinnen und Polizisten vor ... (Weiterlesen)


532 Polizeimeisteranwärterinnen und Polizeimeisteranwärter legen ihren Diensteid ab

20. November 2020 | Thema: Aktuell, Sachsen | Drucken
»Herzlich Willkommen in der Gemeinschaft von rund 11.000 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten in Sachsen.« Mit diesen Worten begrüßte Landespolizeipräsident Horst Kretzschmar die ersten von 532 neuen Kolleginnen und Kollegen zur diesjährigen ... (Weiterlesen)


GdP Saarland: Kostenlose Corona-Tests sind Teil der Fürsorge

19. November 2020 | Thema: Gewerkschaft der Polizei, Interessenvertretungen, Saarland | Drucken
Nach Medienangaben des Ministeriums für Inneres, Bauen und Sport vom 18. November 2020 würden freiwillige Corona-Tests für Polizeibeschäftigte die personellen und materiellen Ressourcen des medizinischen Fachpersonals des Landespolizeipräsidiums übersteigen. Zum ... (Weiterlesen)


Innenminister legt Entwurf für Einsetzung eines Polizei- und Bürgerbeauftragten vor

19. November 2020 | Thema: Aktuell, Brandenburg | Drucken
Innenminister Michael Stübgen hat den Entwurf eines Polizei- und Bürgerbeauftragtengesetzes in die Kabinettsberatung gegeben. Damit liefert das Innenministerium die notwendige Vorarbeit für die Umsetzung eines wesentlichen Punktes des Koalitionsvertrages. Der ... (Weiterlesen)


Dritte gemeinsame Kontrollaktion von Bayern und Sachsen mit mehr als 1.700 Polizeibeamten

19. November 2020 | Thema: Aktuell, Bayern | Drucken
In der dritten länderübergreifenden Fahndungs- und Kontrollaktion zwischen Bayern und Sachsen konnte Kriminellen wieder in einigen Fällen erfolgreich das Handwerk gelegt werden. Laut Bayerns Innenminister Joachim Herrmann waren bei der ... (Weiterlesen)