Marek Wwitkiewicz ist neuer Leiter der Justizvollzugsanstalt Willich II

31. März 2020 | Thema: Nordrhein Westfalen, Strafvollzug | Drucken
Marek Wwitkiewicz (53) ist der neue Leiter der Justizvollzugsanstalt Willich II. Er folgt damit auf Charlotte Adams-Dolfen, die der Frauenvollzugsanstalt zwei Jahre lang vorstand, bevor sie im Oktober 2019 die ... (Weiterlesen)


Brandschutz bleibt gewährleistet

31. März 2020 | Thema: Aktuell, Brandenburg | Drucken
Auch Brandenburgs Feuerwehren stehen angesichts der Viruskrise vor besonderen Herausforderungen. Die Einsatzbereitschaft sei aber bei allen Trägern des Brandschutzes gewährleistet, teilte Innenminister Michael Stübgen heute in Potsdam mit. „Brandenburgs Feuerwehrleute ... (Weiterlesen)


Verleihung des „Bachelor of Arts“ in Zeiten von Corona: 243 neue Polizeikommissarinnen und -kommissare

31. März 2020 | Thema: Aktuell, Niedersachsen | Drucken
Mit Ablauf des heutigen Tages (31. März 2020) beenden 243 Studierende des 12. Bachelorjahrgangs ihr Studium an der Polizeiakademie Niedersachsen am Standort Oldenburg mit dem Abschluss „Bachelor of Arts“. Sie ... (Weiterlesen)


GdP Saarland fordert monatliche, steuerfreie Risikozulage für saarländische Polizeibeschäftigte

31. März 2020 | Thema: Gewerkschaft der Polizei, Interessenvertretungen, Saarland | Drucken
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP), Landesbezirk Saarland, erkennt die Leistung der saarländischen Polizei in Zeiten der Corona-Krise an. Der Landesvorsitzende der GdP, David Maaß, bekräftigt: „Meine Kolleginnen und Kollegen leisten ... (Weiterlesen)


Konsequente Sanktionierung der Unbelehrbaren

28. März 2020 | Thema: Aktuell, Bayern | Drucken
Das bayerische Gesundheitsministerium hat heute einen Bußgeldkatalog bei Verstößen gegen die Regelungen zur Eindämmung des Coronavirus erlassen. Er steht allen Kreisverwaltungsbehörden in Bayern als Richtschnur zur Verfügung. Diese sind für ... (Weiterlesen)


Verstöße werden mit Bußgeldern bis zu 25.000 Euro belegt

28. März 2020 | Thema: Aktuell, Rheinland-Pfalz | Drucken
Innenminister Roger Lewentz hat bereits nach Inkrafttreten der weiteren Einschränkungen für den öffentlichen Publikumsverkehr ein konsequentes Einschreiten der Polizei bei Zuwiderhandlungen angekündigt. Die Landesregierung hat nun Auslegungshinweise für die Ahndung ... (Weiterlesen)


Justizvollzug näht Schutzmasken

26. März 2020 | Thema: Sachsen, Strafvollzug | Drucken
Heute hat Justizministerin Katja Meier die Näherei der Justizvollzugsanstalt Chemnitz besucht und allen Bediensteten und Gefangenen ihren Dank für die Herstellung von Schutzmasken ausgesprochen. In den Arbeitsbetrieben der Justizvollzugsanstalten Chemnitz ... (Weiterlesen)


Kriminalität in Sachsen geht weiter zurück

26. März 2020 | Thema: Aktuell, Sachsen | Drucken
Die Zahl der Straftaten im Freistaat Sachsen ist im Jahr 2019 erneut gesunken. Insgesamt wurden 271.796 Fälle registriert; 7.000 weniger als noch im Jahr zuvor. Das ist ein Rückgang um ... (Weiterlesen)


Höhere Bargeldabhebungen lassen Polizei aufhorchen

26. März 2020 | Thema: Aktuell, Rheinland-Pfalz | Drucken
Innenminister Roger Lewentz und der Präsident des Landeskriminalamtes, Johannes Kunz, haben auf Meldungen von Kreditinstituten in Rheinland-Pfalz reagiert, wonach verstärkt beobachtet wurde, dass Kunden höhere Bargeldbeträge abheben. Obgleich es unterschiedliche ... (Weiterlesen)


Gerichte und Justizbehörden halten den Betrieb für dringende und eilbedürftige Verfahren aufrecht

25. März 2020 | Thema: Bayern, Justiz | Drucken
  Die Bayerische Staatsregierung hat am 20. März 2020 Ausgangsbeschränkungen als weitere Maßnahme gegen die Ausbreitung des Corona-Virus angeordnet. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich: "Es ist unsere Aufgabe, die Funktionsfähigkeit der Justiz ... (Weiterlesen)


DPolG Berlin: Strafrahmen verschärfen!

25. März 2020 | Thema: Aktuell, Berlin | Drucken
Nachdem in diesen Krisentagen gewissenlose Verbrecher und Geschäftemacher nicht davor zurückschrecken, in Krankenhäusern und Pflegeheimen der Hauptstadt dringend notwendige Rettungsmittel wie Schutzbekleidung und Desinfektionsmittel zu stehlen, will die DPolG Berlin ... (Weiterlesen)


Fachaufsicht der Kreispolizeibehörden

25. März 2020 | Thema: Deutsche Polizeigewerkschaft, Interessenvertretungen, Nordrhein Westfalen | Drucken
Durch die geplante Übertragung der Fachaufsicht auf die drei Landesämter - Landeskriminalamt (LKA), Landesamt für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten der Polizei (LAFP), Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste (LZPD) - soll ... (Weiterlesen)


346 Verstöße gegen Bundesinfektionsschutzgesetz

25. März 2020 | Thema: Aktuell, Baden-Württemberg | Drucken
Die Landespolizei überwacht die Einhaltung der Rechtsverordnung konsequent. Gestern wurden 346 Verstöße gegen das Bundesinfektionsschutzgesetz festgestellt. Der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl erklärt zur aktuellen Lage: „Die Menschen im Land zeigen ... (Weiterlesen)


Kriminalitätsbelastung weiter gesunken

24. März 2020 | Thema: Aktuell, Baden-Württemberg | Drucken
Bei der Inneren Sicherheit bleibt Baden-Württemberg bundesweit spitze. Das zeigt die Polizeiliche Kriminalstatistik 2019, die in Form des dritten Sicherheitsberichts der Landesregierung veröffentlicht wurde. So sank die Kriminalitätsbelastung auf den ... (Weiterlesen)


Der Rechtsstaat bleibt handlungsfähig

24. März 2020 | Thema: Berlin, Justiz | Drucken
Wie in fast allen Bereichen des öffentlichen Lebens hat auch die Berliner Justiz die Arbeit auf einen Notbetrieb heruntergefahren. Diese Maßnahmen sind dringend erforderlich, um eine allzu schnelle Ausbreitung des Coronavirus bestmöglich ... (Weiterlesen)


Schlag gegen internationale Waffenhändler

23. März 2020 | Thema: Aktuell, Brandenburg | Drucken
Das Landeskriminalamt und die Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) konnten in den vergangenen Tagen einen erfolgreichen Schlag gegen internationale Waffenhändler verzeichnen. Über 30 Lang- und Kurzwaffen sowie verschiedene Kriegswaffen konnten bei mehreren ... (Weiterlesen)


Grenzübertritt nur noch an festgelegten Übergängen

23. März 2020 | Thema: Aktuell, Rheinland-Pfalz | Drucken
Angesichts der besorgniserregenden Ausbreitung des Corona-Virus haben viele europäische Staaten die Kontrollen an den Binnengrenzen eingeführt, um eine weitere Ausbreitung des Virus bestmöglich zu verlangsamen und einzudämmen. Vor diesem Hintergrund hat ... (Weiterlesen)


NINA installieren und wichtige Infos zu Corona erhalten

22. März 2020 | Thema: Aktuell, Baden-Württemberg | Drucken
Aktuelle Warnungen und Handlungsempfehlungen zur Corona-Lage in Baden-Württemberg liefert die Warn-App NINA. NINA ist für iOS- sowie Android-Geräte verfügbar, kostet nichts und ist werbefrei. „Aktuelle Warnungen und Handlungsempfehlungen zur Corona-Lage liefert ... (Weiterlesen)


Polizei wird bei Verstößen konsequent einschreiten

22. März 2020 | Thema: Aktuell, Rheinland-Pfalz | Drucken
„Die rheinland-pfälzische Polizei wird die konsequente Umsetzung der Corona-Bekämpfungsverordnung mit allen Kräften unterstützen.“ Dies hat Innenminister Roger Lewentz nach Inkrafttreten der weiteren Einschränkungen für den öffentlichen Publikumsverkehr, die seit der ... (Weiterlesen)


Polizei bekommt wieder eine Mittelinstanz

22. März 2020 | Thema: Gewerkschaft der Polizei, Interessenvertretungen, Nordrhein Westfalen | Drucken
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) begrüßt ausdrücklich die am Wochenende bekannt gewordenen Überlegungen von Innenminister Herbert Reul (CDU), das Innenministerium stärker auf strategische Aufgaben zu konzentrieren und von der Aufsicht ... (Weiterlesen)