Innenminister Herbert Reul verbietet Bandidos Hohenlimburg/Witten und Los Compadres Hagen

15. April 2021 | Thema: Aktuell, Nordrhein Westfalen | Drucken
Das Innenministerium hat heute den Rockerverein „Bandidos Motorcycleclub Hohenlimburg/Witten“ und seine Teilorganisation „Los Compadres Hagen“ verboten und aufgelöst. Der Grund für das Verbot: Die Mitglieder der Rockergruppierungen stehen im Verdacht, ... (Weiterlesen)


Cybersicherheit in Nordrhein-Westfalen: Innenministerium stellt Strategie der Sicherheitsbehörden vor

15. April 2021 | Thema: Aktuell, Nordrhein Westfalen | Drucken
Im Kampf gegen Internet-Kriminalität hat Innenminister Herbert Reul die Strategie der Sicherheitsbehörden vorgestellt: mehr Cyber-Cops, gezielte Warnungen vor Cyberattacken durch den Verfassungsschutz und eine neue Online-Plattform der Koordinierungsstelle Cybersicherheit, die ... (Weiterlesen)


Opferbeauftragter und WEISSER RING schließen Kooperationsvereinbarung

15. April 2021 | Thema: Aktuell, Baden-Württemberg | Drucken
Der Opferbeauftragte der Landesregierung und der Opferhilfeverein WEISSER RING haben eine Kooperationsvereinbarung geschlossen. Der Opferbeauftragte und die Opferhilfeorganisation mit dem dichtesten Netz an Außenstellen arbeiten damit künftig eng zusammen. Im Beisein ... (Weiterlesen)


GdP Berlin spricht von notwendiger Investition im Interesse der Kolleginnen und Kollegen

15. April 2021 | Thema: Berlin, Gewerkschaft der Polizei, Interessenvertretungen | Drucken
Im Rahmen einer Presseveranstaltung haben Innensenator Andreas Geisel (SPD) und Polizeipräsidentin Dr. Barbara Slowik am Donnerstag die neuen Fahrzeuge vorgestellt, mit denen in Zukunft auf Streife gefahren werden kann. Insgesamt ... (Weiterlesen)


Abschlussnote „Sehr gut“: Hervorragende Berufsausbildung im Justizvollzug

14. April 2021 | Thema: Niedersachsen, Strafvollzug | Drucken
In der Justizvollzugsanstalt Vechta wurde in diesen Tagen einem Gefangenen eine große Ehre zuteil: Gemeinsam mit seinem Ausbildungsmeister wurde er von der IHK Oldenburg für die mit der Note „sehr ... (Weiterlesen)


Prozessbeginn gegen „Gruppe S“

14. April 2021 | Thema: Aktuell, Baden-Württemberg | Drucken
  Vor dem Oberlandesgericht Stuttgart beginnt der Prozess gegen die rechtsextreme „Gruppe S“. Baden-Württemberg hat rechtsextremistische Bestrebungen fest im Blick und geht mit aller Härte gegen diese vor. Zum Prozessbeginn gegen die ... (Weiterlesen)


Geplante Erhöhung der Polizeizulage um zweimal drei Prozent – ist das die Definition von Wertschätzung?

14. April 2021 | Thema: Gewerkschaft der Polizei, Interessenvertretungen, Saarland | Drucken
Der Gesetzesentwurf zur Änderung besoldungs- und reisekostenrechtlicher Vorschriften wird vom Landtag in seiner Plenarsitzung vom 14. April 2021 in erster Lesung beraten werden. In diesem Zusammenhang soll auch die Polizeizulage ... (Weiterlesen)


Viele Verstöße gegen Corona-Verordnung am Wochenende

13. April 2021 | Thema: Aktuell, Baden-Württemberg | Drucken
Am vergangenen Wochenende hat die Polizei insgesamt rund 5.200 Verstöße gegen die Corona-Verordnung festgestellt, nicht wenige im Zusammenhang mit Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen. „Es ist nicht die Zeit des Schleifenlassens oder ... (Weiterlesen)


Verkehrsunfallstatistik 2020: Corona-Effekt sorgt in vielen Bereichen für niedrige Zahlen

13. April 2021 | Thema: Aktuell, Niedersachsen | Drucken
In Niedersachsen sind im Jahr 2020 insgesamt 370 Menschen bei Verkehrsunfällen ums Leben gekommen. Das waren 62 Menschen weniger als 2019. Damit sank die Zahl der Verkehrstoten auf einen neuen ... (Weiterlesen)


Kommunale Schutzkooperation gefördert

13. April 2021 | Thema: Aktuell, Hessen | Drucken
Die Hessische Landesregierung will öffentliche Plätze und Menschenansammlungen noch besser vor Amok- und Terrorattacken mit Fahrzeugen schützen. Hessens Innenminister Peter Beuth hat dafür ein Sonderförderprogramm gestartet, das Maßnahmen in Kommunen ... (Weiterlesen)


GdP Hessen: Innenminister lenkt nach GdP Forderung ein Wiesbaden.

13. April 2021 | Thema: Gewerkschaft der Polizei, Hessen, Interessenvertretungen | Drucken
Nach den öffentlichkeitswirksamen Forderungen der GdP Hessen hat Minister Beuth in Wiesbaden endlich entschieden, dass auch diejenigen Polizeibeschäftigten vorgezogen geimpft werden können, die in Ausübung ihrer Tätigkeit zur Sicherstellung der ... (Weiterlesen)


Innenminister Herrmann und Verkehrsministerin Schreyer starten neues Verkehrssicherheitsprogramm

12. April 2021 | Thema: Aktuell, Bayern | Drucken
Startschuss für das neue Verkehrssicherheitsprogramm 2030 "Bayern mobil – Sicher ans Ziel": Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Verkehrsministerin Kerstin Schreyer haben heute in München ihre Pläne vorgestellt, um Bayerns Straßen ... (Weiterlesen)


Antisemitismusbeauftragter legt ersten Jahresbericht vor

12. April 2021 | Thema: Justiz, Niedersachsen | Drucken
Die Niedersächsische Justizministerin Barbara Havliza hat heute in Hannover aus der Hand des Landesbeauftragten gegen Antisemitismus und für den Schutz jüdischen Lebens, Dr. Franz Rainer Enste, dessen ersten Jahresbericht entgegengenommen. Bei ... (Weiterlesen)


Michael Koch ist neuer Landesbranddirektor

12. April 2021 | Thema: Aktuell, Brandenburg | Drucken
Michael Koch ist zum Landesbranddirektor bestellt worden. Innenminister Michael Stübgen überreichte dem 55-Jährigen heute in Potsdam das Bestellungsschreiben. Gleichzeitig dankte er dem bisherigen Landesbranddirektor Heinz Rudolph für seine hervorragende Arbeit. ... (Weiterlesen)


Kaum Impfangebot, zu wenig Schnelltests, aber Präsenz wird erwartet

12. April 2021 | Thema: Berlin, Gewerkschaft der Polizei, Interessenvertretungen | Drucken
Die dritte Welle der Corona-Pandemie läuft, bundesweit wird auf politischer Bühne weiter fleißig über Beschränkungen des öffentlichen Lebens diskutiert. Als beste Lösung, um schnellstmöglich durch das Dilemma zu kommen, wird ... (Weiterlesen)


Kein Papier mehr: NRW-Polizei erfasst Unfälle digital

9. April 2021 | Thema: Aktuell, Nordrhein Westfalen | Drucken
Die Polizei in Nordrhein-Westfalen nimmt Verkehrsunfälle ab heute digital per App auf - zunächst als Pilotprojekt in den vier Polizeibehörden Dortmund, Recklinghausen, Borken und Wesel, ab Sommer dann voraussichtlich flächendeckend ... (Weiterlesen)


Kleinbus statt Kombi: Autobahnpolizei erhält 180 neue Fahrzeuge

9. April 2021 | Thema: Aktuell, Nordrhein Westfalen | Drucken
Die Autobahnpolizei in Nordrhein-Westfalen erhält 180 neue Einsatzfahrzeuge. Bis Ende dieses Jahres werden 105 Mercedes Benz Vito an die fünf Autobahnpolizeibehörden Köln, Düsseldorf, Dortmund, Münster und Bielefeld ausgeliefert. Die restlichen ... (Weiterlesen)


Schnellstmögliche Impfung aller impfwilligen Polizeibeschäftigen mit “Moderna”

9. April 2021 | Thema: Aktuell, Bayern | Drucken
"Die Corona-Schutzimpfungen der Bayerischen Polizei laufen wieder auf Hochtouren, für die unter 60-Jährigen nun mit dem Impfstoff von Moderna", hat heute Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bekanntgegeben. Dafür stehen aktuell zunächst ... (Weiterlesen)


GdP Sachsen verwundert über erneuten Präsidenten-Rausschmiss

9. April 2021 | Thema: Gewerkschaft der Polizei, Interessenvertretungen, Sachsen | Drucken
Die GdP Sachsen nimmt ein wiederholtes Mal mit Bedauern zur Kenntnis, dass Polizeiführungskräfte sang- und klanglos durch den Innenminister abserviert werden, ohne das notwendige Ermittlungen abgeschlossen worden sind. Wir werden ... (Weiterlesen)


Professioneller Umgang mit gesellschaftlicher Vielfalt: Justiz NRW startet Projekt zur Förderung interkultureller Kompetenzen

8. April 2021 | Thema: Justiz, Nordrhein Westfalen | Drucken
Die zunehmende kulturelle Diversität unserer Gesellschaft macht sich auch in der Justiz bemerkbar: Um Sprachbarrieren zu überwinden, werden qualifizierte Dolmetscher und Übersetzer benötigt. Um kulturelle Einflüsse und Unwissen über den ... (Weiterlesen)