Mehr als 50.000 Brand-Einsätze für die Feuerwehr

24. September 2020 | Thema: Aktuell, Nordrhein Westfalen | Drucken
Die Feuerwehren in Nordrhein-Westfalen sind im Jahr 2019 bei mehr als 50.000 Bränden und Explosionen im Einsatz gewesen. Außerdem leisteten sie rund 140.000 Mal technische Hilfe, führten mehr als 1.400.000 ... (Weiterlesen)


Wirksame Bekämpfung von Kinderpornographie und extremistischen Straftaten im Netz braucht effektive Ermittlungsbefugnisse

24. September 2020 | Thema: Aktuell, Saarland | Drucken
Anlässlich der Beratungen einer Initiative Mecklenburg-Vorpommerns in den Fachausschüssen des Bundesrats hat der saarländische Justizstaatssekretär Roland Theis erneut die Wichtigkeit der Verkehrsdatenspeicherung für die Effektivität der Ermittlungen gegen Kinderpornographie und ... (Weiterlesen)


Bund und Länder wollen gemeinsame Schwerpunktkontrollen der Maskenpflicht im ÖPNV

24. September 2020 | Thema: Aktuell, Saarland | Drucken
Die Verkehrsministerkonferenz hat beschlossen, dass nicht allein die Verkehrsunternehmen zuständig für die Durchsetzung und Sanktionierung der Maskenpflicht sein sollen. Bußgelder seien Aufgabe des Staates, beschlossen die Verkehrsministerinnen und –minister der Länder ... (Weiterlesen)


Beuth begrüßt Steinbach in Sicherheitsinitiative KOMPASS

24. September 2020 | Thema: Aktuell, Hessen | Drucken
Als 81. Kommune in Hessen nimmt die Stadt Steinbach am Landesprogramm KOMPASS (KOMMunal-ProgrAmmSicherheitsSiegel) teil. Peter Beuth, Hessischer Minister des Innern und für Sport, hat heute die Stadt im Hochtaunuskreis besucht ... (Weiterlesen)


Mehr Sicherheit auf öffentlichen Straßen und Plätzen

24. September 2020 | Thema: Aktuell, Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Rheinland-Pfalz, Saarland | Drucken
Morgen findet in Oberfranken ein 'Sicherheitstag zur Bekämpfung von Straftaten im öffentlichen Raum' statt, der Teil einer länderübergreifenden Aktion gemeinsam mit Baden-Württemberg, Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland ist. Für Bayerns Innenminister ... (Weiterlesen)


Weitere Maßnahmen gegen Rechtsextremismus bei Polizei

23. September 2020 | Thema: Aktuell, Nordrhein Westfalen | Drucken
Innenminister Herbert Reul verstärkt die Bekämpfung des Rechtsextremismus in der Polizei Nordrhein-Westfalen. Anlass dafür sind die Vorwürfe gegen 30 Polizistinnen und Polizisten, rechtsextremistische Propaganda in mindestens fünf privaten WhatsApp-Chatgruppen versendet und ... (Weiterlesen)


Karl-Heinz Knorr wird Katastrophenschutzbeauftragter für das Land Bremen

23. September 2020 | Thema: Aktuell, Bremen | Drucken
Der langjährige Leiter der Bremer Feuerwehr wird im kommenden Jahr das neue Referat "Katastrophen- und Zivilschutz" beim Senator für Inneres übernehmen. "Angesichts der Herausforderungen hinsichtlich des Klimawandels, aber auch der ... (Weiterlesen)


Innenminister Caffier veröffentlicht erstmals Disziplinarstatistik für die Landespolizei

23. September 2020 | Thema: Aktuell, Mecklenburg-Vorp. | Drucken
Das Ministerium für Inneres und Europa M-V veröffentlicht zum ersten Mal eine Statistik über abgeschlossene als auch laufende Disziplinarverfahren in der Landespolizei Mecklenburg-Vorpommern. Innenminister Lorenz Caffier: „Wie in jeder großen Organisation ... (Weiterlesen)


Neue Raumschießanlage und Unterkunftsgebäude des Bereitschaftspolizeistandorts Königsbrunn

23. September 2020 | Thema: Aktuell, Bayern | Drucken
  Als eine wichtige Stärkung des Bereitschaftspolizeistandorts in Königsbrunn hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann die heuer fertiggestellte hochmoderne Raumschießanlage und das neue Unterkunftsgebäude mit zusätzlichen Lehrsälen bezeichnet. 22. September 2020: Als eine ... (Weiterlesen)


Sachsen stärkt Abwehrkräfte gegen Cyberbedrohungen

22. September 2020 | Thema: Aktuell, Sachsen | Drucken
Das Sächsische Kabinett hat sich in seiner heutigen Sitzung umfangreich mit dem Thema Informationssicherheit befasst. Gast in der Kabinettssitzung war der Präsident des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), ... (Weiterlesen)


Präsidentenwechsel bei der Bayerischen Polizei

22. September 2020 | Thema: Aktuell, Bayern | Drucken
Auf Vorschlag von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat der Ministerrat heute zwei wichtige Personalentscheidungen für die Bayerische Polizei getroffen: Neuer Münchner Polizeipräsident wird Thomas Hampel, der derzeitige Präsident des Bayerischen ... (Weiterlesen)


Bericht zu den Stuttgarter Ausschreitungen

22. September 2020 | Thema: Aktuell, Baden-Württemberg | Drucken
Innenminister Thomas Strobl hat im Ministerrat zu den Ausschreitungen in Stuttgart in der Nacht zum 21. Juni berichtet und über die Konsequenzen informiert. Es wurden 88 Tatverdächtige ermittelt, die an ... (Weiterlesen)


Bundesfamilienministerin begrüßt neue Bundesfreiwilligendienstleistende

22. September 2020 | Thema: Aktuell | Drucken
Am heutigen Dienstagmorgen besuchte die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Dr. Franziska Giffey, das neue Ausbildungszentrum des Technischen Hilfswerks (THW) in Brandenburg an der Havel. Vor Ort informierte ... (Weiterlesen)


Präventionsprogramm „Zivilcourage im Netz“

21. September 2020 | Thema: Aktuell, Baden-Württemberg | Drucken
Zum bundesweiten Tag der Zivilcourage stellt das Landeskriminalamt Baden-Württemberg sein neues Präventionsprogramm zum richtigen Umgang mit Hate-Speech vor. Das Angebot „Zivilcourage im Netz“ richtet sich an Schülerinnen und Schüler ab ... (Weiterlesen)


Einstellungsoffensive bei der Polizei

21. September 2020 | Thema: Aktuell, Baden-Württemberg | Drucken
Die Einstellungsoffensive bei der Polizei schreitet auch in schwierigen Zeiten mit Volldampf voran. In diesem Jahr konnten insgesamt 1.623 künftige Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten eingestellt werden, auch der Frauenanteil steigt weiter ... (Weiterlesen)


Ein schneller Tarifabschluss ist möglich

19. September 2020 | Thema: Aktuell | Drucken
„Wir sind verhandlungsbereit und wenn Herr Mädge wirklich einen schnellen Abschluss will, können wir das gleich dieses Wochenende hier in Potsdam erledigen“, erklärte der dbb Bundesvorsitzende Ulrich Silberbach vor Beginn ... (Weiterlesen)


Zeigen von Reichskriegsfahnen und Reichsfahnen wird verboten

19. September 2020 | Thema: Aktuell, Bremen | Drucken
Reichsbürger, rechte Verschwörungstheoretiker, aber auch manch sogenannter Corona-Gegner trägt auf Demonstrationen Reichskriegsflaggen vor sich her oder hängt sie bei sich zu Hause aus dem Fenster. In den Fokus einer entsetzten ... (Weiterlesen)


Effektiver Schutz von Kindern vor sexuellem Missbrauch

19. September 2020 | Thema: Aktuell, Baden-Württemberg | Drucken
Der Bundesrat hat drei Initiativen aus Baden-Württemberg für einen effektiveren Schutz von Kindern vor sexuellem Missbrauch beschlossen. Justizminister Guido Wolf forderte, dass Sexualstraftätern, die wegen Taten zum Nachteil von Kindern ... (Weiterlesen)


Kein guter Tag für Verkehrssicherheit im Straßenverkehr

19. September 2020 | Thema: Aktuell | Drucken
Der Bundesrat konnte sich in seiner Sitzung am gestrigen Freitag nicht auf einen Kompromiss zur Straßenverkehrsordnung (StVO) einigen. Nach dem Feststellen eines Formfehlers ist in den vergangenen Wochen eine erneute ... (Weiterlesen)


245.000 Einsätze der bayerischen Feuerwehren im vergangenen Jahr

18. September 2020 | Thema: Aktuell, Bayern | Drucken
Im Freistaat Bayern sind im Jahr 2019 die Feuerwehren rund 245.000-mal zur Hilfe gerufen worden. Dies entspricht etwa 670 Einsätzen am Tag oder einem Einsatz alle zwei bis zweieinhalb Minuten. ... (Weiterlesen)