Optimaler Funk unabdingbar für die Sicherheitsbehörden

24. September 2020 | Thema: Deutsche Polizeigewerkschaft, Interessenvertretungen | Drucken
"Sichere Kommunikation ist das A und O für Polizei, Feuerwehr und Rettungskräfte.", betont DPolG Bundesvorsitzender Rainer Wendt kurz vor der Entscheidung über die Vergabe der begehrten 450-MHz-Funkfrequenzen durch den Bund. ... (Weiterlesen)


NRW-Innenminister Reul auf dem RP-Forum “Sicherheit” in der Messe Essen

24. September 2020 | Thema: Nordrhein Westfalen, Security | Drucken
Wie können Städte gerade in herausfordernden Zeiten sicherer werden? Darüber berieten gestern in der Messe Essen ausgewählte Experten der Sicherheitswirtschaft. Unter der Teilnahme von NRWs Innenminister Herbert Reul sprachen sie über ... (Weiterlesen)


Justizminister Claussen begrüßt Mitglieder des Strafvollzugsausschusses

24. September 2020 | Thema: Schleswig-Holstein, Strafvollzug | Drucken
Schleswig-Holsteins Justizminister Claus Christian Claussen hat heute (23. September) in Glücksburg die Mitglieder des Strafvollzugsausschusses begrüßt. Ihm gehören die zuständigen Abteilungsleiter der Bundesländer an, die sich regelmäßig zum Austausch über ... (Weiterlesen)


Mehr als 50.000 Brand-Einsätze für die Feuerwehr

24. September 2020 | Thema: Aktuell, Nordrhein Westfalen | Drucken
Die Feuerwehren in Nordrhein-Westfalen sind im Jahr 2019 bei mehr als 50.000 Bränden und Explosionen im Einsatz gewesen. Außerdem leisteten sie rund 140.000 Mal technische Hilfe, führten mehr als 1.400.000 ... (Weiterlesen)


Wirksame Bekämpfung von Kinderpornographie und extremistischen Straftaten im Netz braucht effektive Ermittlungsbefugnisse

24. September 2020 | Thema: Aktuell, Saarland | Drucken
Anlässlich der Beratungen einer Initiative Mecklenburg-Vorpommerns in den Fachausschüssen des Bundesrats hat der saarländische Justizstaatssekretär Roland Theis erneut die Wichtigkeit der Verkehrsdatenspeicherung für die Effektivität der Ermittlungen gegen Kinderpornographie und ... (Weiterlesen)


Bund und Länder wollen gemeinsame Schwerpunktkontrollen der Maskenpflicht im ÖPNV

24. September 2020 | Thema: Aktuell, Saarland | Drucken
Die Verkehrsministerkonferenz hat beschlossen, dass nicht allein die Verkehrsunternehmen zuständig für die Durchsetzung und Sanktionierung der Maskenpflicht sein sollen. Bußgelder seien Aufgabe des Staates, beschlossen die Verkehrsministerinnen und –minister der Länder ... (Weiterlesen)


Beuth begrüßt Steinbach in Sicherheitsinitiative KOMPASS

24. September 2020 | Thema: Aktuell, Hessen | Drucken
Als 81. Kommune in Hessen nimmt die Stadt Steinbach am Landesprogramm KOMPASS (KOMMunal-ProgrAmmSicherheitsSiegel) teil. Peter Beuth, Hessischer Minister des Innern und für Sport, hat heute die Stadt im Hochtaunuskreis besucht ... (Weiterlesen)


Mehr Sicherheit auf öffentlichen Straßen und Plätzen

24. September 2020 | Thema: Aktuell, Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Rheinland-Pfalz, Saarland | Drucken
Morgen findet in Oberfranken ein 'Sicherheitstag zur Bekämpfung von Straftaten im öffentlichen Raum' statt, der Teil einer länderübergreifenden Aktion gemeinsam mit Baden-Württemberg, Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland ist. Für Bayerns Innenminister ... (Weiterlesen)


Die Fleischindustrie ist ein Sammelbecken krimineller Machenschaften

23. September 2020 | Thema: Die Linkspartei, Parteien | Drucken
„Schon seit Jahren beweist die Fleischindustrie beharrlich, welche kriminelle Energie in ihr steckt: Der Höhepunkt sind Leiharbeitsverhältnisse, möglich gemacht durch Dokumentenfälschung. Wer jetzt immer noch behauptet, Leiharbeit abzuschaffen sei falsch, ... (Weiterlesen)


Weitere Maßnahmen gegen Rechtsextremismus bei Polizei

23. September 2020 | Thema: Aktuell, Nordrhein Westfalen | Drucken
Innenminister Herbert Reul verstärkt die Bekämpfung des Rechtsextremismus in der Polizei Nordrhein-Westfalen. Anlass dafür sind die Vorwürfe gegen 30 Polizistinnen und Polizisten, rechtsextremistische Propaganda in mindestens fünf privaten WhatsApp-Chatgruppen versendet und ... (Weiterlesen)


Karl-Heinz Knorr wird Katastrophenschutzbeauftragter für das Land Bremen

23. September 2020 | Thema: Aktuell, Bremen | Drucken
Der langjährige Leiter der Bremer Feuerwehr wird im kommenden Jahr das neue Referat "Katastrophen- und Zivilschutz" beim Senator für Inneres übernehmen. "Angesichts der Herausforderungen hinsichtlich des Klimawandels, aber auch der ... (Weiterlesen)


Innenminister Caffier veröffentlicht erstmals Disziplinarstatistik für die Landespolizei

23. September 2020 | Thema: Aktuell, Mecklenburg-Vorp. | Drucken
Das Ministerium für Inneres und Europa M-V veröffentlicht zum ersten Mal eine Statistik über abgeschlossene als auch laufende Disziplinarverfahren in der Landespolizei Mecklenburg-Vorpommern. Innenminister Lorenz Caffier: „Wie in jeder großen Organisation ... (Weiterlesen)


Neue Raumschießanlage und Unterkunftsgebäude des Bereitschaftspolizeistandorts Königsbrunn

23. September 2020 | Thema: Aktuell, Bayern | Drucken
  Als eine wichtige Stärkung des Bereitschaftspolizeistandorts in Königsbrunn hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann die heuer fertiggestellte hochmoderne Raumschießanlage und das neue Unterkunftsgebäude mit zusätzlichen Lehrsälen bezeichnet. 22. September 2020: Als eine ... (Weiterlesen)


Die deutsche Polizei ist nicht die Feindin der Demokratie – sie ist ihre Verteidigerin!

23. September 2020 | Thema: Gewerkschaft der Polizei, Interessenvertretungen, Mecklenburg-Vorp. | Drucken
  "Wer andauernd Studien zu Rassismus und Rechtsextremismus in der Polizei fordert, muss sich fragen lassen, worum es ihr oder ihm wirklich geht. Geht es darum, die Polizei und den Verfassungsschutz ... (Weiterlesen)


Sachsen stärkt Abwehrkräfte gegen Cyberbedrohungen

22. September 2020 | Thema: Aktuell, Sachsen | Drucken
Das Sächsische Kabinett hat sich in seiner heutigen Sitzung umfangreich mit dem Thema Informationssicherheit befasst. Gast in der Kabinettssitzung war der Präsident des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), ... (Weiterlesen)


Präsidentenwechsel bei der Bayerischen Polizei

22. September 2020 | Thema: Aktuell, Bayern | Drucken
Auf Vorschlag von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat der Ministerrat heute zwei wichtige Personalentscheidungen für die Bayerische Polizei getroffen: Neuer Münchner Polizeipräsident wird Thomas Hampel, der derzeitige Präsident des Bayerischen ... (Weiterlesen)


Bericht zu den Stuttgarter Ausschreitungen

22. September 2020 | Thema: Aktuell, Baden-Württemberg | Drucken
Innenminister Thomas Strobl hat im Ministerrat zu den Ausschreitungen in Stuttgart in der Nacht zum 21. Juni berichtet und über die Konsequenzen informiert. Es wurden 88 Tatverdächtige ermittelt, die an ... (Weiterlesen)


Bundesfamilienministerin begrüßt neue Bundesfreiwilligendienstleistende

22. September 2020 | Thema: Aktuell | Drucken
Am heutigen Dienstagmorgen besuchte die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Dr. Franziska Giffey, das neue Ausbildungszentrum des Technischen Hilfswerks (THW) in Brandenburg an der Havel. Vor Ort informierte ... (Weiterlesen)


Personalverstärkung bei der Polizei soll schneller kommen

22. September 2020 | Thema: Gewerkschaft der Polizei, Interessenvertretungen, Nordrhein Westfalen | Drucken
Nach Informationen der Gewerkschaft der Polizei (GdP) will die schwarz-gelbe Landesregierung im kommenden Monat weitere 100 Kommissaranwärterinnen und -anwärter einstellen. Die Zahl aller in diesem Jahr eingestellten Nachwuchspolizisten steigt dadurch ... (Weiterlesen)


Justizminister Claussen und Bildungsministerin Prien starten Schulprojekt Recht.Staat.Bildung.

21. September 2020 | Thema: Bremen, Justiz | Drucken
Zur Auftaktveranstaltung des Projektes Recht.Staat.Bildung. haben Justizminister Claus Christian Claussen und Bildungsministerin Karin Prien heute (21. September) das Gymnasium Altenholz und die Gemeinschaftschule Altenholz besucht. Mit dem Projekt soll für ... (Weiterlesen)