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Polizei arbeitet am Limit

Die Corona-Pandemie und die damit verbundenen Maßnahmen zur Eindämmung spalten zu-nehmend die Gesellschaft und führen zu einer starken Belastung der Polizeibeamtinnen und –beamten hierzulande, radikale Gruppen verlieren zusehends Hemmungen zur Anwendung von Gewalt gegen Polizei und Politik.

DPolG Bundesvorsitzender Rainer Wendt sagte in Berlin: „Die Auseinandersetzungen um die notwendigen Corona-Maßnahmen nehmen vielerorts an Schärfe zu. Mittlerweile demonstrieren jede Woche Gruppen, die sich in Teilen radikal und gewaltbereit zeigen. Sie gehen auf die Straße ohne die geltenden Maßnahmen zu beachten und tun dies vorsätzlich. Gleichzeitig gibt es extreme Gruppen, die dazu aufrufen, sich an privaten Wohnsitzen von Abgeordneten und Amtsinhaber zu treffen. Ziel ist Einschüchterung, Destabilisierung und Radikalisierung unter dem Deckmantel der Corona-Kritik. Die Zusammensetzung dieser Gruppen wird zusehends unüberschaubar, die Veranstaltungslage ist brisant.

Das Demonstrationsgeschehen gefährdet zusehends die Polizeikräfte, die das Versammlungsrecht gewährleisten müssen, also nicht nur einer hohen Einsatzbelastung, sondern auch einem erhöhten Infektionsrisiko ausgesetzt sind. Es sind am Ende nicht nur die Polizeibeamtinnen und –beamten, die am Limit arbeiten, ihre Familien werden ebenso in Mitleidenschaft gezogen.

Der bevorstehende 1. Mai könnte ein neuer Höhepunkt in der Auseinandersetzung radikaler Gegner der Corona-Maßnahmen und Versammlungen anderer Themen werden. Wo sie aufeinanderprallen, droht hohe Gefahr für alle Teilnehmenden, denn alle Gruppen stehen sich unversöhnlich, ja feindlich gegenüber und zögern nicht, Gewalt einzusetzen. Und auch die Polizei wird regelmäßig Zielscheibe der Attacken, weil sie für die einen zu inkonsequent, für die anderen zu rigoros einschreitet. Die Politik ist dringend aufgerufen, ihre Maßnahmen erheblich besser als bisher zu kommunizieren und zu erklären. Wenn bis weit in bürgerliche Schichten der Gesellschaft hinein Gewaltbereitschaft wächst, droht unser Gemeinwesen zu zerbrechen!“