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Mehr als 900 Verstöße bei Corona-Kontrolltag

Im Rahmen des landesweiten Kontrolltages wurden am Sonntag in Zusammenarbeit mit den kommunalen Ordnungsbehörden und mit Unterstützung des Polizeipräsidiums Einsatz, Logistik und Technik umfangreiche Kontrollmaßnahmen durchgeführt. Insgesamt wurden 1830 Personenkontrollen durchgeführt und 909 Verstöße nach der Corona- Bekämpfungsverordnung (CoBeLVO) bzw. gegen regional gültige Allgemeinverfügungen festgestellt.

Die Mehrheit der Verstöße ergibt sich zum einen im Zusammenhang mit der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (278), zum anderen durch unerlaubte Personenansammlungen im öffentlichen Raum (294). In 203 Fällen wurde der Mindestabstand nicht eingehalten, in 119 Fällen wurden Verstöße gegen das Verbot von Alkoholkonsum beziehungsweise Alkoholverkaufsbeschränkungen geahndet.

„Die Bilanz zeigt, dass die Kontrolltage ein sinnvoller und notwendiger Ansatz sind, um die Einhaltung der Corona-Bekämpfungsverordnung durchzusetzen“, so Innenminister Roger Lewentz. Der Schwerpunkt der Maßnahmen, bei denen landesweit neben den Einsatzkräften der Präsidien mehr als 100 zusätzliche Kräfte der Bereitschaftspolizei im Einsatz waren, lag auf der Überwachung der allgemeinen Corona-Regeln, allerdings auch regionaler Vorschriften, wie zum Beispiel der nächtlichen Ausgangsbeschränkung im Kreis Germersheim. Ein weiterer Schwerpunkt der Kontrollmaßnahmen lag auf der Überwachung beliebter Ausflugsziele.

Witterungsbedingt herrschte dort, insbesondere in Parkanlagen, entlang des Rheinufers und auf Waldparkplätzen sowie auf Wanderwegen, ein erhöhtes Personenaufkommen.
Am Stausee Biersdorf (Eifelkreis Bitburg-Prüm) konnte eine große Anzahl an Besuchern festgestellt werden. Aufgrund des dort geöffneten Kiosks verweilten die Personen auf den Stufenterrassen am See. Das Einhalten des Mindestabstandes konnte nicht mehr gewährleistet werden, sodass die Kreisverwaltung Bitburg die Sperrung der Stufenterrassen anordnete.

In Weisenheim am Berg (Landkreis Bad Dürkheim) konnten mehr als 100 Personen auf dem Parkplatz eines Weinguts festgestellt werden, welche dort gekauften Wein konsumierten. Alle Personen zeigten sich vollkommen uneinsichtig und zweifelten die polizeilichen Maßnahmen an.

Mehrheitlich hielten sich die Bürgerinnen und Bürger an die bestehenden Vorgaben der 15. CoBeLVO und zeigten Verständnis für die Kontrollmaßnahmen. Ungeachtet dessen wurde jedoch in Bürgergesprächen festgestellt, dass im Vergleich zum letzten Kontrolltag die Akzeptanz abgenommen hat.