„Runder Tisch Sicherheitspartnerschaften”

5. November 2020 | Themenbereich: Innere Sicherheit, Saarland | Drucken

Am gestrigen Mittwoch, 4.11.2020, hat Innenminister Klaus Bouillon die obersten Vertreterinnen und Vertreter der Kommunen und Städte, mit denen eine Kooperationsvereinbarung für die Gewährleistung der Sicherheitsinteressen von Bürgerinnen und Bürgern – eine sogenannte Sicherheitspartnerschaft – besteht, zum gemeinsamen Austausch über die Erfahrungen in der bisherigen Zusammenarbeit eingeladen. Ziel der Videokonferenz war es, eine erste Zwischenbilanz zu ziehen und Anregungen für mögliche Verbesserungen und Weiterentwicklungen zu sammeln.

Der Austausch der beteiligten Verwaltungschefs mit dem Minister soll darüber hinaus der engen und vertrauensvollen Zusammenarbeit dienen und auf eine Wirksamkeitssteigerung durch eine noch effektivere kooperative Aufgabenwahrnehmung zwischen den Beteiligten Partnern vor Ort abzielen.

Nicht nur vor dem Hintergrund der aktuellen Herausforderungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie, aber auch in diesem Kontext wird die Notwendigkeit eines vernetzten Zusammenwirkens zwischen kommunalen Ordnungsdiensten und Polizei offensichtlich. Sicherheitsarbeit in einer vernetzten Welt, in der sich weltweite Problemstellungen – wie in der aktuellen Corona-Pandemie – schnell und massiv örtlich auswirken, muss vernetzt erfolgen; am besten in bewährten Zusammenarbeitsformen. Sicherheitsarbeit ist Teamarbeit, so der Minister.

Innenminister Klaus Bouillon erklärt: „Die Sicherheitspartnerschaften sind nicht nur dazu da, die Sicherheit in den entsprechenden Kommunen und Städten objektiv zu erhöhen, sondern sie sollen auch das subjektive Sicherheitsgefühl der Saarländerinnen und Saarländer stärken. Sie sind also ein wichtiger Bestandteil der saarländischen Sicherheitsarchitektur. Nur so kann eine hohe Lebens- und Wohnqualität gewährleistet werden. Die bisherigen Erfahrungen in diesem Zusammenhang sind überwiegend positiv, dennoch dürfen wir nicht damit aufhören, an den Partnerschaften zu arbeiten und sie zu optimieren. Nur dann kann der Erfolg des Konzepts dauerhaft sein. Daher kann die Veranstaltung auch als möglicher Auftakt für eine Reihe regelmäßig stattfindender Sicherheitskonferenzen verstanden werden. “

Neben dem Mehrwert einer individuellen, den jeweiligen lokalen Bedarfen angepassten partnerschaftlichen Zusammenarbeit zwischen Kommunen und Polizei gelte es darüber hinaus weitere Partner vor Ort zu identifizieren, um zukünftig die berechtigten Sicherheitsinteressen der Bürgerinnen und Bürger noch effektiver gewährleisten zu können, so Minister Bouillon weiter.

Zu den konkreten Verbesserungsvorschlägen, die bei der Veranstaltung besprochen wurden, gehörten beispielsweise spezielle Schulungsmaßnahmen an der Saarländischen Verwaltungsschule. Darüber hinaus wurde ein institutionalisierter Austausch angeregt. Außerdem könnte der Saarländische Städte- und Gemeindetag (SSGT) bei bisher nicht teilnehmenden Städten und Kommunen für Sicherheitspartnerschaften werben.

Insgesamt bestehen aktuell Sicherheitspartnerschaften mit den folgenden Städten oder Kommunen: Neunkirchen, Saarbrücken, Sulzbach, Merzig, Dillingen, Saarlouis und Völklingen.