Herrmann verstärkt Kampf gegen Hass im Netz

4. November 2020 | Themenbereich: Bayern, Innere Sicherheit | Drucken

Unter Federführung von EUROPOL findet heute erstmals in mehreren Mitgliedsstaaten der Europäischen Union ein Aktionstag zur Bekämpfung von Hasspostings statt. Laut Bayerns Innenminister Joachim Herrmann liegt der bundesweite Schwerpunkt im Freistaat: “Polizei und Staatsanwaltschaft vollziehen Durchsuchungsbeschlüsse gegen insgesamt 49 Beschuldigte in Bayern, bundesweit sind 96 Beschuldigte im Visier. Damit setzen wir ein klares Zeichen gegen Hass und Hetze im Netz.” Dem Innenminister ist das große Engagement der bayerischen Ermittlungsbehörden sehr wichtig, denn Hasspostings sind häufig die Vorstufe für eine weitere Eskalation. “Daher müssen wir den Urhebern und Hintermännern schnell auf die Schliche kommen”, erklärte Herrmann. “Den Kampf gegen Hass im Netz werden wir weiter verstärken.”

2019 registrierte die Bayerische Polizei 149 Fälle von Hasspostings, im Vergleich zu 2018 mit 168 Fällen ein leichter Rückgang. “Das heißt leider nicht, dass Hasspostings auf dem Rückzug sind”, lautete Herrmanns Einschätzung. “Wir gehen von einem großen Dunkelfeld aus.” Daher appellierte Herrmann an die Betroffenen, bei Hasskommentaren nicht wegzuschauen, sondern bei der Polizei eine Strafanzeige zu erstatten und die Plattformbetreiber zu informieren. “Nur dann können wir dem hetzerischen Treiben ein schnelles Ende setzen.”