Onay: “Ich habe schon am Wahlabend erste Hassbotschaften erhalten”

31. Juli 2020 | Themenbereich: Gewerkschaft der Polizei, Interessenvertretungen | Drucken

Abendliche Stippvisite am Donnerstag im Neuen Rathaus von Hannover: Am Rande der Klausurtagung des Geschäftsführenden Bundesvorstandes (GBV) der Gewerkschaft der Polizei lud Oberbürgermeister Belit Onay die gewerkschaftlichen Repräsentanten der Polizei zu einem Meinungsaustausch ein. Der Grünen-Politiker, seit acht Monaten im Amt, dankte der Polizei für die umsichtige Arbeit bei der täglichen Gewährleistung der inneren Sicherheit.

Hannovers OB Belit Onay empfing den Geschäftsführenden GdP-Bundesvorstand am Rande einer Sitzung im Neuen Rathaus.

Zugleich berichtete Onay über die enge und vertrauensvolle polizeiliche Zusammenarbeit im Zusammenhang mit dem Schutz seiner Person. Der Oberbürgermeister erhielt kürzlich unter anderen auch ein rechtsextremistisches Drohschreiben mit der Unterschrift “NSU 2.0”.Onay sagte, er erhalte relativ viele Drohmails, diese habe aber auch Bezug auf seine Familie genommen. “Ich nehme das sehr ernst”, so Onay.

Schilff, der zugleich niedersächsischer GdP-Vorsitzender ist, berichtete über die ausführliche und intensive Debatte zum Thema Rassismus in der GBV-Sitzung. Die Gewerkschaft der Polizei sehe keine Notwendigkeit für eine eigene Studie über Rassismus in der Polizei. “Wir haben keine Angst vor einer Studie, wir halten sie aber für überflüssig.” Ohnehin sei klar, dass die Arbeit der Polizei unter ständiger Kontrolle steht. „Denn wir sind diejenigen, die das Gewaltmonopol des Staates ausüben.“

GdP-Vize Schilff verwies auf ein weiteres wichtiges GBV-Sitzungsthema, die im September beginnenden Verhandlungen des öffentlichen Dienstes zwischen den Arbeitgebern aus Bund und Kommunen (VKA) sowie den Gewerkschaften ver.di, GEW, IG BAU, GdP und dbb Beamtenbund. Ende August endet der Tarifvertrag im öffentlichen Dienst für Bund und Kommunen.