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GdP Berlin fordert doppelte Vergütung für alarmierte Einsatzkräfte

Vor dem nächsten großen Demonstrations-Wochenende in der Hauptstadt appelliert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) erneut an den Berliner Senat, die stetige Einsatzbereitschaft der Kolleginnen und Kollegen zu honorieren. Neben angeordneten Stunden Mehrarbeit sollen auch Alarmierungen an einem freien Tag doppelt bezahlt werden.

Wer Flexibilität erwartet, sollte flexibel bezahlen

„Wir sind die Hauptstadt und haben eine hervorragende Bereitschaftspolizei, die alle hauptstadtbedingten Großlagen bewältigt. Dafür wird von meinen Kolleginnen und Kollegen dauerhafte Flexibilität erwartet. Ich erwarte, dass sich auch Berlin Politik flexibel zeigt und sie dafür flexibel entlohnt. Jede Stunde angeordnete Mehrarbeit und jede Alarmierung aus dem Frei müssen endlich doppelt bezahlt werden“, so GdP-Landesvize Stephan Kelm am Freitagvormittag. Allein an diesem Wochenende hat die Berliner Polizei für die Sicherheit bei zahlreichen Versammlungen zu sorgen. Für den Hauptstadt-Ausleger der bundesweiten Demos zum Motto „Tag der Freiheit – Das Ende der Pandemie“ haben sich 10.000 Teilnehmende angemeldet. Weil unter ihnen auch Rechtsextremisten vermutet werden, wurde zu zahlreichen Gegenprotesten aufgerufen. Am Abend soll in Neukölln gegen die drohenden Räumungen der Kiezkneipe Syndikat, des Jugendclubs Potse und des Wohnhauses Liebig34 demonstriert werden.

Dienstplan in sieben Wochen zwölfmal über den Haufen geworfen

Der GdP-Landesvize machte deutlich: Niemand bei der Bereitschaftspolizei gehe davon, dass jeder Dienstplan eingehalten wird und man stets am Freitag um 16 Uhr ins freie Familienwochenende gehen kann. Es darf aber nicht sein, dass man sich praktisch von sämtlichen sozialen Kontakten, Freizeitbeschäftigungen und notwendigen Erholungsphasen verabschiedet, nur weil man zur Berliner Polizei geht. „Wir haben uns mal zur Veranschaulichung die Dienstzeiten einer Einsatzhundertschaft genommen. Die hatten in den letzten sieben Wochen allein sechs DZVen und sechs Alarmierungen, drei davon an einem freien Tag, eine kam gute dreieinhalb Stunden vor Dienstantritt. Das ist keine Ausnahme, es ist der Dauerzustand. Wenn Berlins Senat das nicht ändern kann, weil wir noch Jahre auf mehr Personal warten, dann sollte er das aktuelle wenigstens angemessen bezahlen“, so Kelm. Bei DZVen (Dienstzeitverlagerungen) verschiebt sich der geplante Dienstantritt um maximal drei Stunden. Bei einer Verschiebung von mehr als drei Stunden handelt es sich um eine Alarmierung. Mittlerweile geschähen diese so oft, dass selbst aus einem so genannten geschützten freien Wochenende (Kein Dienst von Freitagnachmittag bis Sonntag) alarmiert wird. Selbst nach Plan gibt es davon für Berlins Bereitschaftspolizisten ganze sechs im Jahr.