Angekündigte Studie zu Rassismus in der Polizei: GdP verwundert über Pistorius‘ Vorstoß

17. Juli 2020 | Themenbereich: Gewerkschaft der Polizei, Interessenvertretungen, Niedersachsen | Drucken

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) Niedersachsen zeigt sich verwundert über den Vorstoß von Innenminister Boris Pistorius, jetzt eine länderübergreifende wissenschaftliche Studie über Rassismus in der Polizei zu initiieren.

„Wir sind fest davon überzeugt, dass es kein strukturelles Rassismus-Problem in der niedersächsischen Polizei gibt. Insofern brauchen wir keine dahingehende Untersuchung. Wir haben Vertrauen in das freiheitlich-demokratisches Selbstverständnis unserer Kolleginnen und Kollegen und unterstützen Maßnahmen, die sie darin stärken. Sollte tatsächlich eine solche Studie kommen, so können wir ihr gelassen entgegensehen“, sagte der stellvertretende GdP-Landesvorsitzende Kevin Komolka am Freitag.

Es sei wichtig, die Polizeibeschäftigten zu ermutigen, bei rassistischen Verhaltensweisen von Kolleginnen und Kollegen nicht wegzuschauen, sondern diese über die derzeit schon bestehenden Möglichkeiten zu melden, so Komolka weiter.

Wie auch der Minister spricht sich die GdP für eine differenzierte Betrachtung in der gesamten Debatte aus. Die GdP kritisiert, dass man in der Öffentlichkeit derzeit versuche, sich mit Forderungen nach einer Überprüfung der Polizei als Institution, aber auch der Polizeibeschäftigten im Einzelnen gegenseitig zu überbieten. „Eine zunehmende Verunsicherung bei den Polizeibeschäftigten wird die Folge sein“. Pistorius selbst betont in dem Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung, dass eine pauschale Untersuchung von Rassismus in der Polizei zu weit gehe, und vielmehr das Thema „Racial Profiling“ im Vordergrund stehen solle.

Der stellvertretende Landesvorsitzende Kevin Komolka: „Hier sehen wir ebenfalls Handlungsbedarf. Es muss der Ursache auf den Grund gegangen werden, warum die Polizei in ihrem Handeln als rassistisch wahrgenommen wird. Dazu müssen wir uns die Gesetze und Vorschriften anschauen, deren Anwendung womöglich dazu beiträgt, dass dieser Eindruck entsteht.“

Die angekündigte frühzeitige Einbeziehung der Gewerkschaften bei der Erarbeitung eines Studienauftrags begrüßt die GdP: „Wir stehen als Ansprechpartner jederzeit zur Verfügung, auch wenn wir uns gewünscht hätten, von Anfang an mit einbezogen worden zu sein“, so Komolka abschließend.