Wichtig für die tägliche Arbeit – Ausrüstung mit Bodycams

2. Juli 2020 | Themenbereich: Gewerkschaft der Polizei, Hamburg, Interessenvertretungen | Drucken

 

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) fordert die umfassende Ausrüstung der Hamburger Polizistinnen und Polizisten mit sogenannten Bodycams. Hintergrund dieser Forderung sind die positiven Erfahrungen, die deutschlandweit und auch hier in Hamburg gesam-melt wurden. „In anderen Bundesländern und bei der Bundespolizei, bei der die Kameras schon länger im Einsatz sind, ist die Zahl der zu verzeichnenden Angriffe auf Polizisten zurückgegangen. Eine ähnliche Entwicklung erhoffen wir uns auch für Hamburg. Deshalb fordern wir die umfassende Ausstattung der Kolleginnen und Kollegen”, sagte GdP-Landesvorsitzender Horst Niens.

Mit den Aufnahmen der Bodycams lässt sich ein komplexes Einsatzgeschehen im Nach-hinein besser rekonstruieren. „Die Polizei ist in Zukunft nicht mehr auf die Auswertung zufällig entstandener, privater Handyaufnahmen angewiesen, sondern kann selbst Mit-schnitte des betreffenden Geschehens vorlegen, um zu belegen, was vor Ort bzw. in diesem konkreten Fall wirklich passiert ist“, sagte Lars Osburg, stellvertretender Landesvorsitzender der GdP Hamburg.

In einem Telefonat signalisierte Innensenator Andy Grote Unterstützung für den Vorschlag und sprach von einem wirksamen Einsatzmittel, das in vielen Fällen deeskalierend wirken könne. Alles was helfe, auch kritische Einsatzsituationen transparent zu dokumentieren, sei sinnvoll. Die Aufnahmen könnten unberechtigte Vorwürfe entkräften und Strafverfolgung erleichtern. Dazu erläuterte Horst Niens: „Die Voraussetzungen zum Ausbau des Einsatzes der Kameras liegen aus unserer Sicht bereits vor. Die Polizei Hamburg hat die Bodycams erfolgreich pilotiert, setzt sie mittlerweile – wenn auch zahlenmäßig nur in stark begrenztem Umfang – jedoch immerhin regelmäßig, z.B. bei Schwerpunkteinsätzen oder bei Großveranstaltungen, ein und hat auch die Vorschriftenlage entsprechend angepasst.“

Zum aktuellen Stand macht Horst Niens klar: „Alles vorbereitet quasi, um den Kolleginnen und Kollegen ein Stückchen mehr Sicherheit bei der Ausübung ihres schwierigen Berufes zu verschaffen.“
Abschließend formuliert Lars Osburg die Position der GdP Hamburg:

„Daher fordern wir den Innensenator Herrn Grote auf, sich weiterhin stark zu machen für eine bestmögliche Ausstattung der Hamburger Polizei. Und zu dieser gehört eben aus unserer Sicht mittlerweile auch die Bodycam. Gerade in Zeiten, in denen ein einziges verwackeltes, zurechtgeschnittenes Handyvideo ausreichen kann, um gewalttätige Proteste auch in Deutschland und „von jetzt auf gleich“ auszulösen.“