Aus Pandemieerfahrungen Nutzen ziehen

13. Mai 2020 | Themenbereich: Gewerkschaft der Polizei, Interessenvertretungen | Drucken

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) mahnt einen sorgsamen Umgang mit den Errungenschaften der innereuropäischen Reisefreiheit, im Berufsverkehr oder auf den Handelswegen an. „Wenn der eigentliche Anlass der vorübergehend wieder eingeführten Grenzkontrollen – das wirksame Unterbrechen der Infektionsketten – wegen geringerer Ansteckungszahlen nachhaltig wegfällt, sollte zwar zur Normalität zurückgekehrt werden“, betonte der stellvertretende GdP-Bundesvorsitzende Jörg Radek am Mittwoch in Berlin vor dem Hintergrund der Kabinettsberatungen über Lockerungen der Grenzkontrollen zu den deutschen Nachbarstaaten. Aus den Erfahrungen der Pandemiezeiten müsse jedoch auch polizeilicher Nutzen gezogen werden.

Radek kündigte eine intensive gewerkschaftliche Auswertung der Grenzkontrollphase an. Dabei gehe es vor allem um Erkenntnisse zu Fahrzeugen, der Funkausstattung und der generellen Infrastruktur der Bundespolizei. „Was wir schon jetzt wissen ist, dass unsere Kolleginnen und Kollegen hervorragende Arbeit geleistet haben“, stellte der GdP-Vize fest. Niemand habe sich dabei geschont. Dafür zolle er Respekt.

Die Normalisierung der Grenzlage, so der Gewerkschafter, bedeute künftig weiterhin die Unterbindung unerlaubter Einreisen sowie des Missbrauchs der Freizügigkeit. Radek: „Für guten Grenzschutz bedarf es aber keiner Barrieren. Notwendig ist ein funktionierendes, vernetztes Zusammenwirken stationärer, zeitlich begrenzter Kontrollen und ein wirksame, mobile Binnengrenzfahndung.“