Vereinsverbot Combat 18 Deutschland

23. Januar 2020 | Themenbereich: Innere Sicherheit | Drucken

Seit heute (23. Januar 2020) 6:00 Uhr unterstützen Kräfte der Thüringer Polizei das Landesverwaltungsamt bei dem Vollzug einer Verbotsverfügung des Bundesinnenministeriums gegen die rechtsextremistische Vereinigung „Combat 18 Deutschland“.

Auf Grundlage von Durchsuchungsbeschlüssen der Verwaltungsgerichte Weimar und Meiningen fanden Wohnungsdurchsuchungen bei den in Thüringen wohnhaften Vereinsmitgliedern in Erfurt und Eisenach statt. Hierbei handelt es sich um Führungsfiguren der Gruppierung. Mit dem Verbot sind gemäß § 3 Abs. 1 Satz 2 VereinsG i. V. m. §§ 10, 11, 12 VereinsG die Beschlagnahmung und die Einziehung von Vereinsvermögen sowie von Forderungen und Sachen Dritter gegen „Combat 18 Deutschland” verbunden.

„Schon im September des vergangenen Jahres habe ich betont, dass ich ein Verbotsverfahren des Bundesinnenministeriums gegen Combat 18 ausdrücklich unterstütze“, so Innenminister Georg Maier.

Dem Vereinsverbot des Bundesinnenministeriums gingen intensive Vorbereitungsmaßnahmen unter anderem auch der Thüringer Sicherheitsbehörden voraus, deren Ergebnisse Eingang in die Verbotsverfügung fanden. Bei den heutigen Durchsuchungen wurden unter anderem Datenträger und Werbemittel mit „Combat 18“-Bezug sichergestellt. Die Auswertung der sichergestellten Datenträger wird einige Zeit in Anspruch nehmen.

„Der Vollzug des Vereinsverbotes gegen Combat 18 Deutschland ist eine wichtige Maßnahme im Kampf gegen den Rechtsextremismus. Der Staat zeigt damit, dass die Ankündigung der Innenminister und -senatoren von Bund und Ländern aus ihrer IMK-Abschlusserklärung vom 18. Oktober 2019, das Instrument von Vereinsverboten verstärkt im Kampf gegen Rechtsextremismus zu nutzen, konsequent umgesetzt wird. Ich danke den beteiligten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Thüringer Behörden für ihren Einsatz. Thüringen zeigt klare Kante gegen Rechtsextremismus“, ergänzt Innenminister Maier.

Der Verein „Combat 18 Deutschland” richtet sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung, läuft nach Zweck und Tätigkeit den Strafgesetzen zuwider und richtet sich gegen den Gedanken der Völkerverständigung. Der Code „18″ steht in der rechtsextremistischen Szene für den ersten und den achten Buchstaben des Alphabets und bedeutet „Adolf Hitler”. Combat ist der englische Begriff für Kampf. „Combat 18“ kann somit als „Kampfgruppe Adolf Hitler“ übersetzt werden. „Combat 18 Deutschland“ ist die deutsche Sektion des in England gegründeten „Combat 18“. „Combat 18 Deutschland” sieht sich in der Tradition des britischen „Combat 18″ sowie der in Deutschland bereits verbotenen rechtsextremistischen Vereinigung „Blood and Honour“, identifiziert sich mit deren Geschichte und Zielrichtungen und verfolgt deren Ziele in Deutschland weiter.