Hass und Hetze haben bei uns keinen Platz

23. Januar 2020 | Themenbereich: CDU, CSU, Parteien | Drucken

Heute hat der Bundesinnenminister den rechtsextremistischen Verein “Combat 18 Deutschland” auf Grundlage des Vereinsgesetzes verboten und aufgelöst. Hierzu sagte der Stellvertretende Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei:

„Das Verbot des rechtsextremistischen Vereins ´Combat 18 Deutschland´ durch den Bundesinnenminister und die heutigen Durchsuchungen von Wohnungen führender Vereinsmitglieder in sechs Bundesländern senden ein klares Signal an die Feinde unserer demokratischen, freien und offenen Gesellschaft: Hass und Hetze haben bei uns keinen Platz. Wir bekämpfen konsequent Rechtsextremismus und Antisemitismus. Ein Verbot des neonazistischen, rassistischen und fremdenfeindlichen Vereins ´Combat 18 Deutschland´ stand bereits seit einiger Zeit im Raum. Allerdings müssen solche Vereinsverbote immer gründlichst geprüft und nach allen Seiten abgeklopft werden, um nicht nachträglich von einem Gericht wieder aufgehoben zu werden. Es richtig, dass der Bundesinnenminister jetzt nach sorgfältiger Vorbereitung des Verbots gehandelt hat. Vereinsverbote sind ein wichtiges Instrument im Kampf gegen rechtsextreme Strukturen in unserem Land.“