475 offene Haftbefehle vollstreckt

22. November 2019 | Themenbereich: Innere Sicherheit, Thüringen | Drucken

„Das war ein guter Tag für die Thüringer Polizei und unsere Bürgerinnen und Bürger und ein schlechter für Straftäter“, erklärt Innenminister Georg Maier zum Ergebnis der jüngsten Polizeiaktion. Nach langwieriger Ermittlungsarbeit konnte in einer konzertierten, dreitägigen Polizeiaktion 475 offene Haftbefehle gegen 365 Personen vollstreckt werden, darunter 17 von 21 offenen Haftbefehlen von rechtsextremistischen Straftätern. 118 Straftäter kamen in eine der Thüringer Justizvollzugsanstalten.
Dirk Löther, Georg Maier und Frank-Michael Schwarz während der Pressekonferenz
Dirk Löther, Georg Maier und Frank-Michael Schwarz während der Pressekonferenz.

„Das ist ein hervorragendes Ergebnis entschlossenen, polizeilichen Handelns. Dadurch wird deutlich, dass der Rechtsstaat konsequent gegen alle Formen der Kriminalität vorgeht und Handlungsfähigkeit beweist. Das ist das richtige Signal, um das Sicherheitsgefühl der Menschen in Thüringen nachhaltig zu stärken und Kriminelle abzuschrecken“, ergänzt Maier und bedankt sich gleichzeitig bei den 1.422 am Einsatz beteiligten Beamten und Beamtinnen, den beiden Leitern der jeweiligen Einsatzschichten, Polizeioberrat Thomas Ziegler und Polizeirat Matthias Haupt, sowie dem Landespolizeiführer, dem leitenden Polizeidirektor Dirk Löther.

Kräfte aller Landespolizeiinspektionen, der Autobahnpolizeiinspektion, der Bereitschaftspolizei und des Landeskriminalamtes fahndeten in einer gebündelten Polizeiaktion von Dienstag bis Donnerstag nach Personen mit offenen Haftbefehlen, welche im Zuge von Strafverfahren oder anderen Sachverhalten zur Fahndung ausgeschrieben wurden. Die Mehrzahl der Haftbefehle betraf die Vollstreckung von Ordnungswidrigkeiten sowie den Straftatbestand der Leistungserschleichung sowie niedrigschwellige Vergehenstatbestände. Herausragende Tatbestände waren Betäubungsmitteldelikte, Bandendiebstahl, Vergewaltigung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte.

Am 01.11.2019 galten rund 1.400 der 2.634 statistisch offenen Haftbefehle als polizeilich ausermittelt. Dies bedeutet, dass die Polizei keine Möglichkeit mehr hat, dem Täter in Thüringen aufgrund unbekannten Aufenthalts habhaft zu werden und eine Weiterverfolgung nur noch auf europäischer oder internationaler Ebene möglich ist. Damit wurden in den vergangenen drei Tagen mehr als ein Drittel der übrigen rund 1.200 der als weiter ermittelbar geltenden offenen Haftbefehle von der Polizei vollstreckt.

Minister Maier betonte, dass die Zahl der offenen Haftbefehle stetigen Schwankungen unterworfen sei, täglich neue hinzukämen oder sich zum Beispiel durch Zahlung einer Geldstrafe erledigten. „Einen Stand Null wird es niemals geben“, so Maier. „Die sofortige Vollstreckung von Haftbefehlen gehört zwar zum täglichen Geschäft unserer Polizei, insbesondere bei schweren Straftaten. Eine solche konzertierte Aktion ist jedoch geeignet, die Erfolgsquote nochmals zu steigern. Dies wirkt sich auch positiv auf die Motivation der Kolleginnen und Kollegen der Polizei aus, die sich jeden Tag mit vollem Engagement für unsere Sicherheit einsetzen“, betonte der Minister abschließend.