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GdP Berlin zieht kritisches Fazit zur vergangenen Woche voller Großlagen

Wie angekündigt hat sich die Gewerkschaft der Polizei (GdP) die Dienst- und Ruhezeiten der Kolleginnen und Kollegen der Bereitschaftspolizei in der vergangenen Woche angesehen. Um die Sicherheit während der Blockaden rund um Extinction Rebellion und der Demonstrationen zur türkischen Militäroffensive gewährleisten zu können sowie die gewünschten Maßnahmen nach den Ereignissen in Halle umzusetzen, wurden mehrfach die gesetzlich verankerte Höchstarbeitszeit überschritten sowie Ruhezeiten unterschritten. Zehn Einheiten wurden in den Dienst alarmiert, eine befand sich gar 18,5 Stunden ohne Unterbrechung im Geschehen. Auch wenn das angesichts der besonderen Lage, der Dauer des Einsatzes und der Anzahl der Einsatzeinheiten nachvollziehbar erscheint, fordert die GdP wie auch SPD-Innenexperte Tom Schreiber in seinem Strategiepapier zur Berliner Polizei mehr Einsatzhundertschaften (EHus) und die Erhöhung der Sollzahlen der bestehenden Einheiten von jetzt 125 Kräfte auf 145.

Höchstarbeitszeit mehrfach überschritten – Spitzenwert: 68-Stunden-Woche

„Wir haben schon registriert, dass der verantwortliche Polizeiführer sehr bemüht war, die Betreuung der Lagen mit einem effektiven Personaleinsatz zu bewältigen. Im Resümee der Woche aber wurde die Höchstgrenze von 60 Stunden bei sechs der 16 Einsatzhundertschaften überschritten, bei zweien die Ruhezeiten unterschritten. Es ist so, dass man für derartige Lagen Reserven zurückhalten muss. Die letzte Woche sollte nun wirklich jedem Politiker deutlich machen, dass das für die Berliner Polizei nicht möglich ist“, so GdP-Landesvize Stephan Kelm am Freitagvormittag. In der Tat versehen die Kollegen eine 41-Stunden-Woche. Durch unterschiedliche Schichten sind es auch bei gewöhnlichen Arbeitswochen 48, weil sich die Stunden dann über den Wochenverlauf ausgleichen. Bei besonderen Anlässen kann sich dies auch auf 60 Stunden maximale Arbeitszeit erhöhen, sofern anderweitig (in anderen Wochen) ein Ausgleich erfolgt. Zur Bewertung arbeitsrechtlicher Verstöße wird aber stets nur auf einen Zeitraum von Montag bis Sonntag geschaut. Allein in diesem lagen sechs Einsatzhundertschaften darüber, Spitzenwert waren 68-Wochenstunden. Hinzu kommen zwei Einheiten, bei denen die Ruhezeit von elf Stunden zwischen zwei Diensten unterschritten wurden.

GdP fordert mehr Einsatzhundertschaften und 145er-Stärken

„Das sind arbeitsrechtliche Verstöße und wir werden das mit dem Innensenator erörtern. Wir können nur mit dem arbeiten, was wir haben und wer meint, solch eine Woche war mal die Ausnahme, verkennt die Bedeutung der Hauptstadt. 16 Einsatzhundertschaften reichen ebenso wenig wie theoretische Stärken von 125 je Einsatzeinheit. Wenn wir nicht mehr nur mit 60-70 Mann herausfahren wollen und so nahezu alle Einheiten auf den Plan rufen müssen, brauchen wir 145 mit Personal bestückte Stellen pro Einsatzhundertschaft, um dem Namen auch gerecht und darüber hinaus nicht von derartigen Einsatzgeschehen so in die Bredouille gebracht zu werden“, so Kelm weiter. Die GdP machte einmal mehr deutlich, dass man langfristig mehr Einheiten benötigt, es zunächst aber um eine ordentliche Ausstattung der bestehenden geht. Abschließend richtete Landesvize Kelm ein paar Worte an die Kolleginnen und Kollegen: „Ohne Euren Einsatz wäre die Hauptstadt in der letzten Woche im Chaos versunken. Wer am Abend zuvor vom Dienstantritt um 4 Uhr erfährt und somit sein freier Tag zerschossen wird, wer nach bereits langen Schichten in der Vorwoche das Gefühl bekommen muss, dauerhaft im Dienst zu sein und wer 15, 17 oder sogar 18,5 Stunden am Stück für die Sicherheit arbeitet, der lässt keinen Zweifel an seiner ungebrochenen Bereitschaft für die Menschen in dieser Stadt. Ihr genießt meine absolute Hochachtung.“