- Cop2Cop - https://www.cop2cop.de -

Im Einsatz in Afghanistan: Niedersächsische Polizistin und Polizisten im Gespräch mit Innenminister Pistorius

Niedersächsische Polizistinnen und Polizisten sind seit Jahrzehnten insbesondere auch in Krisenregionen im Ausland präsent. Im Rahmen des bilateralen deutsch-afghanischen Polizeiprojekts GPPT (German Police Project Team) tragen sie unter anderem in Kabul, Afghanistan, zur Ausbildung von Polizeikräften vor Ort bei. Der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, hat sich heute (25.09.2019) mit vier von ihnen zu einem persönlichen Austausch getroffen.

Pistorius sagte nach dem Treffen: „Die Schilderungen der Kolleginnen und Kollegen von ihren Erfahrungen waren beeindruckend und teils bewegend. Ich habe größten Respekt vor allen Polizistinnen und Polizisten, die sich unter oft widrigen und gefährlichen Umständen den deutschen Interessen auch im Ausland verpflichtet fühlen. Diese Beamtinnen und Beamte setzen sich in Krisengebieten dieser Welt für Frieden, Stabilität, Ordnung und Rechtsstaatlichkeit ein. Damit leisten wir auch einen nicht zu unterschätzenden Beitrag für die Sicherheit in Deutschland und Europa. Darum bleibe ich bei meiner Forderung, langfristig deutlich mehr – auch niedersächsische – Polizistinnen und Polizisten im Rahmen solcher Missionen im Ausland einzusetzen. Natürlich würden wir für diese Bereitschaft vom Bund entsprechende Mittel erwarten, wie ich es schon mehrfach gefordert habe.“

Die Polizistin und die drei Polizisten sind aktuell in Niedersachsen, da durch die Anschläge von Anfang September die Infrastruktur des sogenannten „Green Village“ in Kabul, in dem die Deutschen bisher arbeiteten, erheblich beschädigt wurde und nur noch eingeschränkt nutzbar ist. Eine erneute Ausreise steht unter der Bedingung, dass zunächst ausreichend gesicherte Lebens- und Arbeitsbereiche zur Verfügung stehen. Pistorius: „Ich bin zunächst einmal sehr froh, dass bei diesen Anschlägen deutsche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nicht verletzt wurden und auch unsere niedersächsischen Polizistinnen und Polizisten wohlbehalten zurückgekehrt sind.“ Während sich zwei Polizisten zur Zeit der Anschläge in Deutschland auf Heimaturlaub befanden, haben eine Kollegin und ein Kollege die Vorfälle vor Ort in Kabul in gut gesicherten Bereichen miterlebt. Sie wurden anschließend nach Deutschland ausgeflogen. Beide sprachen von einem mulmigen Gefühl, lobten aber gleichzeitig das professionelle Vorgehen der nationalen und internationalen Sicherheitskräfte sowie auch die gute Betreuung nach den Vorfällen noch vor Ort und in Deutschland.

Derzeit befinden sich noch zwei weitere niedersächsische Beamte (eine Polizistin, ein Polizist) in Afghanistan. Sie sind im Norden Afghanistans in Mazar-e Sharif eingesetzt.

Neben der Beteiligung am deutschen GPPT sowie an international mandatierten Missionen betreibt Niedersachsen seit 2017 eigeninitiativ auch eine eigene bilaterale Ausbildungskooperation der Polizeiakademie Niedersachsen mit der nationalen Polizeischule der malischen Polizei in Bamako.

Deutsche Polizisten in Afghanistan:

Deutschland unterstützt die afghanische Sicherheitssektorreform seit 2002 auch im Rahmen eines eigenen bilateralen Polizeiprojektes, dem German Police Projekt Team (GPPT). Die Personalgestellung für dieses Projekt erfolgt gemeinsam getragen durch die Polizeien des Bundes und der Länder.

Die Konferenz der Innenminister hat zuletzt in ihrer Sitzung vom 12. bis 14. Juni 2019 in Kiel erneut die Wichtigkeit der deutschen Unterstützung für die afghanische Polizei betont und die Fortführung des turnusmäßig evaluierten bilateralen Polizeiprojektes auch mit Blick auf die Migrationslage weiter für erforderlich erachtet. Die Innenministerkonferenz befürwortet auch zukünftig die zeitgleiche Entsendung von bis zu 50 Polizeibeamtinnen und -beamten der Polizeien des Bundes und der Länder in das GPPT.

Im deutschen Polizeiprojektteam in Afghanistan unterstützen diese 50 Polizistinnen und Polizisten den Aufbau der afghanischen Polizei durch Beratung, Mentoring und zum Teil auch durch Ausbildung. Schwerpunkte sind das Innenministerium in Kabul, die afghanische Polizeiakademie in Kabul, das Sergeant Training Center in Mazar-e Sharif und die afghanische Grenzpolizei (auch an den internationalen Flughäfen von Kabul und Mazar-e Sharif im Rahmen von Flughafenpartnerschaften mit der Bundespolizei). Darüber hinaus wird deutsche Ausstattungshilfe geleistet.

Niedersächsische Beamte im Ausland:

Niedersachsen beteiligt sich seit 2002 an den Polizeieinsätzen in Afghanistan und leistet im Rahmen des GPPT mit den anderen deutschen Ländern und dem Bund einen bedeutsamen Beitrag für den Aufbau demokratischer und rechtsstaatlicher Strukturen vor Ort. Bis heute hat sich Niedersachsen mit 167 Entsendungen niedersächsischer Polizistinnen und Polizisten, davon 13 Frauen, in Afghanistan maßgeblich personell engagiert.

Neben den sechs in Afghanistan eingesetzten Mitarbeitenden sind derzeit weitere elf niedersächsische Polizistinnen und Polizisten im Rahmen von Missionen und Unterstützungseinsätzen wie folgt im Ausland im Einsatz:

– Unterstützung der europäischen Grenzschutzagentur Frontex in Griechenland und Bulgarien: 3

– Kosovo: 1

– Somalia: 1

– Mali: 2

– Ukraine: 2

– Georgien: 2

Weitere Entsendungen, insbesondere auch im Rahmen des Frontex-Einsatzes, sind in Vorbereitung.

Insgesamt hat Niedersachsen seit 1994 Polizistinnen und Polizisten wie folgt im Ausland eingesetzt:

– Intern. Polizeimissionen und GPPT: 546

– Unterstützung Frontex (ab 2016): 135

– Gesamt: 681