GdP-Kommission beim Werkstattgespräch zur Überarbeitung der Versorgungsmedizin-Verordnung im BMAS

6. September 2019 | Themenbereich: Gewerkschaft der Polizei, Interessenvertretungen | Drucken

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) sowie der ärztliche Sachverständigenbeirat Versorgungsmedizin und dessen Arbeitsgruppen arbeiten derzeit daran, die Versorgungsmedizin-Verordnung noch stärker teilhabeorientiert auszurichten und sie an den medizinischen Fortschritt anzupassen. Ein so komplexes Vorhaben wie die Gesamtüberarbeitung der VersmedVO kann aber nur Erfolg haben, wenn alle Beteiligten grundsätzlich dahinter stehen und es als Fortschritt für behinderte Menschen ansehen. Für die GdP-Kommission für Menschen mit Behinderungen nahmen Silke Schmidt (BB) und Uwe Kaßler (RP) teil.

Fortsetzung folgt – Veränderungen brauchen Zeit!

In mehreren Besprechungen zwischen den Behindertenverbänden und den Ländern, zuletzt im Oktober 2018, zuletzt im November wurde der Entwurf der 6. Änderungsverordnung der VersmedVO mit interessierten Schwerbehindertenvertretungen erörtert.

Das BMAS hatte in der Verbändebesprechung im Oktober 2018 zwar zu erkennen gegeben, dass wesentliche Kritikpunkte (Bestandsschutz, Befristung GdB 20 bei Gesamt-GdB-Bildung, Berücksichtigung von Hilfsmitteln, bestmögliches Behandlungsergebnis) erkannt wurden und Lösungen im Sinne der Verbände erarbeitet werden sollen. Kam jedoch, nachdem zwischenzeitlich zahlreiche weitere Stellungnahmen eingegangen sind zu dem Schluss, dass insbesondere sehr viele schwerbehinderte Menschen zumindest verunsichert sind und für sich teilweise auch Verschlechterungen befürchten.

Daher hatte das BMAS am 02.09.2019 zum Werkstatt-Gespräch nach Berlin geladen.

Deutliche Kritik wurde unter anderem an den unterschiedlichen Verwaltungsabläufen geübt. Hier wurde deutlich, dass vergleichbare Krankheitsbilder zu unterschiedlichen Bewertungen beim GdB oder auch bei der Bescheinigung der Merkzeichen führen. Das BMAS sicherte zu, dass regionalen Unterscheide im Zusammenhang mit der Überarbeitung hinterfragt werden. Das Werkstattgespräch soll daher zu Beginn des nächsten Jahres fortgesetzt werden.

Wir werden das Thema weiter begleiten …