Auch in Sachsen kommt es immer wieder zu antisemitischen Aktivitäten.

26. August 2019 | Themenbereich: Innere Sicherheit, Sachsen | Drucken

Für den Monat Juli 2019 wurden in Sachsen bereits sieben antisemitische Handlungen gemeldet. Wie aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine Landtagsanfrage hervorgeht, wird bislang auch gegen sieben Tatverdächtige ermittelt. Dabei handelt es sich allerdings um vorläufige Zahlen. In den meisten Fällen sind es im öffentlichen Bereich gerufene oder geschmierte Parolen.
Der Beauftragte der Staatsregierung für Jüdisches Leben, Dr. Thomas Feist, sieht es mit Sorge, dass es auch in Sachsen immer wieder zu antisemitischen Aktivitäten kommt und diese tendenziell steigend sind.
Zur besseren Nachverfolgung von antisemitischen Vorfällen hat der Beauftragte mit der Generalstaatsanwaltschaft vereinbart, ein effektives Melde- und Strafverfolgungssystem zu etablieren.

Die Prävention solcher Vorfälle ist sehr wichtig und eine der zentralen Aufgaben des Beauftragten. In diesem Zusammenhang setzt sich Dr. Thomas Feist für eine Ausweitung der Lehrerfortbildung zu den Themen “Jüdisches Leben in Sachsen” und “Erkennen und Bekämpfung von Antisemitismus” ein. Weiterhein möchte der Beauftragte besonders die Jugendarbeit der Jüdischen Gemeinden mit eigenen Projekten und Kooperationen unterstützen. Um diese Ziele zu erreichen arbeitet er unter anderem mit Akteuren der Zivilgesellschaft zusammen.

Nach fast sechs Monaten im Amt hat Dr. Thomas Feist auch eine erste Bilanz als Beauftragter gezogen, diese wurde in der Kabinettssitzung am 20. August vorgelegt.
Hierin wurden die Schwerpunkte seiner bisherigen Arbeit, wie die Koordinierung zivilgesellschaftlicher Netzwerke, Teilnahme an Diskussionsrunden und Veranstaltungen, Erkenntnisse aus der Zusammenarbeit mit den Jüdischen Gemeinden Sachsens und Vorhaben zur Bekämpfung des Antisemitismus, dargelegt.