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Verband Bundespolizei im Gespräch mit dem NRW Polizeiinspekteur

Mehr als zwei Stunden sprachen im NRW Innenministerium der Inspekteur der Polizei NRW, Herr Bernd Heinen und der Verbandsvorsitzende des BDK Bundespolizei, Thomas Mischke. Bei dem Gespräch ging es primär um Fragen einer denkbaren weiteren Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen der Landespolizei und der BPOL in NRW.

Thomas Mischke führte dazu aus, dass er sich gegenwärtig erhebliche Sorgen um die ausufernde Rauschgiftsituation an der Grenze zu den Niederlanden mache. Die Sicherstellungsmengen insbesondere von Kokain, Marihuana und harten synthetischen Drogen wie Amphetamin, MDMA (XTC) oder Methamphetamin (Crystal Meth), vor allem an den großen grenzüberschreitenden Autobahnen im Ruhrgebiet stiegen seit einigen Jahren signifikant an. Auch die immer höheren Wirkstoffgehalte dieser synthetischen Drogen gäben Anlass zur Sorge und deuteten neben anderen Indikatoren darauf hin, dass diese zunehmend in den Niederlanden produziert würden.

Bekanntermaßen werden hochwirksame Cannabisprodukte bereits seit vielen Jahren in den Niederlanden, bzw. professionellen Plantagen im Grenzgebiet – auch auf deutscher Seite produziert. Trotz erheblicher Sicherstellungsmengen durch den Zoll kommen weiterhin große Mengen Kokain über die Seehäfen herein. Aus Sicht des BDK haben sich die NL zu einer Drehscheibe des Europäischen Drogenhandels und der Produktion entwickelt. Dies, so Thomas Mischke weiter, ließe sich auch durch die erheblichen Bargeldsicherstellungsmengen belegen, die von Zoll und Bundespolizei in professionellen Schmuggelverstecken aufgefunden werden – und zwar in den gleichen, in denen sonst Drogen aufgefunden werden.

Dieser Entwicklung gelte es aus Sicht des BDK durch eine Erhöhung der Kontrolldichte im D/NL Grenzgebiet und zwar in gemeinsamen Polizeiteams von Bundespolizei, Zoll, Landespolizei und im Idealfall mit den NL-Partnern entgegenzuwirken.

Wegen der knappen Ressourcen im Ermittlungsbereich aller potentiellen Partner würde es aus Sicht des BDK Sinn machen, eine gemeinsame Ermittlungsgruppe zur Bekämpfung der grenzüberschreitenden RG-Kriminalität aufzusetzen.

Neben diesen Sorgen, die der Verbandsvorsitze vortrug und denen der Inspekteur interessiert zuhörte, wurde auch über die polizeiliche IT-Infrastruktur, das Beschaffungswesen, die Fortbildung und andere Themen diskutiert, die immer wieder im Fokus möglicher Synergieeffekte durch gemeinsame Entwicklung, Beschaffung und Erprobung stehen.

Der BDK dankt Herrn Inspekteur Heinen für ein intensives und ausführliches Gespräch.