Innenminister Beuth informiert sich in Georgien über Auslandsmission

15. Juli 2019 | Themenbereich: Hessen, Polizei | Drucken

Hessens Innenminister Peter Beuth ist zu einer zweitägigen Inspektionsreise nach Georgien gereist. In der Hauptstadt Tiflis trifft der Staatsminister heute den georgischen Innenminister Giorgi Gakharia und den deutschen Botschafter Hubert Knirsch. Im Zentrum der Inspektionsreise des Staatsministers steht der Besuch der in Georgien stationierten deutschen Polizistinnen und Polizisten, die im Rahmen der EUMM (European Union Monitoring Mission) in Georgien für mehr Sicherheit sorgen.

„Hessische Polizeibeamte leisten seit fast einem Vierteljahrhundert im Rahmen von internationalen Friedensmissionen der UN und EU einen wertvollen und wichtigen Beitrag für Frieden, Sicherheit und Stabilität auf der Welt. Unsere Polizistinnen und Polizisten sind dabei auch hervorragende Botschafter unseres Landes und unserer modernen Polizei. Ein funktionierender Grenzschutz, aber auch der dauerhafte Erfolg von Friedensmissionen – das alles steht und fällt mit engagierten Polizistinnen und Polizisten. Hessen setzt sich aus Überzeugung auch über seine Landesgrenzen hinaus für Stabilität, Sicherheit und Ordnung ein“, sagte Hessens Innenminister Peter Beuth.

Mit derzeit elf Beamtinnen und Beamten beteiligt sich Deutschland an der EU-Mission in Georgien. Das deutsche Kontingent leitet vor Ort ein erfahrener Polizist aus Frankfurt, der bereits auf vier Auslandsmissionen tätig war und überdies der hessischen Polizei als Landesbetreuer für Auslandsmissionen dient. Die hessische Polizei beteiligt sich seit 1995 an Auslandsmissionen und internationalen Hilfsprojekten. In diesem Zeitraum kamen über 500 Polizistinnen und Polizisten aus Hessen im Ausland zum Einsatz. Die zivile europäische Beobachter Mission EUMM Georgien wurde im September 2008 mit dem Ziel eingesetzt, die Vereinbarungen über den Waffenstillstand im Kaukasus zu überwachen. Die Grundlage des Waffenstillstandes zwischen Russland, Abchasien, Südossetien und Georgien ist der sogenannte Sechs-Punkte-Plan. Diese Vereinbarung kam auf Initiative der EU zustande.
Hintergrund:

Der Bund und die Länder beteiligen sich derzeit mit rund 190 Polizeibeamtinnen und -beamten an internationalen Polizeimissionen und Unterstützungsmaßnahmen, davon zehn aus Hessen. Ein Drittel des Polizeipersonals im Ausland wird vom Bund, zwei Drittel von den Ländern entsendet. Die Länderbeamten werden bei ihren Auslandsmissionen zur Bundespolizei abgeordnet und den Organisationen zugewiesen. Eine Auslandsmission beträgt grundsätzlich zwölf Monate.