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„Einsatzort Zukunft“ – Bericht zur Zukunft des niedersächsischen Brandschutzes

Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat gestern dem Niedersächsischen Landtag den Bericht zur zukünftigen Sicherstellung des Brandschutzes in Niedersachsen vorgelegt. Auf der Grundlage des Entschließungsantrages „Einsatzort Zukunft – Niedersachsen stellt sich den Herausforderungen der Zukunft zur Sicherstellung des Brandschutzes“ wurden die nun vorliegenden Ergebnisse seit Anfang 2018 durch eine eigens dafür eingerichtete Strukturkommission, bestehend aus einer Lenkungsgruppe und sechs Arbeitsgruppen, erarbeitet.

„Ich danke den über 100 Beteiligten, die in über 50 Sitzungen und mehr als 2.000 vielfach ehrenamtlich geleisteten Arbeitsstunden an diesem Bericht mitgewirkt haben“, so der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius. „Die Ergebnisse orientieren sich insbesondere an den zukünftigen Herausforderungen eines modernen Brand- und Katastrophenschutzes im Flächenland Niedersachsen einerseits und den Herausforderungen etwa durch die Digitalisierung auch Angriffen auf kritische Infrastrukturen andererseits.“

Der Bericht nimmt eine breite Palette von Zukunftsthemen in den Blick. So hat Niedersachsen angesichts des demographischen Wandels in den letzten Jahren insbesondere durch breit angelegte Nachwuchsförderung die richtige Strategie verfolgt, dennoch steht das System des Brandschutzes vor großen Herausforderungen. Hierzu zählen insbesondere eine veränderte Werteorientierung der ehrenamtlich engagierten Feuerwehrleute, die Technisierung und Digitalisierung im Brandschutz, erhöhte Qualifikationsanforderungen und zunehmende Spezialisierung der Einsatzkräfte sowie neue Gefahren aufgrund von Klimawandel, Cyber-Attacken, internationalen Konflikte und hybriden Bedrohungen.

Um den Brandschutz in Niedersachsen dauerhaft leistungsfähig zu erhalten, bedarf es laut des Berichts daher einerseits einer Fortsetzung der bisher erfolgreich umgesetzten Strategie zum Erhalt und zur Stärkung der Flächenorganisation des Brandschutzes. Darüber hinaus müssen die Strukturen so gestaltet werden, damit den Herausforderungen rechtzeitig und flexibel begegnet werden kann.

Neben der Empfehlung, die wesentlichen bisherigen Linien fortzusetzen, greift die Strukturkommission in ihrem Bericht weitere zukünftige Maßnahmen auf. Hierzu zählen über 100 einzelne, kurz-, mittel- und langfristig zu verfolgende Punkte in sechs Handlungsfeldern: Stärkung des Ehrenamtes, Stärkung der gesellschaftlichen Wahrnehmung, Modernisierung und Digitalisierung, Herstellung der personellen, materiellen und funktionalen Vorrausetzungen, Attraktivitätssteigerung der hauptberuflichen Tätigkeit.

Die genannten Handlungsfelder werden am Ende des Berichts mehreren übergreifenden Empfehlungen zugeordnet, im Einzelnen sind das:

– die Novelle des Niedersächsischen Brand- und Katastrophenschutzgesetzes

– die Änderung des Niedersächsischen Beamten- und Besoldungsgesetzes

– die Fortschreibung der Feuerwehrverordnung

– die Überprüfung der finanziellen Grundlagen des Brandschutzes

– die kontinuierlich notwendigen Investitionen in die Fortentwicklung der Niedersächsischen Akademie für Brand- und Katastrophenschutz

– die Förderung der technischen und digitalen Ausstattung

– die Fortführung der Imagekampagne „Ja zur Feuerwehr!“

Weiterhin geht es um verschiedene Maßnahmen für eine bessere formelle und materielle Anerkennung und Wertschätzung des Ehrenamts, die Neuausrichtung der Kreisfeuerwehrbereitschaften als Basis überörtlicher Hilfeleistungen und des Katastrophenschutzes sowie Maßnahmen zur Anpassung an die weiter fortschreitende Digitalisierung.

Auch die Verwaltungsstruktur des Brand- und Katastrophenschutzes auf Landesebene ist Bestandteil der Untersuchung gewesen. Dazu gehört die Reorganisation des staatlichen Brandschutzes mit dem Ziel einer stärkeren Bündelung der vorhandenen Einheiten und des Personalkörpers. Im Mittelpunkt der Reorganisation steht zunächst die Bildung eines neuen Landesamtes mit zwei Hauptstandorten in Celle und Loy.

Im Rahmen dieser Maßnahme sollen die bisherigen sechs Ämter für Brand- und Katastrophenschutz der Polizeidirektionen in dem neuen Landesamt aufgehen, in das auch die Niedersächsische Akademie für Brand- und Katastrophenschutz (NABK) als Abteilung eingegliedert werden soll. Diese Reform geht über die bloße Konzentration von Organisationseinheiten hinaus, indem sie zu einer Bündelung der fachlichen Kapazitäten der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr führt und damit verbesserte Rahmenbedingungen für das Krisenmanagement des Landes auch in den kommenden Jahren und Jahrzehnten schafft.