Großübungen von Polizei und Katastrophenschutz des Landes

10. April 2019 | Themenbereich: Baden-Württemberg, Bevölkerungsschutz | Drucken

Als Grundlage für einen bestmöglichen Katastrophenschutz führt das Land zahlreiche Großübungen von Polizei und Bevölkerungsschutz durch. Im Blickpunkt steht dabei die gesamte Bandbreite möglicher Gefahrenlagen, angefangen von klassischen Szenarien wie Tunnel- oder Waldbrände über kerntechnische Störfälle bis hin zu terroristischen Bedrohungslagen und Cyberangriffen.

„Vorsorge zu treffen ist in vielen Bereichen unerlässlich, so auch im Katastrophenschutz. Es ist uns wichtig, dass wir auf den Ernstfall so gut wie möglich vorbereitet sind, auch wenn wir inständig hoffen, dass er nicht eintritt“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann im Anschluss an die Sitzung des Ministerrats.

„Unsere Sicherheitsarchitektur steht heute vor ganz neuen Herausforderungen: Der internationale Terrorismus stellt nach wie vor eine abstrakte Bedrohungslage dar. Die Digitalisierung öffnet Einfallstore für Cyberkriminalität. Darüber hinaus können wir nach wie vor Opfer klassischer Großschadenslagen durch Gasmangel, Stromausfall oder Unwetter werden. Darauf müssen wir unsere Sicherheitspolitik einstellen und fokussieren“, sagte Innenminister Thomas Strobl. „Das Land Baden-Württemberg tut dies mit zahlreichen Großübungen von Polizei und Bevölkerungsschutz, vernetzt über viele Ministerien und nachgeordnete Behörden hinweg. Alleine 2019 findet eine Vielzahl verschiedenster größerer Übungen statt, mit denen wir unsere Strukturen zur Bewältigung besonderer Schadenslagen einem Belastungstest unterziehen. Sie sind damit ein fester Bestandteil der Arbeit von Feuerwehr, Rettungsdienst, Bevölkerungsschutz und Polizei – und ganz wichtige Grundlage zur bestmöglichen Aufstellung des Landes in diesem Bereich.“

„Im Land nehmen wir bei den Übungen die gesamte Bandbreite möglicher Gefahrenlagen in den Blick, angefangen von klassischen Szenarien wie Tunnel- oder Waldbränden über kerntechnische Störfälle bis hin zu terroristischen Bedrohungslagen und Cyberangriffen. Während der Übungen trainieren neben den Einsatzkräften auch eine Vielzahl an Ministerien und nachgeordneten Behörden. Die Übungen sind eine echte Teamarbeit von Landesregierung, Landesbehörden und Einsatzkräften vor Ort“, betonte der Innenminister.

Terrorismus-Abwehr-Übungen

„Die Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus ist nach wie vor gegenwärtig. Auch wenn es das oberste Ziel der Polizei und Sicherheitsbehörden ist, Anschläge bereits in der Planungsphase zu verhindern, so können wir einen Anschlag bei uns niemals mit absoluter Sicherheit ausschließen“, unterstrich Strobl. „Deshalb kommt es auch darauf an, dass wir uns bestmöglich auf den Ernstfall vorbereiten. Ich habe mich schon sehr lange dafür eingesetzt, dass Polizei und Bundeswehr den Ernstfall auch länderübergreifend üben – selbstverständlich auf Basis unseres Grundgesetzes und unter dem Kommando der Polizei. In der GETEX-Übung wurde jetzt im März 2017 erstmals bundesweit durchgespielt, wie die Bundeswehr die Polizei bei der Bewältigung einer polizeilichen Terrorlage unterstützen kann. Das war ein historischer, wichtiger Schritt.“

Bei der GETEX-Übung ging es um die strategische Zusammenarbeit zwischen der zivilen und militärischen Seite und den gesetzeskonformen Einsatz militärischer Unterstützung bei der Bewältigung eines länderübergreifenden terroristischen Anschlags. „Hier haben wir wertvolle Erkenntnisse gewonnen, die wir jetzt im Oktober 2019 in Stetten am kalten Markt in einer Vollübung auf den Prüfstand stellen“, sagte der Innenminister. Neben einem strategischen Teil sind bei der geplanten großen baden-württembergischen Terrorismus-Abwehr-Übung BWTEX 2019 rund 2.000 Übungsbeteiligten von Feuerwehr, Rettungsdienst, Bevölkerungsschutz, Polizei und Bundeswehr vorgesehen.

Um auch auf Einsatz- und Ermittlungslagen vorbereitet zu sein, bei denen chemische, biologische, radiologische oder nukleare (CBRN) Stoffe verwendet werden, wird derzeit unter Federführung des Landeskriminalamtes auch eine behördenübergreifende Vollübung mit einem bioterroristischen Hintergrund vorbereitet, informierte der Innenminister.
Cyberabwehr-Übungen

„Alleine im größten Abwehrzentrum Europas werden sechs Millionen Cyberangriffe pro Tag registriert. Das Bundesamt für Verfassungsschutz beziffert den Schaden, der dadurch in den vergangenen beiden Jahren entstand, auf 43 Milliarden Euro. Diese Cyberangriffe kosten aber nicht nur Geld. Ein Ausfall der Systeme kann durchaus kritisch sein. Deshalb sind Cybersicherheit und Cyberabwehr eine der großen, strategischen Herausforderungen im digitalen Zeitalter“, so Minister Thomas Strobl.

Die Cybersicherheit ist ein Schwerpunkt dieser Landesregierung – die Simulationen von Cyberangriffen und Abwehrmechanismen sind darin fester Bestandteil. „Wir übernehmen als Land hier auch ganz gezielt Verantwortung jenseits der vom Bund vorgesehenen Regulierung – alleine drei Mal spielt das Landeskriminalamt in diesem Jahr bei kleineren Betreibern aus den Bereichen Energie oder Gesundheit entsprechende Cyberabwehrübungen durch“, unterstrich Minister Strobl. Das sei ganz besonders wichtig, weil diese Unternehmen – anders als die großen Krankenhäuser, Kernkraftwerke oder Flugsicherungen – nicht durch den Bund reguliert würden, ein Ausfall der Systeme gleichwohl weitreichende Auswirkungen haben könne.
Bewältigung großer Schadenslagen

„In vielen Fällen stehen für die Bewältigung von Gefahrenlagen die Kräfte vor Ort in der Verantwortung. Hier kommt es entscheidend auf eine wirkungs- und vertrauensvolle Zusammenarbeit der Einsatzkräfte von Feuerwehr, Rettungsdienst, Bevölkerungsschutz und Polizei sowie der Behörden an“, so Strobl. Daher finden regelmäßig Großübungen auf lokaler oder regionaler Ebene statt, wie jüngst die Übung im Engelbergtunnel oder die Übung zu lebensbedrohlichen Einsatzlagen in Ludwigsburg und Böblingen (März 2019). „Damit das Zusammenspiel aller Beteiligten im Ernstfall gut funktioniert, muss man gemeinsam Erfahrung sammeln. Dabei entstehen Netzwerke, von denen die Übenden in realen Krisen profitieren können – dazu sind solche Übungen unerlässlich“, erklärte Minister Strobl.

An fiktiven länderübergreifenden Krisenmanagementübungen (LÜKEX) nimmt auch das Land bereits seit 2004 regelmäßig teil. „Das Land geht hier mit gutem Beispiel voran. Nicht ganz ohne Stolz können wir sagen, dass Baden-Württemberg damit einer der Pioniere der LÜKEX-Reihe ist“, so Innenminister Thomas Strobl. Bei den in der Regel alle zwei Jahre stattfindenden LÜKEX-Übungen werden fiktive Krisenlagen simuliert, die stete Abstimmungsprozesse zwischen den verschiedenen betroffenen Ebenen erfordern – zwischen Bund und Ländern ebenso wie zwischen staatlichen und privaten Akteuren. Die Übungsszenarien sind stets so angelegt, dass mehrere Länder oder die Bundesrepublik in ihrer Gesamtheit betroffen sind und Staat, Gesellschaft und Wirtschaft in eine sich zuspitzende Krisensituation geraten. Erst im November 2018 haben sieben Ministerien und drei Regierungspräsidien gemeinsam mit den Behörden von Bund und anderen Ländern sowie Unternehmen der Gaswirtschaft das strategische Krisenmanagement bei einer Gasmangellage geübt. Aktuell laufen bereits die Vorbereitungen für die nächste LÜKEX-Übung im Jahr 2021. Nicht zuletzt auf Initiative von Baden-Württembergs Innenminister wird diese Übung gezielt Cyberangriffe in Deutschland in den Blick nehmen.

„Selbstverständlich bedeuten Übungen auch immer einen nicht unerheblichen Aufwand in der Planung und Durchführung. Daher gilt unser Dank allen Einsatzkräften von Feuerwehr, Rettungsdienst, Bevölkerungsschutz und Polizei sowie den Mitarbeitern aus den Verwaltungen für ihre hohe Motivation und das Engagement, womit sie sich tagtäglich, und das in vielen Fällen auch noch ehrenamtlich, zum Wohl und für die Sicherheit unserer Menschen in Baden-Württemberg einsetzen“, betonte Strobl.
Erfolgte Großübungen, inkl. Szenarienübungen des Landeskriminalamts: