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„Bessere Arbeitsbedingungen bei der hessischen Polizei“

Das gab Innenminister Peter Beuth in Wiesbaden bekannt. Im Jahr 2018 wurden 27,54 durchschnittliche Fehltage pro Person bei der hessischen Polizei gezählt. Im Vergleich zum Vorjahr 2017 entspricht dies einem leichten Anstieg um 0,55 Tage. Die durchschnittlichen Fehltage pro Person betrugen im Jahr 2016 rund 29 Tage, während 2015 noch 28 Tage registriert wurden. Zu beachten ist hierbei, dass bei der Polizei aufgrund der unterschiedlichen Schichtmodelle stets auch Feier- und Wochenendtage zu den Fehltagen hinzugerechnet werden. Darüber hinaus fließen im Gegensatz zu den Statistiken der gesetzlichen Krankenkassen in die Fehlzeitenstatistik der hessischen Polizei alle Fehlzeiten ab dem ersten Kalendertag – auch ohne Attest – ein. Ein Vergleich der Krankenkassendaten mit den Fehlzeiten der hessischen Polizei ist daher nicht sachgerecht.

Vielfältige Maßnahmen bezüglich der Arbeitsbedingungen
„Das Land hat in den vergangenen Jahren zahlreiche Maßnahmen für die hessische Polizei beschlossen, die die Arbeitsbedingungen verbessern und die Kolleginnen und Kollegen in den Dienststellen entlasten. Von vielfältigen Maßnahmen im Rahmen des Gesundheitsmanagements über bessere Karrierechancen, besserer Besoldung und neuen Gehaltszulagen sowie der neuesten Ausstattung bis hin zu deutlich mehr personeller Verstärkung haben wir bereits viel erreicht. Diesen Weg werden wir konsequent fortführen“, sagte Hessens Innenminister Peter Beuth.

Personelle Verstärkung kommt der hessischen Polizei zugute
Bereits in der zurückliegenden Legislaturperiode wurde bei der hessischen Polizei ein historischer Personalaufwuchs mit 1.520 zusätzlichen Stellen im Polizeivollzugsdienst eingeleitet, der bis zum Jahr 2022 seine Wirkung weiter entfalten wird. Damit wird die hessische Polizei nach der jeweils dreijährigen Ausbildung im Jahr 2022 über rund 15.290 Polizeivollzugsstellen verfügen, so viele wie nie zuvor.

„Indem wir die hessische Polizei mit unseren Stellenpaketen in nie dagewesenem Maße personell verstärken, sorgen wir künftig für weitere Entlastung. Zusätzlich zu den Verstärkungen in der vergangenen Legislaturperiode um 11 Prozent werden wir in den nächsten Jahren weitere 750 Vollzugsstellen schaffen. Unter Berücksichtigung dieser bereits initiierten Stellenzuwächse sowie der im Koalitionsvertrag vorgesehenen weiteren 750 Planstellen des Polizeivollzugsdienstes wird zukünftig die Anzahl von 16.040 Planstellen erwartet“, sagte Innenminister Peter Beuth.

Der Großteil der zusätzlichen Polizeivollzugsbeamten wird die hessische Polizei in der Fläche spürbar verstärken. Diese Frauen und Männer werden in den Präsidien, den Direktionen, Stationen und Polizeiposten für Verstärkung sorgen und die Kolleginnen und Kollegen vor Ort entlasten. Die weiteren zusätzlichen Stellen werden gezielt in die Schwerpunktprogramme des Landes eingebracht: Zum Kampf gegen den Terrorismus werden zum Beispiel die Staatsschutzabteilungen, operativen Einheiten und die Spezialeinsatzkommandos signifikant gestärkt. Ebenso werden deutlich mehr Vollzugsbeamte gezielt gegen die Organisierte Kriminalität vorgehen oder das wichtige Thema Cybersicherheit bearbeiten.

„Mit den zusätzlichen Polizisten sorgen wir dafür, dass alle Dienststellen in Hessen Verstärkung bekommen. Das entlastet die Kollegen und reduziert die Zahl der Überstunden der Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten. Parallel dazu zahlt das Land so viele Mehrarbeitsstunden wie nie zuvor aus: In der vergangenen Legislaturperiode konnten fast zwei Millionen Stunden mit rund 39 Millionen Euro vergütet werden“, so der Innenminister.

Vereinfachte Auszahlung von Mehrarbeitsstunden
Für die Vergütung von auszahlungsfähigen Überstunden hatte die Landesregierung den hessischen Polizistinnen und Polizisten allein im Jahr 2016 rund 13 Millionen Euro (das entspricht rund 600.000 Stunden) ausgezahlt. Dabei standen 15 Millionen Euro zur Verfügung, es wurden also weniger Mehrarbeitsstunden von den Kolleginnen und Kollegen zur Ausbezahlung eingereicht als Mittel zur Verfügung standen. Im Jahr 2017 zahlte das Land nochmals rund 12 Millionen Euro aus. Mit den Bezügen für den Monat Juni 2018 wurden den Beamtinnen und Beamten im Polizeibereich auf deren Wunsch hin rund 280.500 Mehrarbeitsstunden vergütet. Hierfür wurden Mittel in Höhe von rund 5,7 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Zusätzlich wurden im Rahmen eines zweiten Auszahlungstermins (mit den Bezügen für den Oktober 2018) rund 242.200 Stunden, die von den Beamtinnen und Beamten zur Auszahlung beantragt wurden, auch finanziell vergütet. Hierfür wurde nochmals ein Budget von rund 4,9 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Somit wurden im Jahr 2018 insgesamt rund 522.700 Mehrarbeitsstunden durch finanzielle Vergütung in Höhe von insgesamt rund 10,6 Millionen Euro abgegolten.

Die Landesregierung hat mit der Schaffung einer eigenständigen Mehrarbeitsvergütungsverordnung für die Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten zum Januar 2016 vereinfachte Auszahlungsmöglichkeiten ermöglicht. Seitdem sind viel mehr Stunden auszahlungsfähig geworden. Gleichzeitig wurden stets die finanziellen Mittel zur Verfügung gestellt, um den Auszahlungswünschen der Beamtinnen und Beamten auch entsprechen zu können. Jedoch haben die Auszahlungstermine gezeigt, dass bei weitem nicht alle auszahlungsfähigen Mehrarbeitsstunden auch zur Auszahlung gewünscht waren.

Fehlzeiten bei der hessischen Polizei
Bei der Auswertung der Fehlzeiten werden aufgrund der unterschiedlichen Arbeitszeitmodelle bei der hessischen Polizei die Kalendertage der Abwesenheit und nicht die Arbeitstage ausgewertet. Dies bedeutet, dass ein dauerhaft krankgeschriebener Polizeibeamter mit vollen 365 Tagen in die Statistik eingeht und nicht mit seinen individuellen Arbeitstagen; im Jahr 2018 waren dies 251 Tage. Ein Polizeibeamter, der im Jahresverlauf drei Erkrankungen (jeweils von
Montag bis Sonntag) zu verzeichnen hatte, bei denen er jeweils fünf Arbeitstage dem Dienst fernblieb, wird somit aktuell mit 21 Kalendertagen und nicht mit 15 Arbeitstagen erfasst.

Darüber hinaus fließen im Gegensatz zu den Fehlzeitenquoten der gesetzlichen Krankenkassen in die Fehlzeitenstatistik der hessischen Polizei alle Fehlzeiten ab dem ersten Kalendertag – auch ohne Attest – ein. Ein Vergleich der Krankenkassen-Daten mit den Fehlzeitenquoten der hessischen Polizei ist deshalb nicht möglich.

Die Fehlzeitenquote berechnet sich wie folgt:
Anzahl der Fehltage aller relevanten Personen * 100
___________________________________________________________ = 27,54 Tage
365 Tage * Anzahl der relevanten Personen (Polizeibeschäftigte in Hessen)

Weil nicht alle Beschäftigten bei der Polizei an der gleichen Anzahl von Tagen pro Woche arbeiten müssen, ist eine Auswertung der Fehlzeiten und der Fehlzeitenquote anhand von Abwesenheit nur an üblichen Arbeitstagen nicht sinnvoll.

Beispiel 1*: Ein Polizeivollzugsbeamter im Wechselschichtdienst arbeitet beispielsweise
durchschnittlich an 3,4 Tagen die Woche jeweils zwölf Arbeitsstunden [3,4 x 12 = 41 Stunden].
Anmerkung: Die Zahlen mussten gerundet werden, da ansonsten eine Darstellung nicht möglich ist.

Beispiel 2*: Ein Polizeivollzugsbeamter im Tagdienst arbeitet an fünf Tagen jeweils 8,2 Stunden
[5 x 8,2 = 41 Stunden].

Fehltage im Sinne dieser Erhebung sind alle Kalendertage, an denen eine Erkrankung (Krankentage), Kur, Reha-Maßnahme und Wiedereingliederung vorlag, unabhängig davon, ob an diesen Tagen eine Arbeits- oder Dienstleistungspflicht bestanden hat (einschließlich arbeitsfreien Tagen, Wochenenden, Feiertagen).