Bodycam kommt doch

8. Februar 2019 | Themenbereich: Ausrüstung, Polizei, Sachsen | Drucken

Anfang Februar einigte sich die Koalition doch noch darauf, die Bodycam im neuen Polizeigesetz zu verankern. Auslöser einer erneuten und fast nicht mehr zu erwartenden Befassung mit dem bereits durch den Koalitionsausschuss gejagten Entwurf des Polizeigesetzes war unser offener Brief vom 23. Januar 2019. Die Freie Presse brachte die Sache auf den Punkt, indem sie feststellte: “Für Bewegung hatte danach aber ein offener Brief der Gewerkschaft der Polizei gesorgt. Sie rief die Koalition auf, sowohl die Bodycam ins Gesetz aufzunehmen als auch die Beschwerdestelle aufzuwerten.”
Die von uns gewählten Worte müssen die Koalitionspartner bis ins Mark getroffen haben: Keiner wollte sich den schwarzen Peter zuschieben lassen, nicht für die Sicherheit unserer Kolleginnen und Kollegen zu sorgen. Es ist traurig genug, dass von Leistung (Bodycam-CDU) und Gegenleistung (Beschwerdestelle-SPD) in diesem Zusammenhang gesprochen wird. Sicherheit ist keine Ware, die auf dem Basar auf unseren Knochen ausgehandelt wird.

In diesem Punkt ist man nun dank der GdP zu einem richtigen Ergebnis gekommen. Danke für den Kompromiss! Doch ohne die GdP Sachsen hätten unsere Polizisten auch in den nächsten Jahren auf eine Bodycam verzichten müssen.

Übrigens sieht ein modernes Polizeigesetz dennoch anders aus … wir bleiben dran!