Schleswig-holsteinisches Jugendarrestvollzugsgesetz ist bundesweit vorbildlich
1. Februar 2012 | Thema: Schleswig-Holstein, Strafvollzug | Drucken
Die Landesregierung hat den Entwurf eines Gesetzes über den Vollzug des Jugendarrestes in Schleswig-Holstein - Jugendarrestvollzugsgesetz - (JAVollzG) fertiggestellt. Justizminister Emil Schmalfuß sowie die Vollzugs- und Vollstreckungsleiterin, Annegret Friese, und ... (Weiterlesen)
Gemeinsamer Frauenvollzug mit Brandenburg
31. Januar 2012 | Thema: Sachsen-Anhalt, Strafvollzug | Drucken
Magdeburg. Sachsen-Anhalt Ministerium für Justiz und Gleichstellung wird mit dem Land Brandenburg Verhandlungen über einen gemeinsamen Frauenvollzug aufnehmen. Darüber hat Justizministerin Prof. Angela Kolb heute das Kabinett informiert. Es habe ... (Weiterlesen)
Kritik an Plänen zum angekündigten Gefängnisneubau
30. Januar 2012 | Thema: Sachsen-Anhalt, Strafvollzug | Drucken
Nach der Auszeichnung durch die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) zum marodesten Dienstgebäude der Polizei in der Bundesrepublik am 06. September 2011 in Magdeburg, Hallischen Straße, kritisiert die DPolG die Pläne der ... (Weiterlesen)
Weiterentwicklung des Justizvollzugs
20. Januar 2012 | Thema: Niedersachsen, Strafvollzug | Drucken
„Im Niedersächsischen Justizministerium gibt es zurzeit keine Planungen, die Vollzugseinrichtungen in Einbeck oder Duderstadt zu schließen." Das hat der Niedersächsische Justizminister Bernd Busemann in Hannover mitgeteilt.
„Natürlich müssen wir ständig im ... (Weiterlesen)
Befremdliches Urteil zum Maßregelvollzug
19. Januar 2012 | Thema: Strafvollzug | Drucken
"Das Bundesverfassungsgericht hat gestern ein befremdliches Urteil verkündet. In dem besonders sensiblen Bereich des Maßregelvollzugs, in dem die Einsitzenden aufgrund ihrer Erkrankung regelmäßig zusätzlichen Einschränkungen ausgesetzt sind, haben ökonomische Zweckmäßigkeitserwägungen ... (Weiterlesen)
Modellprojekt für junge Strafgefangene
11. Januar 2012 | Thema: Nordrhein Westfalen, Strafvollzug | Drucken
In diesem Sommer wird Nordrhein-Westfalen den so genannten Jugendstrafvollzug in freien Formen einführen. Dies teilte Justizminister Thomas Kutschaty in Düsseldorf mit.
Hierbei wird die Jugendstrafe in einer Einrichtung der Jugendhilfe vollzogen. ... (Weiterlesen)
Der Hammer des Jahres!
3. Januar 2012 | Thema: Nordrhein Westfalen, Strafvollzug | Drucken
Nachdem die Forderung des BSBD nach einer angemessenen, funktionsgerechten Dienstkleidung seit 2007 im Raum steht, fand im April 2009 ein abschließendes Spitzengespräch zwischen der damaligen Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter (CDU) und ... (Weiterlesen)
Unterbringung von Sicherungsverwahrten
30. Dezember 2011 | Thema: Sachsen, Strafvollzug | Drucken
Sachsen hat die Verwaltungsvereinbarung der mitteldeutschen Länder zur Unterbringung von weiblichen Gefangenen aus Sachsen-Anhalt in sächsischen Justizvollzugseinrichtungen vorsorglich zum 31. Dezember 2012 gekündigt. Zuvor hatte Sachsen-Anhalt die Verwaltungsvereinbarung für die ... (Weiterlesen)
Die Bediensteten im Justizvollzug verdienen Dank und Respekt
23. Dezember 2011 | Thema: Niedersachsen, Strafvollzug | Drucken
Der Niedersächsische Justizminister Bernd Busemann und der Staatssekretär im Niedersächsischen Justizministerium Dr. Jürgen Oehlerking werden auch in diesem Jahr wieder am Heiligen Abend jeweils ein Gefängnis besuchen. Minister Busemann besucht ... (Weiterlesen)
Bayern verzichtet auf Weihnachtsamnestie für Gefangene
21. Dezember 2011 | Thema: Bayern, Strafvollzug | Drucken
In Bayern wird es - im Unterschied zu einigen anderen Ländern - auch in diesem Jahr keine Weihnachtsamnestie für Strafgefangene geben.
Bayerns Justizministerin Dr. Beate Merk: "Ein Richter prüft individuell für ... (Weiterlesen)
Weihnachten 2011 in sächsischen Justizvollzugsanstalten
21. Dezember 2011 | Thema: Sachsen, Strafvollzug | Drucken
Für die Inhaftierten (1) in den sächsischen Justizvollzugsanstalten findet Weihnachten hinter Gittern statt. Daher sorgen die Bediensteten und ehrenamtlichen Mitarbeiter - wie auch in den vergangenen Jahren - auf vielfältige ... (Weiterlesen)
Weihnachtsgnade: 94 Gefangene vorzeitig entlassen
16. Dezember 2011 | Thema: Niedersachsen, Strafvollzug | Drucken
„Im Rahmen der so genannten Weihnachtsgnade wurden in diesem Jahr in Niedersachsen 94 Gefangene vorzeitig aus der Haft entlassen und können nun die Feiertage in Freiheit verbringen", hat der Niedersächsische ... (Weiterlesen)
Die neue Sicherungsverwahrung in Schwalmstadt
15. Dezember 2011 | Thema: Hessen, Strafvollzug | Drucken
In Schwalmstadt sollen auch nach der Neuregelung der Sicherungsverwahrung Hessens Sicherungsverwahrte untergebracht werden.
In einer Bürgerversammlung am 12. Dezember 2011 stellten Justizstaatssekretär Dr. Rudolf Kriszeleit und die Generalplaner Gerlach, Schneider & ... (Weiterlesen)
Neues Dienstrecht ist Reformprojekt der Landesregierung
12. Dezember 2011 | Thema: Nordrhein Westfalen, Strafvollzug | Drucken
Bereits kurz nach dem BSBD-Gewerkschaftstag suchte der rechtspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Sven Wolf MdL, den Meinungsaustausch mit der BSBD-Landesleitung. In den zurückliegenden Jahren waren die in den 1990er Jahren sehr ... (Weiterlesen)
BSBD gewinnt Personalratswahl beim JVK Fröndenberg
9. Dezember 2011 | Thema: Nordrhein Westfalen, Strafvollzug | Drucken
Nachdem die bisherige Personalratsvorsitzende Andrea Krehl (BSBD) wegen der Übernahme von Leitungsverantwortung den Vorsitz des örtlichen Personalrates niedergelegt hatte, ein anderes Personalratsmitglied für die Übernahme dieses Amtes allerdings nicht zur ... (Weiterlesen)
Bauliche Mindeststandards für Sicherungsverwahrung
8. Dezember 2011 | Thema: Niedersachsen, Strafvollzug | Drucken
Nach dem Beschluss des Oberlandesgerichts (OLG) Naumburg zur Mindestgröße der Unterbringungsräume für Sicherungsverwahrte hat sich der Niedersächsische Justizminister Bernd Busemann in einem Brief an die Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger gewandt. „Ich ... (Weiterlesen)
Unterbringung sächsischer Sicherungsverwahrter
7. Dezember 2011 | Thema: Sachsen, Strafvollzug | Drucken
Staatsminister Dr. Martens: »Von der Ankündigung, die bestehende Verwaltungsvereinbarung der mitteldeutschen Länder hinsichtlich der Sicherungsverwahrung zu kündigen, bin ich mehr als überrascht. Eine vorherige Erörterung einer Kündigung mit mir fand ... (Weiterlesen)
Justizministerin begrüßt heute russische Delegation
28. November 2011 | Thema: Mecklenburg-Vorp., Strafvollzug | Drucken
"Der in Mecklenburg-Vorpommern umgesetzte Strafvollzug mit seinen innovativen Programmen genießt großes internationales Interesse," konstatierte Ministerin Kuder heute in Schwerin. "Nachdem wir in den vergangenen Monaten Delegationen aus der Türkei, dem ... (Weiterlesen)
Zehnjähriges Bestehen von Projekt Chance e.V. gefeiert
25. November 2011 | Thema: Baden-Württemberg, Strafvollzug | Drucken
Während der Festveranstaltung „10 Jahre Projekt Chance e.V.“ am Donnerstag (24. November 2011) in Stuttgart beglückwünschte sie den Vereinsvorstand, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie die Partner zu ihrer guten Arbeit. ... (Weiterlesen)
Carsten Heim neuer Leiter der JVA Gelsenkirchen
24. November 2011 | Thema: Nordrhein Westfalen, Strafvollzug | Drucken
Carsten Heim (52) ist seit dem 21. November 2011 neuer Leiter der Justizvollzugsanstalt Gelsenkirchen. Sein unmittelbarer Vorgänger Julius Wandelt ist an die Justizvollzugsanstalt Castrop-Rauxel zurückgekehrt.
Der Diplom-Psychologe trat nach dem Studium ... (Weiterlesen)
