Cannabis-Legalisierung kein Allheilmittel
26. Januar 2012 | Thema: Parteien, SPD | Drucken
Zur Expertenanhörung "Legalisierung von Cannabis durch Einführung von Cannabis-Clubs" erklärt die Drogenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Angelika Graf: Die Experten haben in der Anhörung bekräftigt, dass Cannabis keine harmlose Substanz ist. Regelmäßiger ... (Weiterlesen)
Weltweiter Protest gegen Internetsperren
19. Januar 2012 | Thema: Parteien, SPD | Drucken
Anlässlich der heutigen Protestaktionen gegen die Gesetzesvorhaben SOPA und PIPA in den USA erklären der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka und der netzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Lars Klingbeil: Wir ... (Weiterlesen)
Problemverlagerung statt Problemlösung
12. Januar 2012 | Thema: Die Grünen, Nordrhein Westfalen, Parteien, SPD | Drucken
Zur heutigen Anhörung im Innenausschuss erklären die innenpolitischen Sprecher der SPD Fraktion und der Grünen Fraktion Thomas Stotko MdL und Matthi Bolte MdL in NRW: Die Anhörung hat gezeigt, dass ... (Weiterlesen)
Vorratsdatenspeicherung: Schwarz-Gelb schadet dem Ansehen Deutschlands
30. Dezember 2011 | Thema: Parteien, SPD | Drucken
Zur aktuellen Debatte zur Vorratsdatenspeicherung erklärt der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka: Die Bundesregierung fügt dem Ansehen Deutschlands mit ihrer zerstrittenen Haltung zur Vorratsdatenspeicherung enormen Schaden gegenüber unseren europäischen ... (Weiterlesen)
Glücksspielstaatsvertrag – Licht und Schatten
16. Dezember 2011 | Thema: Parteien, SPD | Drucken
Zur Unterzeichnung des neuen Glücksspielstaatsvertrages erklären die Drogenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Angelika Graf und die zuständige Berichterstatterin Sabine Bätzing-Lichtenthäler: Das staatliche Glücksspielmonopol ist aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion der beste Weg, um ... (Weiterlesen)
Alle repressiven Mittel gegen Rechtsextremismus ausschöpfen
16. Dezember 2011 | Thema: Parteien, SPD | Drucken
Zur Sitzung des Petitionsausschusses erklären der Sprecher der Arbeitsgruppe Petitionen Klaus Hagemann und der zuständige Berichterstatter Michael Groß (SPD): Der Petitionsausschuss des Bundestages fordert die Bundesregierung auf, alle repressiven Mittel ... (Weiterlesen)
Enquete verpasst netzpolitisches Signal zum Datenschutz
13. Dezember 2011 | Thema: Parteien, SPD | Drucken
Zur Verabschiedung des Zwischenberichtes Datenschutzes hatte die SPD-Bundestagsfraktion die Sachverständige Cornelia Tausch benannt. Dazu erklärt der netzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Lars Klingbeil: Die Enquete-Kommission hat es gestern zum wiederholten Mal ... (Weiterlesen)
SPD-Kritik an der Novellierung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes
13. Dezember 2011 | Thema: Parteien, SPD | Drucken
Zur Kritik namhafter Verfassungsrechtler an der von Schwarz-Gelb durchgesetzten Novelle des Stasi-Unterlagen-Gesetzes (StUG) erklären der Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion, Siegmund Ehrmann und der zuständige Berichterstatter, Wolfgang ... (Weiterlesen)
Wir brauchen ein starkes Signal für ein NPD-Verbot
8. Dezember 2011 | Thema: Parteien, SPD | Drucken
Zur Diskussion um das NPD-Verbot erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Michael Hartmann: Die Innenministerkonferenz (IMK) muss ein starkes Signal setzen, dass die NPD als legaler Arm einer rassistisch und ... (Weiterlesen)
Geldwäscheprävention: Die Richtung stimmt
30. November 2011 | Thema: Parteien, SPD | Drucken
Zur abschließenden Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung zur Optimierung der Geldwäscheprävention im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Martin Gerster: Bürokratisch, innovationsfeindlich, nicht umsetzbar ? bei ... (Weiterlesen)
Null Toleranz gegenüber Gewalt an Frauen
25. November 2011 | Thema: Parteien, SPD | Drucken
Anlässlich des heutigen Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen erklärt die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Karin Roth: Jede und Jeder hat das Recht, gewaltfrei zu leben. Gewalt schränkt die Betroffenen ... (Weiterlesen)
Rechtsextremismus an der Wurzel bekämpfen
23. November 2011 | Thema: Parteien, SPD | Drucken
Anlässlich der aktuellen Debatte zum Rechtsextremismus erklären der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Bernd Scheelen und die Sprecherin des UA Kommunales der SPD-Bundestagsfraktion Kirsten Lühmann: Die Ursachen von Rechtsextremismus müssen an ... (Weiterlesen)
Werbespot der Bundeswehr – gewaltverherrlichend und geschmacklos
18. November 2011 | Thema: Parteien, SPD | Drucken
Zu dem auf YouTube unter Bundeswehr. Online neu eingestellten Werbespot des Bundesministers der Verteidigung, erklärt der Verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rainer Arnold: Der neue Werbespot zur Gewinnung von Nachwuchspersonal schadet ... (Weiterlesen)
Folgen der Verharmlosung: Zehn Tote
15. November 2011 | Thema: Parteien, SPD | Drucken
Zu den Vorgängen um die rechtsterroristische Gruppe "Nationalsozialistischer Untergrund" erklären der Sprecher Arbeitsgruppe "Strategien gegen Rechtsextremismus" Sönke Rix und die stellvertretende Sprecherin Daniela Kolbe: Die Gefahr des Rechtsextremismus wurde in ... (Weiterlesen)
Ramsauer bedient Lkw-Lobby
14. November 2011 | Thema: Parteien, SPD | Drucken
Heftige Kritik an der Verwendung der zusätzlichen Milliarde für Verkehrsinvestitionen durch die schwarz-gelbe Koalition übt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Florian Pronold: Verkehrsminister Ramsauer bedient wieder einmal die Lkw-Lobby. Seit ... (Weiterlesen)
Kampf gegen Rechtsextremismus
11. November 2011 | Thema: Parteien, SPD | Drucken
Zum in der Plenardebatte diskutierten Antrag "Rechtsextremistische Einstellungen im Sport konsequent bekämpfen - Toleranz und Demokratie nachhaltig fördern" erklärt der sportpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Martin Gerster: Sport kann Menschen unterschiedlicher ... (Weiterlesen)
Vorschläge zur Prävention von Glücksspielsucht
11. November 2011 | Thema: Parteien, SPD | Drucken
Zur ersten Lesung des SPD-Antrags "Glücksspielsucht bekämpfen" erklärt die Drogenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Angelika Graf: Mit dem Antrag "Glücksspielsucht bekämpfen" fordert die SPD-Bundestagsfraktion ein Gesamtkonzept zur Stärkung der Prävention und Bekämpfung ... (Weiterlesen)
Konzepte von gestern für Verkehrssicherheit von morgen
9. November 2011 | Thema: Parteien, SPD | Drucken
Anlässlich des Fortschreibung des Nationalen Verkehrssicherheitsprogramms durch die Bundesregierung erklären zuständige Berichterstatterin für Verkehrssicherheit Kirsten Lühmann SPD-Bundestagsfraktion): Es fehlen die Impulse. Alle wichtigen und wegweisenden Themen, die zurzeit mit den ... (Weiterlesen)
Genehmigung für Castor-Transport ist das falsche Signal
2. November 2011 | Thema: Parteien, SPD | Drucken
Zur Erteilung der Genehmigung für den anstehenden Castor-Transport ins Zwischenlager Gorleben erklären der umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Matthias Miersch und die SPD-Bundestagsabgeordnete Kirsten Lühmann: Obwohl von verschiedenen Seiten erhebliche Zweifel ... (Weiterlesen)
Geldwäscheprävention: Anhörung wirft viele Fragen auf
21. Oktober 2011 | Thema: SPD | Drucken
Zur Anhörung des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Optimierung der Geldwäscheprävention erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Martin Gerster: Mit einer Optimierung der Geldwäscheprävention will die ... (Weiterlesen)
