Kostenfallen im Internet
7. Februar 2012 | Thema: FdP, Parteien | Drucken
Der Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute eine öffentliche Anhörung zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung gegen Kostenfallen im Internet durchgeführt. Dazu erklärt der zuständige Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion Stephan THOMAE: Der ... (Weiterlesen)
Verantwortungsvolles Surfen im Internet ist keine Selbstverständlichkeit
6. Februar 2012 | Thema: FdP, Parteien | Drucken
Anlässlich des morgigen "Safer Internet Day", einer Initiative der Europäischen Kommission, die europaweit für mehr Sicherheit im Internet wirbt, erklärt der Vorsitzende des Unterausschusses Neue Medien der FDP-Bundestagsfraktion Sebastian BLUMENTHAL: ... (Weiterlesen)
NPD-Verbotsverfahren darf nicht von Verbrechensaufklärung ablenken
3. Februar 2012 | Thema: FdP, Parteien | Drucken
Anlässlich der erneut aufgeflammten Diskussion um ein NPD-Verbot erklärt der Vorsitzende des Arbeitskreises für Innen- und Rechtspolitik und Obmann im Untersuchungsausschuss Rechtsextremismus Hartfrid WOLFF: Aus Sicht der FDP ist die ... (Weiterlesen)
Mehr Migranten in den öffentlichen Dienst
31. Januar 2012 | Thema: FdP, Parteien | Drucken
Zum heute stattfindenden 5. Integrationsgipfel im Bundeskanzleramt erklärt der integrationspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Serkan TÖREN: Auf dem 5. Integrationsgipfel werden konkrete Ergebnisse und Selbstverpflichtungen im Rahmen des Nationalen Aktionsplans Integration ... (Weiterlesen)
Vorratsdatenspeicherung zwecklos
27. Januar 2012 | Thema: FdP, Parteien | Drucken
Zur Debatte um die Vorratsdatenspeicherung erklärt der rechtspolitische Sprecher und Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion Christian AHRENDT: Eine aktuelle Studie des Max-Planck-Instituts für ausländisches und internationales Strafrecht in Freiburg hat nun ... (Weiterlesen)
Ehegattensplitting für eingetragene Lebenspartner überfällig
29. Dezember 2011 | Thema: FdP, Parteien | Drucken
Zum Urteil des Finanzgerichts Köln zur Gleichstellung eingetragener Lebenspartner beim Ehegattensplitting erklärt der Berichterstatter für Schwulen- und Lesbenpolitik der FDP-Bundestagsfraktion Michael KAUCH: Das Finanzgericht Köln hat den klagenden Lebenspartnern vorläufigen ... (Weiterlesen)
Konstruktiv an Quick-Freeze-Gesetz arbeiten
29. Dezember 2011 | Thema: FdP, Parteien | Drucken
Zur Debatte um die Vorratsdatenspeicherung erklären die stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecherin Gisela PILTZ und der Parlamentarische Geschäftsführer und rechtspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Christian AHRENDT: Der von der Bundesjustizministerin Anfang ... (Weiterlesen)
Pannen bei Neo-Nazi-Überwachung unglaublich
20. Dezember 2011 | Thema: FdP, Parteien | Drucken
Zu den aktuellen Veröffentlichungen zu den Pannen bei der Beobachtung des Neo-Nazi-Trios erklärt der stellv. Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums und Vorsitzende des Arbeitskreises Innen & Recht der FDP-Bundestagsfraktion Hartfrid WOLFF: ... (Weiterlesen)
Abwehr von Vorratsdatenspeicherung jährt sich zum sechsten Mal
15. Dezember 2011 | Thema: FdP, Parteien | Drucken
Zum Jahrestag des Beschlusses der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung am 14.12.2005 erklärt der Internetexperte der FDP-Bundestagsfraktion und Mitglied des Innenausschusses Jimmy SCHULZ: Die FDP kämpft seit sechs Jahren gegen die Vorratsdatenspeicherung, ... (Weiterlesen)
Röslers Einsatz gegen die Todesstrafe erfolgreich
13. Dezember 2011 | Thema: FdP, Parteien | Drucken
Zur neuen Ausfuhrgenehmigungspflicht, derzufolge ein Export von Thiopental aus der EU künftig nur noch mit einer Sondergenehmigung möglich sein wird, erklärt der Menschenrechtsexperte der FDP-Bundestagsfraktion Pascal KOBER: Das Engagement der ... (Weiterlesen)
Gründliche Prüfung bei NPD-Verbotsverfahren
9. Dezember 2011 | Thema: FdP, Parteien | Drucken
Zur Beratung der Innenministerkonferenz zum NPD-Verbot erklärt die innenpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Gisela PILTZ: Es ist völlig klar, dass die NPD den Nährboden bereitet für die widerwärtige ... (Weiterlesen)
Netzsperren verhindert – weiter sexuellen Missbrauch nachhaltig bekämpfen
2. Dezember 2011 | Thema: FdP, Parteien | Drucken
Zum Beschluss des Bundestages über das Gesetz zur Aufhebung von Sperrregelungen bei der Bekämpfung von Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen erklärt der Rechtspolitiker und Netzexperte der FDP-Bundestagsfraktion Manuel HÖFERLIN: Die FDP-Bundestagsfraktion hat ... (Weiterlesen)
„Ungekannte Dimension rechten Terrors erschüttert Deutschland und NRW“
17. November 2011 | Thema: FdP, Nordrhein Westfalen, Parteien | Drucken
Horst Engel
Innenpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion in NRW
- es gilt das gesprochene Wort –
„Rechtsextreme Bestrebungen und Taten – gleich welcher Form – sind eine ernste Bedrohung für unsere freiheitlich demokratische Grundord-nung. ... (Weiterlesen)
Weg zur Neuregelung der Sicherungsverwahrung geebnet
10. November 2011 | Thema: FdP, Parteien | Drucken
Zum heute von der Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger vorgestellten Entwurf zur Neuregelung der Sicherungsverwahrung erklärt der rechtspolitische Sprecher und Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion Christian AHRENDT: Die Bundesjustizministerin hat heute einen Gesetzentwurf ... (Weiterlesen)
Verantwortung bei der Stasi-Aufarbeitung gerecht werden
3. November 2011 | Thema: FdP, Parteien | Drucken
Angesichts der anstehenden Abstimmung im Bundesrat über die Änderung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes erklärt der Sprecher für Aufbau Ost und Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion für die Aufarbeitung des DDR-Unrechts Patrick KURTH: Die FDP-Bundestagsfraktion ... (Weiterlesen)
Antisemitismus als Problem stärker wahrnehmen
2. November 2011 | Thema: FdP, Parteien | Drucken
Zum heute im Kabinett beratenen Bericht des unabhängigen Expertengremiums "Antisemitismus" erklärt der Experte für Fragen des politischen Extremismus Stefan RUPPERT: Antisemitismus muss als gesellschaftliches Problem stärker wahrgenommen und bekämpft werden. (Weiterlesen)
Cyber-Mobbing: Anlaufstelle für Betroffene
20. Oktober 2011 | Thema: FdP | Drucken
Zur aktuellen Debatte über Cyber-Mobbing, die durch den Film "Homevideo" (Träger des Deutschen Fernsehpreises) ausgelöst wurde, erklärt der jugendpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Florian BERNSCHNEIDER: Obwohl Jugendliche im Internet mit ihren ... (Weiterlesen)
Moratorium für Staatstrojaner
12. Oktober 2011 | Thema: FdP | Drucken
Zur aktuellen Diskussion um den so genannten Staatstrojaner erklärt die innenpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Gisela PILTZ: Die bereits angelaufenen Aufklärungsmaßnahmen müssen jetzt Standard in allen Bundesländern sein. ... (Weiterlesen)
Petition gegen Vorratsdatenspeicherung ein voller Erfolg
6. Oktober 2011 | Thema: FdP, Parteien | Drucken
Zum heutigen Ende der Mitzeichnungsfrist der Petition "Strafprozessordnung - Verbot der Vorratsdatenspeicherung vom 15.03.2011" erklärt der Obmann der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" und stellvertretendes Mitglied im Petitionsausschuss der FDP-Bundestagsfraktion ... (Weiterlesen)
UNO soll Pirateriebekämpfung koordinieren
29. September 2011 | Thema: FdP, Parteien | Drucken
Anlässlich des Weltschifffahrtstages erklärt der Experte für Schifffahrt und Häfen der FDP-Bundestagsfraktion Torsten STAFFELDT: Die UNO sollte bei der Abwehr von Piraten eine koordinierende Rolle übernehmen. Piratenangriffe - besonders am ... (Weiterlesen)
