Entsetzen über Mord an Staatsanwalt in Dachau
12. Januar 2012 | Thema: Bayern, Die Grünen, Parteien | Drucken
Zum Mord an einem Staatsanwalt im Amtsgericht Dessau erklärt Jerzy Montag, Sprecher für Rechtspolitik und Vorsitzender der bayrischen Landesgruppe der Fraktion Bündnis90/Güne:
Mit großem Erschrecken und Entsetzen erfüllt uns der Mord ... (Weiterlesen)
NRW gegen Rechtsextremismus und Rassismus
23. Dezember 2011 | Thema: Die Grünen, Nordrhein Westfalen, Parteien | Drucken
Zur Einbringung des Antrags „Demokratie stärken – Rechtsextremismus bekämpfen“ von SPD und Grünen erklären Verena Schäffer MdL, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, und Rainer ... (Weiterlesen)
Keine Lieferung von elektronischen Fußfesseln nach Libyen
20. Dezember 2011 | Thema: Die Grünen, Parteien | Drucken
Zur möglichen Lieferung von elektronischen Fußfesseln nach Libyen erklärt Katja Keul, Parlamentarische Geschäftsführerin der Bündnis90/Grünen: Das Vorhaben der Bundesregierung, in ein Land am Scheideweg elektronische Fußfesseln liefern zu lassen, ist ... (Weiterlesen)
Rechtsterrorismus: Aufklärung durch parlamentarischen Untersuchungsausschuss
5. Dezember 2011 | Thema: Die Grünen, Parteien | Drucken
Zu den Plänen von CDU und SPD, eine Bund-Länder-Kommission einzurichten, um NSU-Straftaten und Rechtsterrorismus aufzuklären, erklärt Renate Künast, Fraktionsvorsitzendeder Bundestagsfraktion Bündnis90/Grüne: Eine Bund-Länder-Kommission ist das falsche Intrument zur Aufarbeitung der ... (Weiterlesen)
Freien Personenverkehr und Datenschutz in Europa garantieren
29. November 2011 | Thema: Die Grünen, Nordrhein Westfalen, Parteien | Drucken
Auf grüne Initiative hin wird sich der Landtag Nordrhein-Westfalen in der kommenden Woche mit der geplanten Videoüberwachung an den niederländischen Grenzen befassen. Heute haben die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die ... (Weiterlesen)
Frauen stärker vor Gewalt schützen
24. November 2011 | Thema: Die Grünen, Parteien | Drucken
Zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen erklärt Monika Lazar, Sprecherin für Frauenpolitik (Bundnis90/Grüne): Wir setzen uns seit jeher fü die sexuelle Selbstbestimmung von Frauen ein. Für die Ausübung von ... (Weiterlesen)
Rechtsterrorismus bewegt Bundesregierung endlich zum Handeln
23. November 2011 | Thema: Die Grünen, Parteien, Schleswig-Holstein | Drucken
Zu den eilig gestoppten Kürzungen der Mittel gegen Rechts und des Opferentschädigungsfonds sagt die Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Luise Amtsberg: Es ist traurig, welch ... (Weiterlesen)
Aufklärung von Neo-Nazi-Terror: Strukturdefizite angehen
18. November 2011 | Thema: Die Grünen, Parteien | Drucken
Zur aktuellen Diskussion über die rechtsterroristische Mordserie erklären Wolfgang Wieland, Obmann im Innenausschuss, und Konstantin von Notz, Sprecher für Innenpolitik der Bündnis90/Grünen: Die Diskussion um die Konsequenzen des Rechtsextremismus droht, ... (Weiterlesen)
Rechtsextreme Gewalt
17. November 2011 | Thema: Die Grünen, Parteien | Drucken
Anlässlich der Neonazi-Mordserie werden der Aufbau eines Neonazi-Registers sowie die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung gefordert. Dazu erklärt Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Innenpolitik der Bundestagsfraktion der Bündnis90/Grünen: Die Nachrichten über ... (Weiterlesen)
Entsetzen über die Kontinuität rechtsextremer Gewalt
14. November 2011 | Thema: Die Grünen, Parteien, Schleswig-Holstein | Drucken
Zu den Erkenntnissen der letzten Tage über rechtsextremen Terror in Deutschland sagt die Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Luise Amtsberg: Wir sind entsetzt und voller ... (Weiterlesen)
Rechte Gewalt zu lange verharmlost
12. November 2011 | Thema: Die Grünen, Parteien | Drucken
Zu den neuesten Erkenntnissen über die Mordserie aus offenbar rechtsextremistischem Motiv erklären Claudia Roth und Cem Özdemir, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Wir sind schockiert über das Ausmaß der menschenverachtenden ... (Weiterlesen)
Antisemitismus wirkungsvoll bekämpfen
9. November 2011 | Thema: Die Grünen, Parteien | Drucken
Zum Gedenktag 9. November und zum ersten Bericht des "Unabhängigen Expertenkreises Antisemitismus" erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Die Reichspogromnacht vom 9. auf den 10. November 1938 kostete ... (Weiterlesen)
Grüne fordern Offenlegung aller Trojaner-Verträge
21. Oktober 2011 | Thema: Die Grünen | Drucken
Zur bisherigen Informationspolitik der Bundesregierung erklärt Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Innen- und Netzpolitik: Wir fordern die Bundesregierung auf, sämtliche Verträge mit Unternehmen, die in den vergangenen Jahren Staatstrojaner ... (Weiterlesen)
Lückenlose Aufklärung und Einsatzverbot für Bundestrojaner
9. Oktober 2011 | Thema: Die Grünen, Parteien | Drucken
Zu Berichten, dass ein "Bundestrojaner" mit umfangreichen Ausspähfunktionen geknackt wurde, erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand, und Konstantin von Notz, innen- und netzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion von ... (Weiterlesen)
Grüne schlagen Mediation im Facebook-Streit vor
6. Oktober 2011 | Thema: Die Grünen, Parteien, Schleswig-Holstein | Drucken
In dieser Woche hat das Unabhängige Zentrum für Datenschutz erste Anhörungsbriefe versendet, mit dem Ziel, das datenschutzwidrige Betreiben von Social-Plugins und Seiten durch Facebook zu beenden. (Weiterlesen)
Todesstrafe endlich weltweit abschaffen
22. September 2011 | Thema: Die Grünen, Parteien | Drucken
Zur Hinrichtung von Trpy avis in den USA erklärt Clauida Roth, Bundesvorsitzende von Bündnis90/Die Grünen: "Die Hinrichtung von Troy Davis durch die Behörden des US-Bundestaates Georgia ist ein zynisches und ... (Weiterlesen)
„Gefällt mir“
7. September 2011 | Thema: Die Grünen, Parteien | Drucken
Zum Dialog im Innen- und Rechtsausschuss mit VertreterInnen von Facebook und dem Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz (ULD) erklärt der netzpolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Thorsten Fürter:
Dank Thilo Weichert ... (Weiterlesen)
Spielekultur fördern – Wirtschaftsstandort stärken
17. August 2011 | Thema: Die Grünen, Parteien | Drucken
Anlässlich der Eröffnung der Computerspielemesse gamescom in Köln erklären Tabea Rößner, Sprecherin für Medienpolitik, und Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Computerspiele und die damit verbundene Spielekultur ... (Weiterlesen)
Stärkung anonymer und pseudonymer Nutzung ist Gebot der Stunde
9. August 2011 | Thema: Die Grünen, Parteien | Drucken
Zur Debatte um Äußerungen von Innenminister Friedrich über Pseudonyme im Internet erklärt Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Innen- und Netzpolitik: Der Bundesinnenminister irrt: Nicht die Abschaffung, sondern die Stärkung ... (Weiterlesen)
Oslo mahnt uns: Demokratie muss sich wehren!
25. Juli 2011 | Thema: Die Grünen, Parteien, Schleswig-Holstein | Drucken
Zu den Anschlägen auf die norwegischen Regierungsgebäude und dem Massaker auf der Ferieninsel Utøya sagt die Sprecherin gegen Rechtsextremismus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Luise Amtsberg: Besonders für meine, die ... (Weiterlesen)
