Keine Castor-Transporte von Jülich nach Ahaus
1. Februar 2012 | Thema: Die Grünen, Parteien | Drucken
Zu den Berichten, Forschungsministerin Schavan habe sich bereit erklärt, von den geplanten Castor-Transporten von Jülich nach Ahaus abzurücken, erklärt Sylvia Kotting-Uhl, Sprecherin für Atompolitik der Bundestagsfrktion Bündnis90/Die Grünen: Sollte Ministerin ... (Weiterlesen)
Opfer der Hells Angels nicht alleine lassen
31. Januar 2012 | Thema: Die Grünen, Parteien | Drucken
Zum heute verkündeten Vereinsverbot für Hells Angels in Kiel sagt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Ines Strehlau:
Wir begrüßen es sehr, dass Innenminister Schlie konsequent in der Bekämpfung ... (Weiterlesen)
Gegen die anlasslose Vorratsdatenspeicherung
27. Januar 2012 | Thema: Die Grünen, Parteien | Drucken
Der Chaos Computer Club (CCC) hat gestern eine Studie des Max-Planck-Instituts (MPI) für ausländisches und internationales Strafrecht zur Vorratsdatenspeicherung veröffentlicht. Dazu erklärt der Sprecher für Netzpolitik und Datenschutz der Fraktion ... (Weiterlesen)
Vorratsdatenspeicherung ist unnütz und gefährlich
27. Januar 2012 | Thema: Die Grünen, Parteien | Drucken
Zu den Ergebnissen der gerade vorgestellten Studie des Freiburger Max-Planck-Instituts für ausländisches und internationales Strafrecht und anlässlich des heutigen europäischen Datenschutztages erklärt Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Innen- und ... (Weiterlesen)
Weitere Erosion des Datenschutzes
26. Januar 2012 | Thema: Die Grünen, Parteien, Schleswig-Holstein | Drucken
Facebook hat gestern angekündigt, die Funktion „Timeline“ (deutsch: „Chronik“) in wenigen Wochen für alle NutzerInnen verbindlich zu machen. Dazu sagt der Sprecher für Netzpolitik und Datenschutz der Fraktion Bündnis 90/Die ... (Weiterlesen)
Verfassungsschutz ist eine Gefahr für die Verfassung
25. Januar 2012 | Thema: Die Grünen, Parteien | Drucken
Zur Überwachung der Linkspartei durch den Verfassungsschutz erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Statt aufzuklären, wie zehn Menschen über zehn Jahre von Nazis ungehindert ermordet werden konnten, während ... (Weiterlesen)
Cannabis: Legalisierung ist überfällig
24. Januar 2012 | Thema: Die Grünen, Parteien | Drucken
Zur Forderung der Linken nach Einführung von Cannabis-Clubs erklärt Harald Terpe, Sprecher für Sucht- und Drogenpolitik der FRaktion Bündnis90/Grüne: Das Verbot von Cannabis ist gescheitert, die Legalisierung ist überfällig. Dieser ... (Weiterlesen)
Problemverlagerung statt Problemlösung
12. Januar 2012 | Thema: Die Grünen, Nordrhein Westfalen, Parteien, SPD | Drucken
Zur heutigen Anhörung im Innenausschuss erklären die innenpolitischen Sprecher der SPD Fraktion und der Grünen Fraktion Thomas Stotko MdL und Matthi Bolte MdL in NRW: Die Anhörung hat gezeigt, dass ... (Weiterlesen)
Entsetzen über Mord an Staatsanwalt in Dachau
12. Januar 2012 | Thema: Bayern, Die Grünen, Parteien | Drucken
Zum Mord an einem Staatsanwalt im Amtsgericht Dessau erklärt Jerzy Montag, Sprecher für Rechtspolitik und Vorsitzender der bayrischen Landesgruppe der Fraktion Bündnis90/Güne:
Mit großem Erschrecken und Entsetzen erfüllt uns der Mord ... (Weiterlesen)
NRW gegen Rechtsextremismus und Rassismus
23. Dezember 2011 | Thema: Die Grünen, Nordrhein Westfalen, Parteien | Drucken
Zur Einbringung des Antrags „Demokratie stärken – Rechtsextremismus bekämpfen“ von SPD und Grünen erklären Verena Schäffer MdL, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, und Rainer ... (Weiterlesen)
Keine Lieferung von elektronischen Fußfesseln nach Libyen
20. Dezember 2011 | Thema: Die Grünen, Parteien | Drucken
Zur möglichen Lieferung von elektronischen Fußfesseln nach Libyen erklärt Katja Keul, Parlamentarische Geschäftsführerin der Bündnis90/Grünen: Das Vorhaben der Bundesregierung, in ein Land am Scheideweg elektronische Fußfesseln liefern zu lassen, ist ... (Weiterlesen)
Rechtsterrorismus: Aufklärung durch parlamentarischen Untersuchungsausschuss
5. Dezember 2011 | Thema: Die Grünen, Parteien | Drucken
Zu den Plänen von CDU und SPD, eine Bund-Länder-Kommission einzurichten, um NSU-Straftaten und Rechtsterrorismus aufzuklären, erklärt Renate Künast, Fraktionsvorsitzendeder Bundestagsfraktion Bündnis90/Grüne: Eine Bund-Länder-Kommission ist das falsche Intrument zur Aufarbeitung der ... (Weiterlesen)
Freien Personenverkehr und Datenschutz in Europa garantieren
29. November 2011 | Thema: Die Grünen, Nordrhein Westfalen, Parteien | Drucken
Auf grüne Initiative hin wird sich der Landtag Nordrhein-Westfalen in der kommenden Woche mit der geplanten Videoüberwachung an den niederländischen Grenzen befassen. Heute haben die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die ... (Weiterlesen)
Frauen stärker vor Gewalt schützen
24. November 2011 | Thema: Die Grünen, Parteien | Drucken
Zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen erklärt Monika Lazar, Sprecherin für Frauenpolitik (Bundnis90/Grüne): Wir setzen uns seit jeher fü die sexuelle Selbstbestimmung von Frauen ein. Für die Ausübung von ... (Weiterlesen)
Rechtsterrorismus bewegt Bundesregierung endlich zum Handeln
23. November 2011 | Thema: Die Grünen, Parteien, Schleswig-Holstein | Drucken
Zu den eilig gestoppten Kürzungen der Mittel gegen Rechts und des Opferentschädigungsfonds sagt die Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Luise Amtsberg: Es ist traurig, welch ... (Weiterlesen)
Aufklärung von Neo-Nazi-Terror: Strukturdefizite angehen
18. November 2011 | Thema: Die Grünen, Parteien | Drucken
Zur aktuellen Diskussion über die rechtsterroristische Mordserie erklären Wolfgang Wieland, Obmann im Innenausschuss, und Konstantin von Notz, Sprecher für Innenpolitik der Bündnis90/Grünen: Die Diskussion um die Konsequenzen des Rechtsextremismus droht, ... (Weiterlesen)
Rechtsextreme Gewalt
17. November 2011 | Thema: Die Grünen, Parteien | Drucken
Anlässlich der Neonazi-Mordserie werden der Aufbau eines Neonazi-Registers sowie die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung gefordert. Dazu erklärt Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Innenpolitik der Bundestagsfraktion der Bündnis90/Grünen: Die Nachrichten über ... (Weiterlesen)
Entsetzen über die Kontinuität rechtsextremer Gewalt
14. November 2011 | Thema: Die Grünen, Parteien, Schleswig-Holstein | Drucken
Zu den Erkenntnissen der letzten Tage über rechtsextremen Terror in Deutschland sagt die Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Luise Amtsberg: Wir sind entsetzt und voller ... (Weiterlesen)
Rechte Gewalt zu lange verharmlost
12. November 2011 | Thema: Die Grünen, Parteien | Drucken
Zu den neuesten Erkenntnissen über die Mordserie aus offenbar rechtsextremistischem Motiv erklären Claudia Roth und Cem Özdemir, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Wir sind schockiert über das Ausmaß der menschenverachtenden ... (Weiterlesen)
Antisemitismus wirkungsvoll bekämpfen
9. November 2011 | Thema: Die Grünen, Parteien | Drucken
Zum Gedenktag 9. November und zum ersten Bericht des "Unabhängigen Expertenkreises Antisemitismus" erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Die Reichspogromnacht vom 9. auf den 10. November 1938 kostete ... (Weiterlesen)
