Bedrohung Deutschlands durch den islamistischen Terrorismus ist real

3. Mai 2011 | Thema: CDU, Parteien, Terrorismus | Drucken
Die Koalition diskutiert zurzeit die Verlängerung der Sicherheitsgesetze, die Anfang Januar 2012 auslaufen. Vor dem Hintergrund der Verhaftung der drei Mitglieder der Düsseldorfer islamistischen Zelle erklärt der stellvertretende Vorsitzende der ... (Weiterlesen)


Sicherheitsbehörden bleiben nach Bin Ladens Tod weiterhin wachsam

2. Mai 2011 | Thema: Baden-Württemberg, Innere Sicherheit, Terrorismus | Drucken
„Der Tod von Osama bin Laden bedeutet keinesfalls Entwarnung, und Deutschland ist nach wie vor mögliches Anschlagsziel von islamistischen Terroristen." Das sagte Innenminister Heribert Rech am Montag, 2. Mai ... (Weiterlesen)


Sicherheitsmaßnahmen auf sehr hohem Niveau

2. Mai 2011 | Thema: Hessen, Innere Sicherheit, Terrorismus | Drucken
„Der Tod Osama Bin Ladens ist eine gute Nachricht", so Innenminister Boris Rhein. Bin Laden sei einer der brutalsten und gefährlichsten Verbrecher weltweit gewesen und habe das Leben von tausenden ... (Weiterlesen)


Tod Osama Bin Laden

2. Mai 2011 | Thema: Bayern, Innere Sicherheit, Terrorismus | Drucken
Innenminister Joachim Herrmann wertet die Tötung Osama Bin Laden''s als einen großen Erfolg im Kampf gegen den internationalen islamistischen Terrorismus: "Es ist ein wichtiger Sieg, dass der Massenmörder Osama Bin ... (Weiterlesen)


Zur Sicherheitslage nach dem Tod von Osama Bin Laden

2. Mai 2011 | Thema: Innere Sicherheit, Rheinland-Pfalz, Terrorismus | Drucken
Zur Sicherheitslage in Rheinland-Pfalz nach dem Tod von Osama Bin Laden sagt Innenminister Karl Peter Bruch: Die Sicherheitsbehörden der Länder und des Bundes stehen in ständigem Kontakt und analysieren die ... (Weiterlesen)


Südwesten verstärkt Schutz an Bahnhöfen und Flughäfen

17. November 2010 | Thema: Baden-Württemberg, Innere Sicherheit, Terrorismus | Drucken
Wegen einer erhöhten Gefahr von Terroranschlägen hat auch Baden-Württemberg die Sicherheitsmaßnahmen an Flughäfen und Bahnhöfen verstärkt. „Wir haben auf die Entwicklung reagiert und legen den Schwerpunkt auch auf verdeckte Aufklärung", ... (Weiterlesen)


Neue Terrorlage: Niedersachsens Polizei vorbereitet

17. November 2010 | Thema: Innere Sicherheit, Niedersachsen, Terrorismus | Drucken
Innenminister Uwe Schünemann nimmt die neuen Hinweise zur Terrorlage sehr ernst: „Wir haben für Niedersachsen festgelegt, dass die Polizei ab sofort lageangepasst mit wechselnden Kräfte- und Maßnahmenansätzen an lokalen und ... (Weiterlesen)


Neue Bedrohungssituation – Die Lage ist ernst

17. November 2010 | Thema: Innere Sicherheit, Rheinland-Pfalz, Terrorismus | Drucken
Deutschland sieht sich seit geraumer Zeit mit einer abstrakt hohen Gefährdung durch den internationalen islamistischen Terrorismus konfrontiert. Diese Bedrohungslage umfasst letztlich auch die Gefahr von Anschlägen in der Bundesrepublik. (Weiterlesen)


Erhöhte Polizeipräsenz zur Terrorismusabwehr

17. November 2010 | Thema: Innere Sicherheit, Sachsen-Anhalt, Terrorismus | Drucken
Die Innenminister des Bundes und der Länder haben sich heute zur aktuellen Gefährdungslage durch den islamistischen Terrorismus und zu polizeilichen Gegenstrategien abgestimmt. Der Bundesinnenminister hat darüber informiert, dass er aktuell ... (Weiterlesen)


Schutzmaßnahmen hochgefahren

17. November 2010 | Thema: Berlin, Innere Sicherheit, Terrorismus | Drucken
Berlin hat in Abstimmung mit den Bundesbehörden die Schutzmaßnahmen an einigen besonders gefährdeten Objekten hochgefahren. Parallel zu den Schutzmaßnahmen des Bundes an Flughäfen und ... (Weiterlesen)


Polizeiliche Präsenz wird schwerpunktmäßig verstärkt

17. November 2010 | Thema: Innere Sicherheit, Mecklenburg-Vorp., Terrorismus | Drucken
Die Sicherheitslage in Deutschland, insbesondere die Bedrohung durch den internationalen Terrorismus, wird regelmäßig gemeinsam vom Bund und allen Bundesländern bewertet. Aus den nunmehr vorliegenden gefährdungsrelevanten Erkenntnissen ergibt sich eine ... (Weiterlesen)


„Hinweise müssen sehr ernst genommen werden“

17. November 2010 | Thema: Brandenburg, Innere Sicherheit, Terrorismus | Drucken
Mit "lageangepassten Maßnahmen" reagiert Brandenburg in enger Abstimmung mit dem Bund und den anderen Ländern auf konkreter gewordene Hinweise auf mögliche Anschläge in Deutschland. Dazu gehöre u.a. schwerpunktmäßig eine verstärkte ... (Weiterlesen)


Qualitativ neue Bedrohungssituation

17. November 2010 | Thema: Hessen, Innere Sicherheit, Terrorismus | Drucken
Wegen der heute vom Bundesinnenministerium herausgegebenen Information über eine qualitativ neue Bedrohungssituation durch den islamistischen Terrorismus findet in Hessen eine Überprüfung aller polizeilichen Maßnahmen zur Terrorabwehr statt. (Weiterlesen)


Gefährdung ernst nehmen

17. November 2010 | Thema: Innere Sicherheit, Nordrhein Westfalen, Terrorismus | Drucken
In Nordrhein-Westfalen sind die bundesweit abgestimmten Sicherheitsmaßnahmen gegen mögliche Terroranschläge weiter verstärkt worden. "Wir nehmen die erhöhte Gefährdungslage ernst", sagte Innenminister Ralf Jäger heute (17.11) in Düsseldorf. (Weiterlesen)


Verfassungsschutz informierte über islamistischen Terrorismus

27. November 2009 | Thema: Hamburg, Innere Sicherheit, Terrorismus | Drucken
Der islamistisch motivierte Terrorismus in Deutschland war am Mittwoch in der Handelskammer Thema einer öffentlichen Tagung des Verfassungsschutzes. Auf der Veranstaltung informierte der Verfassungsschutz über internationale Entwicklungen des Terrorismus und das ... (Weiterlesen)


Fachtagung des Verfassungsschutzes zum islamistischen Extremismus

26. November 2009 | Thema: Brandenburg, Innere Sicherheit, Terrorismus | Drucken
"Islamistischer Extremismus, Konvertiten und Terrorismus" lautet das Thema einer Fachtagung, zu der heute Brandenburgs Verfassungsschutz nach Potsdam eingeladen hat. "Gewalt und Terrorismus sind durch nichts zu rechtfertigen. Das gilt auch ... (Weiterlesen)


Terrordrohung: „Wir lassen uns nicht vorschreiben, wen wir wählen“

21. September 2009 | Thema: Innere Sicherheit, Terrorismus | Drucken
Die Bundesregierung nimmt die jüngste islamistische Video-Drohung sehr ernst. Zugleich warnte Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble aber vor Panikmache. Es gebe keine Informationen über konkrete Anschlagsplanungen. (Weiterlesen)


63 islamistische Gefährder mussten bisher Bayern verlassen

8. September 2009 | Thema: Bayern, Innere Sicherheit, Terrorismus | Drucken
Die weltweiten Anschläge und Anschlagsplanungen islamistischer Terroristen, die fehlgeschlagenen Kofferbombenanschläge in Deutschland im Jahr 2006 und die Erkenntnisse aus dem Sauerlandprozess zeigen, dass die Bekämpfung des islamistischen Terrorismus eine vorrangige ... (Weiterlesen)


‚Terrorcamp-Gesetz’ ist verabschiedet

10. Juli 2009 | Thema: Innere Sicherheit, Niedersachsen, Terrorismus | Drucken
Niedersachsens Innenminister Schünemann begrüßt das vom Bundesrat heute verabschiedete „Gesetz zur Verfolgung der Vorbereitung von schweren staatsgefährdenden Gewalttaten“ („Terrorcamp- Gesetz“). Damit ist eine empfindliche Sicherheitslücke im Staatsschutz- Strafrecht geschlossen worden. ... (Weiterlesen)


Terrorgefahr in Europa

3. Juli 2009 | Thema: Innere Sicherheit, Terrorismus | Drucken
Eine Kommandoeinheit der Al-Qaida will offenbar Anschläge in Westeuropa verüben. Das berichtet das ZDF unter Berufung auf Sicherheitskreise in Deutschland. Eine entsprechende Warnung erhielten die Sicherheitsbehörden bereits im Mai. Demnach ... (Weiterlesen)