Innenministerium geht gegen salafistischen Verein in Mönchengladbach vor

15. November 2018 | Thema: Innere Sicherheit, Nordrhein Westfalen | Drucken
Seit den frühen Morgenstunden durchsuchen rund 250 Polizistinnen und Polizisten die Räume eines Moscheevereins in Mönchengladbach sowie 15 Wohnungen von Vereinsmitgliedern. Bei den Durchsuchungen stellten die Ermittler u.a. Laptops, Mobiltelefone, ... (Weiterlesen)


Innenminister mahnt zu Wachsamkeit im Kampf gegen Extremismus

15. November 2018 | Thema: Hessen, Innere Sicherheit | Drucken
Der Hessische Innenminister Peter Beuth hat beim 20. Herbstgespräch des Landesamtes für Verfassungsschutz vor den neuen Strategien der Extremisten gewarnt. Extremismus sei heutzutage oft nur auf den zweiten Blick als ... (Weiterlesen)


Joachim Herrmann und Gerhard Eck erneut an die Spitze des Innenministeriums berufen

13. November 2018 | Thema: Bayern, Innere Sicherheit | Drucken
Ministerpräsident Dr. Markus Söder hat Joachim Herrmann und Gerhard Eck mit Zustimmung des Bayerischen Landtags erneut an die Spitze des Innenministeriums berufen. Das Ministerium führt ab sofort die Bezeichnung "Bayerisches Staatsministerium ... (Weiterlesen)


Wechselwirkung von Muslimfeindlichkeit und islamistischer Radikalisierung

12. November 2018 | Thema: Innere Sicherheit, Sachsen | Drucken
Heute fand in Leipzig bereits das zweite Forum der Koordinierungs- und Beratungsstelle Radikalisierungsprävention des Freistaates Sachsen (KORA) in Leipzig statt. Auch in diesem Jahr nahmen etwa 120 Vertreterinnen und Vertreter ... (Weiterlesen)


Innenminister zieht positives Fazit nach Delegationsreise nach Südafrika

9. November 2018 | Thema: Innere Sicherheit, Niedersachsen | Drucken
Der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, zieht ein sehr positives Fazit nach seiner ersten Reise nach Südafrika. Auf dem Programm der einwöchigen Reise standen viele Termine und ... (Weiterlesen)


„Bengalos künftig als Sprengstoff ächten.“

8. November 2018 | Thema: Innere Sicherheit | Drucken
Anlässlich der 42. Sportministerkonferenz im saarländischen St. Wendel hat der Hessische Innen- und Sportminister eine Strafverschärfung beim Einsatz von Pyrotechnik gefordert. Zuletzt waren Ende Oktober bei der Bundesligapartie zwischen Borussia ... (Weiterlesen)


PTAZ* ermittelt nach Angriff auf ein Restaurant in Chemnitz

7. November 2018 | Thema: Innere Sicherheit, Sachsen | Drucken
Ort: Str. der Nationen 120 in 09111 Chemnitz Zeit: 18. Oktober 2018, gg. 02:20 Uhr Am 18. Oktober 2018 gegen 02:20 Uhr drangen mehrere Unbekannte in ein ausländisches Lokal in der Chemnitzer ... (Weiterlesen)


Erste gemeinsame „Terrorübung“: Ministerien und beteiligte Organisationen ziehen positive Bilanz

7. November 2018 | Thema: Innere Sicherheit, Saarland | Drucken
Nach der in diesem Umfang erstmalig gemeinsam geprobten Bewältigung eines „Terroranschlags mit einem Massenanfall von Verletzten“ am Illtalgymnasium in Illingen am Samstag, 3. November 2018, zeigten sich alle Beteiligten zufrieden ... (Weiterlesen)


Abschaffung des Verfassungsschutzes steht nicht zur Debatte

14. September 2018 | Thema: Innere Sicherheit, Thüringen | Drucken
Der Thüringer Innenminister Georg Maier nimmt zu jüngsten Äußerungen bezüglich der Notwendigkeit des Amtes für Verfassungsschutz wie folgt Stellung: „Der Koalitionsvertrag beinhaltet klare Vereinbarungen zum Verfassungsschutz. Eine Abschaffung dieses, gerade ... (Weiterlesen)


Bilanz der bundesweiten Waffenamnestie für Sachsen-Anhalt

12. September 2018 | Thema: Innere Sicherheit, Sachsen-Anhalt | Drucken
Mit Stichtag 1. Juli 2018 endete die jüngste, knapp einjährige Waffenamnestie. Sie galt seit dem 6. Juli 2017 bundesweit. Die letzte Aktion in dieser Form fand im Jahr 2009 statt. ... (Weiterlesen)


Leipziger Hochschulen zeigen Flagge für Weltoffenheit und Toleranz

12. September 2018 | Thema: Innere Sicherheit, Sachsen | Drucken
Nach den jüngsten Ereignissen in Sachsen haben die Hochschulen des Landes erneut bekräftigt, dass sie für Toleranz, friedlichen Diskurs und Weltoffenheit stehen. Jetzt setzen die Leipziger Hochschulen ein zusätzliches Zeichen ... (Weiterlesen)


Mit KOMPASS auf dem richtigen Weg

12. September 2018 | Thema: Hessen, Innere Sicherheit | Drucken
Der Hessische Innenminister Peter Beuth hat anlässlich eines Entschließungsantrages im Hessischen Landtag den Stellenwert der Präventionsinitiative KOMPASS (KOMmunalProgrAmmSicherheitsSiegel) zur Steigerung des Sicherheitsgefühls der Bürgerinnen und Bürger hervorgehoben. Mehr als zwei ... (Weiterlesen)


Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2017

6. September 2018 | Thema: Innere Sicherheit, Thüringen | Drucken
„Unsere freiheitliche Demokratie ist derzeit einer nicht zu unterschätzenden Belastungsprobe durch Rechtsextremismus ausgesetzt. Auch der Freistaat Thüringen ist von einer zunehmenden Aktivität des rechtsradikalen Spektrums betroffen“, sagte Innenminister Georg Maier ... (Weiterlesen)


25 Jahre Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit in Eutin

6. September 2018 | Thema: Innere Sicherheit, Schleswig-Holstein | Drucken
Schleswig-Holsteins Innenstaatssekretär Torsten Geerdts hat den Männern und Frauen der "Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit" der Bereitschaftspolizei in einem Grußwort anlässlich deren 25-jährigen Bestehens Dank und Anerkennung (06. September 2018) ausgesprochen. ""Wann ... (Weiterlesen)


Innenminister Beuth fordert Änderungen im Staatsangehörigkeitsrecht

6. September 2018 | Thema: Hessen, Innere Sicherheit | Drucken
Hessens Innenminister Peter Beuth hat sich dafür ausgesprochen, das Staatsangehörigkeitsrecht so zu verändern, dass die Einbürgerung von Extremisten effektiv verhindert werden kann. Der Hessische Innenminister wird dafür auch bei seinen ... (Weiterlesen)


Fachtagung: IKZ-Kompetenzzentrum informiert über „Gefahren im digitalen Raum“

5. September 2018 | Thema: Hessen, Innere Sicherheit | Drucken
Werner Koch, Staatssekretär im Hessischen Innenministerium, hat bei einem Fachkongress des Kompetenzzentrums Interkommunale Zusammenarbeit (K IKZ) Vertreter der Städte und Gemeinden über das umfangreiche Beratungs- und Förderangebot des Landes informiert. ... (Weiterlesen)


Verstärkte Sicherheit im öffentlichen Raum

4. September 2018 | Thema: Bayern, Innere Sicherheit | Drucken
  Über Planungen zur Verstärkung der Sicherheit im öffentlichen Raum in Bayern hat Innenminister Joachim Herrmann heute dem Kabinett berichtet. Herrmann setzt auf mehr Personal und eine bessere Ausstattung für die ... (Weiterlesen)


Innenminister Beuth stellt Amtskollegen der Union neue Sicherheitsinitiative vor

4. September 2018 | Thema: Innere Sicherheit | Drucken
Mehr als zwei Millionen Bürgerinnen und Bürger in Hessen könnten schon bald vom neuen Landesprogramm KOMPASS (KOMmunalProgrAmmSicherheitsSiegel) profitieren. Bereits heute nehmen sieben Städte und Gemeinden in Hessen an KOMPASS teil, ... (Weiterlesen)


Gegen Rechts aufstehen. Unsere Werte und unser Zusammenleben verteidigen.

31. August 2018 | Thema: Berlin, Innere Sicherheit | Drucken
Vor dem Hintergrund der Ereignisse der letzten Tage in Chemnitz sagt der Bundesratspräsident und Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller: „Jetzt ist es an der Zeit, es laut zu sagen: Wir ... (Weiterlesen)


Aufbereitung der Vorkommnisse bei Demo der Identitären Bewegung

30. August 2018 | Thema: Baden-Württemberg, Innere Sicherheit | Drucken
Innenminister Thomas Strobl hat sich zu den Vorkommnissen bei der Demonstration der Identitären Bewegung in Stuttgart geäußert. Er lobte besonders die hervorragende Aufklärungsarbeit des Polizeipräsidiums Stuttgart. Zu den Vorkommnissen am Charlottenplatz ... (Weiterlesen)