Innenministerkonferenz 2012 – Übergabe des Vorsitzes
12. Januar 2012 | Thema: Innenminister, Innere Sicherheit | Drucken
Der Jahreswechsel 2011 / 2012 führte auch zu einem turnusgemäßen Wechsel an der Spitze der "Ständigen Konferenz der Innenminister und –senatoren der Länder" (IMK). Hessens Innenminister Boris Rhein übergab heute ... (Weiterlesen)
Nach „Oury Jalloh“-Gedenkveranstaltung : Lückenlose Aufklärung
9. Januar 2012 | Thema: Innenminister, Innere Sicherheit, Sachsen-Anhalt | Drucken
Bei der Gedenkveranstaltung zum siebten Todestag von Oury Jalloh am vergangenen Samstag in Dessau-Roßlau kam es zu Konfrontationen zwischen Teilnehmern und Polizei.
Grund dafür war u. a. eine von den Beamten ... (Weiterlesen)
Innenministerkonferenz 2012 – M-V übernimmt Vorsitz
3. Januar 2012 | Thema: Innenminister, Innere Sicherheit, Mecklenburg-Vorp. | Drucken
Die ständige Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder (IMK) wechselt turnusmäßig von Jahr zu Jahr den Vorsitz. Nachdem im Jahr 2010 Hamburg und im Jahr 2011 Hessen den Vorsitz ... (Weiterlesen)
NRW-Innenminister Jäger trifft den türkischen Generalkonsul Basa
25. November 2011 | Thema: Innenminister, Innere Sicherheit, Nordrhein Westfalen | Drucken
Innenminister Ralf Jäger hat bei einem Treffen mit dem türkischen Generalkonsul Mustafa Kemal Basa gestern in Düsseldorf seine „tiefe Verbundenheit mit den Opfern der rechtsterroristischen Gewalt“ zum Ausdruck gebracht.
“Unsere Trauer ... (Weiterlesen)
Bayerisches Bündnis für Toleranz
23. November 2011 | Thema: Bayern, Innenminister, Innere Sicherheit, Rechtsextremismus | Drucken
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat zugesagt, dass der Freistaat Bayern künftig seine Mitgliedsbeiträge im Bayerischen Bündnis für Toleranz auf rund 60.000 Euro erhöhen wird. Das Bayerische Staatsministerium des Innern wird ... (Weiterlesen)
Maßnahmen gegen Rechtsextremismus
19. November 2011 | Thema: Innenminister, Innere Sicherheit, Rechtsextremismus | Drucken
Aus aktuellem Anlass sind der Bundesminister des Innern, Dr. Hans-Peter Friedrich, und die Bundesministerin der Justiz, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, am 18. November mit ihren Kolleginnen und Kollegen aus den Ländern sowie ... (Weiterlesen)
Keine Zusammenlegung von Verfassungsschutz
18. November 2011 | Thema: Hessen, Innenminister, Innere Sicherheit | Drucken
Der Hessische Innenminister Boris Rhein hat sich nach dem heutigen Krisengipfel der Innen- und Justizminister von Bund und Ländern zur Bekämpfung des Rechtsextremismus deutlich gegen die Zusammenlegung oder Abschaffung der ... (Weiterlesen)
Sicherheitsbehörden müssen besser vernetzen
18. November 2011 | Thema: Innenminister, Innere Sicherheit, Nordrhein Westfalen, Rechtsextremismus | Drucken
Innenminister Ralf Jäger will eine bessere Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder bei der Bekämpfung des Rechtsterrorismus. Nach dem heutigen Sondergipfel der Innen- und Justizminister in Berlin forderte ... (Weiterlesen)
Innenminister für Zertifizierung der Software für Quellen-TKÜ
20. Oktober 2011 | Thema: Hessen, Innenminister | Drucken
Innenminister Boris Rhein hält die Quellen-TKÜ, genau wie seine Amtskollegen, als Ermittlungsinstrument zur Bekämpfung der Schwerkriminalität für unverzichtbar. Das ist ein Ergebnis der Telefonschaltkonferenz der Innenminister und -senatoren des Bundes ... (Weiterlesen)
Bilanz zum neuen Waffenrecht
20. Oktober 2011 | Thema: Baden-Württemberg, Innenminister | Drucken
Die rund 150.000 Besitzer von 762.121 erlaubnispflichtigen Waffen in Baden-Württemberg müssen sich auf weitere Kontrollen einstellen. „Die Vorschriften zur Aufbewahrung werden noch längst nicht überall eingehalten“, hat Innenminister Reinhold Gall ... (Weiterlesen)
Polizeireform geht in entscheidende Phase
17. Oktober 2011 | Thema: Brandenburg, Innenminister | Drucken
Zum Auftakt einer erneuten landesweiten Bereisung von Polizeidienststellen hat Innenminister Dietmar Woidke heute das Polizeipräsidium in Potsdam besucht. Der Minister führte dabei ausführliche Gespräche mit den Führungskräften der Polizei und ... (Weiterlesen)
Bedeutung von Opferschutz und Opferhilfe
17. Oktober 2011 | Thema: Innenminister, Schleswig-Holstein | Drucken
Der Schutz von Menschen vor Kriminalität und die Hilfe des Staates für Verbrechensopfer gehören nach Ansicht von Innenminister Klaus Schlie zu den Prinzipien eines sozialen und schützenden Rechtsstaats. „"Opferschutz und ... (Weiterlesen)
Leitstellen-übergreifende Notrufbearbeitung für schnellere Hilfeleistung
14. Oktober 2011 | Thema: Bayern, Innenminister | Drucken
"Notrufe unter der 110 und der 112 schnell und effektiv zu bearbeiten und anschließend die Einsatzkräfte gezielt zu disponieren, das ist sowohl für die Arbeit der Polizei als auch für ... (Weiterlesen)
Trojaner-Software: Landtag wird ausführlich informiert
12. Oktober 2011 | Thema: Innenminister, Sachsen-Anhalt | Drucken
Das Innenministerium Sachsen-Anhalt weist Unterstellungen zum angeblichen Einsatz eines so genannten Trojaners nachdrücklich zurück und erklärt darüber hinaus: „Selbstverständlich wird es sowohl im Innenausschuss als auch in der Parlamentarischen Kontrollkommission ... (Weiterlesen)
Derzeit kein “Trojaner” im Einsatz
12. Oktober 2011 | Thema: Brandenburg, Innenminister | Drucken
Brandenburgs Sicherheitsbehörden haben derzeit keinen der sogenannten ‚Trojaner’ im Einsatz. Das hat das Innenministerium vor dem Hintergrund der aktuellen Debatte zur Überwachung von Internet-Kommunikation klargestellt. (Weiterlesen)
Riegel vor! Polizei und Bürger gemeinsam gegen Einbrecher
12. Oktober 2011 | Thema: Innenminister, Nordrhein Westfalen | Drucken
Die NRW-Polizei geht mit dem neuen landesweiten Aktionsprogramm „Riegel vor! Sicher ist sicherer.“ verstärkt gegen Wohnungseinbrüche vor. „Wir wollen, dass die Menschen aufmerksam sind und über die Polizeinummer 110 Hinweise ... (Weiterlesen)
Innenministerkonferenz erörtert Quellen TKÜ
11. Oktober 2011 | Thema: Hessen, Innenminister | Drucken
Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz Innenminister Boris Rhein sieht in der Quellen TKÜ eine notwendige Maßnahme der Polizei. IMK Vorsitzender Boris Rhein: "Die Polizei muss in der Lage sein, Schwerstkriminalität und ... (Weiterlesen)
Innenminister von Deutschland, Frankreich und Spanien halten an nationaler Souveränität bei Grenzkontrollen fest
13. September 2011 | Thema: Innenminister, Innere Sicherheit | Drucken
Der Bundesminister des Innern, Dr. Hans-Peter Friedrich, der französische Minister des Innern, der Überseegebiete, der Immigration und der Gebietskörperschaften, Claude Guéant sowie der spanische Innenminister Antonio Camacho erklären: "Wir danken ... (Weiterlesen)
Innenminister Stephan Toscani vereidigt 100 Kommissaranwärterinnen und –anwärter
31. August 2011 | Thema: Innenminister, Saarland | Drucken
Im Beisein ihrer Familie und ihrer Freunde wurden heute in der Illipse in Illingen 100 Kommissaranwärterinnen und –anwärter von Innenminister Stephan Toscani feierlich vereidigt.
„Die jungen Polizistinnen und Polizisten stehen nun ... (Weiterlesen)
Alkoholverbot im ÖPNV
31. August 2011 | Thema: Bayern, Innenminister | Drucken
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann sieht seine Forderung nach einem bundesweiten Alkoholverbot im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) mit der Entscheidung Hamburgs, ab 1. September alkoholische Getränke aus Bussen und Bahnen in der ... (Weiterlesen)
