Verfassungsschutzinformationen für das erste Halbjahr 2017

1. August 2017 | Thema: Bayern, Innenminister, Innere Sicherheit | Drucken
Herrmann konstatiert in seinem Bericht, dass die Bedrohungslagen durch gewalttätigen Extremismus und Terrorismus jeglicher Art auch in diesem Zeitraum nicht geringer geworden seien. „Im Gegenteil: Deutschland und Europa sind weiterhin ... (Weiterlesen)


Verstärkte Grenzkontrollen zu Österreich

16. Dezember 2016 | Thema: Bayern, Innenminister, Innere Sicherheit | Drucken
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute gemeinsam mit dem Abteilungsleiter 'Bundespolizei' im Bundesministerium des Innern, Dr. Helmut Teichmann, an der Kontrollstelle 'Schwarzbach' an der A8 die intensivierten Grenzkontrollen mit Unterstützung ... (Weiterlesen)


Appell an Bundesjustizminister Maas

21. November 2016 | Thema: Hessen, Innenminister, Innere Sicherheit | Drucken
Auf Einladung des saarländischen Innenministers Klaus Bouillon traf sich der IMK-Vorsitzende am heutigen Freitag mit Hessens Innenminister Peter Beuth und Bundesjustizminister Heiko Maas in Saarbrücken. In dem Gespräch forderten die ... (Weiterlesen)


Konferenz der Minister und Senatoren der SPD-geführten Innenressorts

8. November 2016 | Thema: Innenminister, Innere Sicherheit | Drucken
Die Innenminister und -senatoren der SPD-geführten Ländern Bremen, Brandenburg, Hamburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein und Thüringen setzen beim Kampf gegen Extremismus auf starke Sicherheitsbehörden, mehr Prävention und den Schutz von ... (Weiterlesen)


Reichsbürger: Gefahr für die Sicherheit

24. Oktober 2016 | Thema: Innenminister, Innere Sicherheit | Drucken
Thüringens Innenminister Dr. Holger Poppenhäger sieht in den so genannten Reichsbürgern eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit. Der Minister forderte angesichts der schwerwiegenden Vorfälle in verschiedenen Bundesländern, insbesondere nach dem ... (Weiterlesen)


Lewentz weist die Forderungen der CDU-Innenminister zurück

12. August 2016 | Thema: Innenminister, Innere Sicherheit, Rheinland-Pfalz | Drucken
„Sicherheit schafft man nicht mit immer neuen Gesetzen, sondern mit gut ausgestatteten, anständig bezahlten Polizisten. Hier ist auch der Bund gefordert. Wir in Rheinland-Pfalz haben die höchste Einstellungszahl für unsere ... (Weiterlesen)


Sicherheit durch Stärke

28. Juli 2016 | Thema: Bayern, Innenminister, Innere Sicherheit | Drucken
Bei seiner Klausurtagung in St. Quirin am Tegernsee hat der Ministerrat das Sicherheitskonzept "Sicherheit durch Stärke" beschlossen. Die schrecklichen Geschehnisse in Würzburg, München und Ansbach sind ein Angriff auf unsere Sicherheit, ... (Weiterlesen)


Paradebeispiel für ein gelungenes europaweites Projekt

28. Juli 2016 | Thema: Hessen, Innenminister, Innere Sicherheit | Drucken
  Anlässlich des 25-jährigen Jubiläums des europaweiten Notrufs 112 am 29. Juli betonte der Hessische Innenminister Peter Beuth den Stellenwert der Rettungskräfte und lobte diese lebensrettende europäische Errungenschaft. „Die Einführung einer einheitlichen ... (Weiterlesen)


Bundesinnenminister beim informellen Treffen der Justiz- und Innenminister der EU in der Slowakei

11. Juli 2016 | Thema: Innenminister, Innere Sicherheit | Drucken
Zum ersten Mal nachdem sich die Bevölkerung des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland am 23. Juni in einem Referendum mehrheitlich gegen einen Verbleib des Landes in der EU (sog. "Brexit") ... (Weiterlesen)


Politischer Extremismus stellt uns vor Zerreißprobe

4. Juli 2016 | Thema: Innenminister, Innere Sicherheit, Nordrhein Westfalen | Drucken
Immer häufiger werden Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte durch Täter verübt, die zuvor nicht in der organisierten rechtsextremistischen Szene aufgefallen sind. „Es gibt einen neuen Tätertyp, der sich schnell radikalisiert und die ... (Weiterlesen)


204. Konferenz der Ständigen Konferenz der Innenminister und –senatoren der Länder und des Bundes

15. Juni 2016 | Thema: Innenminister, Innere Sicherheit, Saarland | Drucken
Auftaktstatement des IMK-Vorsitzenden, Saar-Innenminister Klaus Bouillon: „Wir freuen uns sehr, Gastgeber der IMK 2016 sein zu dürfen. Das Interesse der Öffentlichkeit ist angesichts der wichtigen und schwierigen Themen, mit denen sich ... (Weiterlesen)


Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zur bundesweiten Kriminalstatistik 2015

23. Mai 2016 | Thema: Bayern, Innenminister, Innere Sicherheit | Drucken
Bayern bleibt bei der Inneren Sicherheit Spitze in Deutschland. Zu diesem Ergebnis kommt Bayerns Innenminister Joachim Herrmann, nachdem Bundesinnenminister Thomas de Maizière heute die bundesweite Kriminalstatistik für das Jahr 2015 ... (Weiterlesen)


Einsatz der Bundeswehr darf nicht kategorisch abgelehnt werden

14. April 2016 | Thema: Innenminister, Innere Sicherheit, Mecklenburg-Vorp. | Drucken
Zur aktuellen Diskussion über den Einsatz der Bundeswehr im Inneren zur Bewältigung der Terrorgefahr erklärt der Innenminister Mecklenburg-Vorpommerns und Sprecher der unionsgeführten Innenressorts der Länder Lorenz Caffier: „Es erstaunt mich ... (Weiterlesen)


Hessischer Innenminister zu Cyber-Dschihad auf TV-Sender

13. April 2015 | Thema: Hessen, Innenminister, Innere Sicherheit | Drucken
Angesichts der Cyber-Attacken, wie sie jetzt den französischen TV-Sender TV 5 Monde lahmgelegt haben, mahnt der Hessische Innenminister Peter Beuth die neuen Herausforderungen einer zunehmenden Digitalisierung ernst zu nehmen. „Vor ... (Weiterlesen)


Bekämpfung von islamistischem Terror

25. März 2015 | Thema: Innenminister, Innere Sicherheit, Rheinland-Pfalz | Drucken
Bei einer Sonderkonferenz der deutschen Innenminister in Brüssel haben die deutschen Ressortchefs die europäische Perspektive bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus und dem Umgang mit Flüchtlingsströmen hervorgehoben. Der Vorsitzende der ... (Weiterlesen)


Herrmann zur Behördenverlagerung

5. März 2015 | Thema: Bayern, Innenminister, Innere Sicherheit | Drucken
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat das Konzept 'Regionalisierung von Verwaltung – Behördenverlagerung 2015' von Heimat- und Finanzminister Dr. Markus Söder als 'eine sehr überzeugende Stärkung des ländlichen Raums' bezeichnet. Dabei ... (Weiterlesen)


Harter Schlag trifft kriminelle Rocker in NRW

24. Februar 2015 | Thema: Innenminister, Innere Sicherheit, Nordrhein Westfalen | Drucken
NRW-Innenminister Ralf Jäger hat das bundesweite Betätigungsverbot gegen den Verein "Satudarah Maluku MC" und die Verbote von sieben Chaptern der "Satudarah" begrüßt und als "wichtigen Beleg für das entschlossene Vorgehen ... (Weiterlesen)


Bilanz nach 100 Tagen im Amt des Ministers für Inneres und Sport

22. Februar 2015 | Thema: Innenminister, Innere Sicherheit, Saarland | Drucken
„Gemeinsam mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Ministeriums haben wir in den letzten 100 Tagen bereits viele Themen auf den Weg gebracht“, erklärt Innenminister Klaus Bouillon im Rahmen einer Bilanzpressekonferenz ... (Weiterlesen)


Zwischen Körperschutzausrüstung, Katastrophenschutz und Sportministerkonferenz

16. Januar 2015 | Thema: Hessen, Innenminister, Innere Sicherheit | Drucken
Dezember 2014 Neue Körperschutzausstattung für Hessens Polizeibeamtinnen und –beamte Der Hessische Innenminister Peter Beuth hat im Rahmen einer Pressekonferenz die ersten neuen Körperschutzausstattungen an die Hessische Bereitschaftspolizei übergeben. Diese bestehen aus einer ... (Weiterlesen)


Innenministerkonferenz

16. Dezember 2014 | Thema: Innenminister, Innere Sicherheit | Drucken
Die Innenminister und -senatoren des Bundes und der Länder haben heute vor der zunehmenden islam- und ausländerfeindlichen Hetze gewarnt. Rechtsextremisten und Rechtspopulisten würden ganz gezielt Demonstrationen und Veranstaltungen für ihre ... (Weiterlesen)