Staatliches Gewaltmonopol gefährdet – demokratischen Rechtsstaat stärken und verteidigen

31. Juli 2018 | Thema: Innenminister, Innere Sicherheit, Mecklenburg-Vorp. | Drucken
Der Minister für Inneres und Europa Lorenz Caffier hat heute den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2017 vorgestellt. Auch im Jahr 2017 gab es vielfältige Angriffe auf unsere freiheitliche demokratische Grundordnung: Gegen Islamisten ... (Weiterlesen)


Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport erhält das Zertifikat „audit berufundfamilie“ dauerhaft

28. Juni 2018 | Thema: Innenminister, Innere Sicherheit, Niedersachsen | Drucken
Für seine nachhaltige und familienfreundliche Personalpolitik hat das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport  in Berlin erneut das Zertifikat zum „audit berufundfamilie" aus den Händen von Schirmherrin Dr. Franziska Giffey, ... (Weiterlesen)


Statement Innenminister Boris Pistorius zu Ergebnissen der IMK

8. Juni 2018 | Thema: Innenminister, Innere Sicherheit, Niedersachsen | Drucken
  Der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, hat sich bei der Konferenz der Landesinnenminister und -senatoren als Sprecher der A-Länder zu den Ergebnissen der Konferenz geäußert. Hier ein ... (Weiterlesen)


Staatsminister Herrmann und Staatssekretär Eck vereidigt

22. März 2018 | Thema: Bayern, Innenminister, Innere Sicherheit | Drucken
Ministerpräsident Dr. Markus Söder hat heute mit Zustimmung des Bayerischen Landtages die Mitglieder seines neuen Kabinetts berufen: als Staatsminister des Innern und für Integration Joachim Herrmann, MdL, als Staatssekretär Gerhard ... (Weiterlesen)


Statement von Innenminister Pistorius zu Gewalttaten in Niedersachsen

13. März 2018 | Thema: Innenminister, Innere Sicherheit, Niedersachsen | Drucken
Vor dem Hintergrund verschiedener Aktionen im möglichen Zusammenhang mit den aktuellen türkisch-kurdischen Auseinandersetzungen in der vergangenen Nacht in Niedersachsen, hier ein Statement des Niedersächsischen Ministers für Inneres und Sport, Boris ... (Weiterlesen)


Extremisten werden immer gewalttätiger

5. Oktober 2017 | Thema: Innenminister, Innere Sicherheit, Nordrhein Westfalen | Drucken
Die politisch motivierte Kriminalität hat sich in Nordrhein-Westfalen in den vergangenen zehn Jahren verdoppelt. Dies zeigt der heute vorgestellte Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2016. „Auffällig ist, dass besonders Gewaltdelikte aus ... (Weiterlesen)


Verfassungsschutzinformationen für das erste Halbjahr 2017

1. August 2017 | Thema: Bayern, Innenminister, Innere Sicherheit | Drucken
Herrmann konstatiert in seinem Bericht, dass die Bedrohungslagen durch gewalttätigen Extremismus und Terrorismus jeglicher Art auch in diesem Zeitraum nicht geringer geworden seien. „Im Gegenteil: Deutschland und Europa sind weiterhin ... (Weiterlesen)


Verstärkte Grenzkontrollen zu Österreich

16. Dezember 2016 | Thema: Bayern, Innenminister, Innere Sicherheit | Drucken
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute gemeinsam mit dem Abteilungsleiter 'Bundespolizei' im Bundesministerium des Innern, Dr. Helmut Teichmann, an der Kontrollstelle 'Schwarzbach' an der A8 die intensivierten Grenzkontrollen mit Unterstützung ... (Weiterlesen)


Appell an Bundesjustizminister Maas

21. November 2016 | Thema: Hessen, Innenminister, Innere Sicherheit | Drucken
Auf Einladung des saarländischen Innenministers Klaus Bouillon traf sich der IMK-Vorsitzende am heutigen Freitag mit Hessens Innenminister Peter Beuth und Bundesjustizminister Heiko Maas in Saarbrücken. In dem Gespräch forderten die ... (Weiterlesen)


Konferenz der Minister und Senatoren der SPD-geführten Innenressorts

8. November 2016 | Thema: Innenminister, Innere Sicherheit | Drucken
Die Innenminister und -senatoren der SPD-geführten Ländern Bremen, Brandenburg, Hamburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein und Thüringen setzen beim Kampf gegen Extremismus auf starke Sicherheitsbehörden, mehr Prävention und den Schutz von ... (Weiterlesen)


Reichsbürger: Gefahr für die Sicherheit

24. Oktober 2016 | Thema: Innenminister, Innere Sicherheit | Drucken
Thüringens Innenminister Dr. Holger Poppenhäger sieht in den so genannten Reichsbürgern eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit. Der Minister forderte angesichts der schwerwiegenden Vorfälle in verschiedenen Bundesländern, insbesondere nach dem ... (Weiterlesen)


Lewentz weist die Forderungen der CDU-Innenminister zurück

12. August 2016 | Thema: Innenminister, Innere Sicherheit, Rheinland-Pfalz | Drucken
„Sicherheit schafft man nicht mit immer neuen Gesetzen, sondern mit gut ausgestatteten, anständig bezahlten Polizisten. Hier ist auch der Bund gefordert. Wir in Rheinland-Pfalz haben die höchste Einstellungszahl für unsere ... (Weiterlesen)


Sicherheit durch Stärke

28. Juli 2016 | Thema: Bayern, Innenminister, Innere Sicherheit | Drucken
Bei seiner Klausurtagung in St. Quirin am Tegernsee hat der Ministerrat das Sicherheitskonzept "Sicherheit durch Stärke" beschlossen. Die schrecklichen Geschehnisse in Würzburg, München und Ansbach sind ein Angriff auf unsere Sicherheit, ... (Weiterlesen)


Paradebeispiel für ein gelungenes europaweites Projekt

28. Juli 2016 | Thema: Hessen, Innenminister, Innere Sicherheit | Drucken
  Anlässlich des 25-jährigen Jubiläums des europaweiten Notrufs 112 am 29. Juli betonte der Hessische Innenminister Peter Beuth den Stellenwert der Rettungskräfte und lobte diese lebensrettende europäische Errungenschaft. „Die Einführung einer einheitlichen ... (Weiterlesen)


Bundesinnenminister beim informellen Treffen der Justiz- und Innenminister der EU in der Slowakei

11. Juli 2016 | Thema: Innenminister, Innere Sicherheit | Drucken
Zum ersten Mal nachdem sich die Bevölkerung des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland am 23. Juni in einem Referendum mehrheitlich gegen einen Verbleib des Landes in der EU (sog. "Brexit") ... (Weiterlesen)


Politischer Extremismus stellt uns vor Zerreißprobe

4. Juli 2016 | Thema: Innenminister, Innere Sicherheit, Nordrhein Westfalen | Drucken
Immer häufiger werden Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte durch Täter verübt, die zuvor nicht in der organisierten rechtsextremistischen Szene aufgefallen sind. „Es gibt einen neuen Tätertyp, der sich schnell radikalisiert und die ... (Weiterlesen)


204. Konferenz der Ständigen Konferenz der Innenminister und –senatoren der Länder und des Bundes

15. Juni 2016 | Thema: Innenminister, Innere Sicherheit, Saarland | Drucken
Auftaktstatement des IMK-Vorsitzenden, Saar-Innenminister Klaus Bouillon: „Wir freuen uns sehr, Gastgeber der IMK 2016 sein zu dürfen. Das Interesse der Öffentlichkeit ist angesichts der wichtigen und schwierigen Themen, mit denen sich ... (Weiterlesen)


Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zur bundesweiten Kriminalstatistik 2015

23. Mai 2016 | Thema: Bayern, Innenminister, Innere Sicherheit | Drucken
Bayern bleibt bei der Inneren Sicherheit Spitze in Deutschland. Zu diesem Ergebnis kommt Bayerns Innenminister Joachim Herrmann, nachdem Bundesinnenminister Thomas de Maizière heute die bundesweite Kriminalstatistik für das Jahr 2015 ... (Weiterlesen)


Einsatz der Bundeswehr darf nicht kategorisch abgelehnt werden

14. April 2016 | Thema: Innenminister, Innere Sicherheit, Mecklenburg-Vorp. | Drucken
Zur aktuellen Diskussion über den Einsatz der Bundeswehr im Inneren zur Bewältigung der Terrorgefahr erklärt der Innenminister Mecklenburg-Vorpommerns und Sprecher der unionsgeführten Innenressorts der Länder Lorenz Caffier: „Es erstaunt mich ... (Weiterlesen)


Hessischer Innenminister zu Cyber-Dschihad auf TV-Sender

13. April 2015 | Thema: Hessen, Innenminister, Innere Sicherheit | Drucken
Angesichts der Cyber-Attacken, wie sie jetzt den französischen TV-Sender TV 5 Monde lahmgelegt haben, mahnt der Hessische Innenminister Peter Beuth die neuen Herausforderungen einer zunehmenden Digitalisierung ernst zu nehmen. „Vor ... (Weiterlesen)