Bundesinnenminister Friedrich zu den Reformvorschlägen des Datenschutzrechts auf EU-Ebene
26. Januar 2012 | Thema: BMI, Innere Sicherheit | Drucken
Die Europäische Kommission hat heute zwei Vorschläge für neue Rechtsakte zum EU-Datenschutz vorgestellt: eine Verordnung für den allgemeinen Bereich und eine Richtlinie für den Bereich Polizei und Justiz.
Hierzu erklärt Bundesinnenminister ... (Weiterlesen)
E-Learning-Programm zur Korruptionsprävention
23. Januar 2012 | Thema: BMI, Innere Sicherheit | Drucken
Das Bundesministerium des Innern hat heute ein E-Learning-Programm "Korruptionsprävention" zur Nutzung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bundesverwaltung gestartet. Auf der Lernplattform der Bundesakademie für öffentliche Verwaltung werden die wichtigsten ... (Weiterlesen)
Verbunddatei zur verbesserten Bekämpfung des gewaltbezogenen Rechtsextremismus
18. Januar 2012 | Thema: BMI, Innere Sicherheit | Drucken
Die Bundesregierung hat heute den vom Bundesminister des Innern vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Bekämpfung des Rechtsextremismus beschlossen. Ziel des Gesetzentwurfs ist es, angesichts der Bedrohung durch den ... (Weiterlesen)
Bundesweites Antimobbing-Programm an Schulen
14. November 2011 | Thema: BMI, Innere Sicherheit | Drucken
Gegen Mobbing und Gewalt - für Zivilcourage: Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich, DB-Vorstandsvorsitzender Dr. Rüdiger Grube und Entwicklungspsychologe Prof. Dr. Herbert Scheithauer von der Freien Universität Berlin haben heute die bundesweite ... (Weiterlesen)
Behördennummer 115 wird im Süden ausgebaut
3. November 2011 | Thema: BMI, Innere Sicherheit | Drucken
Heute schalten weitere Kommunen im Süden und Südwesten Deutschlands die einheitliche Behördennummer 115 frei. Mit Freiburg und Karlsruhe kommen dabei erstmals zwei große Kommunen aus Baden-Württemberg hinzu. (Weiterlesen)
2. Sitzung des Nationalen Cyber-Sicherheitsrates
18. Oktober 2011 | Thema: BMI | Drucken
In seiner zweiten Sitzung hat sich der Nationale Cybersicherheitsrat (Cyber-SR) heute schwerpunktmäßig mit dem IT-Schutz Kritischer Infrastrukturen beschäftigt. "Wichtige Infrastrukturen, zum Beispiel im Bereich Finanzen, Energie und Versorgung, sind zunehmend ... (Weiterlesen)
Bundesinnenminister Friedrich verleiht “XY-Preis – Gemeinsam gegen das Verbrechen”
17. Oktober 2011 | Thema: BMI | Drucken
Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich hat heute in Berlin Bürger für vorbildliche Leistungen im Kampf gegen das Verbrechen ausgezeichnet:
Herrn Georg Baur, einen jungen Mann aus Bayern, der Ostern 2011 auf einem ... (Weiterlesen)
Aussteigerprogramm für Linksextremisten
6. Oktober 2011 | Thema: BMI, Innere Sicherheit | Drucken
In Ergänzung der bisherigen Aussteigerprogramme für Rechtsextremisten und islamistische Terroristen bietet das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) ab dem 6. Oktober 2011 entsprechende Hilfen auch für ausstiegswillige Linksextremisten an. (Weiterlesen)
Haushalt des BMI für 2012
7. September 2011 | Thema: BMI, Innere Sicherheit | Drucken
Der Haushalt des BMI (Einzelplan 06) verfügt im Regierungsentwurf für das Jahr 2012 über einen
Gesamtansatz von rd. 5,467 Mrd. €. Hiervon entfallen mit rd. 3,715 Mrd. € mehr als zwei ... (Weiterlesen)
Neuerungen im Meldewesen beschlossen
2. September 2011 | Thema: BMI, Innere Sicherheit | Drucken
Die Bundesregierung hat am 31.08. den vom BMI vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung des Meldewesens beschlossen. Damit hat sie erneut einen Auftrag aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt. Mit dem Gesetzentwurf ... (Weiterlesen)
Körperscanner
31. August 2011 | Thema: BMI | Drucken
Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich hat aufgrund der Testergebnisse entschieden, dass derzeit keine Körperscanner an Flughäfen eingesetzt werden. "Die Bundespolizei wird die Entwicklung auf diesem Gebiet weiter eng begleiten, so dass ... (Weiterlesen)
10. Jahrestag “11. September 2001″
23. August 2011 | Thema: BMI | Drucken
Anlässlich des 10. Jahrestags der Terroranschläge vom 11. September 2001 in den USA informiert das BMI auf seiner Homepage über die Folgen des bislang schwersten Terrorakts. Am 22. August startet ... (Weiterlesen)
Friedrich gegen neues NPD-Verbotsverfahren
5. August 2011 | Thema: BMI, Innere Sicherheit | Drucken
Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich strebt kein erneutes NPD-Verbotsverfahren an. Der Bundesinnenminister bleibt bei der seit Jahren bestehenden Auffassung, dass ein erneutes NPD-Verbotsverfahren angesichts der hohen Hürden, die das ... (Weiterlesen)
Forschung für mehr Sicherheit im Luftverkehr
5. August 2011 | Thema: BMI, Innere Sicherheit | Drucken
Jedes Jahr sind im Luftverkehr fünf Prozent mehr Passagiere und Fracht zu bewältigen. Eine Entwicklung, die gleichsam eine Herausforderung für den Schutz des Luftverkehrs ist. „Für Deutschland als ... (Weiterlesen)
Mit Sicherheit gute Unterhaltung
18. Juli 2011 | Thema: BMI, Innere Sicherheit | Drucken
Am 20. und 21. August öffnet das Bundesinnenministerium seine Türen: Zwei Tage lang haben interessierte Besucherinnen und Besucher Gelegenheit, sich einer Führung durch das Haus anzuschließen und einen ... (Weiterlesen)
Verfassungsschutzbericht 2010
1. Juli 2011 | Thema: BMI, Innere Sicherheit | Drucken
Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich und der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Heinz Fromm, haben heute in Berlin den Verfassungsschutzbericht 2010 vorgestellt. Zu den wesentlichen Erkenntnissen des Verfassungsschutzes zählen ... (Weiterlesen)
Bundesinnenminister eröffnet das Nationale Cyber-Abwehrzentrum
16. Juni 2011 | Thema: BMI, Innere Sicherheit | Drucken
Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich hat heute in Bonn das Nationale Cyber-Abwehrzentrum offiziell eröffnet. Gemeinsam mit den Präsidenten der beteiligten Behörden stellte er die Aufgaben des Cyber-Abwehrzentrums der Presse ... (Weiterlesen)
G8-Ministertreffen in Paris
12. Mai 2011 | Thema: BMI, Innere Sicherheit | Drucken
Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich nahm am 10. Mai als Vertreter der Bundesregierung am G8-Ministertreffen in Paris teil. Das Zusammentreffen stand unter dem Thema "Transatlantischer Drogenhandel". Vertreter der führenden Industrienationen und ... (Weiterlesen)
Deutschland nimmt nordafrikanische Flüchtlinge aus Malta auf
8. April 2011 | Thema: BMI | Drucken
Die Bundesregierung bietet aus humanitären Gründen die Übernahme von 100 nordafrikanischen
Flüchtlingen an, die sich derzeit auf der Mittelmeerinsel Malta aufhalten. Hierzu hat
Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich heute Kontakt mit den Innenministern ... (Weiterlesen)
Gespräche über Cybersicherheit
6. April 2011 | Thema: BMI | Drucken
Es ist bereits gute Tradition geworden: Die Veranstaltungsreihe "Schule trifft BMI". Am 6. April kamen rund 50 Schülerinnen und Schüler des Berliner John-Lennon-Gymnasiums sowie des Askanischen Gymnasiums zu ... (Weiterlesen)
