NRW-Polizei durchsucht die Wohnungen von vier Dortmunder Hooligans

9. Mai 2017 | Thema: Innere Sicherheit, Nordrhein Westfalen | Drucken
Die NRW-Polizei hat in den frühen Morgenstunden die Wohnungen von vier Mitgliedern der Dortmunder Hooligan-Gruppierung „RIOT0231 - Ultras h“ durchsucht. Hintergrund der Razzien ist ein vereinsrechtliches Ermittlungsverfahren gegen die gewalttätige ... (Weiterlesen)


Aussteigerprogramm Sachsen veröffentlicht Filmprojekt mit ehemaligem Neonazi

3. Mai 2017 | Thema: Innere Sicherheit, Sachsen | Drucken
„Der Hass hat mich angewidert, hat mich krank gemacht. Ich wollte nicht mehr wütend sein“, sagt Enrico. Er ist ein ehemaliger Neonazi aus Sachsen und erzählt im Filmprojekt „Blick zurück ... (Weiterlesen)


Medina-Moschee bleibt für immer geschlossen

3. Mai 2017 | Thema: Hessen, Innere Sicherheit | Drucken
Das Hessische Ministerium des Innern und für Sport hat mit Verfügung vom 16. März 2017 den Verein „Almadinah Islamischer Kulturverein e.V.“ verboten. Mit Ablauf der einmonatigen Klagefrist Ende April 2017 ... (Weiterlesen)


Gewalt gegen Retter stoppen

3. Mai 2017 | Thema: Innere Sicherheit, Nordrhein Westfalen | Drucken
Fast alle Einsatzkräfte von Feuerwehr und Rettungsdienst mussten schon einmal erleben, wie ein ganz alltäglicher Einsatz plötzlich eskaliert. „Deshalb machen wir alles, um Aggressivität und Gewalt gegenüber den Rettern zu ... (Weiterlesen)


Neues Lagebild zeigt breites Spektrum bei „Reichsbürgern“

2. Mai 2017 | Thema: Innere Sicherheit, Rheinland-Pfalz | Drucken
Ein neues Lagebild zu sogenannten „Reichsbürgern“ in Rheinland-Pfalz ergibt derzeit 407 Personen, die diesem Spektrum zuzurechnen sind. Die Mehrzahl sind Männer und über 50 Jahre alt. „Die intensive Befassung mit ... (Weiterlesen)


Terrorismusbekämpfung erfordert verbesserte Instrumente für Ermittler

28. April 2017 | Thema: Innere Sicherheit | Drucken
  Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) begrüßt, dass der Bundestag am Donnerstag das „Gesetz zur Neustrukturierung des Bundeskriminalamtgesetzes“ (BKA-Gesetz) verabschiedet hat. GdP-Bundesvorsitzender Oliver Malchow sagte: „Es war an der Zeit, das ... (Weiterlesen)


Ermittlungsverfahren gegen ‚Die Bayerische Schießsportgruppe München e.V.‘ eingeleitet

27. April 2017 | Thema: Bayern, Innere Sicherheit | Drucken
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat gegen den Verein 'Die Bayerische Schießsportgruppe München e.V.' (DBSSG) ein vereinsrechtliches Ermittlungsverfahren eingeleitet. "Wir haben Anhaltspunkte, dass sich der Zweck der Schießsportgruppe gegen die verfassungsmäßige ... (Weiterlesen)


Baden-Württemberg ist sicherstes Land

25. April 2017 | Thema: Baden-Württemberg, Innere Sicherheit | Drucken
Die Zahlen der bundesweiten Polizeilichen Kriminalstatistik zeigen, dass Baden-Württemberg das sicherste Bundesland ist. In keinem anderen Land werden – bezogen auf je 100.000 Einwohner – weniger Straftaten begangen. Entgegen dem ... (Weiterlesen)


Entwicklung der Politisch motivierten Kriminalität im Jahr 2016 in Mecklenburg-Vorpommern

25. April 2017 | Thema: Innere Sicherheit, Mecklenburg-Vorp. | Drucken
Die Politisch motivierte Kriminalität in Mecklenburg-Vorpommern war im Jahr 2016 durch folgende wesentliche Eckwerte gekennzeichnet: Deutlicher Anstieg der Gesamtfallzahlen Politisch motivierte Kriminalität von 1.259 auf 1.762 Delikte (+40,0 %) Anstieg der Straftaten ... (Weiterlesen)


NRW-Verfassungsschutz bietet Schulen Theater-Projekt gegen Salafismus an

25. April 2017 | Thema: Innere Sicherheit, Nordrhein Westfalen | Drucken
Um Kinder und Jugendliche über die Gefahr durch den extremistischen Salafimsus aufzuklären und davor zu schützen, geht der NRW-Verfassungsschutz neue Wege in der Prävention. Seit Ende 2016 gehört mit „Dschihad ... (Weiterlesen)


Po­li­zei­li­che Kri­mi­nal­sta­tis­tik 2016 vor­ge­stellt

25. April 2017 | Thema: BMI, Innere Sicherheit | Drucken
Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière und der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, der sächsische Innenminister Markus Ulbig, haben gestern gemeinsam in Berlin die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) sowie die Fallzahlen für die Politisch ... (Weiterlesen)


Anschlag auf BVB-Mannschaftsbus: Verdächtiger festgenommen

21. April 2017 | Thema: Innere Sicherheit, Nordrhein Westfalen | Drucken
Nach intensiven Ermittlungen des Generalbundesanwalts, des Bundeskriminalamtes und der NRW-Polizei wurde zehn Tage nach dem Bombenanschlag auf den Mannschaftsbus von Borussia Dortmund ein Verdächtiger aus Freudenstadt festgenommen. Dem 28-jährigen Deutschrussen ... (Weiterlesen)


Bessere Polizeizusammenarbeit mit dem Baskenland

19. April 2017 | Thema: Bayern, Innere Sicherheit | Drucken
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und die Sicherheitsministerin des Baskenlandes, Estefanía Beltrán de Heredia Arroniz, haben heute in München eine 'Gemeinsame Absichtserklärung' unterzeichnet. "Damit wollen wir die Zusammenarbeit zwischen der Bayerischen ... (Weiterlesen)


DIK Hildesheim endgültig verboten

19. April 2017 | Thema: Innere Sicherheit, Niedersachsen | Drucken
Mit dem gestrigen Tag ist die Klagefrist gegen das Verbot des „Deutschsprachigen Islamkreises Hildesheim e. V." (DIK Hildesheim) abgelaufen. Damit steht fest, dass der Verein endgültig aufgelöst ist. Der niedersächsische ... (Weiterlesen)


Verfassungsschutzbericht 2016: Besorgniserregende Entwicklung in allen extremistischen Szenen

19. April 2017 | Thema: Innere Sicherheit | Drucken
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute den Verfassungsschutzbericht 2016 vorgestellt. Dabei blickte er auf ein Jahr intensiver Bedrohungen zurück, dessen trauriger Höhepunkt der Terroranschlag kurz vor Weihnachten in Berlin mit ... (Weiterlesen)


Herrmann bringt Gesetz zum Verbot der Gesichtsverhüllung in den Landtag ein

6. April 2017 | Thema: Bayern, Innere Sicherheit | Drucken
Die Bayerische Staatsregierung hat heute den Gesetzentwurf von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann für ein Verbot der Gesichtsverhüllung in den Landtag eingebracht. Dieser wird jetzt in den zuständigen Landtagsausschüssen behandelt. Der ... (Weiterlesen)


Mehr polizeiliche Befugnisse zur Abwehr von Terrorgefahren

5. April 2017 | Thema: Bayern, Innere Sicherheit | Drucken
Das Bayerische Polizeiaufgabengesetz gibt der Polizei im Kampf gegen terroristische Bedrohungen künftig mehr Befugnisse zur Gefahrenabwehr an die Hand. Das ist der Kern des Gesetzentwurfs von Bayerns Innminister Joachim Herrmann, ... (Weiterlesen)


Innenminister Stefan Studt eröffnet Bäderdienstsaison

4. April 2017 | Thema: Innere Sicherheit, Schleswig-Holstein | Drucken
Obwohl die Touristen noch nicht in größerer Zahl angereist sind, und auch das Wetter nicht zu einem ausgiebigen Strandleben einlädt, rüstet sich die schleswig-holsteinische Landespolizei in den traditionellen Badeorten an ... (Weiterlesen)


Land legt Gewaltschutzkonzept für Flüchtlingseinrichtungen vor

31. März 2017 | Thema: Innere Sicherheit, Nordrhein Westfalen | Drucken
Die NRW-Landesregierung setzt ein klares Zeichen gegen Gewalt in den Landeseinrichtungen für Flüchtlinge. Mit dem neuen Landesgewaltschutzkonzept sollen Bewohnerinnen und Bewohner sowie das Personal in den Einrichtungen noch besser vor ... (Weiterlesen)


Kinderpornografie in fremder Hand ? Belastungsstudie des Nds. Innenministeriums

30. März 2017 | Thema: Innere Sicherheit, Niedersachsen | Drucken
  Die Auswertung von strafbarer Kinderpornografie belastet die Polizeibeamten extrem. Die sichergestellten Datenträger haben eine immer größere Speicherkapazität - wir sprechen von Terabytes an pornografischem Material im Rahmen von nur einer Durchsuchung. ... (Weiterlesen)