Gedenken an Opfer des RAF-Attentats vom 5. September 1977

5. September 2017 | Thema: Baden-Württemberg, Innere Sicherheit | Drucken
Innenminister Thomas Strobl und die Polizei Baden-Württemberg gedenken der Opfer des RAF-Attentats vom 5. September 1977. Damals wurden bei der Entführung von Hanns-Martin Schleyer drei Stuttgarter Polizeibeamte sowie ein Kraftfahrer ... (Weiterlesen)


Erstes Verbot einer linksextremistischen Vereinigung

5. September 2017 | Thema: BMI, Innere Sicherheit | Drucken
Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière hat die linksextremistische Internetplattform "linksunten.indymedia" auf Grundlage des Vereinsgesetzes verboten und aufgelöst. Das Bundesministerium des Innern hat das zuständige Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration ... (Weiterlesen)


Selbstbestimmtes, gewaltfreies Leben für Frauen in Berlin

30. August 2017 | Thema: Berlin, Innere Sicherheit | Drucken
Der Senat hat gestern auf Vorlage der Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Dilek Kolat, den Bericht an das Abgeordnetenhaus „Selbstbestimmtes, gewaltfreies Leben für Frauen in Berlin“ beschlossen. Gewalt gegen Mädchen ... (Weiterlesen)


Durchsuchungen des GBA

29. August 2017 | Thema: Innere Sicherheit, Mecklenburg-Vorp. | Drucken
Wie der GBA mitgeteilt hat, führt er ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat (§ 89a StGB). Es handelt sich um einen Anfangsverdacht, ein dringender Tatverdacht ... (Weiterlesen)


Mehr Videoüberwachung im öffentlichen Raum

22. August 2017 | Thema: Bayern, Innere Sicherheit | Drucken
Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann hat in München ein umfassendes bayernweites Ausbaukonzept für mehr Videoüberwachung vor allem an Kriminalitätsbrennpunkten im öffentlichen Raum vorgestellt. Dabei setzt Herrmann im Wesentlichen auf fünf ... (Weiterlesen)


NRW-Sicherheitsbehörden sind nach Anschlägen besonders wachsam

21. August 2017 | Thema: Innere Sicherheit, Nordrhein Westfalen | Drucken
NRW-Innenminister Herbert Reul zeigt sich nach den Anschlägen in Spanien tief betroffen. "Ich bin in Gedanken bei den Opfern und den Angehörigen der Getöteten und Verletzen. Dass Terroristen im Herzen ... (Weiterlesen)


Entsetzen und Trauer nach Terroranschlägen

18. August 2017 | Thema: Innere Sicherheit | Drucken
Die DPolG hat mit Entsetzen und Fassungslosigkeit auf die Terroranschläge in Spanien reagiert. „Unsere Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen“, sagte der DPolG-Bundesvorsitzende Rainer Wendt in Berlin. Die ... (Weiterlesen)


Innenminister ordnet Trauerbeflaggung aus Anlass des Anschlags in Barcelona an

18. August 2017 | Thema: Innere Sicherheit, Mecklenburg-Vorp. | Drucken
Aus Anlass des Anschlages am 17. August 2017 in Barcelona hat Innenminister Lorenz Caffier Trauerbeflaggung für den heutigen Tag angeordnet. „Ich bin zutiefst erschüttert über die schreckliche Tat in Barcelona, die ... (Weiterlesen)


Bilanz der Fußballsaison 2016/2017

18. August 2017 | Thema: Baden-Württemberg, Innere Sicherheit | Drucken
In der abgelaufenen Saison 2016/2017 hat die Polizei im Land einen überwiegend reibungslosen Ablauf der Fußballspiele in den ersten drei Ligen sichergestellt. Trotzdem ist die Einsatzbelastung für die Polizei im ... (Weiterlesen)


Müller zum Terror in Spanien

18. August 2017 | Thema: Berlin, Innere Sicherheit | Drucken
Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, zum Anschlag von Barcelona: „Ich bin tief erschüttert, dass es schon wieder einen entsetzlichen terroristischen Anschlag mit einem Fahrzeug gegeben hat. Noch wissen wir ... (Weiterlesen)


Fake News im Internet – Minister Reul stellt Fälschung in Sozialen Medien klar

17. August 2017 | Thema: Innere Sicherheit, Nordrhein Westfalen | Drucken
Bei den seit dem Dienstabend in den Sozialen Netzwerken kursierenden angeblichen Schreiben von Minister Herbert Reul handelt es sich um eine dreiste Fälschung. Der Post mit der Überschrift „Polizei soll ... (Weiterlesen)


Beibehaltung verstärkter Grenzkontrollen zu Österreich

17. August 2017 | Thema: Bayern, Innere Sicherheit | Drucken
  Innenminister Joachim Herrmann hat sich heute an der Kontrollstelle 'Schwarzbach' an der A8 an der Landesgrenze zu Österreich gemeinsam mit dem Präsidenten des Bundespolizeipräsidiums, Dr. Dieter Romann, ein Bild von ... (Weiterlesen)


Innenminister Caffier zu Gewaltausbruch bei Pokal-Spiel in Rostock

15. August 2017 | Thema: Innere Sicherheit, Mecklenburg-Vorp. | Drucken
„Die Fußballchaoten haben sich beim gestrigen Pokal-Spiel erneut ins Abseits gestellt und dem Image ihrer Vereine und der Stadt Rostock geschadet“, so das Fazit von Innenminister Lorenz Caffier, der das ... (Weiterlesen)


Verfassungsschutzbericht 2016 vorgestellt

11. August 2017 | Thema: Innere Sicherheit, Sachsen-Anhalt | Drucken
Sachsen-Anhalts Minister für Inneres und Sport, Holger Stahlknecht, hat heute in Magdeburg den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2016 vorgestellt. Der Bericht informiert Politik und Öffentlichkeit über verfassungsfeindliche Bestrebungen in Sachsen-Anhalt ... (Weiterlesen)


Innenministerium erlässt Abschiebeanordnung gegen Gefährder

9. August 2017 | Thema: Innere Sicherheit, Mecklenburg-Vorp. | Drucken
Das Ministerium für Inneres und Europa hat gestern gegen die beiden als Gefährder eingestuften 26-jährigen Brüder aus Bosnien, die vor zwei Wochen im Raum Güstrow vorrübergehend in Gewahrsam genommen wurden ... (Weiterlesen)


„Si­cher­heits­bahn­hof Ber­lin Süd­kreuz“

8. August 2017 | Thema: BMI, Innere Sicherheit | Drucken
Im Rahmen des gemeinsamen Pilotprojekts "Sicherheitsbahnhof Berlin Südkreuz" von Bundesministerium des Innern, Bundespolizei, Bundeskriminalamt und Deutscher Bahn AG testet die Bundespolizei ab heute für einen Zeitraum von sechs Monaten Systeme ... (Weiterlesen)


Warnungen des Deutschen Richterbunds und der Polizei-Gewerkschaft müssen Alarmsignal sein

2. August 2017 | Thema: Innere Sicherheit | Drucken
er Deutsche Richterbund hat am Mittwoch in einer gemeinsamen Stellungnahme mit der Gewerkschaft der Polizei die Personalengpässe in der Justiz und der Polizei deutlich kritisiert. Dazu können Sie den stellvertretenden ... (Weiterlesen)


Illegale Waffen abgeben

2. August 2017 | Thema: Innere Sicherheit, Schleswig-Holstein | Drucken
Bis zum 01. Juli 2018 haben Besitzer illegaler Waffen und Munition Gelegenheit, diese straffrei bei den zuständigen Behörden abzugeben. Über eine entsprechende Amnestieregelung im Waffengesetz des Bundes mit dem Ziel, ... (Weiterlesen)


„Hier hört der Spaß auf!“

1. August 2017 | Thema: Innere Sicherheit, Thüringen | Drucken
Innenstaatssekretär fordert ernste Konsequenzen nach jugendlichem Leichtsinn Nach dem Großeinsatz am Samstag (30. Juli 2017) in der Erfurter Innenstadt fordert Innenstaatssekretär Udo Götze ernste Konsequenzen. „Hier hört der Spaß auf. Ich ... (Weiterlesen)


Sicherheitspartnerschaft zwischen Land und Stadt Freiburg zeigt Wirkung

1. August 2017 | Thema: Baden-Württemberg, Innere Sicherheit | Drucken
Innenminister Thomas Strobl und Oberbürgermeister Dieter Salomon haben eine erste Zwischenbilanz der Partnerschaft „Sicherer Alltag“ vorgestellt. Die Zahlen aus dem ersten Halbjahr 2017 belegen einen deutlichen Rückgang der durch die ... (Weiterlesen)