Polizei braucht Terrorlagen angepasste Ausrüstung

16. November 2017 | Thema: Innere Sicherheit | Drucken
Angesichts neuer grenzenloser Kriminalitätsphänomene müsse sich die Reaktionsfähigkeit der Sicherheitsbehörden deutlich verbessern, betonte der Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA), Holger Münch, am Donnerstag in einer Bilanz der BKA-Herbsttagung in Ingelheim. "Wir ... (Weiterlesen)


1.700 Fußball-Einsatzkräfte fehlen bei Gefährderüberwachung und Verkehrskontrollen

20. Oktober 2017 | Thema: Innere Sicherheit | Drucken
  Einsätze rund um Fußballspiele der drei Profiligen hierzulande belasten nach Aussage der Gewerkschaft der Polizei (GdP) immer mehr die personellen Ressourcen der Polizeien in Bund und Ländern. Nach am Donnerstag ... (Weiterlesen)


Innere Sicherheit muss Schwerpunkt künftiger Regierungsarbeit sein

19. Oktober 2017 | Thema: Innere Sicherheit | Drucken
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) appelliert an die Sondierungsparteien, die innere Sicherheit in Deutschland zu einem Schwerpunkt der Regierungsarbeit in der neuen Legislaturperiode zu machen. „Nach den vielen Worten von ... (Weiterlesen)


Erstes KORA Forum über das Phänomen islamistischer Radikalisierung

18. Oktober 2017 | Thema: Innere Sicherheit, Sachsen | Drucken
Heute fand in Leipzig das erste Forum der Koordinierungs- und Beratungsstelle Radikalisierungsprävention des Freistaates Sachsen (KORA) in Leipzig statt. Etwa 120 Vertreterinnen und Vertreter von Vereinen, Organisationen, staatlichen Institutionen sowie ... (Weiterlesen)


Jeder achte Retter wurde schon einmal Opfer von körperlicher Gewalt

18. Oktober 2017 | Thema: Innere Sicherheit | Drucken
Rund 13 Prozent der Einsatzkräfte von Feuerwehr und Rettungsdiensten in Nordrhein-Westfalen sind in den letzten zwölf Monaten Opfer von körperlicher Gewalt im Einsatz geworden. Das geht aus einer Studie hervor, ... (Weiterlesen)


Mehr als 3.250 Personen in Bayern als ‚Reichsbürger‘ identifiziert

18. Oktober 2017 | Thema: Bayern, Innere Sicherheit | Drucken
"Die 'Reichsbürgerszene' wird in Bayern weiter konsequent aufgeklärt. Gegenüber den identifizierten Reichsbürgern greifen die bayerischen Sicherheitsbehörden hart durch." Das hat heute Bayerns Innenminister Joachim Herrmann deutlich gemacht. "Wir haben bayernweit ... (Weiterlesen)


Innenminister Reul verbietet Erkrather Hells Angels-Charter

18. Oktober 2017 | Thema: Innere Sicherheit, Nordrhein Westfalen | Drucken
   Mehr als 700 Polizisten in ganz NRW im Einsatz Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul hat den Rockerverein "Hells Angels MC Concrete City" sowie die Teilorganisation "Clan 81 Germany" verboten und aufgelöst. ... (Weiterlesen)


Stark für dich. Stark für Deutschland.

17. Oktober 2017 | Thema: BMI, Innere Sicherheit | Drucken
Bundesminister des Innern startet Kampagne für Polizei und Rettungskräfte. Großbrände, Hochwasser, medizinische Notfälle oder Kriminalität: 1,7 Millionen Feuerwehrleute, THW-Helfer, Polizisten und medizinische Rettungskräfte sorgen in Deutschland jeden Tag für unsere Sicherheit. ... (Weiterlesen)


Innenminister Georg Maier zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2016

17. Oktober 2017 | Thema: Innere Sicherheit, Thüringen | Drucken
„Die Grundpfeiler unserer Verfassung – Freiheit, Gleichheit, die Achtung der Menschenwürde – dürfen nicht durch Gewalt, Hass und Lügen beschädigt werden. Solche Entwicklungen frühzeitig zu erkennen und öffentlich zu benennen, ... (Weiterlesen)


Jugendliche vor Hassrede im Internet schützen

17. Oktober 2017 | Thema: Innere Sicherheit, Rheinland-Pfalz | Drucken
Welche Konsequenzen haben hasserfüllte Anfeindungen im Internet für die Betroffenen? Wie kann das Thema in Unterricht und Jugendarbeit integriert werden? Welche Möglichkeiten haben Gesellschaft, Politik und Justiz der Hetze im ... (Weiterlesen)


Herrmann begrüßt Verlängerung der Binnengrenzkontrollen

13. Oktober 2017 | Thema: Bayern, Innere Sicherheit | Drucken
"Die Binnengrenzkontrollen sind derzeit unverzichtbar", erklärte Herrmann vor dem Hintergrund der immer noch unzureichend geschützten EU-Außengrenzen. "Neben Schleusern und anderen Schwerkriminellen können sich auch Terroristen die Sicherheitslücken zu Nutze machen." ... (Weiterlesen)


GdP Berlin zu Abschlussbericht des Sonderbeauftragten Jost im Fall Anis Amri

12. Oktober 2017 | Thema: Innere Sicherheit | Drucken
Am frühen Nachmittag veröffentlichte der Berliner Senat den abschließenden Bericht des eingesetzten Sonderbeauftragten Bruno Jost. Dieser skizziert behördliche Fehleinschätzungen sowie falsche Schlussfolgerungen durch die Polizei und erhärtet den Manipulationsvorwurf gegen ... (Weiterlesen)


Amnestie für illegale Waffen

12. Oktober 2017 | Thema: Baden-Württemberg, Innere Sicherheit | Drucken
Ob Dachbodenfund, Nachlass oder gar aus zweifelhafter Quelle – wer eine illegale Waffe besitzt, macht sich strafbar. Meist git es keinen legalen Weg, die Waffe loszuwerden. Daher gibt es bis ... (Weiterlesen)


Besserer Rechtsschutz gegen „Reichsbürger“

11. Oktober 2017 | Thema: Innere Sicherheit, Thüringen | Drucken
Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat den Erlass über den Rechtsschutz für Bedienstete des Freistaats Thüringen geändert. Ein verbesserter Rechtsschutz soll Landesbedienstete unterstützen, wenn sie im Klagefall mit ... (Weiterlesen)


Unsere Demokratie ist verletzlich

11. Oktober 2017 | Thema: Innere Sicherheit, Mecklenburg-Vorp. | Drucken
  Der Minister für Inneres und Europa Lorenz Caffier hat heute den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2016 vorgestellt. Der Bericht informiert über die wesentlichen Entwicklungen im Bereich des Rechts-, Links- und ... (Weiterlesen)


Niedersachsens Innenminister ist neues Mitglied im Kontrollausschuss für Europol

10. Oktober 2017 | Thema: Innere Sicherheit, Niedersachsen | Drucken
Pistorius: „Europäische Sicherheitsbehörden müssen im Kampf gegen internationalen Terrorismus engmaschiger zusammenarbeiten. Europol muss langfristig weiter gestärkt werden.“ Der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, gehört ab sofort einem gemeinsamen ... (Weiterlesen)


Orkantief Xavier: Innensenator Mäurer dankt Helfern und Helferinnen

9. Oktober 2017 | Thema: Bremen, Innere Sicherheit | Drucken
Das Orkantief „Xaier“ wütete nur wenige Stunden in Bremen, dafür aber so heftig, dass beinahe sämtliche Hilfs- und Rettungskräfte ab Donnerstagmittag im Einsatz waren. So mussten nicht nur Angehörige aller ... (Weiterlesen)


Sachsens Verwaltung wehrt zahlreiche Cyberangriffe ab

9. Oktober 2017 | Thema: Innere Sicherheit, Sachsen | Drucken
Die IT-Netze der sächsischen Verwaltung haben im ersten Halbjahr 2017 rund 1.000 Cyberangriffe erfolgreich abgewehrt. Zudem wurden mehr als 28.000 Schadprogramme aus dem Internet- und Mailverkehr gefiltert und knapp 38 ... (Weiterlesen)


„Deutliche höhere finanzielle Förderung der niedersächsischen Fußball-Fanprojekte durch das Land“

9. Oktober 2017 | Thema: Innere Sicherheit, Niedersachsen | Drucken
Der niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, plant, dass die Fanprojekte künftig finanziell noch stärker unterstützt werden. „An den fünf Standorten Hannover, Wolfsburg, Braunschweig, Osnabrück und Meppen leisten ... (Weiterlesen)


Landesregierung muss eine zentrale Anlaufstelle für alle bespitzelten Bürger schaffen

5. Oktober 2017 | Thema: Innere Sicherheit, Nordrhein Westfalen | Drucken
Zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichts und den Ankündigungen des Innenministers erklären Verena Schäffer, Parlamentarische Geschäftsführerin und innenpolitische Sprecherin, sowie Berivan Aymaz, Sprecherin für Internationales und Integration der GRÜNEN Fraktion im Landtag ... (Weiterlesen)