Innenministerkonferenz folgt Hessischem Anliegen zu Waffenverbotszonen

8. Juni 2018 | Thema: Hessen, Innere Sicherheit | Drucken
Die Innenministerkonferenz (IMK) in Quedlinburg (Sachsen-Anhalt) ist dem Anliegen Hessens gefolgt und hat angesichts zunehmender Messerangriffe im öffentlichen Raum ein bundesweit einheitliches Vorgehen in Sachen Waffenverbotszonen vereinbart. Jetzt wird eine ... (Weiterlesen)


Vereinigung Freies Netz Süd

8. Juni 2018 | Thema: Bayern, Innere Sicherheit | Drucken
  ,„Ich begrüße dieses Urteil außerordentlich. Es stärkt uns im Kampf gegen den Rechtsextremismus und bestätigt unsere Linie: Wir werden weiterhin konsequent gegen jede Form von Extremismus vorgehen.“ Das sagte Bayerns ... (Weiterlesen)


Statement Innenminister Boris Pistorius zu Ergebnissen der IMK

8. Juni 2018 | Thema: Innenminister, Innere Sicherheit, Niedersachsen | Drucken
  Der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, hat sich bei der Konferenz der Landesinnenminister und -senatoren als Sprecher der A-Länder zu den Ergebnissen der Konferenz geäußert. Hier ein ... (Weiterlesen)


Handbuch „Reichsbürger“ neu aufgelegt

5. Juni 2018 | Thema: Brandenburg, Innere Sicherheit | Drucken
Konfliktgeladene Situationen im Zusammenhang mit „Reichsbürgern“ und „Selbstverwaltern“ sind für Behördenmitarbeiter in Brandenburg keine Seltenheit. Der Bedarf an Informationen über dieses Milieu und seine Maschen sowie Handlungsempfehlungen im Umgang mit ... (Weiterlesen)


Kompetenzzentrum gegen Extremismus in neuen Räumen

5. Juni 2018 | Thema: Baden-Württemberg, Innere Sicherheit | Drucken
Das Kompetenzzentrum gegen Extremismus ist seine neuen Räume in Stuttgart umgezogen. Dort gibt es einen Schulungsbereich, der ein entscheidender Baustein bei der Präventionsarbeit ist. „Extremisten, unabhängig von ihrer politischen oder religiösen ... (Weiterlesen)


Sicherheitslage bleibt angespannt

4. Juni 2018 | Thema: Innere Sicherheit, Rheinland-Pfalz | Drucken
„Die sicherheitspolitischen Herausforderungen im Innern sind nicht weniger geworden; die Sicherheitslage bleibt angespannt“, so skizzierte Innenminister Roger Lewentz die aktuelle Sicherheitslage bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2017 in Mainz. Terrorismus, ... (Weiterlesen)


Zunehmende Gefahren durch Linksextremismus

4. Juni 2018 | Thema: Bayern, Innere Sicherheit | Drucken
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute gemeinsam mit dem Präsidenten des Bayerischen Landesamts für Verfassungsschutz (LfV) Dr. Burkhard Körner in Nürnberg eine neue Informationskampagne gegen linksextremistische Anwerbestrategien vorgestellt. Es handelt ... (Weiterlesen)


Sondersitzung des Innenausschusses zu den Vorfällen in der Außenstelle des BAMF in Bremen

4. Juni 2018 | Thema: Innere Sicherheit | Drucken
Bundesinnenminster Seehofer hat heute die Einladung des Innenausschusses gerne angenommen, um in der Sondersitzung über die Vorfälle in der BAMF-Außenstelle in Bremen zu berichten und Rede und Antwort zu stehen. ... (Weiterlesen)


Neue Richtlinie: Polizei kann Gefahren durch „Reichsbürger“ noch besser begegnen

1. Juni 2018 | Thema: Innere Sicherheit, Niedersachsen | Drucken
Immer häufiger fallen im Bereich der politisch motivierten Kriminalität sogenannte Reichsbürger und Selbstverwalter auf. Die niedersächsischen Sicherheitsbehörden gehen derzeit von etwa 1.400 Personen in diesem Spektrum aus. Ihnen wird eine ... (Weiterlesen)


Innenminister dankt Landeskommando bei Besuch für verlässliches Engagement

28. Mai 2018 | Thema: Hessen, Innere Sicherheit | Drucken
Innenminister Peter Beuth: „Wichtig, dass sich die Bundeswehr auf dem Hessentag präsentiert“ Anlässlich seines Besuchs bei der Bundeswehr auf dem Hessentag in Korbach betonte Innenminister Peter Beuth die tiefe Verbundenheit des ... (Weiterlesen)


Verfassungsschutzbericht 2017 wird vorgestellt

28. Mai 2018 | Thema: Baden-Württemberg, Innere Sicherheit | Drucken
„Der islamistische Terrorismus bleibt eine große Bedrohung. In Baden-Württemberg ist eine steigende Zahl an Salafisten aktiv. Deshalb ist die Gefahr weiterer islamistischer Gewalttaten – auch bei uns im Land – ... (Weiterlesen)


Digitalisierungsminister Thomas Strobl bei internationaler Sicherheitskonferenz in Tallinn

28. Mai 2018 | Thema: Baden-Württemberg, Innere Sicherheit | Drucken
Der Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration Thomas Strobl hat an diesem Montag (28. Mai 2018) bei einer internationaler Sicherheitskonferenz in Tallinn/Estland gefordert, das Thema Cybersicherheit insbesondere auch auf europäischer ... (Weiterlesen)


Grenzkontrollen weiterhin notwendig

25. Mai 2018 | Thema: Bayern, Innere Sicherheit | Drucken
Im Jahr 2017 hat die Bundespolizei mit Unterstützung der Bayerischen Polizei im Rahmen der vorübergehenden Binnengrenzkontrollen an der Deutsch-Österreichischen Grenze und im bayerischen Grenzgebiet 286 Schleuser festgenommen, die 746 Menschen ... (Weiterlesen)


„Stärken landesweit Sicherheit und Sicherheitsgefühl“

23. Mai 2018 | Thema: Hessen, Innere Sicherheit | Drucken
  Hessens Innenminister Peter Beuth hat das KOMmunalProgrAmmSicherheitsSiegel, kurz KOMPASS, im Hessischen Landtag vorgestellt. Nachdem die Sicherheitsinitiative zunächst in den vier Modellkommunen Hanau, Bad Homburg, Schwalbach am Taunus und Maintal gestartet ... (Weiterlesen)


Statement von Minister Pistorius zu Vorfällen in Hitzacker

22. Mai 2018 | Thema: Innere Sicherheit, Niedersachsen | Drucken
Hier ein aktuelles Statement des niedersächsischen Ministers für Inneres und Sport, Boris Pistorius, zu den Ereignissen am Freitagabend in Hitzacker, wo sich am Freitagabend ca. 60 Personen an dem Grundstück ... (Weiterlesen)


Sicherheitskooperation der Länder tagt in Potsdam

20. Mai 2018 | Thema: Brandenburg, Innere Sicherheit | Drucken
Fünf ostdeutsche Länder kooperieren weiter für mehr Sicherheit. Heute (Freitag, 18. Mai 2018) kamen die Innenminister der Länder Berlin, Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt auf Einladung von Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter ... (Weiterlesen)


Euregionales Informations- und Kompetenzzentrum auf den Weg gebracht

17. Mai 2018 | Thema: Innere Sicherheit, Nordrhein Westfalen | Drucken
Innenminister Herbert Reul hat heute mit dem niederländischen Innenminister Ferdinand Grapperhaus und dem belgischen Innenminister Jan Jambon eine Absichtserklärung zur Einrichtung eines Pilotprojekts für ein euregionales Informations- und Kompetenzzentrum (EURIEC) ... (Weiterlesen)


Vertrauen zwischen Bürger und Polizei darf nicht erschüttert werden

16. Mai 2018 | Thema: Innere Sicherheit | Drucken
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) fordert die Innenministerkonferenz (IMK) auf, ihr eigenes Ziel nach einem Musterpolizeigesetz, das deutschlandweit für einheitliche Standards sorgen soll, nicht aus dem Auge zu verlieren. „Die ... (Weiterlesen)


Hessen sicherer als Bundesdurchschnitt

8. Mai 2018 | Thema: Innere Sicherheit | Drucken
Hessens Innenminister Peter Beuth hat angesichts der heute veröffentlichten Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) des Bundes betont, dass trotz der dort sichtbar gewordenen bundesweiten Bestwerte die hessischen Zahlen noch einmal deutlich bessere ... (Weiterlesen)


Innere Sicherheit muss politisches Topthema sein

8. Mai 2018 | Thema: Innere Sicherheit | Drucken
Die erneute Zunahme der Gewalt gegen Polizistinnen und Polizisten ist nach Auffassung der Gewerkschaft der Polizei (GdP) ein deutliches Alarmsignal an die Politik, die innere Sicherheit als Topthema zu behandeln. ... (Weiterlesen)