Herrmann stellt Ergebnisse der Waffenamnestie 2017/2018 vor

6. August 2018 | Thema: Bayern, Innere Sicherheit | Drucken
Mit dem 1. Juli 2018 endete die bundesweite Waffenamnestie 2017/2018 und damit auch für alle Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, straf- und kostenfrei illegal besessene Waffen und Munition bei der ... (Weiterlesen)


Staatliches Gewaltmonopol gefährdet – demokratischen Rechtsstaat stärken und verteidigen

31. Juli 2018 | Thema: Innenminister, Innere Sicherheit, Mecklenburg-Vorp. | Drucken
Der Minister für Inneres und Europa Lorenz Caffier hat heute den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2017 vorgestellt. Auch im Jahr 2017 gab es vielfältige Angriffe auf unsere freiheitliche demokratische Grundordnung: Gegen Islamisten ... (Weiterlesen)


Verfassungsschutzverbund beobachtet „Combat 18“ bereits

27. Juli 2018 | Thema: Innere Sicherheit, Mecklenburg-Vorp. | Drucken
Zur heutigen Pressemitteilung des innenpolitischen Sprechers der Linksfraktion des Landtages, Peter Ritter, in der dieser unterstellt, die Sicherheitsbehörden würden nicht über die Existenz rechtsterroristischer Strukturen informieren, stellt das Innenministerium folgendes ... (Weiterlesen)


Verfassungsschutzbericht 2017 veröffentlicht

26. Juli 2018 | Thema: Hessen, Innere Sicherheit | Drucken
Der islamistische Terrorismus ist weiterhin die größte Gefahr für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in Hessen. Aber auch gewaltorientierte Rechts- und Linksextremisten stellen die Sicherheitsbehörden vor Herausforderungen. Das sagten ... (Weiterlesen)


Mehr Islamisten, mehr Rechtsextremisten, mehr Linksextremisten

25. Juli 2018 | Thema: Innere Sicherheit | Drucken
Verfassungsschutzbericht 2017 vorgestellt Mit 12.700 Rechtsextremisten (2016: 12.100; 2015: 11.800) und 9.000 Linksextremisten (2016: 8.500; 2015: 7.700) zählen die Verfassungsschutzbehörden im Berichtsjahr so viele Personen wie nie zuvor zum gewaltorientierten Spektrum. ... (Weiterlesen)


Gesetzlich geregelte Waffenamnestie beendet: rund 9.600 Schusswaffen abgegeben

24. Juli 2018 | Thema: Innere Sicherheit, Niedersachsen | Drucken
Die Änderung des Waffengesetzes hat Waffenbesitzerinnen und Waffenbesitzern zwischen Juli 2017 bis Juli 2018 die Möglichkeit gegeben, illegale Waffen bei den Waffenbehörden oder Polizeidienststellen Niedersachsens straffrei abzugeben. Zum Ende des ... (Weiterlesen)


Innenminister Beuth besucht KOMPASS-Regionalkonferenz in Mittelhessen

24. Juli 2018 | Thema: Hessen, Innere Sicherheit | Drucken
Der Hessische Innenminister Peter Beuth hat im Rahmen einer Regionalkonferenz im Polizeipräsidium Mittelhessen über die kommunale Sicherheitsinitiative KOMPASS (KOMmunalProgrAmmSicherheitsSiegel) informiert. Vertreter von über 40 mittelhessischen Kommunen nahmen an der zweiten ... (Weiterlesen)


Herrmann gibt Staatsempfang zu 50-jährigem Bestehen der Bayerischen Luftrettungsstaffel

23. Juli 2018 | Thema: Bayern, Innere Sicherheit | Drucken
Beim Staatsempfang anlässlich des 50-jährigen Bestehens der Luftrettungsstaffel Bayern in der Münchner Residenz würdigte Innen- und Katastrophenschutzminister Joachim Herrmann die ehrenamtlichen Mitglieder: „Sie alle leisten mit großem Herzblut einen überaus ... (Weiterlesen)


Herrmann startet Informationskampagne zum Europäischen Datenschutzrecht

23. Juli 2018 | Thema: Bayern, Innere Sicherheit | Drucken
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute die Informationskampagne 'Schritt für Schritt zum neuen Datenschutz' zur neuen Europäischen Datenschutz?Grundverordnung für Sportvereine, kleine Unternehmen und Selbständige gestartet. "Unter www.dsgvo-verstehen.bayern.de haben wir praxisnahe ... (Weiterlesen)


Innenminister Beuth besucht KOMPASS-Regionalkonferenz in Südhessen

19. Juli 2018 | Thema: Hessen, Innere Sicherheit | Drucken
Der Hessische Innenminister Peter Beuth hat im Rahmen einer Regionalkonferenz im Polizeipräsidium Südhessen über die kommunale Sicherheitsinitiative KOMPASS (KOMmunalProgrAmmSicherheitsSiegel) informiert. Vertreter von insgesamt 27 südhessischen Kommunen nahmen an der ersten ... (Weiterlesen)


Brandenburger geben 385 Waffen und mehr als 16.000 Schuss Munition ab

17. Juli 2018 | Thema: Brandenburg, Innere Sicherheit | Drucken
Das Innenministerium hat jetzt eine Bilanz der einjährigen Waffenamnestie in Brandenburg gezogen. Bis zum Ablauf der Frist Anfang Juli sind insgesamt 385 Waffen wie Pistolen, Revolver, Gewehre, Hieb- und Stichwaffen ... (Weiterlesen)


„Waffenamnestie hat erneut gewirkt“

17. Juli 2018 | Thema: Innere Sicherheit, Schleswig-Holstein | Drucken
Die zum 01. Juli 2018 beendete Waffenamnestie zur straffreien Abgabe unerlaubt besessener Waffen und Munition hat nach Ansicht von Schleswig-Holsteins Innenminister Hans-Joachim Grote erneut Wirkung gezeigt. Dies erklärte er nach ... (Weiterlesen)


2. Niedersächsischer Fandialog Mitte August in der Wolfsburger Volkswagenarena

16. Juli 2018 | Thema: Innere Sicherheit, Niedersachsen | Drucken
Der deutsche Fußball boomt. Das Interesse an den Ligen, dem Pokal und an der Nationalmannschaft ist ungebrochen hoch - gleichzeitig wird immer mehr Kritik am kommerzialisierten und eventisierten Fußball laut. ... (Weiterlesen)


Verstärkte Zusammenarbeit zwischen Bundespolizei und Bayerischer Polizei

16. Juli 2018 | Thema: Bayern, Innere Sicherheit | Drucken
Ab sofort kann die Bayerische Grenzpolizei neben der bereits deutlich intensivierten Schleierfahndung im grenznahen Raum auch eigenständige Kontrollen an der Grenze durchführen. Auf ein entsprechendes Verfahren haben sich Bundesinnenminister Horst ... (Weiterlesen)


Land setzt klares Zeichen gegen Gewalt an Frauen

13. Juli 2018 | Thema: Baden-Württemberg, Innere Sicherheit | Drucken
Baden-Württemberg setzt ein klares Zeichen gegen Gewalt an Frauen. Als erstes Flächenland führt das Land eine Plakataktion zur Bekanntmachung des bundesweiten Hilfetelefons durch und rückt damit die Bekämpfung von Gewalt ... (Weiterlesen)


Innenetat auf 4,74 Milliarden Euro erhöht

12. Juli 2018 | Thema: Bayern, Innere Sicherheit | Drucken
  Der Bayerische Landtag hat den zweiten Nachtragshaushalt 2018 beschlossen. Damit werden die Mittel für das Bayerische Staatsministerium des Innern und für Integration für 2018 nochmal kräftig erhöht, so Bayerns Innenminister ... (Weiterlesen)


Dritter Islamist nach „Gefährder-Paragraph“ 58a abgeschoben

12. Juli 2018 | Thema: Hessen, Innere Sicherheit | Drucken
Hessen hat einen weiteren islamistischen Gefährder abgeschoben. Der 31-jährige Fatih I. wurde am späten Nachmittag von Sicherheitsbegleitern der Bundespolizei am Flughafen Istanbul übergeben. Damit wurden in den letzten fünf Monaten ... (Weiterlesen)


Minister Reul begrüßt „Osmanen Germania“-Aus

10. Juli 2018 | Thema: Innere Sicherheit, Nordrhein Westfalen | Drucken
Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul begrüßt das Verbot der rockerähnlichen Gruppierung „Osmanen Germania BC“. Bundesinnenminister Horst Seehofer hatte den Verein am Morgen bundesweit verboten und ihm jede Tätigkeit untersagt. „Ich ... (Weiterlesen)


Verbot des „Osmanen Germania Boxclub“

10. Juli 2018 | Thema: Baden-Württemberg, Innere Sicherheit | Drucken
Bundesinnenminister Horst Seehofer hat am 19. Juni die Vereinigung „Osmanen Germania Boxclub“ verboten und aufgelöst. Heute hat Baden-Württemberg in einer konzertierten Aktion mit den Länder Bayern, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz ... (Weiterlesen)


Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport setzt verstärkt auf E-Mobilität

10. Juli 2018 | Thema: Innere Sicherheit, Niedersachsen | Drucken
Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport setzt beim Thema Mobilität künftig verstärkt auf alternative Antriebstechnologien. Passend dazu präsentierte der Staatssekretär im Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport, Stephan Manke, ... (Weiterlesen)