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Zur Finanzierung geplanter Steuererleichterungen in anderen Bereichen bringen CDU-Politiker laut Medienberichten die Erhöhung der Tabaksteuer ins Gespräch. Dabei übersehen die Initiatoren einer weiteren Steuererhöhung, bereits  heute Milliardenbeträge der gültige Abgabensätze nicht erhoben werden. Nach einer Studie des Hamburgischen Weltwirtschafts-Instituts (HWWI) verursachten Zigarettenschmuggel und Schwarzhandel 2008 Steuerausfälle i.H.v. rund vier Milliarden Euro. Industrie und Handel erlitten einen zusätzlichen Schaden von 1, 2 Milliarden Euro. (weiterlesen)

Am 13.08.2010 besuchte der Bundesminister des innern, Dr. Thomas de Maizière die Bundespolizeiabteilung Duderstadt. In der Gesprächsrunde mit Führungskräften, der Vertrauensfrau, der Vertrauensperson der schwerbehinderten Menschen und dem Personalratsvorsitzenden der Dienststelle zeigte sich der Innenminister sehr interessiert über das Aufgabenspektrum einer Einsatzabteilung der Bundespolizei, er fragte insbesondere nach der Einsatzauslastung, dem Schwerpunkt der Einsatzorte und der persönlichen Ausstattung der PVB(-innen) der Einsatzverbände. (weiterlesen)

Die Besatzung des Einsatzschiffes der Bundespolizei BP 25 “Bayreuth” rettete im Seegebiet südöstlich von Helgoland drei Kitesurfer aus Seenot. Die drei Surfer im Alter von 41, 50 und 54 Jahren befanden sich gemeinsam auf dem Weg von St. Peter-Ording (Kreis Nordfriesland) nach Helgoland. Vermutlich hatten sie ihre Kondition falsch eingeschätzt und mussten völlig entkräftet aus der Nordsee geborgen werden. (weiterlesen)

Mehrere Mitarbeiter der Bundespolizei machten sich am 16. August auf den Weg ins Drei-Länder-Eck in Ostsachsen. Im Gepäck hatten Sie insgesamt 800 Regenschutzjacken und 1 600 Regenhosen aus den Beständen des zentralen Versorgungslagers der Bundespolizei in Hundstadt. Dort angekommen übergaben sie die Hilfslieferung an den Krisenstab der polnischen Kreisstadt Bogatynia (Reichenau). (weiterlesen)

“Wir begrüßen die Einstellung des Diszipliarverfahrens gegen unsere Kollegin Claudia Pechstein. Der Rechtsstaat hätte nach unserer Einschätzung auch keine andere Entscheidung zugelassen”. Das stellte der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Bezirk Bundespolizei, Josef Scheuring in Berlin fest. (weiterlesen)

Am 31. Juli 2010 jährte sich zum zwanzigsten Mal die Indienststellung des Einsatzschiffes der Bundespolizei See BP 22 “Neustrelitz”. Aus diesem Anlass fand am 11. August 2010 in der Bundespolizeiinspektion See Neustadt in Holstein eine Feier statt. (weiterlesen)

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

von dem dramatischen Hochwasser in Sachsen sind auch viele Kolleginnen und Kollegen und ihre Familien betroffen. Der Schaden ist enorm, viele Kolleginnen und Kollegen sind in eine wirkliche Notlage geraten.
Staatliche Hilfen und Versicherungen werden nur zeitversetzt und nicht voll helfen. (weiterlesen)

Acht Jahre nach dem Jahrhunderthochwasser in Sachsen kam es in den letzten Tagen wieder zu dramatischen Überschwemmungen. Durch mehrtägig anhaltende Niederschläge mit örtlichen Werten von bis zu 130 Litern pro Quadratmeter schwollen Flüsse und kleine Bäche in kurzer Zeit stark an. Die Lage verschärfte sich zusätzlich durch den Bruch einer Staumauer in Polen, so dass die Bewohner von den Überschwemmungen regelrecht überrascht wurden. (weiterlesen)

Die Bundespolizei wird ihren Dienstpostenplan an die vorhandenen Planstellen anpassen und damit für Planstellenklarheit sorgen. Diese Anpassung soll noch vor dem vierten Schritt der personellen Umsetzung der Neuorganisation der Bundespolizei erfolgen. Das hat der Abteilungsleiter Bundespolizei, Franz - Josef Hammerl am Donnerstag, den 5. August 2010 in einem Gespräch mit den, in der Bundespolizei vertretenen Gewerkschaften mitgeteilt. (weiterlesen)

Die Fußballfans von “Hansa Rostock” dürfen in den DB-Sonderzug zum Spiel gegen den “FC Rot-Weiß Erfurt” am kommenden Sonntag, dem 01. August 2010, Getränke weder in Glasflaschen noch in Getränkedosen mitnehmen. Der Sofortvollzug eines entsprechenden Verbots der Bundespolizeidirektion in Bad Bramstedt wurde heute vom Oberverwaltungsgericht in Schleswig nochmals bestätigt. (weiterlesen)

Einen besonders arbeitsreichen Sonntag (1. August) hatten gestern die Fahnder der Bundespolizeiinspektion Würzburg. Gleich drei Festnahmen tätigten sie innerhalb nur weniger Stunden. (weiterlesen)

Die Bundespolizei trug in zwei bemerkenswerten Fällen im europäischen Ausland zur Aufklärung von Fahrzeugdiebstählen bei. An der slowenisch-kroatischen Grenze, am Grenzübergang Gruskovje, kontrollierten slowenische Grenzpolizisten am 27. Juli 2010 bei der Ausreisekontrolle einen Sattelschlepper, der einen Caterpillar-Hydraulikbagger transportierte. Skeptisch begutachteten die Polizisten die vorgelegten Fahrzeugdokumente und die Rechnung, wonach der Bagger für 15.000,- Euro in Deutschland erworben wurde. (weiterlesen)

Damit die Urlaubszeit unbeschwert genossen werden kann, gibt die Bundespolizei Sicherheitstipps für die Ferien: Wenn die Urlaubszeit beginnt, haben Taschendiebe Hochkonjunktur. In den Zügen und Bahnhöfen sind während der Urlaubszeit nicht nur Reisende unterwegs, sondern auch die Taschendiebe, die es besonders auf das Geld und die Wertsachen der Reisenden abgesehen haben. (weiterlesen)

Diese Äußerung gegenüber einem Luftsicherheitsassistenten am Frankfurter Flughafen veränderte am 24. Juli 2010 nachhaltig das ursprüngliche Reisevorhaben eines 47-jährigen Deutschen. Nachdem die Kontrollkräfte noch zweimal nachgefragt hatten und der Deutsche seine Frage jedes Mal wiederholte, wurde die Bundespolizei, die für die Luftsicherheitskontrollen auf dem Flughafen fachlich zuständig ist, eingebunden. (weiterlesen)

Drei Kolleginnen der Bundespolizei präsentieren die Mode in der aktuellen „Brigitte”-Ausgabe (Heft 17). Für Polizeiobermeisterin Bianca Jurgo von der Bundespolizeiinspektion Trier ging ein Traum in Erfüllung: Sie ist das Titelmodel der Ausgabe. Neben ihr wählte die Brigitte-Redaktion Polizeioberkommissarin Nadine Neumann von der Bundespolizeiinspektion Flughafen München und Polizeihauptmeisterin Nadine Steputtis von der Bundespolizeireiterstaffel Berlin als Models aus. (weiterlesen)

Die mit der Neuorganisation der Bundespolizei getroffene Entscheidung, die Organisation der Werkstätten der Bundespolizei mit einer Zeitschine auf ausschließlich acht regionale Bereichswerkstätten, verteilt über ganz Deutschland zu konzentrieren, war von Anfang eine der meistkritisierten Entscheidungen. Angefangen von den fachkundigen Kolleginnen und Kollegen vor Ort über alle Behördenebenen und aus den Personalvertretungen und Gewerkschaften wurde immer wieder begründete Kritik vorgetragen. (weiterlesen)