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Der wiederholte Versuch, die Droge Khat über die Grenze illegal auszuführen, brachte einen 41-jährigen Niederländer nun in Untersuchungshaft. Ende Februar 2010 kontrollierte ihn in Inzlingen eine Zollstreife, die bei ihm 54 Kilogramm Khat fand. (weiterlesen)

Das Amtsgericht Gera verurteilte eine 55-jährige Bauunternehmerin aus Südost-Thüringen zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr, ausgesetzt auf drei Jahre zur Bewährung. Weiterhin muss die Verurteilte eine Geldbuße in Höhe von 6.800 Euro zahlen sowie 150 Stunden gemeinnützige Arbeit leisten. (weiterlesen)

Der Bundesmnister des Innern, Dr. Thomas de Maiziére hat dem Innenausschuss des Deutschen Bundestages zum ersten März 2010 einen Bericht zur Neuorganisation der Bundespolizei vorgelegt. Von dort wurde der Bericht inzwischen der Gewerkschaft der Polizei zugesandt. (weiterlesen)

Am Dienstagabend (2. März) ist Bundespolizisten am Flughafen München ein türkischer Staatsbürger aufgefallen, der versuchte, unerlaubt nach Deutschland einzureisen. (weiterlesen)

Zwei Jahre nach Inkrafttreten der Neuorganisation der Bundespolizei hat der Bundesminister des Innern, Dr. Thomas de Maizière, dem Innenausschuss des Deutschen Bundestages über den aktuellen Stand dieses Vorhabens berichtet. (weiterlesen)

Die Bundespolizeiinspektion Kleve führte am 25.02.2010 aus Anlass des Fussball-Europa-League Spiels PSV Eindhoven gegen den Hamburger SV verstärkte Überwachungsmaßnahmen an der Grenze durch. Hiervon betroffen war u.a. auch der Ausreiseverkehr auf der Autobahn 40. (weiterlesen)

Am 22. Februar gegen 15:00 Uhr zogen Zöllner der Kontrolleinheit Verkehrswege Plauen auf der Autobahn 72, Fahrtrichtung Hof, einen polnischen Pkw aus dem fließenden Verkehr und kontrollierten diesen auf dem Rasthof “Vogtland”. (weiterlesen)

In einem belgischen Mittelklassefahrzeug stellten Zollbeamte der Kontrolleinheit Verkehrswege am späten Abend des 19. Februar 2010 eine Maschinenpistole sicher. Ein 26-jähriger Tschetschene war unterwegs auf der Autobahn 3, als er eine Zollstreife neben sich bemerkte und daraufhin die Autobahn verlassen wollte. (weiterlesen)

Mit markigen Worten fordert der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel, Steuerhinterziehung ab Beträgen von 500.000 Euro als Verbrechen zu bestrafen. Damit wären Haftstrafen von mindestens einem Jahr fällig. (weiterlesen)

Die Gewerkschaft der Polizei fordert schnellstmöglich die Beschaffung eines Oberschenkelschlagschutzes für die Einsatzkräfte der Bundesbereitschaftspolizei. (weiterlesen)

Das VG Stuttgart hat zugunsten einer Kollegin entschieden, dass ihr die Polizeizulage während des Urlaubs, den sie im direkten Anschluss an Mutterschutz und Elternzeit nimmt, zusteht, wenn ihr der Urlaub schon vor Beginn der Elternzeit zugestanden hat und sie im Anschluss an den Urlaub den Dienst tatsächlich wieder aufnimmt. (weiterlesen)

Neben einer großen Anzahl von unbesetzten Planstellen für Beamtinnen und Beamte hat die Bundespolizei offensichtlich auch eine größere Anzahl von Arbeitnehmer/Innenstellen nicht besetzt. Der aktuelle Bundeshaushaltsplan 2010 sieht für das Jahr 2010 6.154 Stellen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Bundespolizei vor. (weiterlesen)

ei den XXI. Olympischen Winterspielen, die vom 12. bis zum 28. Februar 2010 in Vancouver (CAN) stattfinden, kämpfen rund 2700 Athleten aus 82 Ländern in 15 Wintersportdisziplinen und 86 Finalentscheidungen um die begehrten Olympiamedaillen. (weiterlesen)

Zwei Kartons mit Amphetamin Im Rahmen einer länder- und staatenübergreifenden Kontrollaktion entlang der Europastraße 30 (Autobahn 30) ist den Beamten der Landespolizei, der Bundespolizei und dem Zoll ein großer Drogenaufgriff gelungen. (weiterlesen)

Das Zollkriminalamt koordinierte mit dem Auswärtigen Amt im Auftrag des Rates der Europäischen Gemeinschaft und in Abstimmung mit der schwedischen Zollverwaltung die erste europaweite Kontrolloperation zur Verhinderung der Proliferation sensitiver Güter. (weiterlesen)