Zur polizeilichen Telekommunikationsüberwachung in 2010
4. Mai 2011 | Thema: Innere Sicherheit, Thüringen | Drucken
Innenminister Jörg Geibert hat heute im Kabinett den Bericht1 über die polizeilich-präventiven Maßnahmen zur Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) im Jahr 2010 vorgestellt. Darin werden die Maßnahmen aufgeführt, bei denen die Polizei mit ... (Weiterlesen)
Landesregierung unterstützt Integrationsprojekte
21. April 2011 | Thema: Innere Sicherheit, Thüringen | Drucken
Thüringens Innenminister Jörg Geibert hat in Erfurt dem Diözesan-Caritasdirektor Bruno Heller einen Fördermittelbescheid in Höhe von 29.318 Euro übergeben. Der Minister würdigte dabei die Arbeit der Caritas: „Integrationsbemühungen sind eine ... (Weiterlesen)
Imagevideo für die Personalwerbung
24. März 2011 | Thema: Polizei, Thüringen | Drucken
„Ich bin davon überzeugt, dass das neue Imagevideo der Thüringer Polizei die Personalwerbung unterstützen wird" äußerte Innenminister Jörg Geibert bei der heutigen Vorstellung des neuen Imagevideos im Jugend- und Kulturzentrum ... (Weiterlesen)
Steigende Gefahr durch Skimming und Phishing
22. März 2011 | Thema: Kriminalität, Thüringen | Drucken
„Thüringen ist eines der sichersten deutschen Länder. Dafür sprechen insbesondere die weiter rückläufige Zahl der Straftaten und die nochmals gestiegene Aufklärungsquote." Dies erklärte Thüringens Innenminister Jörg Geibert anlässlich der Vorstellung ... (Weiterlesen)
Thüringer Strafvollzug befindet sich im Fluss
18. März 2011 | Thema: Strafvollzug, Thüringen | Drucken
Rund 30 Führungskräfte aus dem Strafvollzug des Landes Nordrhein-Westfalen führt eine Studienreise diese Woche nach Thüringen. Die Gruppe, in der sich auffallend viele Frauen befanden, wollte nicht nur das Kulturland ... (Weiterlesen)
Konsequenzen aus dem japanischen Atomgau ziehen
15. März 2011 | Thema: Feuerwehr - Katastrophenschutz, Thüringen | Drucken
Nach den schockierenden Folgen des Tsunami in Japan für Menschen und Umwelt fordert Justizminister Holger Poppenhäger die Bundesregierung auf, schnellstens die jüngste Änderung des Atomgesetzes rückgängig zu machen: „Die Politik ... (Weiterlesen)
Rechtsextremismus – Hauptgefahr für Demokratie und Freiheit
7. März 2011 | Thema: Innere Sicherheit, Thüringen | Drucken
„In Thüringen wurden im Jahr 2010 über 31 Prozent weniger politisch motivierte Straftaten begangen als im Jahr zuvor", dies berichtete Innenminister Jörg Geibert heute in Erfurt bei der Vorstellung der ... (Weiterlesen)
Polizeiliche Gegenüberstellung belegt Praxistauglichkeit
4. März 2011 | Thema: Ausrüstung, Polizei, Thüringen | Drucken
Am 2. März 2011 kam es in Erfurt zu einer polizeilichen Gegenüberstellung der besonderen Art: nicht Personen, sondern Funkstreifenwagen mussten sich den Blicken der kurzfristig zur Bereitschaftspolizei eingeladenen Journalisten stellen. ... (Weiterlesen)
Mehr Unfälle, aber weniger Tote und Verletzte
1. März 2011 | Thema: Thüringen, Verkehr | Drucken
„Die Teilnahme am Straßenverkehr in Thüringen war auch im Jahr 2010 so sicher wie nie zuvor." Dieses Fazit zog Innenminister Jörg Geibert bei der Vorstellung der Verkehrsunfallstatistik 2010 im Rahmen ... (Weiterlesen)
Chancen der Integration von Migranten nutzen
23. Februar 2011 | Thema: Innere Sicherheit, Thüringen | Drucken
„Die Integrationsminister des Bundes und der Länder haben sich einstimmig dafür ausgesprochen, die bei vielen Migrantinnen und Migranten vorhandenen beruflichen und sozialen Kompetenzen stärker zu nutzen und im Sinne einer ... (Weiterlesen)
Gerichtsvollzieher sollen Prämien erhalten
15. Februar 2011 | Thema: Justiz, Thüringen | Drucken
Der Thüringer Justizminister begrüßt den heutigen Beschluss des Bundesrates, der mehrheitlich für die Einbringung eines Gesetzentwurfes zur Reform des Gerichtsvollzieherkostenrechts gestimmt hat. Würden sich Bundestag und Bundesrat die Initiative nun ... (Weiterlesen)
Steuerkriminalität ist kein Kavaliersdelikt
11. Februar 2011 | Thema: Kriminalität, Thüringen | Drucken
Justizminister Dr. Poppenhäger spricht sich im Bundesrat dafür aus, die strafbefreiende Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung grundsätzlich beizubehalten, sie jedoch deutlich einzuschränken und so der Salamitaktik einen Riegel vorzuschieben. Damit das neue ... (Weiterlesen)
Thüringen will Rettungsdienstgesetz ändern
9. Februar 2011 | Thema: Feuerwehr - Katastrophenschutz, Thüringen | Drucken
Das künftige thüringische Rettungsdienstgesetz soll dafür sorgen, dass die Rettungsdienstanbieter stärker im Katastrophenschutz eingebunden sind. Die Krankenkassen lehnen den Vorschlag ab. Er schütze das Anbietermonopol der Hilfsorganisationen und verhindere den ... (Weiterlesen)
Landesintegrationsbeirat nimmt Arbeit auf
4. Februar 2011 | Thema: Innere Sicherheit, Thüringen | Drucken
Die Thüringer Landesregierung wird ab sofort von einem neu gebildeten Landesintegrationsbeirat unterstützt. Das Gremium kam im Thüringer Innenministerium zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Zentrale Fragen der Integrationspolitik sollen in dem ... (Weiterlesen)
Leistungssportler erhielten Ernennungsurkunden
31. Januar 2011 | Thema: Thüringen, Wir sind Polizei | Drucken
Der künftige Radprofi John Degenkolb ist jetzt auch Beamter auf Lebenszeit. Wie Sven Praetorius, Marcus Schöfisch, Robert Nüßle und Arne Leipziger aus der Sportfördergruppe am Bildungszentrum Meiningen, die auf der ... (Weiterlesen)
Suiziden in Vollzugsanstalten besser vorbeugen
27. Januar 2011 | Thema: Strafvollzug, Thüringen | Drucken
„Suiziden in Justizvollzugsanstalten soll künftig besser vorgebeugt werden", sagte Prof. Dr. Dietmar Herz in der Regierungsmedienkonferenz am 18. Januar. Thüringens Justizstaatssekretär stellte nach der Beratung im Regierungskabinett das landesweite Gesamtkonzept ... (Weiterlesen)
Gesetz zur Neufassung und Änderung polizeiorganisatorischer Regelungen
24. Januar 2011 | Thema: Polizei, Thüringen | Drucken
Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
sehr geehrte Damen und Herren,
im November des vergangenen Jahres wurde der Entwurf zum „Thüringer Gesetz zur Neufassung und zur Änderung polizeiorganisatorischer Regelungen" in erster Lesung in den ... (Weiterlesen)
Beirat für alternative Konfliktlösungen
21. Januar 2011 | Thema: Justiz, Thüringen | Drucken
Im Justizministerium konstituierte sich gestern unter Leitung des Justizstaatssekretärs Professor Dr. Dietmar Herz der Beirat für alternative Konfliktlösungen, der sich damit beschäftigt, wie außergerichtliche Konfliktlösungsmöglichkeiten in Thüringen künftig besser vernetzt ... (Weiterlesen)
Amtsgericht Mühlhausen wird um- und angebaut
18. Januar 2011 | Thema: Justiz, Thüringen | Drucken
Gemeinsam mit dem Vizepräsidenten des Landgerichts Dr. Uwe Dettmar und dem Landrat des Unstrut-Hainich-Kreises Harald Zanker gab Justizminister Dr. Holger Poppenhäger heute in Mühlhausen bekannt, dass der lange anstehende Umbau ... (Weiterlesen)
Historisch-politische Bildung künftiger Polizisten vertiefen
13. Januar 2011 | Thema: Polizei, Thüringen | Drucken
"Erinnerung, Verantwortung, Zukunft" - das ist Name und Leitbild einer Stiftung, die nun auch ein Projekt der Thüringer Polizei fördert. Am Bildungszentrum in Meiningen soll die Implementierung historisch-politischer Bildungsarbeit in ... (Weiterlesen)
