Anwaltliche Beratungsstellen werden Dauereinrichtung
27. Januar 2012 | Thema: Justiz, Sachsen | Drucken
Die im Rahmen des Pilotprojekts in verschiedenen sächsischen Städten eingerichteten anwaltlichen Beratungsstellen sollen dauerhaft weitergeführt werden. Darauf haben sich nach erfolgreichem Abschluss der Erprobungsphase der Sächsische Justizminister Dr. Jürgen Martens ... (Weiterlesen)
Unterbringung von Sicherungsverwahrten
30. Dezember 2011 | Thema: Sachsen, Strafvollzug | Drucken
Sachsen hat die Verwaltungsvereinbarung der mitteldeutschen Länder zur Unterbringung von weiblichen Gefangenen aus Sachsen-Anhalt in sächsischen Justizvollzugseinrichtungen vorsorglich zum 31. Dezember 2012 gekündigt. Zuvor hatte Sachsen-Anhalt die Verwaltungsvereinbarung für die ... (Weiterlesen)
Weihnachten 2011 in sächsischen Justizvollzugsanstalten
21. Dezember 2011 | Thema: Sachsen, Strafvollzug | Drucken
Für die Inhaftierten (1) in den sächsischen Justizvollzugsanstalten findet Weihnachten hinter Gittern statt. Daher sorgen die Bediensteten und ehrenamtlichen Mitarbeiter - wie auch in den vergangenen Jahren - auf vielfältige ... (Weiterlesen)
Streichung des Weihnachtsgeldes
20. Dezember 2011 | Thema: Bund Deutscher Kriminalbeamter, Interessenvertretungen, Sachsen | Drucken
Erstmals sahen die sächsischen Beamten in diesem Jahr kein Weihnachtsgeld. Für den 13. Dezember 2011 hatten sie daher zu einer Kundgebung vor der sächsischen Staatskanzlzei aufgerufen.
Bereits im letzten Jahr hatte ... (Weiterlesen)
BDK bei der SPD–Fraktion im Sächsischen Landtag
19. Dezember 2011 | Thema: Bund Deutscher Kriminalbeamter, Interessenvertretungen, Sachsen | Drucken
Die SPD – Fraktion des Sächsischen Landtages hatte die Landesvorsitzenden der Gewerkschaften bzw. Berufsvertretungen der Polizei zu dem Thema “Polizei.Sachsen.2020“ in ihrer Fraktionssitzung am Dienstag, den 13.12.2011 eingeladen.
Im Rahmen einer ... (Weiterlesen)
Großer Tag für Sachsens Katastrophenschutz
19. Dezember 2011 | Thema: Bevölkerungsschutz, Sachsen | Drucken
Innenminister Markus Ulbig hat auf dem Dresdner Theaterplatz 30 Spezialfahrzeuge (sog. Gerätewagen-Sanität) an die Landkreise und die Hilfsorganisationen im Katastrophenschutz des Freistaats übergeben.
Erstmals wurde eine Technikübergabe an den sächsischen Katastrophenschutz ... (Weiterlesen)
Unterbringung sächsischer Sicherungsverwahrter
7. Dezember 2011 | Thema: Sachsen, Strafvollzug | Drucken
Staatsminister Dr. Martens: »Von der Ankündigung, die bestehende Verwaltungsvereinbarung der mitteldeutschen Länder hinsichtlich der Sicherungsverwahrung zu kündigen, bin ich mehr als überrascht. Eine vorherige Erörterung einer Kündigung mit mir fand ... (Weiterlesen)
Ein Dutzend Fragen an Herrn Staatsminister Ulbig
2. Dezember 2011 | Thema: Gewerkschaft der Polizei, Interessenvertretungen, Sachsen | Drucken
Auf ihrer gestrigen Sitzung setzten sich die Mitglieder des Landesvorstandes mit den aktuellen Problemen des Zeitgeschehens, wie dem Rechtsterrorismus und dem Projekt „Polizei.Sachsen.2020“ auseinander. Im Ergebnis dazu beschloss der Landesvorstand ... (Weiterlesen)
Tatort Wohnung – Wer schlägt, muss gehen
25. November 2011 | Thema: Kriminalität, Sachsen | Drucken
»Gewalt in der Familie in ihren vielfältigen Erscheinungsformen - ob als physische, psychische oder sexualisierte Gewalt - stellt eine der größten Bedrohungen für die Sicherheit und Gesundheit von Frauen und ... (Weiterlesen)
Zur aktuellen Diskussion über ein NPD-Verbot
16. November 2011 | Thema: Innere Sicherheit, Rechtsextremismus, Sachsen | Drucken
Innenminister Markus Ulb ig: "Die Bekämpfung des Rechtsextremismus bleibt weiterhin eines der wichtigsten politischen Anliegen. Angesichts der derzeit vielen offenen Fragen müssen wir auch darüber nachdenken, ob unsere Instrumente immer ... (Weiterlesen)
Gemeinsam gegen Randale
14. November 2011 | Thema: Fussball, Sachsen | Drucken
Innenminister Markus Ulbig sowie Landespolizeipräsident Bernd Merbitz trafen sich heute mit dem Präsident der SG Dynamo, Andreas Ritter, sowie dem Geschäftsführer des Fußballclubs, Volker Oppitz. Anlass des Gesprächs waren die ... (Weiterlesen)
Einführung einer nachträglichen Therapieunterbringung
10. November 2011 | Thema: Sachsen, Strafvollzug | Drucken
Die Justizministerinnen und Justizminister der Länder und des Bundes haben auf der Herbst-Justizministerkonferenz in Berlin erneut über die Neuregelung der Sicherungsverwahrung und die nun von einigen Ländern geforderte Einführung einer ... (Weiterlesen)
Katastrophenschützer üben den Ernstfall
8. November 2011 | Thema: Feuerwehr - Katastrophenschutz, Sachsen | Drucken
Am heutigen und morgigen Tage führen die Landkreise Nordsachsen und Meißen eine Katastrophenschutzübung unter Nutzung des computergestützten Simulationssystems SAFER durch. Trainiert wird an beiden Tagen in der Landesdirektion Leipzig. (Weiterlesen)
Sächsischer Innenminister weiterhin auf Irrwegen
20. Oktober 2011 | Thema: Gewerkschaft der Polizei, Interessenvertretungen, Sachsen | Drucken
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) Sachsen hat in der jüngsten Sitzung des Geschäftsführenden Landesvorstandes am 18.10.2011 noch einmal bekräftigt, dass das Feinkonzept der Polizei unter dem Namen „Polizei.Sachsen.2020“ nicht schön ... (Weiterlesen)
Fußball-Fanprojekt Leipzig
19. Oktober 2011 | Thema: Sachsen | Drucken
In der seit Monaten anhaltenden Diskussion um die Zukunft des Fußballfanprojektes in Leipzig konnte jetzt eine Lösung zwischen den drei Zuwendungsgebern Deutscher Fußballbund, Stadt Leipzig und Land Sachsen gefunden werden. ... (Weiterlesen)
Zum Einsatz von sogenannten Trojanerprogrammen
18. Oktober 2011 | Thema: Justiz, Sachsen | Drucken
Der Chaos Computer Club hatte kritisiert, dass es bei deutschen Ermittlungsbehörden zum Einsatz von Trojanerprogrammen gekommen sei, die nicht auf die Überwachung von reinen Telekommunikationsinhalten beschränkt waren. (Weiterlesen)
247 Polizeianwärter beginnen Ausbildung
14. Oktober 2011 | Thema: Polizei, Sachsen | Drucken
Heute sind in Dresden 247 Polizisten feierlich in die Bereitschaftspolizei Sachsen aufgenommen worden. Die Polizeibeamten in Ausbildung, 192 Männer und 55 Frauen, legten ihren Eid am Vormittag im Congress Center ... (Weiterlesen)
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
12. Oktober 2011 | Thema: Justiz, Sachsen | Drucken
Der sächsische Justiz- und Europaminister Dr. Jürgen Martens hat sich in Prag mit dem tschechischen Justizminister Ji?í Pospíšil und dem Präsidenten des obersten tschechischen Gerichts Vladimir Stiborik getroffen und aktuelle ... (Weiterlesen)
Blitz für Kids 2011
7. Oktober 2011 | Thema: Sachsen, Verkehr | Drucken
In den vergangenen zwei Wochen fand die nun schon traditionelle gemeinsame Verkehrssicherheitsaktion „Blitz für Kids“ der sächsischen Polizei und des ADAC Sachsen e. V. statt. (Weiterlesen)
Bei der Bundespolizei ist schon jetzt Weihnachten!
6. Oktober 2011 | Thema: Gewerkschaft der Polizei, Interessenvertretungen, Sachsen | Drucken
GdP Sachsen: „Wie wird die sächsische Bescherung aussehen?“ Nach Informationen der Bundesregierung sollen Bundesbeamte, Soldaten und Richter ab 2012 wieder ein Weihnachtsgeld in Höhe von 60 Prozent eines Monatslohns erhalten. ... (Weiterlesen)
