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In Dresden findet morgen (13. März 2010) das mittlerweile traditionelle Hallenfußballturnier um den Wanderpokal des Sächsischen Ministerpräsidenten statt. Bereits zum zwölften Mal kicken mehr als hundert Hobby-Fußballer aus dem Staatsdienst. Anpfiff ist pünktlich neun Uhr. (weiterlesen)

Die Höchstsätze bei der Entschädigung von Freiwilligen Feuerwehrleuten können deutlich erhöht werden. Gemeinden, Landkreise und kreisfreie Städte können künftig den ehrenamtlich Tätigen in den Freiwilligen Feuerwehren des Freistaates, die zum Beispiel als Ausbilder, Orts- und Gemeindewehrleiter oder als Stellvertreter des Kreisbrandmeisters besonders zeitlich belastet sind, höhere Entschädigungen gewähren. (weiterlesen)

Die am 8. Februar gestartete Studie des KFN soll wertvolle Hinweise für einen besseren Schutz von Polizeibeamtinnen und -beamten bringen. Die GdP hatte diese Studie seit langem gefordert. Uwe Petermann GdP-Landesvorsitzender: “Wir bitten alle Kolleginnen und Kollegen, sich an der Studie zu beteiligen. Es liegt in unserem ureigensten Interesse!” (weiterlesen)

Justizminister Dr. Jürgen Martens: »Die Justiz muss mit ihren finanziellen und personellen Ressourcen gut haushalten, wenn sie auch in Zukunft ihre Kernaufgaben in hoher Qualität erledigen soll. (weiterlesen)

Justizminister Dr. Jürgen Martens: „Die Justiz muss mit ihren finanziellen und personellen Ressourcen gut haushalten, wenn sie auch in Zukunft ihre Kernaufgaben in hoher Qualität erledigen soll. (weiterlesen)

Gewalttätige Angriffe gegen Polizeibeamte nehmen zu. Der § 113 StGB geregelte Schutz für die Beamten greift bisher zu kurz. Seit dem Jahr 2000 haben sich die Fälle des Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte deutlich erhöht. (weiterlesen)

Innenminister Markus Ulbig: „Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts schafft die wichtige Rechtssicherheit. Grundsätzlich ist die Speicherung der für die Arbeit der Sicherheitsbehörden unverzichtbaren Daten zugelassen. (weiterlesen)

Der sächsische Staatsminister der Justiz und für Europa Dr. Jürgen Martens: „Heute ist ein guter Tag für die Bürger. Das Bundesverfassungsgericht hat dem Datenstaubsauger den Stecker gezogen. (weiterlesen)

Im Rahmen eines Festaktes in Oschatz übergab heute Landespolizeipräsident Bernd Merbitz die Zeugnisse und die Ernennungsurkunden an 90 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte. Die Ausbildung der Polizeianwärter erfolgte im Zeitraum vom 01.09.2007 bis 26.02.2010 an den Polizeifachschulen Chemnitz und Leipzig. (weiterlesen)

Im Rahmen des Landesprogramms „Weltoffenes Sachsen für Demokratie und Toleranz” werden in diesem Jahr 102 Projekte gefördert. Das Finanzvolumen beläuft sich auf rund 1,7 Millionen Euro. Insgesamt wurden 157 Anträge mit einem Antragsvolumen von rund 4,1 Mio. Euro gestellt. (weiterlesen)

Florian Schewes Film „Lebendkontrolle” gewann bei den 60. Internationalen Filmfestspielen in Berlin den Preis des Deutsch-Französischen Jugendwerks „Dialogue en perspective”. Der in der Kategorie Perspektive Deutsches Kino ausgezeichnete Film entstand in Zusammenarbeit der Hochschule für Film und Fernsehen „Konrad Wolf” und der Justizvollzugsanstalt Görlitz, die einen Hafttrakt für die Filmaufnahmen zur Verfügung stellte. (weiterlesen)

Innenminister Markus Ulbig: „ Ich gratuliere der sächsischen und tschechischen Polizei zu ihrem schnellen Fahndungserfolg und der Festnahme zweier Autodiebe. Dieser Fall zeigt einmal mehr, dass die internationale Zusammenarbeit der Polizei hervorragend funktioniert. (weiterlesen)

Zwischen sächsischer und polnischer Polizei wurden gestern konkrete Vereinbarungen zur grenzübergreifenden Zusammenarbeit und Bekämpfung der internationalen Kraftfahrzeugkriminalität getroffen. (weiterlesen)

Die beiden seit Oktober 2007 im sächsischen Justizvollzug eingesetzten Rauschgiftspürhunde Bela und Vico bekommen neue Kollegen. Seit Ende 2007 hatten sie im Rahmen eines Pilotprojektes in den Justizvollzugsanstalten Torgau und Zeithain u.a. rund 69 g Haschisch, 21 g Marihuana und 69 g Ecstasy erschnüffelt (I). (weiterlesen)

Der Landesverband Sachsen des Bundes Deutscher Kriminalbeamter sieht in der vom Innenministerium vorgelegten Bilanz der Polizeilichen Kriminalstatistik des Jahres 2009 das Ergebnis guter Arbeit der sächsischen Polizei bestätigt - trotz der zunehmenden Belastungen durch den Stellenabbau. (weiterlesen)

Wegen der hohen Sanierungskosten und der beschränkten Ausbaumöglichkeiten ist der Weiterbetrieb der JVA auf dem Kaßberg in Chemnitz aus wirtschaftlichen und fachlichen Gründen nicht mehr vertretbar. (weiterlesen)