Bodycam kommt doch

8. Februar 2019 | Thema: Aktuell, Sachsen | Drucken
Anfang Februar einigte sich die Koalition doch noch darauf, die Bodycam im neuen Polizeigesetz zu verankern. Auslöser einer erneuten und fast nicht mehr zu erwartenden Befassung mit dem bereits durch ... (Weiterlesen)


Neue Fahrzeugflotte für Katastrophenschutz in Sachsen

24. Januar 2019 | Thema: Feuerwehr - Katastrophenschutz, Sachsen | Drucken
Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller hat heute in Dresden 26 Spezialfahrzeuge an Einheiten des Katastrophenschutzes im Freistaat Sachsen übergeben. Die Fahrzeugflotte hat einen Gesamtwert von rund 6,7 Millionen Euro und ... (Weiterlesen)


Videodolmetschen ist jetzt in allen sächsischen Justizvollzugsanstalten möglich

21. Dezember 2018 | Thema: Sachsen, Strafvollzug | Drucken
Um bei der Aufnahme von fremdsprachigen Gefangenen eine angemessene Verständigung sicherzustellen, steht seit Mitte Dezember Videodolmetschen in allen sächsischen Justizvollzugseinrichtungen zur Verfügung. Damit kann bei Zugangsgesprächen neu aufgenommener Gefangener oder ... (Weiterlesen)


Ruhegehaltfähigkeit der Polizeizulage wird wieder eingeführt

17. Dezember 2018 | Thema: Deutsche Polizeigewerkschaft, Interessenvertretungen, Sachsen | Drucken
Die DPolG Sachsen hat den heutigen Beschluss des sächsischen Landtags begrüßt, nach dem die Ruhegehaltfähigkeit der Polizeizulage wieder eingeführt wird. DPolG Bundesvorsitzender Rainer Wendt: „Damit wird endlich wieder ein Stück ... (Weiterlesen)


Wechsel an der Spitze der sächsischen Polizei

12. Dezember 2018 | Thema: Polizei, Sachsen | Drucken
  Wöller: „Horst Kretzschmar steht für Sicherheit und Ordnung“ Horst Kretzschmar wird ab dem 1. Januar 2019 das Amt des Landespolizeipräsidenten in Sachsen übernehmen. Das hat das Kabinett auf seiner Sitzung heute ... (Weiterlesen)


Festnahme und Durchsuchungen wegen Betruges durch „falschen Polizeibeamten“

7. Dezember 2018 | Thema: Kriminalität, Sachsen | Drucken
In einem Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Dresden hat das Landeskriminalamt Sachsen am 5. Dezember 2018 einen Haftbefehl und mehrere Durchsuchungsbeschlüsse des Amtsgerichts Dresden in Ostfriesland realisiert. Die Maßnahmen richteten sich gegen ... (Weiterlesen)


Rechtspolitischer Austausch der Justizminister in Dresden

5. Dezember 2018 | Thema: Justiz, Sachsen | Drucken
Die Justizminister und Staatssekretäre Baden-Württembergs, Bayerns, Mecklenburg-Vorpommerns, Niedersachsens, Nordrhein-Westfalens, Sachsen-Anhalts, Schleswig-Holsteins und Sachsens treffen sich heute auf Einladung von Sachsens Justizminister Sebastian Gemkow zu einem rechtspolitischen Austausch in Dresden. Justizminister Sebastian ... (Weiterlesen)


Sachsen nimmt an länder- und ressortübergreifender Krisenmanagementübung LÜKEX teil

21. November 2018 | Thema: Feuerwehr - Katastrophenschutz, Sachsen | Drucken
Der Freistaat Sachsen nimmt am 28. und 29. November 2018 aktiv an der achten „länder- und ressortübergreifenden Krisenmanagementübung/ Exercise 2018“ (LÜKEX 2018) teil. Sie befasst sich mit dem Thema „Gasmangellage ... (Weiterlesen)


Führungswechsel an der Hochschule der Sächsischen Polizei

13. November 2018 | Thema: Polizei, Sachsen | Drucken
Thomas Boltz (57) übernimmt ab dem 15. November kommissarisch die Leitung der Hochschule der Sächsischen Polizei in Rothenburg. Der Leitende Regierungsdirektor war bisher Vizechef des Polizeiverwaltungsamtes in Dresden. Boltz ist ... (Weiterlesen)


Wechselwirkung von Muslimfeindlichkeit und islamistischer Radikalisierung

12. November 2018 | Thema: Innere Sicherheit, Sachsen | Drucken
Heute fand in Leipzig bereits das zweite Forum der Koordinierungs- und Beratungsstelle Radikalisierungsprävention des Freistaates Sachsen (KORA) in Leipzig statt. Auch in diesem Jahr nahmen etwa 120 Vertreterinnen und Vertreter ... (Weiterlesen)


Sachsens Justizminister Gemkow begrüßt Weichenstellung für weiteren Strafsenat in Leipzig

9. November 2018 | Thema: Justiz, Sachsen | Drucken
Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat in seiner heutigen Sitzung den Bundeshaushalt 2019 beschlossen. Im Etat des Bundesjustizministeriums wurden u. a. die personellen Voraussetzungen geschaffen, um zwei neue Senate des Bundesgerichtshofes ... (Weiterlesen)


Sachsens Justizminister Gemkow beglückwünscht die gewählten Verfassungsrichter

7. November 2018 | Thema: Justiz, Sachsen | Drucken
Justizminister Gemkow hat heute die vom Sächsischen Landtag gewählten Mitglieder und das stellvertretende Mitglied des Verfassungsgerichtshofes des Freistaates Sachsen zu ihrer Wahl beglückwünscht. Der bereits als berufsrichterliches Mitglied am Verfassungsgerichtshof ... (Weiterlesen)


PTAZ* ermittelt nach Angriff auf ein Restaurant in Chemnitz

7. November 2018 | Thema: Innere Sicherheit, Sachsen | Drucken
Ort: Str. der Nationen 120 in 09111 Chemnitz Zeit: 18. Oktober 2018, gg. 02:20 Uhr Am 18. Oktober 2018 gegen 02:20 Uhr drangen mehrere Unbekannte in ein ausländisches Lokal in der Chemnitzer ... (Weiterlesen)


Kabinett verabschiedet neues Polizeirecht für Sachsen

18. September 2018 | Thema: Polizei, Sachsen | Drucken
Das Kabinett hat heute in Dresden die Polizeirechtsnovelle für Sachsen verabschiedet. Damit kann der Gesetzentwurf zur Befassung an den Sächsischen Landtag übersandt werden. Die Novelle besteht im Kern aus zwei ... (Weiterlesen)


„Schule in Sicht. Kids im Blick.“ – Sicherheitswesten an Erstklässler verteilt

17. September 2018 | Thema: Sachsen, Verkehr | Drucken
Kultusminister Christian Piwarz hat heute (17. September) gemeinsam mit dem Vorstandsmitglied für Verkehr und Technik des ADAC Sachsen, Helmut Büschke Sicherheitswesten an die 104 Erstklässler der 95. Grundschule „Caroline Neuber“ ... (Weiterlesen)


Leipziger Hochschulen zeigen Flagge für Weltoffenheit und Toleranz

12. September 2018 | Thema: Innere Sicherheit, Sachsen | Drucken
Nach den jüngsten Ereignissen in Sachsen haben die Hochschulen des Landes erneut bekräftigt, dass sie für Toleranz, friedlichen Diskurs und Weltoffenheit stehen. Jetzt setzen die Leipziger Hochschulen ein zusätzliches Zeichen ... (Weiterlesen)


Schnelle und konsequente Strafverfolgung – Mehr beschleunigte Strafverfahren in Sachsen

10. September 2018 | Thema: Justiz, Sachsen | Drucken
Am 1. September 2018 ist eine neue Rundverfügung des Generalstaatsanwalts des Freistaates Sachsen zur Anwendung des beschleunigten Verfahrens in Kraft getreten. Justizminister Sebastian Gemkow: „Die Strafe sollte einer Straftat möglichst direkt ... (Weiterlesen)


Landeschef Husgen mit deutlichen Worten zu Kretschmers Regierungserklärung

7. September 2018 | Thema: Gewerkschaft der Polizei, Interessenvertretungen, Sachsen | Drucken
Am 5. September 2018 hielt Ministerpräsident Michael Kretschmer im Sächsischen Landtag eine Regierungserklärung unter dem Titel „Für eine demokratische Gesellschaft und einen starken Staat“. Um es vorweg zu nehmen, er ... (Weiterlesen)


Demo in Chemnitz: Beschäftigter verlässt den Polizeidienst

30. August 2018 | Thema: Polizei, Sachsen | Drucken
Im Nachgang zum Demonstrationsgeschehen vom 16. August 2018 hat es nunmehr im Landeskriminalamt ein Gespräch mit dem Tarifbeschäftigten und seinem Anwalt gegeben. Dem Beschäftigten wurde Gelegenheit gegeben seine Sicht auf den ... (Weiterlesen)


Veröffentlichung von Haftbefehl vollkommen inakzeptabel

30. August 2018 | Thema: Gewerkschaft der Polizei, Interessenvertretungen, Sachsen | Drucken
Wir als Gewerkschaft der Polizei Sachsen (GdP) haben zur Kenntnis genommen, dass die Generalstaatsanwaltschaft von Sachsen Medienberichten den im Internet veröffentlichten Haftbefehl (im Zusammenhang mit dem Tötungsdelikt in Chemnitz) eigenen ... (Weiterlesen)